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Trecknase: Vertrag mit Baufirma gekündigt

Pressmitteilung der Stadt Remscheid

Wie sich bereits in der letzten Woche abgezeichnet hat, traten im Bauablauf der Baumaßnahme Trecknase Probleme auf. Die ausführende Firma hielt die für die Bauausführung ausgeschriebenen Qualitäten beim Einbau der Schottertragschicht nicht ein. Die gesetzte Frist zur Nachbesserung der Einbauqualität wurde von der Firma nicht genutzt. Daher musste die Stadt Remscheid den Vertrag zum Ausbau der Trecknase mit der Firma mit sofortiger Wirkung aus wichtigem Grund kündigen.

Leider wird die unumgängliche Vertragskündigung zu einer zeitlichen Verzögerung beim Umbau der Trecknase führen. Um diese Verzögerung so gering wie möglich zu halten, bemüht sich die Stadt Remscheid derzeit, die Arbeiten vergaberechtskonform einem anderen Unternehmer zu übertragen. Erste Gespräche hierzu wurden bereits für diese Woche terminiert.

Lustige Puppen rufen zu mehr Verkehrsicherheit auf

Der Blitz der Fotokamera ließ die Reflexionsstreifen auf den neuen Warnpuppen aufleuchten, die in der "dunklen Jahreszeiten", von Oktober bis März, die Autofahrer auffordern sollen, in Tempo 30-Zonen vor Kindertagesstätten den Fuß vom Gaspedal zu nehmen und rücksichtsvoller unterwegs zu sein. Die Idee dazu hatte ein besorgter Vater, der ähnliche Puppen vor einer Kita in Reinshagen aufstellte. „Das ist doch auch etwas für andere Kindertagesstätten“, machten Bürger Hauptkommissar Michael Brandenstein und seine Kollegen von der Verkehrsunfallprävention der Polizeiinspektion Remscheid auf die Privatinitiative aufmerksam.

Die Anregung, mit den lustigen Puppen die Verkehrssicherheit zu fördern, fiel nicht nur bei der Polizei, sondern auch bei der Kreisverkehrswacht Remscheid auf fruchtbaren Boden. Vorsitzender Otto Mähler: „Das sensibilisiert auch die Kita-Kinder für das wichtige Thema der Verkehrssicherheit!“ Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und TBR-Chef Michael Zirngiebl sahen das nicht anders und sagten ihre Unterstützung zu. So kommt es, dass die frisch gestrichenen Puppen in den nächsten Wochen und Monaten in Gruppen von sieben bis acht mit Hilfe von TBR-Mitarbeitern wochenweise an insgesamt 15 der 30 Remscheider Kitas aufgestellt  und die Aufmerksamkeit der Autofahrer anziehen werden. Warum nicht an allen 30? Weil schlechte Sichtverhältnisse bzw. am Straßenrand vor den Kitas abgestellte Fahrzeuge das nicht überall sinnvoll erscheinen lassen.

Die Kreisverkehrswacht übernahm die Materialkosten für die Puppen (jeweils ca. 40 Euro), und in Marc Krause fand sich schnell der richtige, um aus Sperrholz die Konturen der kindergroßen Puppen auszusägen. Mit Farbe und Pinsel verhalfen diesen anschließend Erzieherinnen verschiedener Kitas zu einem lustigen Aussehen, wobei zwei speziell für die Gesichter zuständig waren: Suisanne Emmel ("Hoppelkasen") und Carmela Eisleben (St. Suitbertus). Und die Namen der Puppen (Susi, Noemi, Leopold, Clemens, Ina, Quentin, Tommi, Timmi, Sandra...) ließen danach die Kita-Kinder einfallen.

Premiere hat die Aktion "Bremsbereit dank Sichtbarkeit!" vom 16. bis 20. Oktober (Montag bis Freitag) im Umfeld der Kindertagesstätte Honsberg. Dort werden dann acht der handgefertigten, mit Reflexionsstreifen versehenen Puppen zu sehen sein. Otto Mähler: „Die Aktion sollte sich im nächsten Jahr wiederholen lassen!“

"Viele Baustellen in Lennep ohne Bauzeitenplan!"

