Waterbölles - Verkehr

Roland Klaiss: Durch Halteverbot Rennstrecke eingehandelt

nospam@example.com (Chronist) — Fri, 18 May 2012 00:05:00 +0200

Fall für die Beschwerdekommission: 20 Parkplätze weg, titelte der Waterbölles am 10. Mai. Ein Angestellter eines Unternehmens, das im Industriegebiet Überfeld" ansässig ist, hatte sich an das mit Ratsmitgliedern besetzte Gremium gewandt, weil er mit dem Anfang des Jahres auf der Straße Auf dem Knapp im Industriegebiet Ueberfeld (gegenüber der Firma apuso) nicht einverstanden ist. Vergangenen Mittwoch befasste sich die Kommission nicht nur mit dieser Eingabe, sondern auch noch mit einer zweiten zum gleichen Thema. Denn den Waterbölles hatte auch apuso-Chef Roland Klaiss gelesen, wie er der Stadt am 11. Mai schrieb: In einem Artikel der Remscheider Internet-Zeitung Waterboelles.de lasen wir, dass dieses Thema auf der Tagesordnung des städtischen Beschwerdeausschusses steht. Wir bitten um Weiterleitung dieses Schreibens an den die Beschwerdekommission.

Darin erinnert Klaiss daran, dass die Stadt im Frühjahr vergangenen Jahres gegenüber seiner Firma ein absolutes Halteverbot eingerichtet hatte, nachdem bei Schneeglätte im Winter schwere Lkw an der Steigung hängen geblieben und wegen parkender Fahrzeuge den Gegenverkehr blockiert hatten. Bei den Halteverbotsschilder handelte es sich um solche, die bei entsprechender Wetterlage aufgeklappt werden konnten. Klaiss: Eine Blockierung der Straße durch Lkw bei Eisglätte war dadurch zwar auch nicht zu vermeiden, dafür bräuchte es vielmehr den rechtzeitigen Einsatz bzw. die Weiterfahrt der städtischen Streuwagen über den Anschluss des Feuerwehrgeländes hinaus. Die nur im Bedarfsfall aufklappbaren Halteverbotsschilder waren aber eine vernünftige und nachvollziehbare Regelung zur Verbesserung des Verkehrsflusses bei Schnee und Eis. Nachdem die Klappschilder durch feste Schilder ersetzt worden waren, habe er sich im Rathaus nach dem Grund erkundigt. Wir erhielten die schnippische Mitteilung, es sei ja nicht Aufgabe der Stadt, für uns genügend Parkplätze zur Verfügung zu stellen. Als dann die ersten Knöllchen verteilt worden waren, habe die Firma drei Kundendienstfahrzeuge im Zweigbetrieb in Wetter angemeldet und stationiert. Klaiss: Als Folge davon entgeht der Stadt natürlich ein Anteil der von uns zu zahlenden Gewerbesteuer.

Durch das ganzjährige absolute Parkverbot habe sich die Verkehrssituation in diesem steilen Teil der Industriestraße verschlechtert, meint der Unternehmer in seiner Eingabe an die Stadt. Das Parken am Straßenrand habe früher verkehrsberuhigend gewirkt. Nun könnten die - mit schweren Betonteilen aus dem oberhalb gelegenen Betonwerk beladenen - Lkw mit 50 Stundenkilometern (und mehr!) talwärts fahren, ohne auf den Gegenverkehr achten zu müssen. Ein Abbremsen z.B. bei Ausfahrt eines Busses aus der Busspur von der Überfelder Straße sei bei diesem Tempo und Gewicht kaum möglich.

Heiko Susic vom Ordnungsamt hielt in der Sitzung des Beschwerdeausschusses entgegen, bislang seien der Verkehrsbehörde in diesem Bereich noch keine zu schnell fahrenden Lkw aufgefallen. Wohl aber habe es im vorigen Jahr in zunehmender Zahl Beschwerden anderer Firmen aus diesem Bereich gegeben darüber, dass talwärts fahrende Autofahrer in der starken Rechtskurve Fahrzeuge zu spät hätten erkennen können, die ihnen wegen der abgestellten Wagen auf der falschen Fahrbahn entgegengekommen seien. Susic: Da mussten wir dann handeln, auch wenn wir eigentlich keine Parkraumvernichter sind! Die Petenten wandten ein, Das Halteverbot beziehe sich auf die gesamte Steigung, nicht allein auf den Bereich vor der Kurve. Und Thea Jüttner (CDU) bezeichnete es als völlig normal, dass Autofahrer an einer Steigung wegen abgestellter Fahrzeuge dem Gegenverkehr die Vorfahrt einräumen müsse jedenfalls bei normaler Witterung. Roland Klaiss stimmte ihr zu: Anstelle der aufklappbaren Halteverbotsschilder hat man für freie Fahrt an drei Tagen im Jahr mit viel Schnee eine Rennstrecke eingehandelt und damit ein ganzjähriges Verkehrsproblem! - Wie soll es nun weitergehen? Darüber hat der Hauptausschuss zu entscheiden. Dem empfahl die Beschwerdekommission am Mittwoch, von der Verwaltung prüfen zu lassen,

ob die Aufstellung von Verkehrsspiegeln im Kurvenbereich sinnvoll seien,
Fahrzeuge bergwärts künftig halbseitig auf dem Gehweg abgestellt werden könnten (mit oder, falls zu teuer, ohne Absenkung der Bordsteine), und
neue Parkplätze geschaffen werden könnten durch Verlagerung von Abfallcontainern an einen anderen Standort.

