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Stadt will dem Grillen enge Grenzen setzen

Aktuell ist das Grillen in den Remscheider Grün- und Parkanlagen generell erlaubt. Lediglich das Landesimmissionsschutzgesetz setzt dem Grillen derzeit Grenzen, z.B. bei starker Rauchentwicklung oder Sachbeschädigung. Doch das soll sich ändern. In den Bezirksvertretungen, dem Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung, dem Haupt- und Finanzausschuss und schließlich auch dem Rat der Stadt steht in den kommenden Wochen ein Beschlussvorschlag der Verwaltung auf der Tagesordnung, wonach durch Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Remscheid vom 17. Dezember 2003 das öffentliche Grillen künftig nur noch in ausgewiesenen Bereichen erlaubt sein soll. Zunächst will die Verwaltung Grillbereiche im Kuckuck und im „Lenneper Bachtal" ausweisen. Mit den TBR wurde vereinbart, dass diese Grillbereiche beschildert und dort separate Abfallbehälter aufgestellt werden sollen.

In § 8 der Verordnung soll als Absatz 5 eingefügt werden, dass beim Grillen keine erheblichen Belästigungen für die Umgebung und für andere Personen entstehen darf durch Rauch, Geruch oder Flugasche und es zu keinen Schäden an dem Untergrund und den umliegenden Sträuchern und Bäumen oder Einrichtungen der Anlage kommt. Als Brennmaterial seien Holzkohle oder Grillbriketts zulässig. Verboten seien Spiritus oder andere flüssige Grillanzünder sowie offenes Feuer. Ständig sei eine Löschhilfe (z.B. Sand oder Wasserflasche) bereitzuhalten. Beim Verlassen des Grillplatzes sei das Grillfeuer vollständig abzulöschen. Die vollständig abgelöschte Grillasche und die Grillabfälle seien mitzunehmen oder in den dafür aufgestellten Abfallbehältern zu entsorgen. Insbesondere bei trockenen Wetterlagen behält sich die Stadt Remscheid vor, das Grillen für bestimmte Zeiträume oder Teilbereiche zu untersagen.

Hintergrund: Im vergangenen Jahr hatten sich Nutzer der Remscheider Grünanlagen mehrfach über Grill-Runden beschwert. Der Kommunale Ordnungsdienst hatte die Anlagen daraufhin abends und am Wochenende häufiger als früher kontrolliert und die dabei festgestellten Ordnungswidrigkeiten und Sachbeschädigungen zur Anzeige gebracht. Doch damit scheint sich das Problem auf Dauer nicht lösen zu lassen. Deshalb möchte die Stadtverwaltung von der Politik das Grillen im öffentlichen Raum generell verbieten zu lassen. Lediglich in den ausgewiesenen Teilbereichen soll es künftig weiter erlaubt sein. Generell verboten sind demnach künftig Einweggrills. Auch muss beim Grillen eine volljährige Person anwesend sein. Die Grillasche muss gelöscht und entsorgt werden. Wer dagegen verstößt, hat ein Bußgeld zu erwarten.

Auch für Hundebesitzer wird sich etwas ändern. Im Stadtpark, Honsbergpark, Edelhoffpark, Sieper Park, Hardtpark und auf dem Professor-Herrmann-Platz sowie in der Grünanlage „Kuckuck“, in der Grünanlage auf dem Quimperplatz und der Grünanlage an der Kreuzbergstraße müssen Hunde an einer reißfesten, höchstens 1,50 m langen Leine geführt werden. Lediglich in ausgewiesenen Freilaufflächen können Hunde künftig weiter ohne Leine laufen. Und auch dort muss die Beaufsichtigung des Hundes / der Hunde sichergestellt sein. Mit der TBR wird aktuell über eine weitere Freilauffläche im Kuckuck verhandelt.

Freiheitstraße weiter mit Stickstoffdioxid belastet

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW hat den Bericht über die Luftqualität im Jahr 2016 veröffentlicht. Dieser findet sich unter https://www.lanuv.nrw.de/umwelt/luft/immissionen/berichte-und-trends/jahreskenngroessen-und-jahresberichte/. Der Jahresmittelwert für die Stickstoffdioxidkonzentration (NO2) der Messstelle an der Freiheitstraße beträgt 42 μg/m³ (Mikrogramm pro Kubikmeter Luft). Der geltende Grenzwert von 40 μg/m³ wird damit weiterhin überschritten.  Die Bestimmungen des Luftreinhalteplans für die Remscheider Umweltzone werden sich dadurch nicht verändern. Es sind weiterhin lediglich Fahrzeuge mit grüner Plakette zum Befahren der Umweltzone zugelassen. Landesweit liegen die Werte an 60 von insgesamt 127 Messstellen über dem zulässigen Grenzwert. Von den Überschreitungen betroffen sind ausnahmslos verkehrsbelastete Bereiche. Der Trend der NO2  - Belastung für NRW zeigt einen schwachen kontinuierlichen Rückgang, der in Bezug auf die Verkehrsmessstationen über die vergangenen 10 Jahre durchschnittlich bei einer Rate von etwa 2 % pro Jahr liegt. Der Kfz-Verkehr und insbesondere die Diesel-Fahrzeuge sind als Verursacher der hohen NO2-Belastung anzusehen.

