Zu einem schmucken Einfamilienhaus gehört auch eine schöne Terrasse – erst recht, wenn das Haus funkelnagelneu ist. In diesem Fall aber ging der Plan des Bauherren nicht auf: Betonsteinen und Füllmaterial machten sich selbstständig und rutschen den steilen Abhang hinunter. Das Haus steht im Morsbachtal oberhalb der Ortschaft Gründerhammer, und die Betonsteine haben ihre „Talfahrt“ nur wenige Meter über dem Bachbett gestoppt. Womöglich nur vorübergehend. Deshalb ist den zuständigen Fachbehörden der Stadt Remscheid das Missgeschick auch nicht entgangen. Ohnehin hat die Untere Landschaftsschutzbehörde bei allen Bauprojekten in unmittelbarer Nähe von Wasserläufen ein wichtiges Wort mitzureden.

„Alter Güterbahnhof Lennep darf Gewerbegebiet werden“, titelte der Waterbölles am 30. März, nachdem die Stadtverwaltung im Haupt- und Finanzausschuss über einen entsprechenden Bescheid der Bezirksregierung berichtet hatte. Hans Gerd Sonnenschein damals: „Spätestens Ende 2013 werden wir interessierten Unternehmen die erschlossenen Bauflächen anbieten können. Das ist gut für die heimische Wirtschaft!“ Damit dieser Terminplan eingehalten werden kann, ist noch viel zu tun. Beispielsweise muss die alte, seit Jahren leerstehende Güterhalle gegenüber dem neuen Bahnhof Lennep und dem früheren RWE-Verwaltungsgebäude abgerissen werden. Die Kosten des Abrisses beziffert die Verwaltung mit 110.000 Euro. Das geht aus einer Vorlage für die Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 23. Mai hervor. Ohne Abriss kein baureifes Grundstück, ist dort zu lesen.

Ob und wann der Vertrag mit Generalmusikdirektor Peter Kuhn verlängert wird, ist ungewiss. Auf der Tagesordnung steht dieser Punkt jedenfalls nicht, wenn sich die Gesellschafter der Orchester GmbH zur nächsten Sitzung treffen. Solingens Oberbürgermeister Veith hätte die Personalie sicherlich gerne bald geklärt, Remscheids Oberbürgermeisterin Wilding aber sieht zunächst grundsätzlicheren Klärungsbedarf. Sie hält gemeinsam mit den übrigen Mitgliedern des Verwaltungsvorstandes der Stadt das Orchester für nicht mehr finanzierbar und hat Solingen angeboten, die Gesellschaftsanteile der Stadt Remscheid zu übernehmen. Vor und hinter den Kulissen wird darüber derzeit hitzig diskutiert. Und auch im Waterbölles treffen die Meinungen aufeinander. Beispiele: „Was für eine leere und tote Stadt Remscheid … werden wird ohne das Orchester, das können wir uns alle jetzt noch gar nicht vorstellen“, schrieb am 14. Mai Dieter Aatrops. Für Christoph Humpert ist der Verzicht auf das Orchester dagegen eine finanzielle Notwendigkeit. Er schrieb am 18. April: „Mich nerven die Leute, die auf der einen Seite das Geld mit der Schubkarre raushauen wollen, aber nicht sagen, wer es am Ende bezahlen soll. Ich hätte auch gerne eine Stadthalle und eine vernünftige S-Bahn-Infrastruktur in Remscheid, jedoch sind wir hier nicht bei ‚Wünsch Dir was!’!“ Remscheid, eine kulturelle Wüste ohne das Orchester? Roland Kirchner fragte am 18. April: „Haben alle Menschen, die in einer Stadt ohne eigenes Orchester wohnen, einen ‚kulturellen Schaden’? Geraten alle Kinder in diesen Städten auf die ‚schiefe Bahn’?“ Über weite Strecken wird die Diskussion in der Öffentlichkeit von Emotionen geprägt. Vielleicht können da die nachfolgenden Fakten hilfreich sein, sprich: für etwas mehr Besonnenheit und weniger Aufgeregtheit sorgen.

Insgesamt hat NRW 396 Städte und Gemeinden in NRW. Ein eigenes Orchester haben die wenigsten. Lediglich 19 Großstädte und zwei Kreisstädte können sich (noch) ein Orchester leisten, wobei vier Kommunen (Krefeld/Mönchengladbach und Remscheid /Solingen) aus finanziellen Gründen eine „Orchester-Ehe“ eingegangen sind. Unter den 29 Großstädten in NRW mit mehr als 100.000 Einwohnern liegt Remscheid mit 111.000 Einwohnern auf Platz 26. Noch. „Remscheid verzeichnet die stärksten Bevölkerungsverluste aller kreisfreien Städte in NRW“, hieß es bereits 2009 im „Städtebaulichen Entwicklungskonzept“ der Stadtverwaltung. Sie prognostizierte damals bis 2020 einen weiteren Rückgang um 11.000 bis 13.000 Einwohner. Und auch die Bevölkerungsstruktur ändert sich. Erst gestern berichtete der Waterbölles darüber: Jede vierte Remscheider Schüler(in) spricht zuhause kein Deutsch.

Schon jetzt verfügen weit größere NRW-Städte als Remscheid über kein eigenes Orchester: Hamm, Mülheim a. d. Ruhr, Herne, Leverkusen, Neuss, Paderborn und Bottrop. Insgesamt haben zehn Großstädte in NRW kein Orchester. Von den 21 Kommunen, die sich noch ein Orchester leisten, unterliegen zwölf den Nothaushaltsrecht, d.h. sie sind überschuldet und können keinen ausgeglichenen Haushalt vorweisen. Dazu gehören auch Solingen und Remscheid. Aber nur vier Städte sind aufgrund ihrer aussichtslosen Finanzlage gezwungen, in diesem Jahr an der 1. Phase des Stärkungspaktes NRW mit drastischen Sparmaßnahmen teilzunehmen, um Finanzhilfe des Landes erwarten zu können.