Die Tatsache, dass bis zum ganzjährigen Parkverbot an dieser Stelle häufig über Nacht auswärtige Lkw abgestellt wurden (wie an manch anderen Stellen im Stadtgebiet), veranlasste die Kommission zu der Anregung an den Hauptausschuss, den Landesbetrieb Straßen NRW auf die Notwendigkeit hinzuweisen, die Lkw-Parkplätze an der Raststätte Remscheid auch dann zu erhalten, wenn diese nach Burscheid verlagert werden sollte.

Baustellen auf der Freiheitsstraße mit Temposchwellen

nospam@example.com (Pressedienst) — Thu, 17 May 2012 00:02:00 +0200

Pressemiteilung der Stadtwerke Remscheid

Seit einigen Wochen erneuert die EWR die Gasleitungen auf der Freiheitstraße zwischen Papenberger Straße und den Hausnummern 19 und 20 auf beiden Straßenseiten. Die bisherigen Erfahrungen mit der Verkehrsführung an der aktuellen Baustelle der EWR auf der Freiheitstraße haben dazu geführt, das sich die Beteiligten (EWR und Ordnungsamt der Stadt Remscheid, Polizei, Feuerwehr u.a.) erneut mit der Frage auseinander gesetzt haben, ob eine zeitweise Schließung der Unterführung unumgänglich ist. Besonders kritisch ist, dass die Baustelle sehr nah an den Tunnelausgang heranrückt und die Strecke um die beiden Verkehrsströme zum Einen aus dem Tunnel und zum Anderen vom Kreisel kommend zu vereinen sehr kurz wird. Trotz dieser Problematik wurde jetzt festgelegt, den Verkehr durch den Tunnel auch in dieser Bauphase zuzulassen und den Tunnel nicht zu schließen. Es wird im Wesentlichen die jetzige Verkehrsführung beibehalten. Um das Gefährdungspotential so gering wie möglich zu halten, werden Maßnahmen zur Geschwindigkeitsregulierung getroffen. Auf beiden Spuren werden Temposchwellen ausgelegt und im Tunnel Markierungen und Leitbaken angebracht, womit erreicht werden soll, dass beide Fahrbeziehungen ungefähr gleich schnell (bzw. langsam...) fahren und das Einfädeln mittels Reißverschluss Prinzip gefahrlos von statten gehen kann (vgl. Anlage). Ab Montag, den 21.05.2012 wird mit dieser Bauphase gestartet. Da die Leitungen auf beiden Straßenseiten erneuert werden müssen, wird diese besonders schwierige Bauphase im direkten Tunnelbereich ca. vier bis fünf Wochen dauern. Mit der Erneuerung der Leitung auf der südlichen Seite von Hausnummer 31 bis 37 wird dann die Baumaßnahme beendet.

Zurzeit laufen die Planungen für eine weitere Baustelle auf der Freiheitstraße. Zur Erneuerung der Wasserleitung muss ein Gewebeschlauchrelining einer Wassertransportleitung auf der Freiheitstraße zwischen Südstraße und Königstraße durchgeführt werden. Bei dieser Maßnahme wird in die vorhandene Trinkwassertransportleitung mit einem Durchmesser von 60 cm zur Abdichtung ein Gewebeschlauch eingebracht, ähnlich dem Verfahren, welches aus der Kanalsanierung bekannt ist. Auf Grund der zu Sanierenden Leitungslänge von etwas über 600 m wird die Sanierung in 5 Teilabschnitten durchgeführt. Durch die hierfür notwendigen Baugruben wird es auf dem angesprochenen Teil der Freiheitstraße zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommen. Als Ausführungszeitraum sind die Sommerferien vorgesehen. Ein genauer Plan für die Verkehrsführung wird rechtzeitig von der EWR veröffentlicht. Die EWR bittet alle Bürger um Verständnis für diese erforderlichen Baumaßnahmen.

19.5.: Mit Vollgas in die 10. Runde der Motorshow

nospam@example.com (Pressedienst) — Wed, 16 May 2012 00:06:00 +0200

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Autoliebhaber kommen am Samstag, 19. Mai, zwischen 10 und 19 Uhr auf der Alleestraße wieder voll auf ihre Kosten. Dann geht es mit Vollgas in die 10. Runde der Remscheider Motorshow. Auch in diesem Jahr treffen sich rund 20 Autohäuser aus Remscheid und Umgebung auf der Einkaufsmeile zum Boxenstopp, um Novitäten, Raritäten und viel Information und Service rund um das Thema Auto zu präsentieren. Mehr als 200 Fahrzeuge verschiedenster Marken, Preis- und Leistungsklassen werden vorgestellt und das verpackt in ein tolles Rahmenprogramm, das spannenden Tag für die ganze Familie garantiert. Ein kleiner Vorgeschmack: Für die kleinen Freunde von vier Rädern wird auf der Alleestraße ein BIG-Bobby-Car-Racing-Track aufgebaut, in dem auch die allerkleinsten Gäste herumflitzen dürfen. Außerdem sorgt die Band The Cagle Family in der "Boxengasse Alleestraße" für sommerliche Klänge.(Büro der Oberbürgermeisterin)

Ausbau des Schwarzen Wegs in Bergisch Born ab 2013

nospam@example.com (Chronist) — Wed, 16 May 2012 00:04:00 +0200

Immer dann, wenn ein Bebauungsplan aus Acker Bauland gemacht hat, muss die zuständige Kommune sich um die Erschließung des Geländes kümmern. So auch die Stadt Remscheid im Zusammenhang mit Bebauungsplan 495 Bergisch Born II. Die Erschließung ist eine Voraussetzung dafür, dass die betreffenden Grundstücke baureif gemacht werden können, wie der Fachmann sagt. In diesem konkreten Fall betrifft das den Endausbau der Straße Schwarzer Weg in Bergisch Born, über den die Verwaltung die Anlieger bereits im August 2002 informierte. Danach wurde die Planung noch einmal überarbeitet; seit 10. Juni 2008 sind die Planänderungen rechtsverbindlich. Da sei der Ausbau des Schwarzen Weges nur folgerichtig, meint die Verwaltung und hat der Bezirksvertretung Lennep für das kommende Jahr den Ausbau des Schwarzer Weges östlich der alten Bahntrasse Bergisch Born Lennep angekündigt. Für die Anlieger bedeutet das: Auf die ersten Vorauszahlung auf ihren späteren Erschließungsbeitrag aus dem Jahre 2002 folgt jetzt eine zweite. Entsprechende Briefe verschickte die Verwaltung bereits Ende Februar. Beitragspflichtig ist, wer zum Zeitpunkt der Bekanntgabe des Beitragsbescheides Eigentümer des betreffenden Grundstücks ist.