Mit einem ganzen Katalog von Fragen zur Planung des Designer Outlet Centers (DOC) hatte sich Peter Lange von der „Bürgerinitiative Lennep“ an die Bezirksvertretung Lennep gewandt. In der BV-Sitzung am Dienstag bildeten sie Punkt 3 „Fragestunde für Einwohner“ der Tagesordnung. Und nachdem Lange die Fragen Punkt für Punkt vorgelesen hatte, las Bezirksbürgermeister Markus Kötter in gleicher Reihenfolge vor, was ihm die Verwaltung aufgeschrieben hatte. Die vier Pressevertreter am Nebentisch sahen sich etwas ratlos an: Mitschreiben ließ sich das auf die Schnelle nicht, und in der Verwaltung war niemand auf die Idee gekommen, den für die öffentliche Sitzung bestimmten Text im Sinne von Bürgerfreundlichkeit durch den Kopierer zu jagen. Dank also an Sozialdezernent Thomas Neuhaus für die Vermittlung einer Mail vom gestrigen Tage, in der die Antwort der Verwaltung nachgereicht wurde. So kann der Waterbölles heute Fragen und Antworten dokumentieren:

Frage: Auf der Internetseite „doc‐remscheid.de“ wird der 02.01.2018 als Baubeginn für das DOC genannt. Rein juristisch ist der Investor durch die erteilte Baugenehmigung dazu berechtigt. Allerdings gibt es eine Vereinbarung zwischen der Stadt Remscheid und dem Investor, erst mit dem Bau zu beginnen, wenn Bestandskraft besteht.
Antwort: Auf der Internetseite ist der 02.01.2018 als voraussichtlicher Baubeginn auf Basis des Kenntnisstandes aus 2016 genannt. Eine Anpassung der Angaben wird zzt. vorbereitet.

Frage: Wird die Stadt Remscheid gegenüber dem Investor auf Einhaltung dieser Vereinbarung bestehen, sollte dieser vor Erreichen der Bestandskraft mit dem Bau beginnen?
Antwort: Es gibt keine Vereinbarung zwischen der Stadt Remscheid und dem Investor, mit dem Bau des DOC erst nach Bestandkraft des Bebauungsplanes 657 zu beginnen. Lediglich die Zahlung des Kaufpreises ist nach dem Kaufvertrag spätestens in diesem Zeitpunkt fällig. Wenn der Investor mit dem Bau des DOC vor Erreichen der Bestandskraft des Bebauungsplanes beginnen möchte, muss dazu die Zustimmung des Rates der Stadt vorliegen. Ob eine solche erfolgt, wird abhängig von den in diesem Zusammenhang mit dem Investor zu treffenden Vereinbarungen sein.

Frage: Für mich als Bürger verwunderlich, wie zurzeit die vielen Baustellen in Lennep ohne Bauzeitenplan koordiniert werden können. Warum wurde der Bauzeitenplan noch nicht veröffentlicht, obwohl es mittlerweile einen aus dem städtischen Haushalt bezahlten DOC-Projektkoordinator gibt?
Antwort: Der lt. städtebaulichem Vertrag mit dem Investor abzustimmende Bauzeitenplan soll eine zeitgleiche Fertigstellung von DOC und der dazu notwendigen Infrastrukturmaßnahmen sicherstellen. Dabei sind insbesondere die verkehrlichen und erschließungstechnischen Belange im Einvernehmen mit Polizei, Feuerwehr und Straßenverkehrsbehörde zu berücksichtigen. Die Abstimmung berührt damit nicht alleine die von der Stadt, sondern auch die von Investor durchzuführenden Baumaßnahmen. Insofern waren gemeinsam mit dem Investor die einzelnen Baumaßnahmen unter Berücksichtigung der v.g. Belange im Einzelnen zu betrachten und mit ihren jeweiligen Voraussetzungen und Abhängigkeiten in Detail einzuplanen. Derzeitig wird der zum 30.09.2017 zwischen Stadt und Investor abgestimmte Bauzeitenplan für eine Veröffentlichung vorbereitet. Im Übrigen: Ein kausaler Zusammenhang zwischen dem Projektkoordinator und der Veröffentlichung eines Bauzeitenplanes besteht nicht!