„Fall für die Beschwerdekommission: 20 Parkplätze weg“, titelte der Waterbölles am 10. Mai. Ein Angestellter eines Unternehmens, das im Industriegebiet „Überfeld" ansässig ist, hatte sich an das mit Ratsmitgliedern besetzte Gremium gewandt, weil er mit dem Anfang des Jahres auf der Straße „Auf dem Knapp“ im Industriegebiet Ueberfeld (gegenüber der Firma „apuso“) nicht einverstanden ist. Vergangenen Mittwoch befasste sich die Kommission nicht nur mit dieser Eingabe, sondern auch noch mit einer zweiten zum gleichen Thema. Denn den Waterbölles hatte auch „apuso“-Chef Roland Klaiss gelesen, wie er der Stadt am 11. Mai schrieb: „In einem Artikel der Remscheider Internet-Zeitung ‚Waterboelles.de’ lasen wir, dass dieses Thema … auf der Tagesordnung des städtischen Beschwerdeausschusses steht. Wir … bitten um Weiterleitung dieses Schreibens an den die Beschwerdekom­mission.“

Darin erinnert Klaiss daran, dass die Stadt im Frühjahr vergangenen Jahres gegenüber seiner Firma ein absolutes Halteverbot eingerichtet hatte, nachdem bei Schnee­glätte im Winter schwere Lkw an der Steigung hängen geblieben und wegen parkender Fahrzeuge den Gegenverkehr blockiert hatten. Bei den Halteverbotsschilder handelte es sich um solche, die bei entspre­chender Wetterlage aufgeklappt werden konnten. Klaiss: „Eine Blockierung der Straße durch Lkw bei Eisglätte war dadurch zwar auch nicht zu vermeiden, dafür bräuchte es vielmehr den rechtzeitigen Einsatz bzw. die Weiterfahrt der städtischen Streuwagen über den Anschluss des Feuerwehrgeländes hinaus. Die nur im Bedarfsfall aufklappbaren Halteverbotsschilder waren aber eine vernünftige und nachvollziehbare Regelung zur Verbesserung des Ver­kehrsflusses bei Schnee und Eis.“ Nachdem die Klappschilder durch feste Schilder ersetzt worden waren, habe er sich im Rathaus nach dem Grund erkundigt. „Wir erhielten die schnippische Mittei­lung, es sei ja nicht Aufgabe der Stadt, für uns genügend Parkplätze zur Verfügung zu stel­len.“ Als dann die ersten Knöllchen verteilt worden waren, habe die Firma drei Kundendienstfahrzeuge im Zweigbetrieb in Wetter angemeldet und stationiert. Klaiss: „Als Folge davon entgeht der Stadt natürlich ein Anteil der von uns zu zahlenden Gewerbesteuer.“

Durch das ganzjährige absolute Parkverbot habe sich die Verkehrssituation in diesem steilen Teil der Industriestraße verschlechtert, meint der Unternehmer in seiner Eingabe an die Stadt. Das Parken am Straßenrand habe früher verkehrsberuhigend gewirkt. Nun könnten die - mit schweren Betonteilen aus dem oberhalb gelegenen Betonwerk beladenen - Lkw mit 50 Stundenkilometern („und mehr!“) talwärts fahren, ohne auf den Gegenverkehr achten zu müssen. Ein Abbrem­sen z.B. bei Ausfahrt eines Busses aus der Busspur von der Überfelder Straße sei bei diesem Tempo und Gewicht kaum möglich.

Heiko Susic vom Ordnungsamt hielt in der Sitzung des Beschwerdeausschusses entgegen, bislang seien der Verkehrsbehörde in diesem Bereich noch keine zu schnell fahrenden Lkw aufgefallen. Wohl aber habe es im vorigen Jahr in zunehmender Zahl Beschwerden anderer Firmen aus diesem Bereich gegeben darüber, dass talwärts fahrende Autofahrer in der starken Rechtskurve Fahrzeuge zu spät hätten erkennen können, die ihnen wegen der abgestellten Wagen auf der „falschen“ Fahrbahn entgegengekommen seien. Susic: „Da mussten wir dann handeln, auch wenn wir eigentlich keine Parkraumvernichter sind!“ Die Petenten wandten ein, Das Halteverbot beziehe sich auf die gesamte Steigung, nicht allein auf den Bereich vor der Kurve. Und Thea Jüttner (CDU) bezeichnete es als völlig normal, dass Autofahrer an einer Steigung wegen abgestellter Fahrzeuge dem Gegenverkehr die Vorfahrt einräumen müsse – jedenfalls bei normaler Witterung. Roland Klaiss stimmte ihr zu: „Anstelle der aufklappbaren Halteverbotsschilder hat man für ‚freie Fahrt’ an drei Tagen im Jahr mit viel Schnee eine Rennstrecke eingehandelt und damit ein ganzjähriges Verkehrsproblem!“ - Wie soll es nun weitergehen? Darüber hat der Hauptausschuss zu entscheiden. Dem empfahl die Beschwerdekommission am Mittwoch, von der Verwaltung prüfen zu lassen,

• ob die Aufstellung von Verkehrsspiegeln im Kurvenbereich sinnvoll seien,
• Fahrzeuge bergwärts künftig halbseitig auf dem Gehweg abgestellt werden könnten (mit oder, falls zu teuer, ohne Absenkung der Bordsteine), und
• neue Parkplätze geschaffen werden könnten durch Verlagerung von Abfallcontainern an einen anderen Standort.