Ernst B., der sein Grundstück Schwarzer Weg 5a nach eigenen Angaben 1994 erschlossen gekauft haben will, empfiehlt die Verwaltung zu prüfen, ob er den zu erhebenden Vorausleistungsbeitrag vom Verkäufer zurückverlangen kann. B. hat schriftlich Einwände gegen den Straßenausbau erhoben, u.a., weil zunächst einmal das Gelände gegenüber der Waldorfschule bebaut werden sollte. Ansonsten müsse später der neue Straßenbelag an mehreren Stellen würde aufgerissen werden. Auch dazu nimmt die Verwaltung in ihrer Mitteilungsvorlage an die BV Lennep zur Sitzung am 23. Mai Stellung: Richtig ist, dass gegenüber der Waldorfschule große, derzeit unbebaute Grundstücke liegen. Wann diese bebaut werden sollen, ist nicht bekannt. Um eine Zerstörung der neuen Straße durch Leitungsaufbrüche zu vermeiden, ist es beabsichtigt, die Versorgungsleitungen in den künftigen Gehweg, welcher aktuell noch nicht endgültig hergestellt werden soll, zu verlegen.

Ortstermin galt der Fußgängerampel an der Mandtstraße

nospam@example.com (Chronist) — Tue, 15 May 2012 00:07:00 +0200

Zwei Ampelanlagen auf der Blumenstraße verzichtbar, zitierte der Waterbölles am 28. Marz die städtische Straßenverkehrsbehörde. Schon einen Tag später hätte diese Überschrift anders ausgesehen: Verzichtbar? Denn Magdalena Majewski, die Leiterin der Daniel-Schürmann-Schule, und Marianne Hülser, ihre Kollegin von der Julius-Spriestersbach-Schule, hatten sich in einem Offenen Brief zu Wort gemeldet mit Sorgen um die Sicherheit der Grundschüler, die auf ihrem Weg von uns zur den beiden Schulen an der Palmstraße die Blumenstraße überqueren müssen. Die Fußfängerampel Ecke Mandtstraße sei daher unverzichtbar; abbauen könne die Stadt bestenfalls die Fußgängerampel an der Bankstraße.

Am 29. Mai wird sich die Bezirksvertretung Alt-Remscheid mit dem Thema befassen. Auf Einladung von Bezirksbürgermeister Otto Mähler trafen sich gestern die BV-Mitglieder von SPD (Sigmar Paeslack und Ernst-Peter Wolf), CDU (Norbert Stippekohl) und FDP (Philipp Wallutat) mit Magdalena Majewski, Agnes Wink (Julius-Spriestersbach-Schule), und Sabine Spieß (Schulpflegschaftsvorsitzende der Daniel-Schürmann-Schhule) mit Dipl.-Ing. Udo Wilde, Abteilungsleiter in der Straßenbauverwaltung, zu einem Ortstermin. Dabei bezweifelten die Vertreterinnen der Schulen das Ergebnis einer Verkehrszählung am einem Montag zwischen 7 und 8 Uhr nicht: Unter den 76 gezählten Fußgängern auf dem Überweg Ecke Mandstraße waren damals lediglich zwei Grundschüler. Udo Wilde habe mit seiner Annahme Recht, dass viele Jungen und Mädchen morgens von ihren Eltern mit dem Wagen zur Schule gebracht würden. Nach Schulschluss sehe das aber anders aus. Und da reiche dann, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, ein beleuchteter Zebrastreifen anstelle einer Ampelanlage nicht aus. Magdalena Majewski: Je jünger die Grundschüler, desto schwieriger ist es für sie, die Verkehrssituation zu überblicken!

Udo Wilde wandte ein, um eine Verkehrsertüchtigung ihrer Kinder kämen Eltern nun einmal nicht herum. Und dazu gehöre dann auch der Rat: Wartet an einem Zebrastreifen, bis dass das Auto steht! In diesem Fall aber sei die Situation durch den Abbiegeverkehr aus der Mandtstraße auf die Blumenstraße doch recht unübersichtlich, selbst für Erwachsene (Autofahrer), meinte Norbert Stippekohl: Wenn jemand nach links Richtung Markt abbiegen soll, findet er eine Lücke im fließenden Verkehr auf der Blumenstraße meist erst dann, wenn die Fußgängerampel Rot zeigt! (Eine Schilderung, die der Waterbölles bestätigen kann).

Der Entscheidung der Bezirksvertretung am 29. Mai konnte und wollte Bezirksbürgermeister Otto Mähler zwar gestern nicht vorgreifen, aber sein Satz Die Kosten können nicht ausschlaggebend sein für die Entscheidung der Politik, deutete an, worauf es hinauslaufen wird: Die Fußgängeranlage an der Bankstraße kommt weg, die an der Mandtstraße nicht!

