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Wahltermin beendet keine Gemeinsamkeiten

WiR halten es für falsch, die Frage nach den grundsätzlichen Gemeinsamkeiten der demokratischen Vertreter im Rat an der Frage des Zeitpunktes der Wahl des Stadtdirektors festzumachen. Bei dieser Frage scheinen parteistrategische Überlegungen die Sachfragen zu überlagern, was eine Gruppe wie die WiR immer wieder erstaunen lässt, welche Prioritäten andere Parteien setzen. Für die WiR gilt weiterhin:

· WiR halten uns an die Vereinbarungen zu Beginn der Ratsperiode. Die sich nun abzeichnende politisch orientierte Zusammensetzung des Verwaltungsvorstandes war nicht unser Wunsch, wird aber von uns mitgetragen. So werden WiR auch eine geplante Neuzusammensetzung der ehrenamtlichen Bürgermeister nicht nutzen, um den aus unserer Sicht nicht notwendigen dritten stellvertretenden Bürgermeister in Frage zu stellen (das haben WiR zu Beginn der Ratsperiode getan).

· WiR bleiben bei dem Grundsatz, sachpolitisch dem aus unserer Ansicht besten Antrag zuzustimmen, unabhängig davon, welche demokratische Ratsfraktion oder –gruppe ihn stellt. Dass WiR bei der Entwicklung von Anträgen und Anfragen im Laufe der letzten 3 Jahre verstärkt mit der früheren Gestaltungsmehrheit zusammengearbeitet haben, liegt einfach in der Tatsache begründet, dass zur Zusammenarbeit Kommunikation und Gesprächskultur Voraussetzung ist.

Es ist das Ziel der WiR, unsere Stadt voranzubringen und mit Augenmaß weiterzuentwickeln. Deshalb engagieren WiR uns für eine nachhaltige Haushaltspolitik gemäß den Vorgaben des Stärkungspaktes, während WiR gleichzeitig den Herausforderungen der Finanzierung von Betreuungseinrichtungen in KiTas und OGS gegenüber lösen wollen. Deshalb machen WiR uns Gedanken, wie WiR Wohnbebauung und Gewerbeentwicklung weiterdenken können, während freie Flächen in Remscheid einfach ein immer knapperes Gut werden.

Wenn WiR in einem Kommentar (in der BM) dann lesen müssen, WiR hätten an Profil verloren, kann das auch an dem öffentlichen Desinteresse an Sachfragen zusammenhängen. Nicht umsonst haben WiR deshalb in 2017 begonnen, auf unserer Homepage und in Facebook Zusammenfassungen der Rats- und Ausschusssitzungen zu veröffentlichen, weil WiR es für notwendig halten, dass sich Remscheiderinnen und Remscheider bei Bedarf zeitnah über politische Entscheidungen informieren können.

Wenn sich ein politisches Profil an Schärfe und Lautstärke misst, könnten WiR tatsächlich an Profil verloren haben. Unsere Maßstäbe sind aber andere.

Waltraud Bodenstedt Thomas Brützel
Ratsmitglieder der W.i.R. - Ratsgruppe

"Container-Standort bitte überdenken!"

Herrn Michael Sauer, Technische Betriebe Remscheid
Guten Tag Herr Sauer,

über ein Jahr her - aber wenn Sie denken, irgendwann würde ich mich einfach damit abfinden, dann irren Sie sich. Das Foto von heute ist nur ein Momentaufnahme - tatsächlich sieht es eigentlich jede Woche so aus. Nachdem der Standort gereinigt wurde, freut man sich schon auf den gewohnten Anblick am nächsten Morgen und schließt Wetten ab, was denn nun an Hausrat abgestellt wird. Nun, über Pfingsten waren es so circa 5-10 Einkaufstüten, immerhin zugeknotet, mit Hausmüll und ein Fernseher. Der Hausmüll wurde von der TBR entsorgt, der Fernseher war zumindest gestern Morgen noch da. Ob er nun noch unter den Säcken liegt - ich habe keine Lust nachzuschauen.