Die Tatsache, dass bis zum ganzjährigen Parkverbot an dieser Stelle häufig über Nacht auswärtige Lkw abgestellt wurden (wie an manch anderen Stellen im Stadtgebiet), veranlasste die Kommission zu der Anregung an den Hauptausschuss, den Landesbetrieb Straßen NRW auf die Notwendigkeit hinzuweisen, die Lkw-Parkplätze an der Raststätte Remscheid auch dann zu erhalten, wenn diese nach Burscheid verlagert werden sollte.

Im Schuljahr 2010/ 2011 wurden in Remscheid insgesamt 2.237 Kinder in OGS betreut. Für die im Schuljahr 2010/ 2011 rechnerisch gebildeten 96 OGS-Gruppen standen 72 Gruppenräume zur Verfügung. 85 OGS nutzten in unterschiedlichem Umfang auch Klassenräume (keine Doppelnutzungen in den Förderschulen). Neben den Gruppen- und Klassenräumen standen den OGS Lehrküchen, Werkstätten, Nebenräume, Computerräume, Sporthallen, Schulhöfe, Musikräume etc. zur Verfügung (Ausweichmöglichkeiten). Dies erforderte von den Beteiligten eine hohe Abstimmung. Ein gemeinsam erstelltes Raumnutzungskonzept gab es nur vereinzelt. Die Größe der Gruppenräume war nicht optimal, eine multifunktionale Nutzung und Raum für die kreative Entfaltung der Kinder nur bedingt gegeben. Bei einem Ganztagsbetrieb entsteht insbesondere bei den jüngeren Kindern der Bedarf nach einem Ruheraum. Die Bewertung der Angebote durch die Kinder war fast ausschließlich positiv. Tägliche Bewegungsangebote bildeten einen wesentlichen Schwerpunkt in der OGS-Arbeit.

In 22 der 25 OGS Standorte wurden Eltern einzelfallbezogenen Hilfen angeboten.. Mit zunehmendem Umfang kamen zum Ende des Schuljahres auch Beratungen rund um das Bildungs- und Teilhabepaket dazu. Als Gruppenangebote für Eltern wurden in 20 OGS verschiedene Aktionen vom Elterncafé über Gesprächskreise bis hin zu gemeinsamen Aktionen (gem. Spielnachmittage, Kochaktionen) genannt. An 17 OGS gab es einen Elternrat, der in die unterschiedlichsten Planungen und Entscheidungen eingebunden war.

Pro OGS-Gruppe a 25 Kinder werden 0,1 Lehrerstellenanteile vom Land bewilligt. Dies entspricht 2,8 Wochenstunden. Für das Schuljahr 2010/ 2011 wurden insgesamt 268 Lehrerstunden für bewilligt. Dies entsprach ca. zehn Lehrerstellen. Nach Auswertung der Rückmeldungen aus den Sachberichten wurden insgesamt 180 Stunden in OGS erteilt. In einer Schule ging der Einsatz von Lehrern in der OGS erheblich über den ermittelten Stundenumfang hinaus. In vollem Umfang wurden die Lehrerstunden in fünf Schulen eingesetzt. Mit der negativen Abweichung von ein bis zwei Stunden in der Woche wurden an sechs Schulen Lehrerstunden in der OGS erbracht, an fünf Schulen drei bis fünf Stunden weniger, an sechs Schulen als sechs bis neun Stunden weniger und an einer Schule an einer OGS und gar keine OGS-Stunden. Darüber hinaus wurde oftmals bemängelt, dass der Ausfall von Unterricht zu Lasten der OGS erfolgte. In den OGS an Standorten mit besonderen sozialen Belastungsfaktoren wurde ein besonderer Bedarf in der Zusammenarbeit mit Eltern, in der Schaffung von Frei- und Gestaltungsräumen für Kinder und in Möglichkeiten zur Teambesprechung gesehen.

Von den 2.237 Kinder in OGS besuchten 669 Kinder (30 Prozent) die erste Klasse, 592 Kinder die 2. Klasse (26,5 Prozent), 527 Kinder die Klasse 3 (23,5 Prozent) und 410 Kinder die 4. Klasse. (18 Prozent). Der Anteil der Jungen lag bei 51, 6 Prozent, der der Mädchen bei 48,4 Prozent und der von Kindern mit Zuwanderungsgeschichte bei 47,3 Prozent. Die in den OGS angebotenen Betreuungszeiten erstreckten sich im Allgemeinen von 7 bis 16 Uhr. Dabei wurden je nach Bedarf verlängerte Öffnungszeiten bis 17 Uhr angeboten. Eine Betreuung vor Unterrichtsbeginn, in der Zeit zwischen 7 bis 8 Uhr, wurde in 21 OGS angeboten. Der Bedarf an Frühbetreuung vor Unterrichtsbeginn wurde von vielen OGS als besonders hoch angegeben. Eine Betreuung bis 17 Uhr wurde von 16 OGS angeboten, eine OGS bot eine Betreuungszeit bis 16.30 Uhr an. Die Zahl der Kinder, welche die OGS nach 16 Uhr besuchten, waren sehr unterschiedlich. Sie war eher an solchen Standorten hoch, die aufgrund der sozialen Ortslage eine hohe Berufstätigkeit der Eltern vermuten lassen.
(Auszüge aus einer Mitteilungsvorlage der Verwaltung an den Ausschussd für Schule uns Sport zur Sitzung am 24. Mai)