EWR berät auf Motorshow über Fahren mit Ökostrom

nospam@example.com (Pressedienst) — Tue, 15 May 2012 00:04:00 +0200

Pressemitteilung der Stadtwerke Remscheid

Während der Motorshow 2012 am kommenden Samstag auf der Alleestraße informiert die EWR interessierte Autofahrer über alternative Kraftstoffe. Dazu gehören auch Ökostrom oder Erdgas. Neben einem Erdgasfahrzeug wird vor allem der innovative Opel Ampera für großes Interesse sorgen. Damit ist die EWR der erste Energieversorger im Bergischen Land, der den Opel Ampera - vor kurzem mit dem Titel `Car of the Year 2012´ ausgezeichnet - im Einsatz hat. Für uns als nachhaltigem Energiedienstleister passt der neue Ampera hervorragend zu unserer Ausrichtung, so EWR-Geschäftsführer Prof. Dr. Hoffmann (im Bild). Der Wagen wird permanent elektrisch angetrieben. Eine eigens für das Elektroauto entwickelte 16 kWh-Lithium-Ionen-Batterie versorgt den 111 kW/150 PS starken Elektromotor mit Energie. Je nach Fahrweise, Streckenprofil und Außentemperatur lassen sich damit Distanzen zwischen 40 und 80 Kilometer emissionsfrei zurücklegen. Wenn der Ladezustand der Batterie ein definiertes Minimum erreicht hat, startet automatisch der 63 kW / 86 PS starke 1,4-Liter-Benzinmotor und treibt als Reichweitenverlängerer den Generator zur Stromversorgung des Elektromotors an. Damit ist eine Fahrstrecke von bis zu 500 Kilometern ohne Zwischenstopp möglich.

Mit Unterstützung des Remscheider Händlers Radsport Nagel wird die EWR auch einige elektrisch unterstützte Fahrräder, sogenannte Pedelecs, ausstellen. Diese Elektrofahrräder erfreuen sich immer größerer Beliebtheit, ermöglichen sie doch auch im Bergischen Land ein entspanntes und dennoch umweltfreundliches Radfahren in der Natur. Bei der diesjährigen Motorshow dürfen sich die Besucher am EWR-Stand aber auch auf ein Segway© Parcour freuen.

Heute in Lennep gleich dreimal: Oldtimer satt!

nospam@example.com (Chronist) — Sat, 12 May 2012 00:07:00 +0200

Die Oldtimer-Parade gestern Abend auf dem Alten Markt in Köln war nur ein Vorgeschmack von dem, was die Liebhaber gepflegter alter Autos heute in Lennep über den Tag verteilt an drei Orten erwartet: Oldtimer satt! Die Röntgen-Classic der Landesgruppe NRW im Deutschen Automobil-Veteranen-Club (DAVC) dürfte auch in diesem Jahr der Höhepunkt der vom Verein Lennep Offensiv e.V. veranstalteten Röntgen-Festwoche werden. Der Start der Rallye, an der voraussichtlich mehr als 120 Oldtimer teilnehmen werden, ist um 8.30 Uhr am Tenter Weg. Am Nachmittag gegen 14.30 Uhr, wenn die Wagen von der 160 Kilometer langen Fahrt durch das Bergische Land (bis nach Köln und Düsseldorf) zurückgekehrt sind, ist auf dem Parkplatz des Möbelhauses Knappstein an der Neuenkamper Straße ein zweites Fotoshooting möglich und ein drittes dann ab 15.30 Uhr vor und nach der Siegerehrung auf dem Gelände des Autohauses Kaltenbach an der Borner Straße. Am besten zu Fuß hingehen! Parkplätze dürften knapp werden

Anwohnerparkzone für Theodor- und Johannesstraße?

nospam@example.com (Pressedienst) — Sat, 12 May 2012 00:04:00 +0200

Pressemitteilung der SPD

Zur Sitzung der Bezirksvertretung Alt Remscheid am 29. Mai hat die SPD-Fraktion die Verwaltung um Antwort auf die Frage gebeten, ob im Bereich der Innenstadt ein weiterer Bedarf an Anwohnerparkzonen besteht. Aufgrund von Beschwerden von Anwohnern soll insbesondere zum Bereich Theodorstraße und Johannesstraße mitgeteilt werden, ob ein Anwohnerparken eingerichtet werden kann. Zur Zeit ist dort eine Parkscheinregelung für drei Stunden eingerichtet, aber durch das in der Nähe liegende ADACGebäude und das hier befindliche Jobcenter haben Anwohner kaum die Möglichkeit, ihre Fahrzeuge auch nur kurzfristig abzustellen. (Ernst-Peter Wolf)

Fall für die Beschwerdekommission: 20 Parkplätze weg

nospam@example.com (Chronist) — Thu, 10 May 2012 00:08:00 +0200

Die für viele Firmenmitarbeiter unbefriedigende Parkplatzsituation im Industriegebiet Überfeld wird am 16. Mai zu einem Fall für die städtische Beschwerdekommission. Die öffentliche Sitzung beginnt um 17 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses. Beschwerdeführer ist ein Angestellter eines Unternehmens, das im Industriegebiet Überfeld" ansässig ist. In mehreren E-Mails, die schließlich ihren Weg zur Beschwerdestelle der Stadtverwaltung fanden, kritisierte er bereits Ende Januar das einige Wochen zuvor neu eingerichtete absolute Halteverbot auf der Straße Auf dem Knapp gegenüber der Firma Klaiss" (im Bereich Auf dem Knapp 30-34): Dadurch seien ca. 20 Parkplätze verloren gegangen. Zitat: Da die Parkplatzsituation im Industriegebiet auch vorher schon mehr als angespannt war, verschärft dieses Halteverbot die Situation umso mehr. Erschwerend kommt noch hinzu, dass viele Lkw-Fahrer das Industriegebiet als Schlafplatz nutzen und erst am späten Morgen wegfahren, wodurch noch mehr Parkplätze wegfallen. Seiner Meinung nach und der seiner Kolleginnen und Kollegen , sei es in einem Industriegebiet mit mehreren Hundert Arbeitnehmern nicht tragbar, die ohnehin schon geringen Parkmöglichkeiten noch weiter einzuschränken. Die Mitarbeiter müssen nun täglich 30 Minuten mehr Zeit einplanen. Dies führt zu Unmut und Unzufriedenheit speziell gegenüber den Behörden und der Stadt Remscheid als Werkzeugstadt. Auch ein Ausweichen auf öffentliche Verkehrsmittel ist nicht möglich, da die meisten Mitarbeiter außerhalb Remscheids wohnhaft sind.