Nachfolgend die Tabelle:

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Marcus Hahn hat Pachtvertrag gekündigt

Das Wildgehege der Stiftung Tannenhof. Foto: Lothar Kaiser‚Altlasten‘: Pächter denkt an Kündigung“, titelte der Waterbölles am 4. April und stellte in einem Video Marcus und Kerstin Hahn vor, die im Dezember von der Stiftung Tannenhof das Damwild-Geheg unterhalb des Klinikgeländes gepachtet hatten. Doch diese Geschäftsbeziehung stand von Anfang an unter keinem guten Stern. Und aus der Überlegung, den Vertrag „außerordentlich und fristlos“ zu kündigen, ist inzwischen Wirklichkeit geworden: Nach dem Gottesdienst am vergangenen Sonntag bekam Pfarrer Uwe Leicht, der Geistliche Vorsteher der Stiftung Tannenhof, das Kündigungsschreiben überreicht. Dass Leicht dies als „seltsames Geschäftsgebahren“ und „eigenartigen Umgang miteinander“ bezeichnet hat, bestätigt dem Waterbölles heute die Pressestelle der Stiftung.

Marcus und Kerstin Hahn hatten Anfang April gegenüber dem Waterbölles dem Verpächter mangelnde Unterstützung vorgeworfen, etwa bei der Entsorgung von „Altlasten“ aus dem Tiergehege (z. B. die hölzernen Überreste eines alten Stalls und teilweise schon überwachsene Reste von Dachpappe); auch müsse ein für die Tiere zu niedriger Zaun „aufgestockt“ werden. Dazu hatten die Pächter per E-Mail einen konkreten Vorschlag gemacht. Doch darauf sei die Stiftung nicht eingegangen. Auf den damaligen Bericht des Waterbölles reagierte die Stiftung mit einer Stellungnahme. Zitat: „Es ist sehr befremdlich, dass aus dem angepachteten Gehege für Damwild nun Forderungen an die Evangelische Stiftung Tannenhof abgeleitet werden.“ Dem Ehepaar Hahn werden darin „einseitige Unterstellungen“ vorgeworfen.

Dem Waterbölles liegt ein auf den 3. April datiertes Schreiben vor von Dietmar Volk, Kaufmännischer Direktor der Evangelischen Stiftung Tannenhof, an die Eheleute Kerstin und Marcus Hahn vor mit Bezug auf deren Mails vom 20. und 21. Februar „sowie Zeitungsartikel und Verbreitung von Nachrichten in Sozialen Netzwerken“. Darin betont Volk: „Vertragspartner ist der Unterzeichner; die Korrespondenz ist daher auch ausschließlich mit dem Vertragspartner zu führen. Darin eingeschlossen ist die Kommunikation über Medien, welche für uns unterstellend, anmaßend und dem vertraglichen Miteinander nicht dienlich ist.“ Ferner erinnert er die Pächter daran, „dass Sie keine Vollmacht zur Korrespondenz mit Behörden erhalten haben. (...) Sollten Sie den Pachtvertrag nicht fortführen wollen, bitten wir um Übersendung eines entsprechenden Kündigungsschreibens.“

Das hat er jetzt bekommen. Auf der von ihr angelegten Facebook-Seite zum Damwild-Gehege in Lüttringhausen schreibt Kerstin Hahn: „Marcus (...) hat nicht aus einer Laune heraus die Kündigung ausgesprochen. Denn im Vorfeld ist viel, von einer Seite, nicht passiert! (...) Die Tiere werden wir weiterhin im Auge behalten, denn die sollen auf jeden Fall nicht leiden müssen!“

Zu der von den Pächtern gewünschten Entsorgung der „Altlasten“ gehören auch zwei Plastiktonnen mit Warnschildern. Dazu schrieb Kerstin Hahn am  23. März an die Klinikverwaltung: „Wir haben uns gestern mal ein bisschen Zeit genommen und die Hütte, die zum Gehege gehört, ein wenig durchstöbert. In der Hütte ist eine Räumlichkeit, die wohl mal als Hundezwinger fertig gemacht worden ist. Dort stehen zwei Tonnen auf denen ist das Zeichen für Bio Hazard drauf ist! Mein Mann hat eine Tonne davon mal leicht geöffnet, und da ist dann irgendwas Fellartiges drin enthalten. Ich muss ganz ehrlich sagen, das werden wir nicht auf unsere Kosten entsorgen lassen! (...) Egal wo wir schauen, ich sehe nur noch Entsorgungskosten, wenn man alles entfernen möchte, was an Müll vorhanden ist.“

Und unter dem 1. April heißt es auf der Facebook-Seite: „Wir haben ... viel Herzblut und auch Geld in das Projekt gesteckt, ohne vorher wirklich zu wissen, was für Kosten tatsächlich auf uns zukommen würden. Mittlerweile hat sich die Situation für uns aber so zugespitzt, dass wir all das, was wir noch machen müssen, uns nicht mehr leisten können. (...) Da wir leider seitens der Besitzer trotz mehrfacher Bitte nicht unterstützt werden, weder finanziell noch ideell, haben wir uns schweren Herzens entschieden, das Projekt aufzugeben und den Vertrag außerordentlich zu kündigen."

Parkplatz an der Barmer Straße ist heiß begehrt

Das ehemalige Kino an der Barmer Straße in Lüttringhausen, zuletzt ein ´Discounter, steht seit 2005 leer. Foto: Lothar Kaiser steht seit ebe Remscheid (TBR)

Darin sind sich alle Beteiligten einig: Für eine ausschließliche Nutzung als Parkplatz ist das städtische Grundstück an der Barmer-/ Ecke Beyenburger Straße in Lüttringhausen viel zu schade. Hier ließe sich eine neue Kindertagesstätte errichten, eine weitere Flüchtlingsunterkunft, die Stiftung Tannenhof liebäugelt mit dem Gelände zwecks Baus eines Wohnhauses für 24 Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen, und Karin Bartels, Sprecherin der Erbengemeinschaft des ehemaligen Kinos Telgmann gleich nebenan (Foto), würde „ihr“ Grundstück (1.000 qm) am liebsten gemeinsam mit dem der Stadt (1.400 qm) als so genanntes Kerngebiet vermarktet sehen – etwa für Einzelhandel im Erdgeschoss sowie Büros und Praxen in den Obergeschossen oder für eine Kita. Denn dafür sei der Bebauungsplan 628 ja vor Jahren eigens aufgestellt worden, so Karin Bartels.