„Durch Klinik-Abriss Platz für rund 100 neue Wohnungen“, titelte der Waterbölles am 14. Juli 2010, nachdem die Verwaltung interessierten Lenneper Bürger/innen in der Freiherr-vom-Stein-Schule an der Hardtstraße erläutert hatte, was der Bebauungsplans Nr. 612 für das Gebiet zwischen Hans-Potyka-Straße und Virchowstraße vorsieht, wenn dort das ehemalige Lenneper Krankenhauses erst einmal abgerissen ist: Je nach Planvariante 80 bis 105 neue Wohnungen in 30 bis 35 Doppel- und 20 bis 25 Einfamilienhäusern. Nur: Das alte Krankenhaus und das frühere Schwesternwohnheim stehen heute noch.

In dem schriftlichen Bericht über den Verfahrensstand, den die Bezirksvertretung Lennep am 1. Februar angefordert hatte und der nun zur Sitzung am 23. Mai vorliegt, teilt die Verwaltung mit, man sei der Empfehlung der unteren Landschaftsbehörde und des Landschaftsbeirates  gefolgt und habe entlang der Virchowstr. und südlich des bestehenden Kindergartens eine „Fläche zum Anpflanzen von Bäumen, Sträuchern und sonstigen Bepflanzungen und mit Bindungen für Bepflanzungen und für die Erhaltung von Bäumen, Sträuchern und sonstigen Bepflanzungen sowie von Gewässern“ vorgesehen. Dementsprechend sein eine  Planergänzung erforderlich geworden nebst erneuter Offenlage bis zum 20. Februar, ohne dass allerdings weitere Stellungnahmen eingegangen seien. Die Entscheidung des Rates über die Planergänzung stehe noch aus. Der Satzungsbeschluss werde für die 2. Jahreshälfte angestrebt.

Und wann ist dann mit den ersten Bauarbeitern zu rechnen? Dazu findet sich in der Verwaltungsvorlage eine Stellungnahme der Darmstädter Projektentwicklungsgesellschaft ARCADIS vom 24. April: „Der Grundstückseigentümer, die Sana-Klinikum Remscheid GmbH, hat die Firma Arcadis Deutschland GmbH … mit dem Transaktionsmanagement der Liegenschaft beauftragt. Nach einer umfassenden Markt- und Standortanalyse und der gemeinsamen Entwicklung und Vorbereitung der verbindlichen Bauleitplanung (Bebauungsplan) mit der Stadt hat Arcadis in den vergangenen Monaten eine intensive Investorenansprache durchgeführt. Gegenwärtig steht Arcadis mit drei großen, deutschlandweit tätigen Projektentwicklern bzw. Bauträgern, die an der Entwicklung des Klinikgeländes zu einem Wohngebiet mit Einfamilien- und Doppelhäusern Interesse bekundet haben, in Verhandlung. Die Interessenten prüfen derzeit die Rahmendaten wie z.B. die notwendigen Investitionen für den Rückbau des Krankenhauses sowie des Wohnheims und die neue Erschließung mit Infrastruktur (Straßen, Ver- und Entsorgung sowie Grün- und Freiflächen) und die mögliche Erlössituation. Der Prüfprozess dauert derzeit noch an, so dass gegenwärtig noch keine konkreten Aussagen zu einem möglichen Baubeginn gemacht werden können. Arcadis ist allerdings zuversichtlich, dass der Prüfprozess der Investoren bald abgeschlossen ist und mit dem Rückbau des Klinikums als erster Maßnahme begonnen werden kann. Ziel der Stadt Remscheid wie des Grundstückseigentümers ist eine zeitnahe Vermarktung und Entwicklung des ehemaligen Klinikgeländes Lennep als attraktives Wohngebiet im Sinne des vorliegenden Bebauungsplanentwurfs.“

Im Schuljahr 2010/11 hatte in Nordrhein- Westfalen mehr als jede(r) vierte (26,2 Prozent) der rund zwei  Millionen Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Schulen (ohne Weiterbildungskollegs und freie Waldorfschulen) eine  Zuwanderungsgeschichte (in Remscheid 39,1 Prozent). Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, wird bei mehr als der Hälfte der Schülerinnen und Schüler mit Zuwanderungsgeschichte zu Hause überwiegend nicht deutsch gesprochen. Das sind 15 Prozent der gesamten Schülerschaft (in Remscheid 25,1 Prozent). Die Hauptschulen hatten mit 25,6 Prozent den höchsten Anteil an Schülerinnen und Schülern mit Zuwanderungsgeschichte,  bei denen zu Hause überwiegend nicht deutsch gesprochen wurde. Bei den Gymnasiast(inn)en war der Anteil mit fünf Prozent am  niedrigsten. Diese und weitere interessante Ergebnisse zur Bildungsbeteiligung junger Menschen mit Zuwanderungsgeschichte in NRW sowie methodische Hinweise hat der Landesbetrieb  Information und Technik Nordrhein-Westfalen jetzt in der Reihe  "Statistik Kompakt" unter dem Titel "Bildungsbeteiligung von  Schülerinnen und Schülern mit Zuwanderungsgeschichte"  veröffentlicht. Unter http://www.it.nrw.de/wl/statistik_kompakt.html  steht die Analyse zum kostenlosen Download bereit. 
 1) ohne Weiterbildungskollegs und freie Waldorfschulen – 2) an der gesamten Schülerzahl