In der Mitteilung der Verwaltung an die Mitglieder der Beschwerdekommission heißt es: Die 7,50 Meter breite Straße sei die einzige Zufahrt zum Gewerbegebiet Ueberfeld, teilweise mit Parkstreifen versehen, und im genannten Bereich leicht ansteigend, wobei die Kuppe an einer 90°-Linkskurve liege und daher dort für den Begegnungsverkehr schwer einsehbar. In den Wintern 2009/2010 und 2010/2011 habe es diesbezüglich verschiedene Beschwerden und Besprechungen mit ansässigen Firmen gegeben. Hintergrund: Ansässige Firmen hätten nicht liefern bzw. nicht angeliefert werden können, da abgestellte Fahrzeuge einen Begegnungsverkehr unmöglich gemacht hätten. Zitat: Durch die schlechte Sichtbeziehung kam es regelmäßig vor, dass entgegenkommende Lkw-Fahrer sich zu spät sahen und in der Straße rückwärts setzen mussten. Im Winter hätte sich die Situation dadurch verschärft, dass die abgestellten Fahrzeuge wegen der Schneewälle die Fahrspur weiter eingeengt hätten. Man habe sich schließlich für eine Klappbeschilderung (Halteverbot) bei Schnee entschieden. Doch nachdem am 20. Dezember 2011 die Feuerwehr Polizei und Ordnungsamt alarmiert habe, weil sich die Lkw auf der Straße Auf dem Knapp" bis zur B229 stauten und auch die Ausfahrt der Feuerwehr zugestaut war, hätten sich die Polizei und Ordnungsamt für ein dauerhaftes Halteverbot in dem Kurvenbereich entschieden. Zitat: Es war klar, dass dadurch Parkstände vernichtet werden. Das Interesse an vorhandenem Parkraum musste jedoch hinter der Sicherheit und der Leichtigkeit des Verkehrs zurückstehen.

Eine Vorab-Version dieser Mitteilung erhielt der Petent. Da mache es sich die Stadt Remscheid wohl etwas zu einfach, war seine Reaktion. Wenn man ein Industriegebiet konzipiert, so muss man doch in Betracht ziehen, wie viele Firmen dort ansässig sind und wie viele Angestellte diese Firmen haben und dass für diese auch ausreichend Parkraum zur Verfügung steht. Es gibt sicherlich im Umfeld des Industriegebiets Brachflächen, die zu Parkplätzen umgebaut werden könnten. Auf diesen Hinweis ging die Verwaltung in ihrer Stellungnahme nicht ein.

EWR richtet zwei Ladestationen für Elektrofahrräder ein

nospam@example.com (Pressedienst) — Fri, 04 May 2012 00:03:00 +0200

Pressemitteilung der Stadtwerke Remscheid

Der neue Radweg auf der umgebauten Balkantrasse erfreut sich bei Radlern wie Fußgängern großer Beliebtheit. Dabei trifft man neben herkömmlichen Fahrrädern immer häufiger auf sogenannte Pedelecs Räder, bei denen das Treten bis zu einer Geschwindigkeit von 25 km/h von einem Elektromotor unterstützt wird. Und genau für diese entspannte und umweltfreundliche Art, unser schönes Bergisches Land zu erkunden, bietet die EWR einen neuen Service: Heute wurden von der EWR zwei Ladestationen für Elektrofahrräder in Remscheid offiziell eröffnet. Die Stationen befinden sich jeweils an beiden Endpunkten des Remscheider Trassenstücks auf dem Alter Markt in Lennep sowie an der Tennishalle in Bergisch Born. Beide Strom-Tankstellen stehen jeweils in unmittelbarer Nähe von Gastronomiebetrieben, so dass sich die Fahrer während des Ladevorgangs selbst auch gleich eine Pause gönnen und `ihren Akku´ mit einem Kaffee oder einem zünftigen Radler aufladen können.

Die neuen EWR Ladestationen sind für Pedelecs, E-Bikes, Elektroroller oder die trendigen Segways gedacht. Für Elektroautos hatte die EWR bereits vor längerer Zeit drei Elektrotankstellen im Stadtgebiet errichtet. An allen Ladestationen fließt 100 Prozent Ökostrom, damit die Elektrofahrzeuge auch wirklich umweltschonend unterwegs sind. Um an eine der jeweils vier Steckdosen der Fahrrad-Ladestation zu gelangen, benötigen die Radler einen Schlüssel. Diese Schlüssel sind leihweise in Lennep während der Öffnungszeiten im Café SoWieSo, Alter Markt 4, oder im Büro von Lennep Offensiv, Berliner Straße 4, sowie in Bergisch Born in der Gastronomie der Tennishalle, Bornberger Straße 11, erhältlich. Das eigene Ladegerät kann während des Ladevorgangs nebst Helm sicher in einem Fach verschlossen werden. Ebenso lässt sich das hochwertige Elektrofahrrad selbst an einem stabilen Edelstahlbügel anschließen. Somit kann man die Ladezeit in Lennep auch nutzen, um die historische Altstadt zu erkunden oder z. B. das benachbarte Röntgenmuseum zu besuchen.