Ich weiß ja nun wirklich genau, dass es an nahezu allen Standorten zu gleichen Verschmutzungen kommt, aber ich erinnere nochmals daran, dass gerade hier dieses Jahr nicht wenig Geld aufgewendet werden soll, um die Anbindung der Alten Bismarckstraße mit dem Nordsteg zu verschönern. Macht da dieser Anblick Sinn? Auch wenn es sauber gemacht wurde, bleiben die gammeligen, alten, verbeulten, beschmierten Containern stehen... Ich möchte Sie daher noch mal bitten, diesen Standort zu überdenken. Vielleicht findet sich ja ein Ratsmitglied, welches gerne die soziale Kontrolle vor seinem Wohnort übernehmen möchte?

Mit freundlichem Gruß
Michael Dickel

Kostenlose Karten für "Altweiber" im nächsten Jahr

von Gunther Brockmann, Lenneper Karnevalsgesellschaft

Aufgrund einer Unwetterwarnung wurde gestern die Altweiberveranstaltung im Festzelt auf dem Jahnplatz durch das Bauordnungsamt der Stadt Remscheid abgesagt, was zu einem großen Unmut der Gäste führte, die bereits eine Karte gekauft hatten. Es gab daher heute eine Besprechung seitens der Lenneper Karnevalsgesellschaft mit dem Zeltwirt Tobias Riemann. Hier wurde festgelegt, dass alle die eine Eintrittskarte bzw. Einlassbändchen von der gestrigen Veranstaltung vorweisen können, ab dem 11.11.2017 bis zum 31.12.2017 eine kostenlose Karte für die Altweiberveranstaltung in 2018 erhalten. Wir bitten um Verständnis, dass die Karten nicht in Geld durch den Zeltwirt erstattet werden können und hoffen, dass dies für alle Seiten eine akzeptable und kulante Regelung ist. Vielen Dank.

Als Mondscheinkarten noch sehr beliebt waren

von Dr. Wilhelm R. Schmidt

Liebe Freunde des Bergischen Landes, liebe Lenneper, mit dieser historischen Postkarte aus den 1910er Jahren möchte ich Ihnen heute ein frohes und ruhiges Weihnachtsfest wünschen!
Die Ansichtskarte stammt vom Verlag Otto Radtke, der seinerzeit in der Kaiserstraße 8, d. h. in der heutigen Bahnhofstraße angesiedelt war. Der Fotograf Otto Radtke war lange Zeit in Lennep und in Hückeswagen tätig. In meinem Lennep-Archiv verwahre ich so manche seiner Werke, meist auf Pappe aufgezogene Fotos von damaligen Zeitgenossen, die sich allein oder auch mit dem Ehepartner bzw. der Familie, oft auch vor einem künstlichen Atelierhintergrund, bei ihm hatten fotografieren lassen. Noch heute finden sich im Internet so manche Portraits dieses früheren Fotokünstlers.
Die Ansichtskarte zeigt Alt-Lennep in einer so genannten Totalen oder Totalaufnahme, gesehen vom Westring nahe der Diepmannsbacher Straße aus. Ein winterliches Stadtmotiv, das von Otto Radtke als damals sehr beliebte Mondscheinkarte gestaltet wurde: Das Foto entstand bei gutem Tageslicht, wurde dann aber bewusst dunkler gearbeitet und zusätzlich mit einem Mond versehen. Karten dieser Art, es gab damals auch eine Variante in rosafarbener Morgenröte, stammen meist aus der Zeit zwischen 1898 bis 1906. Sie sollten der Örtlichkeit Romantik verleihen.

Bürgerinitiative Lennep fordert Vertagung

Offener Brief  an Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz

Sehr geehrter Herr Mast-Weisz,
mit ihrer Pressemitteilung im Waterbölles zur erforderlichen Überarbeitung der Baupläne für die Sportanlage Hackenberg ergreift die Stadt die Flucht nach vorn und versucht, zu retten, was zu retten ist und zu beschwichtigen. Zu retten wäre Ihre Zusage, Herr Oberbürgermeister, kein Baurecht für das Outlet-Center zu schaffen, bevor die Planungen für die Ersatzmaßnahmen abgeschlossen sind. Wenn die Kosten für das neue Stadion noch nicht beziffert werden können, wenn überhaupt noch nicht feststeht, was wie machbar ist, so kann die Stadt Remscheid aus Gründen der Redlichkeit jetzt auch noch kein Baurecht für das geplante DOC schaffen. Hier möchten wir Sie beim Wort nehmen und Sie auffordern, den Beschluss für das geplante DOC im Rat erst dann zu fassen, wenn alle erforderlichen Ersatzmaßnahmen vollständig beziffert und vollständig dargestellt werden können. Eine solche „anstehende zusätzliche „Zeitschleife“ von ca. zwei bis drei Monaten“ halten wir für völlig „vertretbar.“, ja im Sinne einer verlässlichen Planung für unabdingbar.