Frage: Werden die Mehrkosten für die „DOC-berücksichtigenden“ Baumaßnahmen auch vom Investor übernommen, wenn das DOC vor Gericht scheitert?
Antwort: Die von der Stadt Remscheid derzeit umgesetzten Maßnahmen dienen zum einen der Verbesserung der städtischen Infrastruktur (Kanal und Straße) und zum anderen der besseren Ausnutzbarkeit der städtischen Grundstücke im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 657. Diese Maßnahmen sind daher auch ohne ein späteres DOC sinnvoll und für die Umsetzung einer Bebauung im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 657 notwendig. Im Bereich der Straßeninfrastruktur werden derzeit im Wesentlichen Maßnahmen durchgeführt, die dem Umbau der Kreuzung Ringstraße/Rader Str. dienen bzw. diese vorbereiten. Der Umbau der Kreuzung war auch ohne den Bau des DOC vorgesehen. Die Durchführung von Teilmaßnahmen des Straßenbaus im Bereich der Ringstraße zwischen Hackenberger Str. und Schwelmer Str. steht in Zusammenhang mit der hier geplanten Kanalbaumaßnahme.

Frage: Wird die KGS Am Stadion vor Erreichen der Bestandskraft abgerissen?
Antwort: Der Abriss der KGS Am Stadion vor Erreichen der Bestandskraft des Bebauungsplans ist zurzeit nicht vorgesehen, kann aus heutiger Sicht aber auch nicht ausgeschlossen werden.

Frage: Sind weitere Baumfällungen vor Erreichen der Bestandskraft geplant?
Antwort: Neben den bislang in der Bezirksvertretung beschlossenen oder heute zum Beschluss vorgelegten Baumfällungen sind für die Straßeninfrastruktur noch Baumfällungen im Bereich der geplanten Aufweitung der Ringstraße zwischen Röntgenstraße und Rader Straße erforderlich. Da für die notwendigen Baumfällungen nur ein Zeitfenster zwischen November und Februar zur Verfügung steht, sind weitere Baumfällungen in diesem Bereich zum Erhalt der Handlungsfähigkeit auch vor Erreichen der Eintritt der Bestandskraft nicht auszuschließen.

Frage: Wird der Ausbau der Kreuzung Wupperstraße / Am Stadion vor Erreichen der Bestandskraft durchgeführt? Wird der Ausbau der Straße Am Stadion vor Erreichen der Bestandskraft durchgeführt?
Antwort: Über den Ausbau des Straßenumrings (Am Stadion/Spielberggasse/Mühlenstraße) wurde mit dem Investor ein Ausbauvertrag abgeschlossen. Die Durchführung des Straßenausbaus ist hierbei nicht an die Bestandkraft des Bebauungsplanes Nr. 657 gebunden. Der Investor kann somit den Ausbau bereits vor der Bestandkraft des Bebauungsplanes beginnen. Im Zuge des Ausbaus des Straßenumrings wird der Kreuzungsbereich Am Stadion/Wupperstraße als erster Bauabschnitt ausgebaut.