Der Stiftung Tannenhof ist das Gesamtareal zu groß und der Kino-Komplex zu klein. Das städtische Grundstück – zentral mit guter ÖPNV-Anbindung und kurzen Wegen zu Nahversorgern und Ärzten – würde die Stiftung dagegen lieber heute als morgen kaufen. Denn in Lüttringhausen ein Grundstück zu finden, in dessen Nähe sich keine andere therapeutische Einrichtung befindet, kommt der Geschichte von dem Kamel und dem Nadelöhr nahe. Aber genau das erwartet der Landschaftsverband Rheinland als Zuschussgeber von der Stiftung Tannenhof.bzw. deren neuer Wohneinrichtung

Das weiß längst auch Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz. Und im vergangenen Jahr schienen die Chancen für die Stiftung, den jetzigen Parkplatz erwerben zu können, auch gar nicht so schlecht zu stehen. Denn der Lüttringhauser Anzeiger zitierte den OB damals mit dem Worten, der Gedanke, neben dem Kino ein Haus für Flüchtlingsfamilien zu bauen, sei „längst überholt“ und stehe „nicht mehr zur Diskussion“. Daran habe man im Jahr zuvor angesichts der hohen Zuweisungen von geflohenen Menschen gedacht. Die Verwaltung habe im gesamten Stadtgebiet nach geeigneten freien Flächen gesucht. „Die Überlegungen in Lüttringhausen sind aber über ein Frühstadium nicht herausgekommen“, hatte Mast-Weisz dem „LA“ damals erklärt.

Das hat sich inzwischen geändert. Zwar hat die Bezirksregierung in Arnsberg der Stadt signalisiert, dass sie gegenwärtig mit weiteren Zuweisungen von Flüchtlingen nicht zu rechnen brauche. Aber was passiert, wenn sich die Türkei an das mit der EU vereinbarte Flüchtlingsabkommen nicht mehr gebunden fühlt? Auf einen erneuten Zustrom von Asylbewerbern müsse sich die Stadt einstellen, sagt der Oberbürgermeister. Deshalb habe die Verwaltung das städtische Grundstück an der Barmer Straße mit einer Flüchtlingsunterkunft überplant. „Die Entwürfe liegen in der Schublade“, bestätigte der OB am Montag dem Waterbölles. Gegenwärtig bestehe kein akuter Handlungsbedarf. Aber „wie sich die weltpolitische Lage entwickeln wird, weiß niemand!“

Dadurch, dass die Stadt sich bei ihren Planungen auf das eigene Grundstück konzentrierte, rückte das Nachbargrundstück Barmer Str. 18 der Erbengemeinschaft mit Karin Bartels aus dem Blickfeld. Das Gebäude wurde 1956 für ein Kino nebst Gaststätte errichtet. Doch schon 1968 stellte das Kino den Betrieb ein. Seitdem war es an Lebensmittel-Discountern vermietet – zusammen mit einem rückwärtigen Anbau von 1984 bis 2005 an den Lebensmittelkonzern Lidl. Seitdem steht das Gebäude leer. Gerne würde Karin Bartels an einer gemeinsamen Vermarktung der Grundstücke festhalten und hat dies im April vergangenen Jahres auch der Verwaltung nahegelegt. Beim Heimatbund Lüttringhausen und bei Bezirksbürgermeister Andreas Stuhlmüller fand sie Unterstützung. Angesichts verschiedener Neuansiedlungen an der Barmer Straße sieht Stuhlmüller die Notwendigkeit, auch künftig auf dem Gesamtgelände öffentliche Parkplätze vorzuhalten. Dies einmal vorausgesetzt, könnte sich für die die Stadtplaner die ambitionierte Aufgabe ergeben, auf der Gesamtfläche die Chance für eine neue Kita und/oder eine neue Einrichtung für die Stiftung Tannenhof auszuloten. Sofern sich für ein neues Flüchtlingsheim in Lüttringhausen doch noch ein anderer geeigneter Standort gefunden hätte...

Es geht: Mehr Parkplätze und besserer Lärmschutz!

Links alt, rechts neu: Die neue Sportanlage Hackenberg, Ersatz für das Lenneper Stadion, bekommt unterhalb des Stadions zusätzliche Parkplätze speziell für Großveranstaltungen. Die bislang entlang der Hackenberger Straße geplanten Stellplätze entfallen. Und damit sei dann auch der notwendige Lärmschutz für die Anwohner sichergestellt, heißt es in der Verwaltungsvorlage für die Sitzung des Sportausschusses am 5. April.

Die Kosten der Planungsvariante B des Architektenbüros Geo3 schätzt die Verwaltung auf 10.825.067,29 €.  Sie empfiehlt dem Sportausschuss, auf dieser Basis grünes Licht zu geben (bzw. Dem Haupt- und Finanzausschuss zu empfehlen)  zu weitergehenden Prüfungen, Gutachten und Detailplanungen für den Bauantrag. „Der Sportbund Remscheid hat sich nach intensiver Beratung ebenfalls für einen Grundsatzbeschluss zur Ausbauvariante B ausgesprochen“, so die Verwaltung.