Für diejenigen, die noch nicht im Besitz eines Elektrofahrrades sind, gibt es seit diesem Jahr auch ein neues EWR-Förderprogramm: EWR-Ökostrom-Kunden erhalten beim Kauf eines neuen Elektrofahrrades 100 . Elektrofahrräder mit CO2-freiem Strom stellen eine umweltfreundliche Möglichkeit dar, unsere schöne Landschaft zu erkunden, so EWR-Geschäftsführer Prof. Dr. Hoffmann. Mit der Errichtung der Fahrrad-Ladestationen gehören wir zu den ersten in der Region, die eine solche Ladeinfrastruktur aufgebaut haben. Als besonderes Highlight tanken die Pedelec-Fahrer an unseren Ladestationen sogar zum Nulltarif!

Die Ampeln an der Borner Straße werden umgebaut

nospam@example.com (Pressedienst) — Thu, 03 May 2012 00:04:00 +0200

Pressemiteilung der Stadt Remscheid:

Ab kommenden Montag, 7. Mai, bis voraussichtlich Ende Mai wird die Ampelanlage Borner Straße / Alte Trecknase / Flurweg umgebaut und deshalb abgeschaltet. Vorbereitende Arbeiten starten bereits am morgigen Freitag, 4. Mai. Während des Umbaus inklusive anstehender Tiefbauarbeiten regelt eine Baustellenampel den Verkehr. Alle Verkehrsteilnehmer werden gebeten, die Baustellenbeschilderung zu beachten und den Baustellenbereich mit Vorsicht zu passieren. (Büro der Oberbürgermeisterin)

Bei Straßen und öffentlichem Grün geht gar nichts mehr

nospam@example.com (Pressedienst) — Mon, 30 Apr 2012 00:07:00 +0200

Dokumentation zum Sparpaket
Stellenabbau in der Verwaltung muss weitergehen!, forderte am Freitag, 20. April, die Wählergemeinschaft W.i.R. Das von Oberbürgermeisterin Beate Wilding in der jüngsten Ratssondersitzung vorgelegte Sparpaket zum Stärkungspakt-Gesetz des Landes hatten die Ratsmitglieder der W.i.R. zuvor durchgearbeitet. Und dabei waren sie auf Luftnummern und andere Ungereimtheiten gestoßen. Das führte dann bei zahlreichen Einzelmaßnahmen der Giftliste 2 zu Fragen an die Verwaltung. Die W.i.R. stellte sie mit Datum 20. April schriftlich. Größtenteils beantwortete die Verwaltung die Fragen in der Sitzung überraschend schnell schon in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26. April.

Maßnahme Nr. 31, 32 und 33: Pauschale Sachkostenreduzierungen bei den Fachdiensten 3.66, 3.67 und 3.39. Die Verwaltung: Die Sachkosten werden in 2012 um 10% sowie in 2013 um 20% reduziert. Ab 2014 fließen Aufwandsreduzierungen in den abzuführenden Konsolidierungsbeitrag der Technischen Betriebe/REB ein. Kumulierter Konsolidierungsbeitrag 2012 2021 489.700 Euro, 232.150 Euro bzw. 59.450 Euro.
Fragen der W.i.R.: Obwohl zurzeit noch ein Gutachten erarbeitet wird und es noch keinerlei Entscheidungen gibt, sieht sich die Verwaltung heute schon in der Lage, konkrete Zahlen zu benennen. Wie ist das möglich? Welche Folgen hat die Sachkostenreduzierung für das Erscheinungsbild der Verkehrsflächen, Spielplätze, Grünflächen, Friedhöfe und den Forst?

Antwort der Verwaltung zum Fachdienst 3.66 (Straßen- und Brückenbau): Mit Ratsbeschluss vom 8.7.2010 zum zum Schuldenabbau 2010 - 2015 war vorgesehen, das Sachkostenbudget von 2010 bis 2012 um jährlich 100.000 zu erhöhen. Ab 2013 sollte eine Erhöhung von 150.000 p. a. erfolgen. Aufgrund der weiterhin schlechten Haushaltslage und der Teilnahme am Stärkungspakt musste hierauf verzichtet werden. Mit dem Sofortprogramm zur Beseitigung von Frostschäden wurden in 2011 vom Rat der Stadt zur Sanierung von Fahrbahndecken einmalig zusätzlich 900.000 für die Schadensbeseitigung bereitgestellt und weitgehend abgearbeitet. Für Restmaßnahmen an einzelnen Straßen und Maßnahmen, die nicht mehr in 2012 fertiggestellt werden konnten, wurde eine Übertragung von rund 180.000 nach 2012 beantragt, da witterungsbedingt nicht alle Arbeiten in 2011 zu Ende geführt werden konnten. Nunmehr sind weitere Sparmaßnahmen erforderlich, um am Stärkungspakt teilnehmen zu können. Daraus ergibt sich für 2012 dass der bereits beauftragte Jahresvertrag für die Straßenunterhaltungsarbeiten (vornehmlich Gehwegsanierungen) nicht vollausgeführt werden kann (es kann insofern zu einer Schadensersatzforderung des Auftragnehmers bzgl. des entgangenen Gewinns kommen, was jedoch noch zu klären ist). Wünschenswerte Reparaturen und Reparaturen zur Vermeidung von Schadensausweitungen / Folgeschäden können nicht mehr durchgeführt werden. Es werden lediglich Reparaturen zur Beseitigung von Verkehrsgefahren erledigt. Bei den Wartungs- und Reparaturarbeiten bei Lichtsignalanlagen können nur sicherheitsrelevante Arbeiten durch die Wartungsfirmen durchgeführt werden. Markierungsarbeiten werden nur noch punktuell durchgeführt, wenn die Verkehrssicherheit es erfordert. Unfallschäden an Lichtsignalanlagen können nur noch beseitigt werden, wenn Verkehrsgefährdungen gegeben sind. Im Bereich der Unterhaltung von Brücken, Treppen und Stützmauern werden in 2012 keine weiteren Maßnahmen mehr durchgeführt werden. Bei Unfallschäden sind bei Bedarf zusätzliche Mittel bereitzustellen.