Zudem ist nicht gesichert, ob der Kauferlös, den McArthurGlen bereit ist zu zahlen, für einen vollwertigen Stadionersatz ausreichen wird, da die Kosten, die durch die notwendigen Lärmschutzmaßnahmen wie eine mögliche Absenkung des Spielfeldes, eine Verschiebung des Spielfeldes, Lärmschutzwände, zusätzliche Parkflächen und weitere erforderliche Maßnahmen entstehen werden, noch völlig offen sind. Die Baukosten für die Stadt Remscheid beginnen davonzulaufen – der Kauferlös steht schon seit Jahren fest. Wie vereinbart sich diese Situation mit der Bedingung, der sich auch die Bezirksregierung angeschlossen hat: der Kauferlös muss für alle Ersatzmaßnahmen ausreichen?

Außerdem wurde vom Investor mitgeteilt, dass der Kaufpreis für das geplante DOC erst dann fließt, wenn das Baurecht bestandskräftig ist, also nach Abschluss aller Verfahren, auch der anstehenden Gerichtsverfahren. Würde vorab mit dem Bau des Ersatzstadions begonnen werden, müsste die Stadt komplett in Vorleistung treten, ohne die Gewissheit, jemals das Geld eines Investors zu erhalten.

Festzuhalten bleibt noch, dass die Überarbeitung der Pläne für Hackenberg nicht auf reiner Freiwilligkeit beruht. Vielmehr reichten die zunächst veranschlagten 120 Parkplätze bei Weitem nicht aus, um ein solches Stadion genehmigen zu können, auch die Ansprüche an den Lärmschutz wurden nicht erfüllt. Wenn man also weder die Vereine noch die Anwohner gegen sich aufbringen will, so muss deutlich nachgebessert werden. Wir fordern Sie daher auf, die für den 08. und 13.12. dieses Jahres geplanten Abstimmungen in der BV Lennep und im Rat der Stadt Remscheid zu verschieben und Baurecht für das geplante DOC erst dann zu erteilen, wenn der Bauplan einschließlich Kostenschätzung für ein Ersatzstadion Hackenberg vollständig vorliegt.

Mit freundlichen Grüßen
BürgerinitiativeLennep e.V.
Ursula Wilms

Bergische Tausch- und Verschenkbörse online

von Hans Kadereit

Man findet die Bergische Tausch- und Verschenkbörse im Internet unter http://www.remscheid.abfallspiegel.de/list.asp. Dabei handelt es sich um ein praktisches, umweltfreundliches und soziales Objekt, das jeder kostenlos, aber sehr erfolgreich benutzen kann - doch ist es bisher noch den wenigsten Menschen bekannt. Au der Internetseite kann man gebrauchte Gegenstände, die nicht weggeworfen werden sollten, zum Tausch oder zum Verschenken anbieten oder das Gewünschte suchen. Da geht es zum einen darum, einen noch intakten, aber nicht mehr benötigten Gegenstand aus dem täglichen Leben oder auch eine Rarität zum Beispiel gegen eine gewünschte Kleinigkeit einzutauschen: Beispiel: „Tausche Dreirad für Kinder gegen zwei Tafeln Schokolade Marke …“, oder „Tausche Kinderhose Größe … gegen eine Tüte Lakritz Marke …“ oder „Suche Kaktusableger“. Der Kreis der Teilnehmer umfasst Remscheid, Solingen, Wuppertal, aber auch Hückeswagen, Radevormwald und Velbert.

Blumige Grüße sendet die Kraftstation

von Julia Dill

Heute senden wir dem Waterbölles blumige Grüße von der Freiheitsstraße. Wir hier in der Kraftstation freuen uns schon seit Wochen über dieses wachsende Farbenmeer oberhalb unseres Jugendzentrums. Erst haben wir noch darüber spekuliert, wer wohl für diesen zauberhaften Anblick verantwortlich sei. Mittlerweile haben wir natürlich auch die anderen „beblumten“ Verkehrsinseln entdeckt und tippen als Verursacherin auf die Stadt Remscheid. Tolle Idee! Vielen Dank!