Mit den bisherigen Plänen wäre zwar der Trainingsbetrieb zu allen Zeiten und auf allen Plätzen der Sportanlage möglich gewesen, und auch auf den südlichen Plätzen hätten keine Einschränkungen für Turnier- und Ligaspiele bestanden. Allerdings hätten im künftigen Stadion aufgrund des Immissionsschutzes Turnier- und Ligaspiele an Sonntagen zwischen 13 und 15 Uhr nicht stattfinden können, zudem hätten die Abendspiele grundsätzlich vor 19 Uhr beginnen müssen. Das aber wäre, so die Verwaltung in ihrer neuen Vorlage, „für die Nutzerinnen und Nutzer der Sportanlage und angesichts einer Investition von mehr als zehn Millionen Euro nicht akzeptabel gewesen“. Deshalb hatte die Verwaltung den externen Planern von Geo3 den Auftrag erteilt, die Planung lärmtechnisch weiter zu optimieren, um auf allen Plätzen einen möglichst uneingeschränkten Spiel-, Turnier- und Ligabetrieb unter Gewährleistung des Immissionsschutzes zu ermöglichen.

 

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Haus Cleff: Viel Lehm hinter dünnem Putz

Anhand der Bauspuren...

... können die Experten verschiedene Renovierungsphasen erkennen, die in der Vergangenheit zu größeren Änderungen/Eingriffen in die Bausubstanz geführt haben:

  • nach 1883, vermutlich um 1900 Einbau Linoleum-Beläge im EG
  • Anfang des 20. Jahrhundert, Einbau Gas- und Wasserinstallation, Zentralheizung
  • nach 1927 (Umbau) Einrichtung des Heimatmuseums
  • vermutlich 1950er Jahre Erneuerungen einiger Deckenuntersichten, vermutlich auch Erneuerung der Schieferdeckung der Fassade und des Daches
  • 1975 Einrichtung der Hasenclever-Ausstellung, in diesem Zuge statische Überprüfung der Deckentragfähigkeit, Verstärkung der Decken und Ausgleich unebener Dielenböden mit Spanplatten, Renovierung der Innenräume, Erneuerung der Tapeten, Erneuerung der Elektroinstallation, Fassadenanstrich (Holz)
  • 1980er Jahre Neugestaltung der Außenanlagen um Haus Cleff, in diesem Zuge Kanalarbeiten vor dem Haus im Bereich der Treppenanlagen
  • um 2005 Einrichtung der Arntz-Ausstellung mit statischer Prüfung und Verstärkung der Decken in diesem Bereich
  • 2005 Aufnahme und Vermessung des Gebäudes durch FH Köln
  • 2010 Überarbeitung des Brandschutzkonzeptes
  • 2003 bis 2012 abschnittweise Restaurierung der Holzfassaden und Fenster.

Der Gebäudetyp von „Haus Cleff“:

  • Fachwerkkonstruktion mit Lehmgefachen über Natursteinsockel
  • vollverschieferte Fassade und Dach
  • großformatige Holzschiebefenster und aufwendig verziertes Holzzierwerk.

Drei Termine, ein Thema: „Haus Cleff“. Der erste Bauabschnitt der Sanierung des historischen Rokoko-Hauses Cleff, als Doppelhaus für zwei Unternehmer-Familien gebaut und später Heimatmuseum, hat begonnen. Im Kulturausschuss berichtete darüber am 21. März der Diplom-Restaurator Gereon Lindlar vom Büro für Restaurierungsberatung in Bonn. Er stellte den Kommunalpolitikern damals das digitale „Raumbuch“ vor, in dem er den Verlauf der Arbeiten dokumentiert, um frühere Bauphasen jederzeit wieder auf den Schirm rufen zu können. Als besonders dringende Maßnahmen sind in diesem „Raumbuch“ genannt:

  • Statische Sicherung des gesamten Tragwerkes
  • Restaurierung der Süd- und Westfassade
  • Erneuerung zerstörter Holzböden im Erdgeschoss
  • Restaurierung aller Innenraumflächen.

Foto aus dem 'Raumbuch' von Gereon Lindlar.Dem „Raumbuch“ ist dieses Foto entnommen. Es zeigt Fußböden, die in den vergangenen Tagen herausgerissen wurden, weil nicht weiter verwendbar. Andere Fotos in dem Buch zeigen Wände mit Fenstern, die in den vergangenen Jahren nicht geöffnet werden konnten, weil sie von innen verkleidet waren.

Darauf wiesen gestern auch Kulturdezernent Dr. Christian Henkelmann und Museumsleiter Dr. Andreas Wallbrecht hin. Fazit des Rundgangs mit lokalen Medienvertretern durch das entkernte Patrizierhaus: Es gibt viel zu tun. So müssen die Fußböden im ersten und zweiten Obergeschoss – derzeit teilweise schwenkende Dielen, zwischen denen man in die untere Etage blicken kann – durch Stahlträger verstärkt werden, um später Besuchergruppen standhalten zu können. Doch Dr. Andreas Wallbrecht äußert sich  im Waterbölles-Video ebenso zuversichtlich wie Gereon Lindlar. Mit ihm sprach der Waterbölles gestern Abend in der Denkerschmette vor Beginn der Mitgliederversammlung des Fördervereins Haus Cleff.

Finanzschwäche schränkt Arbeit des Museums ein

Dr. Uwe Busch. (Foto: privat)

„Eine Fertigstellung der 2014 begonnenen Museumsneukonzeption mit der planmäßig voranschreitenden Fertigstellung des Geburtshaueses Röntgens ist aktuell eher unwahrscheinlich“, heißt es im Geschäftsbericht 2016 des Deutschen Röntgenmuseums, den dessen Leiter Dr. Uwe Busch zur Sitzung des städtischen Kulturausschusses am 21. März vorgelegt hat. Und noch etwas zögert sich hinaus: Nach Abschluss des Teilabschnitts zur Einrichtung eines Schauarchivs wurde zwar mit „Maßnahmen zur baulichen Ertüchtigung der Ausstellungshalle zur modernen medizinischen Bildgebung begonnen. Leider konnten keine strukturellen Haushaltsmittel der Stadt Remscheid für den kommenden Doppelhaushalt 2017/18 eingeworben werden. Eine weitere Antragstellung bei Partnern wie dem Landschaftsverband Rheinland und der NRW-Stiftung wurde im Vorfeld als aktuell nicht erfolgversprechend eruiert“, heißt es in dem Bericht. Deshalb gelte es, „auf den Doppelhaushalt 2019/20 zu hoffen und neue Partner und Sponsoren zu akquirieren“.