„Auf Gehwegen haben Ross und Reiter nichts zu suchen“, titelte der Waterbölles am 29. Mai 2008, nachdem sich die Mitglieder der Bezirksvertretung Lennep mit dem „Spannungsfeld Reiter – Spaziergänger“ und speziell mit der Verpflichtung der Reiter beschäftigt hatten, die Hinterlassenschaften ihrer Pferde („Pferdeäpfel“) unverzüglich zu entfernen § 32 StVO). Zur Sitzung der BV am 23. Mai ist nun eine Fortsetzung fer damaligen Debatte zu erwarten. Denn den Kommunalpolitikern liegt die Eingabe eines verärgerten Bürgers vor. Zitat: „Immer wieder fällt uns auf, dass es Reiter gibt, die grundsätzlich nicht die für diesen Sport angelegten Reitwege benutzen, sondern verbotenerweise die Fußwege. Ich habe verschiedene Reiter, die ich auf den Fußwegen angetroffen habe, angesprochen und darauf hingewiesen, dass die Fußwege für Reiter verboten und… sind. Nachfolgend einige der Antworten: ‚Ich habe nicht gewusst, wo ein Reitweg in den Wald führt’ – ‚Ich gehe doch nur am Rand des Weges’ – ‚Es ist doch nichts passiert“ und ‚Ich bin ja gleich weg’. (…) Nicht nur die breiten,  einigermaßen befestigten Fußwege (werden) zweckentfremdet, sondern auch die sogenannten „Trampelpfade“, die durch jahrzehntelanges Benutzen entstanden sind. Diese Wege sind mittlerweile so zermatscht und glatt, dass man mit allergrößter Vorsicht dort entlang gehen muss. (…) Ein beschlagenes Pferd hinterlässt kleine Dellen im Boden, die sich bei Regen mit Wasser füllen und so den Weg bereiten für den nächsten Reiter, der dann eine noch größere Zerstörung verursacht. Ich denke, dass hier unbedingt etwas passieren muss, wenn wir die Fußwege noch ein paar Jahre erhalten wollen. Da die Stadt kein Geld hat, wer soll dann für die Instandsetzung/Instandhaltung aufkommen? Das wäre ein großer Verlust für die vielen Spaziergänger, die den Wald zur Naherholung nutzen. (…) Außerdem hinterlassen Pferde auch schon einmal größere Haufen, die genau wie bei Hunden entfernt werden müssten, was aber … nicht geschieht.“
Nach der BV-Sitzung von Mai 2008 sei zwar ein „Runder Tisch“ eingerichtet worden, an dem auch Stallbesitzer teilnähmen. „Es gibt in der Umgebung aber auch einige Privatreiter, die keinem Reitstall angeschlossen sind. Festgestellt habe ich auch, dass einige Reiter ohne Plakette reiten. Außerdem gibt es Pferde die Angst vor Hunden haben. Was ist, wenn ein Pferd auf einen Hund trifft, dann scheut und durchgeht? Wer haftet, wenn der Reiter nicht auszumachen ist, da er keine Plakette hat oder die Plakette nicht vorschriftsmäßig ‚gut sichtbar’ angebracht wird?“,fragt der besorgte Bürger. 

„Das Reiten im Wald ist in Remscheid nur auf den entsprechend gekennzeichneten Wegen zulässig. Verstöße hiergegen stellen eine Ordnungswidrigkeit gem. § 3 Abs. 1 e 2 Landesforstgesetz (LFoG) dar. Zuständig für die Ahndung ist die Untere Forstbehörde (UFB) mit Sitz in Gummersbach. Falls städtische Bedienstete derartige Verstöße feststellen sollten und die Personalien der Reiter zu ermitteln sind (was mit angemessenem/vertretbarem Aufwand meist leider in der Praxis nicht möglich ist), ist der Vorgang an die zuständige UFB abzugeben“, erklärt sich die Stadtverwaltung ich ihrer Antwort auf diese Bürgereingabe indirekt für nicht zuständig. Die Stadt Remscheid verfüge bekanntermaßen auch nicht über die personellen Voraussetzungen, um systematische Kontrollen der Reiter im Wald sowie in der Landschaft durchzuführen. Der 2008 eingerichtete „Runder Tisch“ habe unter Beteiligung verschiedenster Interessengruppen des Naturschutzes, der Jagd, der Waldbauern, der Landwirtschaft sowie des SGV wiederholt stattgefunden, „zuletzt aber nur in kleinem Kreis“, da man sich mit den Reiterverbänden darauf verständigt habe, die durch die Landesregierung angekündigte Novellierung der gesetzlichen Regelungen des Landschaftsgesetzes zum Thema Reiten abzuwarten.

Am 15. Dezember vergangenen Jahres hatte der Rat der Stadt die Verwaltung beauftragt, die Möglichkeiten eines Neubaus für das Berufskolleg Wirtschaft und Verwaltung sowie die Flächenerweiterung des Käthe-Kollwitz-Berufskollegs zu untersuchen. Dass Handlungsbedarf besteht, wurde bereits im November deutlich, als sich der Schulausschuss mit einem ersten Zwischenbericht zum Schulentwicklungsplan für die Remscheider Berufskollegs beschäftigte (Entwicklung der Schülerzahlen bis 2016, Raumanalyse und Funktionalplanung). Zur Raumsituation hat die Verwaltung nunmehr in einer Vorlage für den am 24. Mai tagenden Ausschuss für Schule und Sport ergänzend festgestellt: „Für das Berufskolleg Käthe-Kollwitz käme eine Erweiterung der Raumressourcen am bisherigen Standort Freiheitstraße in Betracht. Für das Berufskolleg Wirtschaft und Verwaltung ist das bisherige Gebäude am Standort Stuttgarter Straße völlig unzureichend. Weder die Brandschutzauflagen und Sanierungen im Gebäude sind zu vertretbaren Kosten zu realisieren noch sind notwendige und vor allem ausreichende Erweiterungen auf dem Geländes des Berufskolleg möglich. Problematisch ist, dass ein Großteil der im Gebäude vorhandenen Unterrichtsräume nur mit erheblichen  Einschränkungen nutzbar sind, weil die nach den Schulbaurichtlinien erforderliche Mindestgröße teilweise wesentlich unterschritten wird.“ Lediglich für das Berufskolleg Technik an der Neuenkamper Straße seien ausreichende Raumressourcen vorhanden.