Neuer Besuch aus der Partnerstadt Kirsehir

Gerade eben haben wir vom Freundschaftsverein Kirsrhir-Remscheid die jungen Fußballer aus Kirsehir vom Flughafen abgeholt. Nach etwas Sightseeing treffen sie heute Nachmittag in Remscheid ein. Am Montag drücken wir ihnen die Daumen und freuen uns über diesen weiteren Schritt in der Städtepartnerschaft. (Hartmut Demski)

Ein Fest für den Steuerhinterzieher? Unerträglich!

von Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender der Linken im Rat der Stadt Remscheid

Ich habe es nicht glauben wollen, aber es wurde mir heute bestätigt. Ein bekannter Remscheider Unternehmer feiert mit geladenen Gästen eine Willkommensparty für den Steuerhinterzieher Uli Hoenes. Gestern brachte der Kämmerer der Stadt Remscheid den Nachtragshaushalt für 2016 ein, in seiner Rede hat er den Schuldenstand der Stadt Remscheid mit 618,5 Millionen Euro darstellen müssen und den Kürzungskurs der kommenden Jahre dargelegt: Weniger für Bildung, weniger für Kultur, weniger Geld für Soziales, weniger für die Infrastruktur, weniger Personal, weniger Service für den Bürger. Eine Finanzsituation für unsere Stadt, die schier unerträglich ist.

Eine der Ursachen, warum die Situation so prekär ist, ist die Steuerhinterziehung. Mehr als 100 Milliarden Euro pro Jahr entgehen dem Gemeinwesen Bundesrepublik Deutschland, also auch unserer Stadt, durch Steuerhinterziehung. Geld, das bitter notwendig wäre. Mit einem Fest für den Steuerhinterzieher Hoenes, welches dann auch noch als „Nationalfeiertag“ inszeniert werden soll, wird der kriminelle Akt der Steuerhinterziehung zu einem Kavaliersdelikt und der kriminelle Steuerhinterzieher zu einem Wohltäter stilisiert. Das ist nicht hinnehmbar. Jeder ehrliche Steuerzahler, jeder Unternehmer sollte sich von solchen Aktivitäten distanzieren.

Startschuss für Arbeit von Frauen für Frauen

 Pressemitteilung der SPD Remscheid

15 Frauen der SPD Remscheid aus allen Generationen trafen sich am Samstag zu einem politischen Frühstück in der SPD-Geschäftsstelle am Ebertplatz. Dabei wurde deutlich, wie unterschiedlich die Bedürfnisse an eine frauengerechte Politik in den verschiedenen Lebensphasen sind und welche Forderungen sich daraus entwickeln. „Während für die einen das Elterngeld und ein Kinderbetreuungsplatz wichtig sind, steht für andere die Frage nach der Altersversorgung im Vordergrund.“ so die stellvertretende Vorsitzende der Remscheider SPD, Dr. Stefanie Bluth. Auch über die Situation weiblicher und unbegleiteter Flüchtlinge in Remscheid wurde diskutiert. „Hierzu wollen wir in naher Zukunft ein erstes Projekt zusammen mit der SPD-Arbeitsgemeinschaft ‚Migration und Vielfalt‘ entwickeln.“ kündigte Christine Krupp an, ebenfalls stellvertretende Vorsitzende der Remscheider SPD.

„Das weibliche Gesicht der Remscheider SPD zu zeigen, wird das Ziel künftiger Veranstaltungen sein, zu denen jeder willkommen ist mitzuarbeiten,“ betonte die dritte Initiatorin des politischen Frauenfrühstücks, Ulla Wilberg. Die Gründung einer eigenen Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen wurde zunächst vertagt. Realisiert werden sollen einzelne Projekte mit kommunalen, landes- oder bundespolitische Themen. Interessierte sind herzlich zum Mitmachen eingeladen und können sich entweder unter Tel. RS 4600622 oder per E-Email unter UB.Remscheid.NRW@spd.de">UB.Remscheid.NRW@spd.de melden.