Im vergangenen Jahr zählte das Röntgen-Museum insgesamt 12.501 Besucher. 343 Führungen fanden statt. Und die Angebote des neue Schülerröntgenlabor hätten seit seiner Eröffnung am 14. September 2016 bis zum Ende des Jahres  bereits 49 Schulklassen mit 1016 Schülern genutzt.  Für die bauliche Herrichtung und die Grundausstattung des neuen Schülerlabors wurden bisher rund 152.000 Euro an Fördermitteln eingeworben.

An Sonderausstellungen, um Stammpublikum gewinnen zu können, kamen dagegen nicht zustande. Zitat: „Die Absicht, in Kooperation mit den Reiss-Engelhorn-Museen in Mannheim Ausstellungen zu „Medici“, „Glasschädelkult“ und „Mumien“ zu präsentieren, scheiterte  an den erforderlichen Leihgebühren.“ Eine Kompensation der Kosten durch Eintrittsgelder sei aus haushalterischen Gründen leider nicht möglich gewesen. Und ein externes Sponsoring sei eher schwierig. „Es wird deshalb voraussichtlich weiterhin nur möglich sein, kostenlose kleinere Sonderausstellungen zu zeigen. Dies stellt ein erhebliches Manko für die reguläre Museumsarbeit dar.“

Der Personalbestand des Röntgenmuseums bleibt weiterhin reduziert auf zwei volle Stellen (Leitung, Haustechnik) und zwei Teilzeitstellen (Verwaltung, Medien). Allerdings konnte im vergangenen Jahr erstmals ein zweijähriges wissenschaftliches Volontariat eingerichtet werden, besetzt zum 1.April 2016. Die Volontärin habe sich vornehmlich um die Weiterentwicklung von museumspädagogischen Projekten gekümmert und Fortbildungen für externe Honorarkräfte organisiert. Durch die weitere kontinuierliche Förderung einer Minijobstelle der Volksbank Remscheid habe das Projekt „Miniclub“ fortgesetzt werden können. Das Projekt zum Aufbau einer nachhaltigen Zusammenarbeit mit der Junioruniversität Wuppertal, das über die Ria-Fresen-Stiftung Remscheid mit einer Minijobstelle gefördert worden war, ist mittlerweile abgeschlossen. Aber: „Die Ergebnisse stimmen zuversichtlich für eine weitere nachhaltige Zusammenarbeit mit der Junioruni!“ Ein erstes gemeinsames Angebot über „Strahlen in der Medizin: Krankheiten verstehen und heilen“ sei ins neue Programm der Junioruni aufgenommen worden.

Für Projektförderungen wurden in 2016 insgesamt 107.650 Euro an Drittmitteln beantragt und eingeworben:

  • 65.000 Euro Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftung (RöLab)
  • 15.000 Euro Stadtsparkasse Remscheid (RöLab)
  • 7.500 Euro Volksbank Remscheid (Minijob Museumspädagogik)
  • 7.200 Euro Ria-Fresen-Stiftung (Kooperation Junioruniversität Wuppertal)
  • 4.950 Euro LVR (Archivarbeit)
  • 3.500 Euro G-Tec (Ausstellung Moderne Bildgebung)
  • 3.000 Euro Fachverband Strahlenschutz (RöLab)
  • 1.000 Euro Vaillant (Ausstellungsmedien)
  • 500 Euro DVTA (RöLab)

279.718 € im Monat für 323 geduldete Ausländer

Im Fachdienst Zuwanderung (Ausländerbehörde) der Stadt Remscheid sollten sich inzwischen neun Mitarbeiter/Innen mit dem Sachgebiet Asyl, humanitären Aufenthalte und Rückkehrmanagement befasst. „Zurzeit arbeiten die Kollegen/Innen, die explizit mit der Aufenthaltsbeendigung beschäftigt sind, am Belastungslimit und darüber hinaus, so dass andere wichtige Aufgaben zwangsläufig vernachlässigt werden müssen, zumal diese Aufgabenerledigung auch mit ungünstigen Arbeitszeiten (außerhalb der regulären Arbeitszeiten) verbunden ist“, heißt es in einer Mitteilung der Verwaltung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23. März. „Auch die Bearbeitung der freiwilligen Ausreisen ist äußerst zeitintensiv. Jeder einzelne Fall sei mit ca. 215 Arbeitsminuten pro Fall zu veranschlagen. Im Zuge des Flüchtlingszustroms seien in der Ausländerbehörde seit Mai 2016 zwar vier neue Stellen befristet auf vier Jahre bewilligt und auch besetzt worden. Durch „natürliche Fluktuation seien seitdem jedoch faktisch dauerhaft zwei Stellen unbesetzt. Sie konnten „in mehreren Auswahlverfahren mangels geeigneten Personals nicht neu besetzt werden.“ Und dies trotz externer Ausschreibung, weil der Stellenmarkt zurzeit „kein für diese Stellen qualifiziertes Personal hergibt.“ Erst wenn diese Stellen besetzt seien. könne sich zeigen, „ob der Personal-Sollbestand in der Ausländerbehörde hinreichend bemessen ist, um die Aufgaben effizient bewältigen zu können. Der gegenwärtige Personal-Istbestand ist definitiv nicht ausreichend!“

Die Quote ist erfüllt

Derzeit leben in Remscheid 1.553 Flüchtlinge / Asylbewerber – 580 in städtischen Flüchtlingsheimen und 973 in 231 von der Stadt angemieteten Wohnungen. Damit sei die Flüchtlingsqoute gegenüber der Bezirksregierung in Arnsberg zu 100 Prozent erfüllte, sagte am Donnerstag im Integrationsrat Claudia Schwarzweller, die Leiterin der Ausländerbehörde. Gesucht würden weiterhin Wohnungen für Flüchtlinge mit Bleibeperspektive. Von 53 Verfahren zur freiwilligen Ausreise hätten 17 abgeschlossen werden können, von 16 Abschiebungen sieben. Nach Afghanistan würden allerdings gegenwärtig nur ledige Männer abgeschoben.