Den Finanzbedarf für die beiden Berufskollegs Käthe-Kollwitz und Wirtschaft und Verwaltung beziffert die Verwaltung in ihrer Vorlage mit rund 20 Millionen Euro (Wirtschaft und Verwaltung 15.927.700 Euro, Käthe-Kollwitz 2.264.800 Euro) zuzüglich eventueller Grundstückskosten für einen neuen Standort des Berufskollegs Wirtschaft und Verwaltung. Zusätzlich seien auch die notwendigen Sporthallenkapazitäten der Berufskollegs zu berücksichtigen. Der Finanzbedarf ist Bestandteil des Bildungsinvestitionsplanes, der derzeit erarbeitet wird und dem Rat der Stadt am 28. Juni vorgelegt werden soll. Derzeit untersuchen die zuständigen Fachämter der Verwaltung mögliche Standorte innerhalb des Remscheider Stadtgebietes für einen Neubau des Berufskolleg Wirtschaft und Verwaltung. Nicht ausgeschlossen wird auch die Bündelung mehrerer Berufskollegs an einem Standort sowie Kooperationen mit den Nachbarstädten Solingen und Wuppertal.

Die CDU-Fraktion hat zur Sitzung des Schulausschusses den Antrag gestellt,  die Verwaltung möge „die Möglichkeit eines Public-Private-Partnership-(PPP)-Vertrags prüfen, um die räumliche Situation der Berufskollegs nachhaltig zu verbessern: „Die Finanzlage der Stadt Remscheid ist dramatisch. Die Stadt muss sich im Wesentlichen auf die Erledigung ihrer Pflichtaufgaben konzentrieren. Um als Wirtschafts- und Bildungsstandort auch in Zukunft attraktiv zu bleiben, müssen wir jedoch auch Gelder in den Schulbereich investieren. Dies wird immer schwieriger, da zusehends ein Großteil der Schul- und Bildungspauschale für den Kita-Ausbau verwendet wird. Um aus dieser Misere herauszukommen, sind kreative Lösungen gefragt. Für die CDU-Fraktion haben unsere Berufskollegs eine eminente Bedeutung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserer Stadt und die Ausbildung von Fachkräften. Die Stadt Leverkusen habe sich „das Mammutprojekt der Sanierung der Berufskollegs im Rahmen eines PPP-Projekts vorgenommen“; dadurch spare Leverkusen  15 Prozent der Kosten ein.

Immer dann, wenn ein Bebauungsplan  aus Acker Bauland gemacht hat, muss die zuständige Kommune sich um die Erschließung des Geländes kümmern. So auch die Stadt Remscheid im Zusammenhang mit Bebauungsplan „495 – Bergisch Born II“. Die Erschließung ist eine Voraussetzung dafür, dass die betreffenden Grundstücke „baureif“ gemacht werden können, wie der Fachmann sagt. In diesem konkreten Fall betrifft das den Endausbau der Straße „Schwarzer Weg“ in Bergisch Born, über den die Verwaltung die Anlieger bereits im August 2002 informierte.  Danach wurde die Planung noch einmal überarbeitet; seit 10. Juni 2008 sind die Planänderungen rechtsverbindlich. Da sei der Ausbau des „Schwarzen Weges nur folgerichtig, meint die Verwaltung und hat der Bezirksvertretung Lennep für das kommende Jahr den Ausbau des Schwarzer Weges östlich der alten Bahntrasse Bergisch Born – Lennep angekündigt. Für die Anlieger bedeutet das: Auf die ersten Vorauszahlung auf ihren späteren Erschließungsbeitrag aus dem Jahre 2002 folgt jetzt eine zweite. Entsprechende Briefe verschickte die Verwaltung bereits Ende Februar. Beitragspflichtig ist, wer zum Zeitpunkt der Bekanntgabe des Beitragsbescheides Eigentümer des betreffenden Grundstücks ist.

Ernst B., der sein Grundstück Schwarzer Weg 5a nach eigenen Angaben 1994 „erschlossen gekauft“ haben will, empfiehlt die Verwaltung zu prüfen, „ob er den zu erhebenden Vorausleistungsbeitrag vom Verkäufer zurückverlangen kann. B. hat schriftlich Einwände gegen den Straßenausbau erhoben, u.a., weil zunächst einmal das Gelände gegenüber der Waldorfschule bebaut werden sollte. Ansonsten müsse später der neue Straßenbelag an mehreren Stellen würde aufgerissen werden. Auch dazu nimmt die Verwaltung in ihrer Mitteilungsvorlage an die BV Lennep zur  Sitzung am 23. Mai Stellung: „Richtig ist, dass gegenüber der Waldorfschule große, derzeit unbebaute Grundstücke liegen. Wann diese bebaut werden sollen, ist … nicht bekannt.  Um eine Zerstörung der neuen Straße durch Leitungsaufbrüche zu vermeiden, ist es beabsichtigt, die Versorgungsleitungen in den künftigen Gehweg, welcher aktuell noch nicht endgültig hergestellt werden soll, zu verlegen.“