Für das Jahr 2013 wird kein Jahresvertrag zur Vergabe von Straßenunterhaltungsarbeiten und Tiefbauarbeiten für die Verkehrstechnik ausgeschrieben. Es werden keiner großflächigen Maßnahmen an Gehwegen und Fahrbahnen durchgeführt, sondern nur noch Flickarbeiten zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit. Bei Lichtsignalanlagen ist eine Umschaltung auf Festzeitprogramme vorzunehmen, wenn Induktionsschleifen nicht mehr erneuert werden können. () Getragen von dem Ziel der Gesamtverwaltung, die genannten Einsparungen zur Teilnahme der Stadt Remscheid am Stärkungspakt des Landes Nordrhein-Westfalen zu realisieren, ist die aufgezeigte Vorgehensweise unvermeidbar. (Der Waterbölles hat die zweiseitige Stellungnahme des Fachdienstes gekürzt, war aber bemüht, die Kernaussagen zu erhalten.)

Antwort der Verwaltung zum Fachdienst 3.66 (Grünflächen): Die Konsolidierungsvorgabe liegt in 2012 bei 77.600 Euro, zu erzielen im Sachkostenbereich. Dies führt zu einem weiteren Leistungsabbau auf allen Ebenen (Schulen, Kinderspielplätze, Grünanlagen, Straßenbegleitgrün, Kindertageseinrichtungen etc.). Das äußere Erscheinungsbild wird sich signifikant verschlechtern, Beschwerden aus der Bevölkerung wird nur noch bei Gefahr im Verzug nachgegangen werden können. Reparaturen in den Anlagen müssen vernachlässigt werden, Gehölzflächen werden der Natur überlassen, Gehwege werden in Teilen nicht mehr frei geschnitten, Wegereparaturen werden weitgehend nicht mehr ausgeführt. Auch Reparaturen von Spielgeräten werden nur durchgeführt, wenn diese mit geringen Eigenmitteln möglich sind. Die Reduzierung des Spielangebotes wird durch den Abbau nicht reparabler Geräte dennoch weiter voranschreiten. Soweit aus Sicht der Verwaltung die Sicherheit einzelner Flächen nicht mehr gewährleistet werden kann, werden Spielflächen zukünftig geschlossen. Ob in 2012 auch zehn Prozent bei den Arbeiten am städtischen Baumbestand gekürzt werden können, bleibt abzuwarten. Erfahrungsgemäß werden zum Jahresende überplanmäßige Mittelbereitstellungen aus Gründen der Gefahrenabwehr unabweisbar sein.

2013 ist ein weiteres Einsparpotenzial von rd. 77.000 Euro zu finden. Da dann keine weiteren, disponiblen Mittel mehr im Budget vorhanden sind, verbleibt lediglich eine Teil-Lösung: der für 2012 und 2013 geschlossene Pflegevertrag über (im Wesentlichen) Straßenbegleitgrün wäre im Einvernehmen mit dem Vertragspartner für 2013 aufzulösen, ggfs. gegen Zahlung einer Entschädigung. Etwa 125 Flächen, überwiegend Straßenbegleitgrün, würden nicht mehr unterhalten. Allein 80.000 m² Rasenflächen sind hiervon betroffen. Werden diese Flächen sich selbst überlassen, können sich Sichtbeziehungen negativ auf die Verkehrssicherheit auswirken können. Die Verwaltung wird nur noch im Einzelfall in der Lage sein, solche Gefahrenstellen auf Zuruf zu bearbeiten. Dann könnte der Kommune ein Verstoß gegen die Verkehrssicherungspflicht vorgehalten werden können. (Der Waterbölles hat die zweiseitige, eng beschriebene Stellungnahme des Fachdienstes stark gekürzt, war aber bemüht, die Kernaussagen zu erhalten.)

Antwort der Verwaltung zum Fachdienst 3.66 (Forstbetrieb): Die Konsolidierungsvorgabe liegt in 2012 bei 20.800 Euro und in 2013 bei 38.650 Euro, zu erzielen im Sachkostenbereich. Diese Vorgabe beinhaltet allerdings auch Teilbeträge, die nicht gekürzt werden können. Die Waldkalkung je 18.000 in 2012 und 2013, ist nicht reduzierbar, da ansonsten kein Landeszuschuss in Höhe von 12.500 realisiert werden könnte. Nicht disponible sind ferner Forstinventur (30.000 in 2012 als gesetzliche Pflichtaufgabe), Beiträge zu Verbänden (je 1.050 in 2012 und 2013) und Kfz-Steuer (je 1.600 in 2012 und 2013).

Durch die weiteren Sachmittelkürzungen ergeben sich für den städtischen Forstbetrieb, der bereits seit dem 1.1.2009 als sog. Betrieb gewerblicher Art vorsteuerabzugsberechtigt ist, u. U. erhebliche Konsequenzen, da sich die Kürzungen ggfls. kontraproduktiv auf die in erheblichem Umfang generierten Erträge auswirken können.