Derzeit leben in Remscheid 369 Ausländer „vollziehbar ausreisepflichtig“. Lediglich für 46 Personen erhält die Stadt Zuschüsse des Landes. Der Grund: Nach neuester Rechtslage können von den Kommunen, sobald die Asylantragsteller vollziehbar ausreisepflichtig geworden sind, nur noch für weitere drei Monate städtische Leistungen mit dem Land abgerechnet werden. Bleiben 323 Geduldete, für die die Stadt allein die Kosten zu tragen hat. Bei derzeit 866 € pro Person und Monat bedeutet das eine monatliche Belastung des städtischen Haushalt mit 279.718 € (Stichtag 10. 2.2017).

Die Duldungsdauer beträgt zwischen wenigen Wochen bis zu mehreren Jahren. Bei den geduldeten Ausländern handelt es sich nach Angaben der Verwaltung nicht nur um Personen aus sicheren Herkunftsländer, jedoch überwiegend. Die meisten in Remscheid stammen aus folgenden Ländern (Sternchen steht für sicheren Herkunftsländer): Mazedonien* 96, Serbien* 62, Albanien* 62, Kosovo* 17*, Russische Föderation 16, Armenien , 10, Indien 9, Bangladesch 8, Bosnien und Herzegowina* 8, Marokko 8. Als hauptsächliche Gründe für eine Duldung nennt die Verwaltungsvorlage Personalmangel in der Stadtverwaltung (!), die gängige Praxis der ärztlichen Festlegung von Reisefähigkeit sowie fehlende oder unvollständige Papiere. . Zu beachten sei hier, dass nach Artikel 6 des Grundgesetzes (Schutz v. Ehe u. Fam.) die Reiseunfähigkeit eines einzigen Familienmitglieds ausreichte damit der gesamte Familienverband geduldet werden müsse. Zurzeit werden in Remscheid 30 Ausländer (vornehmlich aus den West-Balkanstaaten als sichere Herkunftsländer) aus medizinischen Gründen für längere Zeit geduldet, zu denen weitere 44 Familienmitglieder gehören. Zitat: „Allein die psychiatrischen Gutachten, die von der Ausländerbehörde in Auftrag gegeben werden, bedingen mittlerweile eine Bearbeitungszeit von ca. einem halben Jahr. Der Schutzgedanke von Art. 6 GG erstreckt sich selbstverständlich auch auf sukzessive Asyl- und Asylfolgeantragtragsteller. Solange ein Familienmitglied noch im lfd. Verfahren ist, bleiben die übrigen Familienmitglieder auch geduldet, trotz abgeschlossenem Verfahren und abgelaufener Ausreisefrist.“

Weitere Gründe, die eine Abschiebung nicht zulassen, seien die Verschleierung der Identität, Passlosigkeit, das Abtauchen vor der Abschiebung und die Tatsache, dass einige Botschaften für ihre Landsleute keine oder nur unter erschwerten Voraussetzungen Passersatzpapiere ausstellen. Stark gestiegen sei die Zahl derjenigen, die nach rechtskräftigem, für sie negativem Asylverfahren zunächst beim Land NRW den Petitionsausschuss bemühen, danach, bei ebenfalls negativem Ausgang, die Härtefallkommission NRW. „Auch damit lässt sich eine Abschiebung ggf. monatelang hinauszögern, bei erhöhtem Arbeitsaufwand für die Ausländerbehörde, die hier regelmäßig jeweils umfangreich zur Sachlage Stellung nehmen muss. Anschließend können die Betroffenen weitere Asylfolgeanträge stellen, die wiederum eine Duldungserteilung nach sich ziehen.“

Gegenüber einer Abschiebung favorisiere der Verwaltungsvorstand freiwillige Ausreise, heißt es in der Vorlage weiter. Abgeschoben werden darf aber nicht in Nacht und Nebel, sondern nur unter Ankündigung einer angemessenen Frist für die vorherige freiwillige Ausreise zwischen sieben und 30 Tagen.

Gegen Demenz helfen rege soziale Kontakte im Quartier

Ziel der Landesinitiative Demenz-Service NRW – gefördert vom Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes NRW und den Landesverbänden der Pflegekassen und koordiniert vom Kuratorium Deutsche Altershilfe – ist die Verbesserung der wohnortnahen Versorgung für Menschen mit Demenz und deren Angehörige. Daran arbeiten in NRW (als einzigem Bundesland) derzeit 13 Demenz-Servicecenter. Für die Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal sowie den Oberbergischen und den Rheinisch-Bergischen Kreis ist das Demenz-Servicezentrum Bergisches Land zuständig in Trägerschaft der Evangelischen Stiftung Tannenhof. Dort arbeiten die Diplom-Psychologin Monika Wilhelmi (Leitung), der Diplom-Sozialwissenschaftler Arnd Bader und die Krankenschwester Susanne Bäcker. Bader stellte den Mitgliedern des Sozialausschusses am Mittwoch des Servicezentrum vor, das sich der Vorbeugung gegen Demenz verschrieben hat. „In Vorbeugung muss mehr als bisher investiert werden!“, forderte er.