Pressemitteilung des Krankenhauses Radevormwald

Das Bundeskartellamt hat keine Einwände gegen eine Übernahme des Johanniter-Krankenhauses Radevormwald durch die  Sana Kliniken AG. Die Johanniter GmbH hatte sich aus wirtschaftlichen Gründen entschieden, das Krankenhaus zu veräußern. Zuletzt sprach sich auch die Stadt Radevormwald für einen Trägerwechsel an die Sana Kliniken AG aus. „Wir freuen uns, dass das Bundeskartellamt so rasch entschieden hat“, begrüßte Dr. Jörg Blattmann, Vorsitzender der Geschäftsführung der Johanniter GmbH, die heutige Entscheidung. Dr. Michael Philippi, Vorstandsvorsitzender der Sana Kliniken AG, erklärte: „Damit ist ein wichtiger Schritt für einen erfolgreichen Übergang vollzogen.“ Mit der Freigabe durch das Bundeskartellamt kann Sana mit der Umsetzung des Trägerwechsels beginnen. Im ersten Schritt werden die rund 300 Beschäftigten des Johanniter-Krankenhauses sowie der Johanniter-Senioreneinrichtungen in Radevormwald in einer Mitarbeiterversammlung am Mittwoch, 16. Mai, umfassend über die Entwicklungen in ihren Häusern informiert.
Das Bundeskartellamt mit Sitz in Bonn ist  für den Schutz des Wettbewerbs und die Kontrolle bei Zusammenschlüssen in Deutschland verantwortlich. Sämtliche Zusammenschlussverfahren des Bundeskartellamtes sind öffentlich zugänglich und können im Internet eingesehen werden. Nach der Zustimmung des Bundeskartellamtes zum Trägerwechsel bedarf es noch der Zustimmung der Kommunalaufsicht in Gummersbach. Danach liegen alle Genehmigungen vor und die Sana Kliniken AG darf die Geschäfte im Krankenhaus Radevormwald aufnehmen. Die Senioren-Einrichtungen werden von der Johanniter Seniorenhäuser GmbH übernommen. (Susanne Heintzmann)

Der Hastener Turnverein (HTV) kann zur Instandsetzung seiner Tennishalle mit 10.000 Euro aus Mitteln der Sportpauschale rechnen. Das geht aus einer Verwaltungsvorlage zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 24. Mai hervor. Von allen eingereichneten Anträgen habe lediglich der des HTV den Sportförderrichtlinien in Gänze entsprochen. Gleichwohl sollen – abweichend von diesen  Richtlinien – auch andere Sportprojekte gefördert werden: Der Remscheider Turnverein, der in den Jahren 2010/2011 insgesamt 152.492,26 € für Instandsetzungsmaßnahmen in die vereinseigenen Sporthallen investiert hatte, kann (nachträglich) mit 9.000 Euro rechnen. Begründung: „Der RTV stellt zwei seiner Sporthallen dem Schulsport (Gertrud-Bäumer-Gymnasium) zur Verfügung. Die Instandhaltung und Erhaltung der Funktionalität der Sporthallen liegt somit erheblich im öffentlichen Interesse.“ Mit je 500 Euro kann die Stallgemeinschaft Durchsholz und der der SC Ayyildiz rechnen. Die Stallgemeinschaft möchte eine Stirnseite der Reithalle verspiegeln. Und der SC Ayyildiz, der in den vergangenen zwei Jahren ein Vereinsgebäude auf dem Sportplatzgelände Honsberg errichtet hat, benötigt noch Geld zur Schließung einer Finanzierungslücke bei den Baukosten. Weitere Anträge für die in den Jahren 2011 und 2012 von der Stadt bereitgestellten Fördermitteln aus der Sportpauschale in Höhe von insgesamt 20.000 Euro liegen nicht vor. Der Sportbund Remscheid hatte die Anträge befürwortet.

„Zwei Ampelanlagen auf der Blumenstraße verzichtbar“, zitierte der Waterbölles am 28. Marz die städtische Straßenverkehrsbehörde. Schon einen Tag später hätte diese Überschrift anders ausgesehen: „Verzichtbar?“ Denn  Magdalena Majewski, die Leiterin der Daniel-Schürmann-Schule, und Marianne Hülser, ihre Kollegin von der Julius-Spriestersbach-Schule, hatten sich in einem Offenen Brief zu Wort gemeldet mit Sorgen um die Sicherheit der Grundschüler, die auf ihrem Weg von uns zur den beiden Schulen an der Palmstraße die Blumenstraße überqueren müssen. Die Fußfängerampel Ecke Mandtstraße sei daher unverzichtbar; abbauen könne die Stadt bestenfalls die Fußgängerampel an der Bankstraße.