 

BV lehnte Vertagung von Baufällungen ab

Meinungsverschiedenheit zwischen der Stadtverwaltung und der Fraktion der Linken. Diese verrat die Auffassung, auch für eine Sitzung einer Bezirksvertretung einen Antrag stellen zu können, doch die Verwaltung lehnte ab. Also übernahm das linke Ratsmitglied Thorsten Schwandt den Antrag, und so stand er denn gestern auf der Tagesordnung der Bezirksvertretung (BV) Lennep:  Diese möge doch über die von der Verwaltung beantragten 58 Baufällungen im Zuge der Straßen- und Kanalbaumaßnahmen auf der westlichen Seite der Ringstraße zwischen Hackenberger Str. und Schwelmer Straße erst nach Bestandskraft des Bebauungsplans 657 zum Designer Outlet-Center (DOC) beschließen. Denn die Baumentfernungen, wie auch alle derzeit stattfindenden Straßen- und Kanalbaumaßnahmen in Lennep, stünden im direkten Zusammenhang mit der Ansiedlung des DOC. Doch der Zeitraum, in dem gegen den Plan geklagt werden könne, ende erst April 2018. „Darüber hinaus ist ein Normenkontrollverfahren gegen den B-Plan anhängig, dass bis dato nicht beschieden ist. Insofern besteht zurzeit keine Notwendigkeit für eine Ertüchtigung der Verkehrsinfrastruktur, der damit verbundenen Straßen- und Kanalbaumaßnahmen und die Baumfällungen“, so Schwandt. Eine Fällung der Bäume schaffe lediglich weitere irreversible Fakten. Das sei vor dem Hintergrund des laufenden Verfahrens nicht vertretbar. Auf die weiteren Baufällungen in Lennep verweisend, sprach Schwandt von einer DOC-freundlichen „Salamitaktik“ der Verwaltung. Doch für den Antrag auf Vertagung stimmte gestern als einziges BV-Mitglied Rolf Haumann von den Grünen.

„Die Bäume müssen fallen, um den Kanal bauen zu können und die Ringstraße nicht zeitweilig für den Verkehr sperren zu müssen“, argumentierte Michael Zirngiebl, der Chef der Technischen Betriebe Remscheid (TBR). „Gefällt werden müssen die Bäume ohnehin, damit die Straße um eine Abbiegespur Richtung Hackenberg verbreitert werden kann. Eine Vertagung würde die Baukosten erhöhen!“

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Querungshilfe auf dem Quimper-Platz unnötig

Die Mitglieder des Seniorenbeirats sahen den Bedarf für eine Querungshilfe auf dem Quimper-Platz, die die „Verkehrsbesprechung“ sah das anders, wie gestern in der Bezirksvertretung Alt-Remscheid Ordnungsamtsleiter Jürgen Beckmann berichtete. Dort sei die Hochgeschwindigkeit auf 30 km/h reduziert, die Sichtverhältnisse seien exzellent und die Zahl der Fußgänger sehr niedrig. Für eine Querungshilfe bestehe deshalb keine „verkehrliche Notwendigkeit“.

E-Wagen zum Schulzentrum Hackenberg

Pressemitteilung der Stadtwerke Remscheid

Ab Montag, 9. Oktober, bieten die Stadtwerke Remscheid einen zusätzliche E-Wagen in Richtung Schulzentrum Hackenberg an. Grund dafür ist das erhöhte Schüleraufkommen in den Bussen, insbesondere den E-Wagen nach den Sommerferien in Richtung Hackenberg, nachdem die dort ansässige Hauptschule ihren Unterrichtsbeginn von 7.55 Uhr auf 8.20 Uhr verschoben hat. Zeitgleich beginnt die Albert-Schweitzer-Realschule mit ihrem Unterricht. Somit kam es zu einer erhöhten Nachfrage, und die E-Wagen in Richtung Hackenberg waren so überfüllt, dass teilweise Schülerinnen und Schüler an den Haltestellen stehen gelassen wurden, da die Busse zu voll waren und eine sichere Fahrt nicht mehr gewährleistet werden konnte. Der zusätzliche E-Wagen fährt ab 9. Oktober wie folgt:

Friedrich-Ebert-Platz ab 7.32 Uhr, Markt 7.33 Uhr, Remscheid Hbf 7.35 Uhr, Loborner Straße 7.36 Uhr, Zentralpunkt 7.38 Uhr, Intzeplatz 7.39 Uhr, Breslauer Straße 7.40 Uhr, Sensburger Straße Mitte 7.42 Uhr, Mixsiepen Hauptschule 7.43 Uhr, Bökerhöhe 7.45 Uhr, Badeparadies H2O an 8.02 Uhr. (Matthias Bioly)

"Der Boden für ein resigniertes Wutbürgertum"

Pressemitteilung der Bürgerinitiative Lennep e.V.

In Lennep sollen 58 Bäume gefällt werden - zusätzlich zu der an sich skandalös hohen Zahl von circa 260 Bäumen, die bereits dem umstrittenen DOC-Projekt weichen sollen. In der Beschlussvorlage zur Sitzung ader Bezirksvertretung Lennep am 11. Oktober bezüglich der Entfernung von 28 plus zwei jeweils satzungsrelevanten Laubbäumen, insgesamt von 58 Laubbäumen, wird damit argumentiert, dass die Maßnahmen in der vorgeschlagenen Form kostengünstiger seien. Nur fragt man sich zu recht, ob denn die Maßnahmen in der genannten Form und zum jetzigen Zeitpunkt überhaupt notwendig sind.Dieser Kahlschlag ist im Bebauungsplan 657 als Folge des geplanten DOC nicht dargestellt. Hier zeigt sich einmal wieder, dass der Bevölkerung die Wahrheit über die negativen Folgen dieses umwelt- und menschenfeindlichen DOC-Projekts vorenthalten werden soll. Offenbar will man hier eine Salamitaktik anwenden und kommt nur scheibchenweise mit den negativen Auswirkungen ans Tageslicht.

Die Maßnahmen stehen im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan 657. Dieser Bebauungsplan befindet sich derzeit auf dem Prüfstand vor dem VG Düsseldorf und dem OVG Münster. Es ist daher völlig ungewiss, ob überhaupt und in welcher Form die Planung umgesetzt werden kann. Damit ist auch völlig ungeklärt, ob eine Aufweitung der Ringstraße erforderlich sein wird.

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Hoffnung auf besseren Anschluss an Köln

Pressemitteilung der SPD

„Dank der Hartnäckigkeit unserer Fraktion wird es für den ÖPNV-Bedarfsplan ein zusätzliches Anmeldeverfahren geben“, so Sven Wolf, Landtagesabgeordneter und Fraktionsvorsitzender der Remscheider SPD. „Kurz gesagt: für die Einrichtung von Bahn-Direktverbindungen zwischen Remscheid und Köln, sowie Remscheid und Düsseldorf, können wir finanzielle Mittel bekommen. Dazu wird es in der kommenden Ratssitzung eine Beschlussvorlage geben, der wir mit Freude zustimmen werden!“

Zum Hintergrund: Dass die Anbindung im Personennahverkehr an die beiden Metropolen Köln und Düsseldorf verbessert werden muss, ist lange bekannt. Die Reisezeiten vieler Remscheider Berufspendler sind zu lang und stellen keine Alternative zum Individualverkehr dar.

Sven Wolf: „Wir fordern schon lange Direktverbindungen nach Düsseldorf und Köln. Für pendelnde Berufstätige, deren Wohnort in Remscheid liegt, wie auch als Wirtschaftsstandort, für diejenigen, die in den umliegenden Metropolen wohnen und hier ihren Arbeitsplatz haben. Dazu habe ich als Abgeordneter und Vertreter der Stadt im Verkehrsverein Rhein-Ruhr (VRR) mit Remscheid Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz zahlreiche Gespräche geführt und unser Anliegen prüfen lassen.“