Die häufigsten Ursachen einer Demenz sind Alzheimer-Erkrankung, Durchblutungsstörungen und Schlaganfälle (sog. vaskuläre Demenzen), Mischformen von Alzheimer-Demenz und vaskulärer Demenz, Lewy-Körperchen-Demenz, Parkinsonsche Krankheit, frontotemporale Degenerationen (z.B. „Morbus Pick“), Alkoholdemenz (Korsakow) sowie Vitamin- und Hormonmangelzustände. Die Wahrscheinlichkeit, an einer Demenz zu erkranken, steige mit dem Alter, sagte Arndt Bader. Experten gingen davon aus, dass jeder dritte Mensch, der das 65. Lebensjahr erreiche, im Laufe seines weiteren Lebens an einer Demenz leiden würde. „Die Zahl der Demenzkranken  wird dramatisch steigen, besonders in ärmeren Ländern“, kündigt der 2015 in London veröffentliche „Welt-Alzheimer-Bericht“ an. Die Prognose: Steigerung der weltweiten Erkrankungen von heute 46,8 Millionen über 74,1 Millionen im Jahre 2030 auf 131,5 Millionen in 2050. Forscher des Londoner King‘s College schätzen die gesellschaftlichen und volkswirtschaftlichen Kosten von Demenz weltweit auf jährlich 711 Milliarden Euro (Tendenz steigend). Und wie sieht es in Remscheid aus? Hier kamen im Jahre 2008, so der Demenz-Report des Instituts für Bevölkerung und Entwicklung in Berlin, auf 100.000 Einwohner 1.600 bis 1.900 Demenzkranke. Deren Zahl werde bis 2025 auf 1.900 bis 2.200 pro 100.000 Einwohner steigen, ein Plus von 300.

Arnd Bader.Arnd Bader, in Remscheid vielen besser bekannt als Langstreckenläufer (im Foto rechts  bei einer Ehrung als Sportler des Jahres), betonte, ohne frühzeitige Beratung und Vorbeugung würden die volkswirtschaftlichen Kosten von Demenz in den nächsten Jahren weiter deutlich steigen. Er verwies auf wissenschaftlich begründete Tipps, um die Leistungsfähigkeit des Gehirns zu erhalten und auch körperlich gesund zu bleiben, denn so könne der Ausbruch einer Demenz um bis zu sieben Jahre hinausgeschoben werden:

  • Intellektuelle Herausforderungen suchen
  • Sozial aktiv bleiben
  • Mehr bewegen
  • Mediterrane Kost
  • Stress reduzieren
  • Schlafqualität erhöhen
  • Medizinische Probleme behandeln lassen.

Zu den medizinische Problemen zählte Arndt Bader Nikotin- und übermäßiger Alkoholkonsum, Bluthochdruck, Diabetes mellitus, Herzrhythmusstörungen, erhöhte Blutfettwerte, Übergewicht, Bewegungsmangel und Blutgerinnungsstörungen. Unterschätzt werde häufig die Bedeutung nichtmedikamentöser Behandlungsverfahren, so Bader weiter. An Therapieverfahren zählt er auf:  Ergotherapie, Musiktherapie, Tanztherapie (regelmäßige Treffen in der „Esche auf dem Hohenhagen), Gedächtnistraining, Bewegungsangebote, Milieutherapie, Orientierungstraining und Logopädie.

Der Masterplan altengerechte Quartiere.NRW hat sich für Senioren ein möglichst langes und selbstbestimmtes Leben in der vertrauten Umgebung zum Ziel gesetzt – auch bei Krankheit oder Pflegebedürftigkeit. Allerdings setzt eine wohnortnahe Prävention und Stärkung der haushaltsnahen Versorgung (um soziale Folgekosten zu vermeiden) positive Beziehungen (mit sozialer Kontrolle und Hilfe) zwischen den Generationen voraus. Nicht nur innerhalb einer Familie, sondern auch unter den Bewohner/innen eines Quartiers. Zur vorbeugenden Demenzversorgung im Quartier zählte Bader Bewegungsprogramme (Ausdauer, Kraft & Koordination, Gruppenangebote, Spazierengehen, Tanzen, Yoga, Tai Chi …), Ernährungsberatung (Empfehlungen, Vermittlung von Erkenntnissen, Gemeinsames Kochen & Essen), geistige Aktivierung (Lernen von Sprachen und Musikinstrumenten, Meditation, Gedächtnistraining), Stressabbau (Resilienztraining, Salutotherapie, Entspannungs- und Wohlfühlprogramme, Selbstwirksamkeitstraining) und soziale Interaktion (zur Vorbeugung vor Depression und Isolation) durch Vernetzung und Selbsthilfegruppen. Wichtig sei auch bürgerschaftliches Engagement.

Daniel SchmidtWohnen im Alter bedeutet Abbau von Barrieren“ (Waterbölles vom 2. Dezember 2016). Daran arbeitet zurzeit in Rosenhügel Daniel Schmidt (GFoto links), wie Bader ein Langläufer. Bis zum 31. Januar 2018 koordiniert der Sozialarbeiter dort im Auftrag der Stadt das Modellprojekt „Altengerechte Quartiersentwicklung Remscheid-Süd“ des Landes NRW.  Dabei geht es um ausreichende Informationsmöglichkeiten über Angebote im Quartier und Beratung über in Frage kommende Hilfen, die bedarfsgerechte Versorgung im Wohnumfeld, präventive Hilfsangebote sowie niederschwellige Möglichkeiten der Begegnung und Kommunikation, die Beteiligung/Vernetzung und bürgerschaftliches Engagement.