Am 29. Mai wird sich die Bezirksvertretung Alt-Remscheid mit dem Thema befassen. Auf Einladung von Bezirksbürgermeister Otto Mähler trafen sich gestern die BV-Mitglieder  von SPD (Sigmar Paeslack und Ernst-Peter Wolf), CDU (Norbert Stippekohl) und FDP (Philipp Wallutat) mit Magdalena Majewski, Agnes Wink (Julius-Spriestersbach-Schule),  und Sabine Spieß (Schulpflegschaftsvorsitzende der Daniel-Schürmann-Schhule) mit  Dipl.-Ing. Udo Wilde, Abteilungsleiter in der Straßenbauverwaltung, zu einem Ortstermin.  Dabei bezweifelten die Vertreterinnen der Schulen das Ergebnis einer Verkehrszählung am einem Montag zwischen 7 und 8 Uhr nicht: Unter den 76 gezählten Fußgängern auf dem Überweg Ecke Mandstraße  waren damals lediglich zwei Grundschüler. Udo Wilde habe mit seiner Annahme Recht, dass viele Jungen und Mädchen morgens von ihren Eltern mit dem Wagen zur Schule gebracht würden. Nach Schulschluss sehe das aber anders aus. Und da reiche dann, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, ein beleuchteter Zebrastreifen anstelle einer Ampelanlage nicht aus. Magdalena Majewski: „Je jünger die Grundschüler, desto schwieriger ist es für sie, die Verkehrssituation zu überblicken!“

Udo Wilde wandte ein, um eine Verkehrsertüchtigung ihrer Kinder kämen Eltern nun einmal nicht herum. Und dazu gehöre dann auch der Rat: „Wartet an einem Zebrastreifen, bis dass das Auto steht!“ In diesem Fall aber sei die Situation durch den Abbiegeverkehr aus der Mandtstraße auf die Blumenstraße doch recht unübersichtlich, selbst für Erwachsene (Autofahrer), meinte Norbert Stippekohl: „Wenn jemand nach links Richtung Markt abbiegen soll, findet er eine Lücke im fließenden Verkehr auf der Blumenstraße meist erst dann, wenn die Fußgängerampel Rot zeigt!“ (Eine Schilderung, die der Waterbölles bestätigen kann).

Der Entscheidung der Bezirksvertretung am 29. Mai konnte und wollte Bezirksbürgermeister Otto Mähler zwar gestern nicht vorgreifen, aber sein Satz „Die Kosten können nicht ausschlaggebend sein für die Entscheidung der Politik“, deutete an, worauf es hinauslaufen wird: Die Fußgängeranlage an der Bankstraße kommt weg, die an der Mandtstraße nicht!

Unter dem Motto „Industriegeschichte erlebbar machen" hat Hubert Haenel (CDU), ehemaliger Bezirksvorsteher in Alt-Remscheid und Mitglied im Vorstand des Bergischen Geschichtsvereins, anlässlich der Aufstellung des restaurierten Schwungrades an der Autobahnausfahrt Remscheid für Samstag, 19. Mai, um 11 Uhr Heimatfreunde sowie Vertreter von Rat und Verwaltung zu einer kleinen Feier auf den Hof der Spedition Mäuler eingeladen.  Das 3,1 Tonnen schwere Schwungrad einer alten Dampf­maschine war auf Haenels Initiative bereits im November vergangenen Jah­res an der Autobahn gut sichtbar aufgestellt worden („Remscheid hat Schwung“) als Wahr­zeichen für den Wirtschaftsstandort mit langer Tradition. „Doch ohne die Unterstützung vie­ler anderer wäre mein Traum vom Schwungrad nie Wirklichkeit geworden. Und da man im Winter schlecht mit Würstchen und Bier (zum Selbstkostenpreis) im Freien feiern und Danke sagen kann, möchte ich dies jetzt gerne nachholen“, so Haenel in seiner Einladung. „Die aktuelle Diskussion über das Sparpaket und andere Probleme, mit denen wir hier vor Ort zu kämpfen haben, lässt uns oft vergessen, dass Remscheid einst ein bedeutendes Indust­rie- und Handelszentrum war. Wir sollten stolz darauf sein und unsere Traditionen pflegen. Das Rad soll Werbung für unsere Stadt sein, die eine große Geschichte hat - und hoffentlich auch eine gute Zukunft!“

Im Naturschutzgebiet "Diepmannsbachtal und Seitenbäche" stellen Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz und Thomas Friese von der Unteren Landschaftsbehörde (Fachdienst Umwelt) zur Stunde eine neue Broschüre zu den zehn wertvollsten Remscheider Naturschutzgebieten vor. Die Broschüre ist in Zusammenarbeit mit dem Stadtmarketing und dem Fachdienst Vermessung, Kataster und Liegenschaften entstanden und wurde aus den Inhalten der Naturschutzgebiets-Informationstafeln entwickelt. Sie soll für die hohe Lebensqualität in Remscheid werden. Zugleich enthält sie zehn Einzelfaltblätter mit anregenden Wandervorschläge in den schönsten Gegenden Remscheids. Insgesamt weist die Stadt derzeit im gesamten Stadtgebiet 23 Naturschutzgebiete aus. Damit stehen Insgesamt knapp zehn Prozent der Stadtfläche unter Naturschutz. Zwei Naturschutzgebiete (Wupperhänge und Gelpetal) genießen zusätzlich einen herausragenden Schutz auf europäischer Ebene als FFH-Gebiet.

„Neugestaltung des Lindenbergplatzes beginnt in diesem Jahr“, titelte der Waterbölles am 25. Januar, nachdem die Stadtverwaltung im Bauausschuss das Konzept für die Neugestaltung vorgestellt hatte. Vorgesehen ist eine Glas- und Metallkonstruktion (Pergola/Laubengang) mit Wartehalle entlang der Hastener Straße, finanziert aus der Nahverkehrspauschale. Die Kosten für die Rückkehr des historischen Richard-Lindenberg-Denkmal von der Hammesberger Straße nach „Hasten-Feld“ - 10.000 € - tragen Sponsoren, die IG Hasten für dieses Projekt gewinnen konnte. Inzwischen ist das Denkmal an seinem neuen und hoffentlich endgültigen Standort zu besichtigen, wenngleich noch von Bauzäunen umstellt.