Im Rahmen der Schutz- und Erholungsfunktionen öffentlicher Wälder und durch die sich stetig verschärfende Rechtsprechung gewinnt die Verkehrssicherungspflicht im Wald an Bedeutung und bindet zunehmend Personal- und Finanzressourcen. auch Baumkontrollen und Gefahrenbaumbeseitigungen sind ein zunehmend größerer Fixkostenbestandteil zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit in den Remscheider Erholungswälder. Eine pauschale Budgetkürzung führt daher zu einer überproportionalen Kürzung der wenigen noch disponiblen, d.h. gleichzeitig ertragsseitig wirkenden Restmittel für die Holzproduktion und -vermarktung. Dies hätte ggfl. erhebliche Ertragsausfälle zur Folge, da Holzeinschlags- und notwendige Rückemaßnahmen nicht mehr im üblichen Rahmen finanziert werden könnten und somit weniger Holz produziert und vermarktet werden könnte mit nachteiligen Folgen für Waldbau, Ökologie und das Wirtschaftsergebnis des FD 3.39 insgesamt.

Den wachsenden Aufgabenbereich illegale Müllentsorgung im Wald (Beschwerden aus der Bürgerschaft) wird der Fachdienst 3.39 im Falle einer Sachkostenreduzierung nur noch bedingt wahrnehmen können. Abfallablagerungen im Wald werden infolgedessen weiter zunehmen. Wälder, Waldparkplätze und Erholungseinrichtungen drohen zu vermüllen, Instandhaltungsmaßnahmen der Naherholungseinrichtungen (Ruhebänke, Wander-, Reit-, Lauf- und Nordic-Walkingwege, Schutzhütten, Lehrpfade etc.) werden nicht mehr angemessen ausgeführt werden können und drohen mittelfristig zu verkommen eine weitere Zunahme von Beschwerden und eine u. U. drastische Reduktion der Erholungsleistungen der Wälder werden die Folge sein. (Hier die vollständige Stellungnahme)

Vollsperrung Morsbachtalstraße in Hasteraue ab 23. April

nospam@example.com (Pressedienst) — Sat, 21 Apr 2012 00:01:00 +0200

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Wegen kurzfristig notwendig gewordener dringender Unterhaltungsarbeiten der EWR GmbH wird die Morsbachtalstraße (L 216) in Höhe Hasteraue ab Montag, 23. April, bis voraussichtlich Donnerstag, 26. April, voll gesperrt. Von Gerstau aus ist die Morsbachtalstraße in Richtung Müngsten sowie umgekehrt nicht mehr befahrbar. Die Anlieger der Morsbachtalstraße bis einschließlich Hasteraue können nur noch aus Richtung Müngsten erreicht werden. Für den überörtlichen Verkehr werden Umleitungen Pressemitteilung der Stadt Remscheid ausgeschildert.

Panorama-Radweg verbindet Mensch, Natur und Region

nospam@example.com (Pressedienst) — Tue, 17 Apr 2012 00:04:00 +0200

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Er misst insgesamt rund 28 Kilometer, der neue Panorama--Radweg, der auf einer Strecke von 6,4 Kilometern den nord-östlichen Teil Remscheids durchquert. Als ehemalige Bahntrasse verbindet diese Strecke Mensch, Natur und Region, und das bereits seit dem 12. Mai 1876, als erste Züge die Menschen zunächst nach Wermelskirchen, später auch nach Burscheid und Opladen zur Arbeit, zu Freunden und zu Verwandten beförderten. Am 31. Mai 1986 wurde der Bahnbetrieb eingestellt, und die alte Bahnstrecke geriet immer mehr in Vergessenheit. Vor einem Jahr kaufte die EWR GmbH die Bahntrasse und startete mit den Arbeiten für den Umbau. Ab 22. April ist sie wieder da: Die Balkantrasse. Der im Mai 2011 begonnene Umbau der Bahnstrecke in einen Panorama-Radweg ist auf dem Teilstück bis Burscheid abgeschlossen.
Das soll am April gebührend gefeiert werden: Um 11 Uhr erfolgt an diesem Tag die offizielle Eröffnung durch Oberbürgermeisterin Beate Wilding und Prof. Dr. Thomas Hoffmann, Geschäftsführer der EWR GmbH, auf dem Parkplatz an der Robert-Schumacher-Straße (Bahnhof Lennep). Anschließend informieren Vereine, Einrichtungen und Institutionen zum Thema Bahntrassen und Radwanderwege und stellen außerdem ihre Vereinsarbeit vor. Auch beim Bühnenprogramm dreht sich alles um Bewegung. An weiteren Stationen im Bereich Im Alten Berge erfahren alle Interessierten Wissenswertes rund um die Eisenbahn. In Höhe des Schwarzen Weges in Bergisch Born unterhalten und informieren die Rudolf-Steiner-Schule und der Kindergarten Zaunkönig. An der Tennishalle in Bergisch Born gibt es viele Informationen zu anderen Bahntrassen, Hilfe bei Fahrradpannen und Neuigkeiten zum Fahrrad. Natürlich ist auch für das leibliche Wohl gesorgt. (Büro der Oberbürgermeisterin)

Schienenersatzverkehr für Nacht-S-Bahnen der Linie S 1

nospam@example.com (Chronist) — Wed, 11 Apr 2012 00:08:00 +0200

Die Deutsche Bahn AG arbeitet in den Nächten 11. und 12. April sowie 16. bis 18. April, jeweils zwischen 0.40 Uhr und 4.40 Uhr, an der Oberleitung (Fahrdraht) im Bahnhof Solingen Hbf. Neben der Erneuerung der 15.000 Volt führenden Oberleitung werden auch neue Fahrleitungsmaste erstellt und Kabeltrassen gebaut. Während dieser Arbeiten werden die Streckengleise zwischen Hilden und Solingen Hbf und Solingen-Mitte in beiden Richtungen komplett gesperrt. Drei Nacht-Züge der S-Bahnlinie S 1 werden zwischen Hilden und Solingen in beiden Richtungen durch Busse im Schienenersatzverkehr ersetzt. Die Regionalbahn RB 47, 0.59 Uhr ab Solingen-Grünewald, fährt 30 Minuten später (1.29 Uhr) nach Remscheid-Lennep ab.