Erstes Eltern-Kind-Haltestellen–Banner hängt

grundschulbanner.jpgAn die Eltern, die ihre Kinder mit dem Wagen am liebsten bis vor den Eingangs der Walter-Hartmann-Grundschule fahren würden, wendet sich dieses Banner (links) der Verkehrswacht Remscheid. Sie hat es jetzt vor der Schule an einem Zaun angebracht, um den Eltern zu verdeutlichen, wo sie halten können (und wo eben nicht). Es ist die erste Schule in Remscheid mit einem solchen Banner, und  Bezirksbürgermeister Otto Mähler in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der Verkehrswacht Remscheid e.V. erhofft sich davon „einen Nachzieheffekt für die anderen Grundschulen". Die Verkehrswacht Remscheid ist bereit, bei der Anschaffung zu helfen. Schulleiterin Jutta Cramer von Clausbruch: „Das gesamte Lehrerkollegiums dankt herzlich für  das Eltern-Kind-Haltestellen–Banner. Ich hoffe, ‚unsere‘ Eltern beherzigen den Text mehr als in der Vergangenheit. Ich glaube, andere Schulen würden sicherlich auch gerne ein solches Banner bekommen!“

Eine Straßenbahn 1907 am Kaiserplatz in Lennep

Die Straßenbahn am einstigen Kaiserplatz in Lennep, heute Mollplatz

von Dr. Wilhelm R. Schmidt

Unsere heutige Ansichtskarte wurde am 2. März 1908 in Lennep zur Post gegeben und gestempelt. Sie ist an eine Maria Langshausen in Zülpich gerichtet, und auf der Rückseite haben einige Lenneper ihre Unterschrift gesetzt. Man sieht den heutigen Mollplatz, damals hieß er Kaiserplatz, und eine Straßenbahn, die augenscheinlich das Interesse von Jung und Alt erregt. Warum dies, das wird man sich vielleicht heute fragen? Die Antwort: die Straßenbahnlinie von Remscheid über Lennep nach Lüttringhausen war damals nicht einmal ein Jahr alt, und wahrscheinlich entstand die Ansichtskarte gleich nach Eröffnung der Bahnstrecke im Jahr 1907.

Wenn man genau hinsieht, sieht man, dass die Schienen sehr nah am Bürgersteig, am Trottoir wie man damals sagte, verlaufen, und in der Tat war die Enge in diesem Bereich und dem nahen Beginn der oberen Poststraße extrem und führte später schon in den 1930er Jahren zu Konzepten der Neugestaltung. Mollplatz und Poststraße wurden dann aber erst in den 1960er Jahren neu gestaltet und verbreitert. Der Kaiserplatz gehörte vor dem Ersten Weltkrieg zu den Vorzeigearealen des wilhelminischen Lennep, nicht nur wegen seiner repräsentativen Bebauung mit stattlichen Häusern, die damals auch schon rund 90 Jahre alt waren, sondern vor allem wegen des Kaiser- und Kriegerdenkmals, das unter Beteiligung namhafter Künstler und Architekten vor allem an den Sieg über Frankreich im Krieg 1870/71 erinnern sollte.

Die Begeisterung für die neue Straßenbahnlinie war damals groß. Und natürlich musste seinerzeit auch eine Lenneper Firma eine entsprechende Ansichtskarte produzieren. Es war die Buchhandlung Schmitz an der Wetterauer Straße, die dort seit 1850 residierte und später  auch einen Lenneper Verlag umfasste. Die Straßenbahn durch Lennep habe ich als Kind noch erlebt, mehr noch, ich trage eine sichtbare Erinnerung an sie auf der Stirn, bei einer waghalsigen Rollerfahrt die Poststraße hinunter, das war damals zwischendurch verkehrsmäßig noch möglich, rutschte ich unterhalb des Berliner Hofs auf den Blättern einer riesigen Blutbuche aus, die die Schienen bedeckten, und schlug mir die Stirn auf. Die uralte Blutbuche fiel später auch der Straßenmodernisierung zum Opfer; die Narbe aber habe ich immer noch.