Übergeordnet nehmen sich die Demenz-Servicecenter der gleichen Themenbereiche an, konzentrieren sich dabei aber auf soziales Clearing, Aufklärung, Support, Vernetzung, Impulsgebung und Strukturentwicklung. Zur Öffentlichkeits-  und „Lobby“-Arbeit gehören die Organisation und Moderation von Fachveranstaltungen, Aufbau, Moderation und Begleitung von Demenz-Netzwerken, Organisation und Moderation von Demenz-Tagen, Gremienarbeit (insbesondere kommunale Konferenzen zu Alter, Pflege und Gesundheit) sowie  Vorträge und Schulungen.

Besondere Themenschwerpunkte des Demenz-Servicezentrums Bergisches Land sind nach Angaben von Arnd Bader Demenz & Bewegung, Demenz & Sexualität, Demenz & (kulturelle) Teilhabe, Demenz & Schule, Demenz im Krankenhaus [Bader plädierte für einen Demenz-Berater pro Krankernhaus, um einem Krankheitsschub nach Operationen (Delir) vorzubeugen], Demenzversorgung (im Quartier) sowie Demenz & Prävention. Im Focus für 2017 (Landesweiter Themenschwerpunkt) stehen allein lebende Menschen mit Demenz. Für sie gebe es in Remscheid nicht genügend Kurzzeitpflegeplätze.

Zu den besonderen Gestaltungsaufgaben in den Kommunen zählte Bader „Pflegestützpunkte“ im Sinne des Pflegeversicherungsgesetzes 3, den Aufbau von Selbsthilfestrukturen (Gesprächskreise, Angehörigengruppen), inklusive (teilhabeorientierte) Bewegungs-, Kultur- und Freizeitangebote, sowie vollständige Versorgungsketten (d. h. niedrigschwellige Hilfen, ambulante Dienste, ambulant betreute Wohnformen, wohnortnahe Einrichtungen der Tages- und Nachtpflege, solitäre Kurzzeitpflegeeinrichtungen, wohnortnahe, ins Quartier integrierte vollstationäre Einrichtungen und demenzspezifische Hospiz- und Palliativstrukturen).

Betroffenen, Angehörigen, Interessierten, Professionellen und Ehrenamtlichen bietet das Demenz-Servicezentrum Bergisches Land eine Beratung an unter der leicht zu merkenden Telefonnummer RS 121212.

Integration ist nur gemeinsam zu bewältigen

25 Seiten umfasst der neue „Integrationsplan“, den die Verwaltung dem städtischen Integrationsrat zu seiner Sitzung am morgigen Donnerstag vorgelegt hat. Im Dezember 2015 hatte der Rat der Stadt  das aktualisierte Integrationskonzept der Stadt Remscheid für die folgenden zwei Jahre bewilligt. Die „Richtlinien zur Förderung“ des Landes NRW setzen eine solche Aktualisierung alle zwei Jahre voraus, damit das Land das Kommunale Integrationszentrum der Stadt auch weiterhin fördert. Der nun vorliegende Integrationsplan, der die im Integrationskonzept aufgeführten Handlungsfelder mit Leben fülle, sei eine Momentaufnahme der praktischen Umsetzung der Handlungsfelder auf der einen Seite und ein Strategieplan für den weiteren Integrationsprozess auf der anderen Seite, heißt es in der Vorlage. Zitat: „Integration kann nur vor Ort stattfinden! Integration ist keine Einzelaufgabe, sondern kann nur gemeinsam bewältigt werden. Das bedeutet: Nur unter Mitwirkung unserer Zuwanderinnen und Zuwanderer sowie aller Bürgerinnen und Bürger ohne Zuwanderungsgeschichte und nicht zuletzt nur mit Hilfe aller beteiligten Institutionen kann gelingende Integration vom Kindergarten über Schule, Arbeitsplatz, Sport und Verwaltung - also in allen Lebensbereichen - gestaltet werden.“ Weiter wird im Vorwort des neuen Integrationsplans ausgeführt:

„Remscheid ist eine Stadt der Vielfalt, in der seit Jahrzehnten Menschen aus über 120 Nationen friedlich zusammenleben und ihre Heimat gefunden haben. Diese Vielfalt bietet eine große Chance und ist zugleich auch eine große Herausforderung. Ende 2016 lebten 112.846 Menschen in Remscheid und 40.882 davon sind Menschen mit einem sogenannten Migrationshintergrund. Das bedeutet, dass mehr als 1/3 unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger (36,2 %) eine Zuwanderungsgeschichte haben. Hierbei ist die Zahl der Geflüchteten, die inzwischen einen Aufenthaltsstatus haben und in Remscheid bleiben, nicht berücksichtigt. Nicht außer Acht gelassen werden darf, dass sich hinter dieser Zahl unterschiedliche Lebensstile, Biographien und auch Integrationsverläufe verbergen. Integration ist kein zeitlich begrenzter, sondern ein dauerhafter Prozess. Hierbei sind stets die für die jeweiligen Zuwanderergruppen relevanten unterschiedlichen Handlungsfelder zu berücksichtigen, den aktuellen Erfordernissen kontinuierlich anzupassen und zeitnah umzusetzen. Integration ist daher einer der wichtigsten Zukunftsaufgaben für uns. Sie ist keine Sonderaufgabe, sondern es gilt sie als einen Teil der Gesellschaftspolitik in unserer Kommune zu fokussieren. Integration gelingt nicht automatisch und kann auch nicht „von oben“ angeordnet werden und nur mit einem gemeinsamen Verständnis von Integration können die Fähigkeiten und Potentiale der Menschen gezielt gefördert werden. Erfolgreiche Integration beginnt mit einem Dialog und in enger Zusammenarbeit mit unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern aus Zuwandererfamilien.“