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Wochenrückblick vom 20. bis 26. Mai 2019

 

Neue Clearingstelle für “abgetauchte“ junge Menschen

„FiveSeven“ steht für Nordstraße 57. Das frühere Ladenlokal ist ab sofort montags bis freitags von 10 bis 18 Uhr d i e Anlaufstelle für „verschwundene“, “abgetauchte“ junge Menschen. Ihre Zahl schätzt Dirk Faust, Geschäftsführer des Jobcenter Remscheid, auf 60 bis 80. Andere Statistiken gehen von einem Prozent aller jungen Leute zwischen 16 und 25 Jahren aus, die in  einer Stadt aus dem sozialen Netz gefallen sind. In Remscheid wären es dann etwa 120, so Ralf Barsties, Geschäftsführer der Arbeit Remscheid gGmbH. Aber wie auch immer – es sind zu viele! Bundesweit! Das hat auch die Bundesregierung eingesehen und den Jobcentern Geld zur Verfügung gestellt (nach § 16h SGB II), um jungen Menschen, die von der Arbeitsverwaltung nicht (mehr) erreicht werden konnten, durch intensive individuelle Beratung und Betreuung dabei zu unterstützen,

  • ihre individuelle Schwierigkeiten zu überwinden,
  • Leistungen der Grundsicherung (wieder) in Anspruch zu nehmen und
  • die Bereitschaft für schulische, ausbildungsbezogene Qualifikation und/oder eine Arbeitsaufnahme zu entwickeln.

Dem Jobcenter Remscheid steht für die neue Maßnahme in diesem und den nächsten beiden Jahren jeweils eine sechsstellige Summe zur Verfügung. Erste Maßnahmeträger (bis Mai 2020) sind das Sozialpsychiatrische Zentrum für psychosoziale Beratung, Rehabilitation und Integration gGmbH (SPZ) und die Arbeit Remscheid gGmbH. Deren Geschäftsführer Willi Vögeli und Ralf Barsties gingen in der gestrigen Pressekonferenz, auf der die neue, niederschwellige Anlaufstelle vorgestellt wurde, davon aus, bei Erfolg vom Jobcenter auch in den beiden folgenden Jahren unter Vertrag genommen zu werden, mit dem Sozialdezernat und dem Jugendamt der Stadt Remscheid als wichtigem Kooperationspartner. Sozialdezernent Thomas Neuhaus begrüßte das neue Angebot gestern ausdrücklich in Anbetracht von 400 arbeitslos gemeldeten Jugendlichen in  Remscheid und weiteren 400 in Arbeitsförderungsmaßnahmen der Agentur für Arbeit. Bei stagnierender oder gar wieder zunehmender Jugendarbeitslosigkeit in Remscheid sei es wichtig, alle Möglichkeiten auszuloten, um junge Menschen zu erreichen und zu unterstützen.

„Die Förderung umfasst Betreuungs- und Unterstützungsleistungen mit dem Ziel, dass Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende in Anspruch genommen werden, erforderliche therapeutische Behandlungen eingeleitet werden und an Regelangebote zur Aktivierung und Stabilisierung und eine frühzeitige intensive berufsorientierte Förderung herangeführt wird“, sagte gestern Dr. Klaus Kahnert, stellv. Geschäftsführer des Jobcenters Remscheid.

„Schwer erreichbar“ sind für die Behörden solche jungen Menschen

  • die aus sämtlichen institutionellen Kontexten herausgefallen sind,
  • die nicht zur Schule gehen (Schulverweigerer),
  • die keiner Ausbildung oder Arbeit nachgehen,
  • die ein geringes Selbstvertrauen besitzen,
  • die keine Sozialleistungen (mehr) beziehen und/oder
  • die teilweise wohnungslos sind.

Diese jungen Menschen haben keinen oder wenig Kontakt zum Elternhaus, zur Schule, zur Arbeit und zum Jobcenter. Außerdem stammen sie häufig aus sozial schwachen Familien, die ihnen den nötigen Rückhalt nicht bieten können. Viele von ihnen sind psychisch belastet, haben Gewalterfahrungen gemacht, konsumieren Drogen und/oder Alkohol, haben Schulden oder sind bereits straffällig geworden. Sie alle haben eine Karriere des Scheiterns hinter sich, und nicht selten sind sie misstrauisch gegenüber Institutionen, gegenüber allen, die ihnen ihre Hilfe anbieten. Dennoch entscheiden sich nicht alle aktiv gegen die Beantragung von Sozialleistungen oder die Annahme von Hilfen. Oft steckt Überforderung dahinter. SPZ-Geschäftsführer Willi Vögeli: „Jugendliche, auf die unser Angebot abzielt, haben nicht die nötige Unterstützung erfahren, um sich eigenständig um ihre Belange kümmern zu können, das fängt beim Arztbesuch an und endet bei der Beantragung von Zeugnissen. Sie wissen nicht, wie sie ihr Leben selbst meistern können. So lautet ihr oberstes Ziel „irgendwie überleben!"

Auf diese jungen Menschen mit elementaren Bedürfnissen wartet künftig im Café des  „FiveSeven“ an der Nordstraße auf 2,5 Vollzeitstellen ein engagiertes Team, das die Problemen ihrer Besucher ernst nimmt. Es besteht aus Moritz Chaborski (Sozialpädagoge), Annika Girbig (Sozialarbeiterin und bei der Arbeit Remscheid Bereichsleiterin U 25), Michael Raschke (Psychologe) und Eva Frank (Hauswirtschafterin). Sie verstehen sich als Ansprechpartner, Unterstützer, Begleiter, Händchenhalter, Gesprächspartner, Anleiter u.v.m. - kurz gesagt „Möglichmacher". Im „FiveSeven“ können junge Menschen Wäsche waschen, Essen kochen, Spiele spielen, Grundhygiene betreiben. Sie kommen in Kontakt mit anderen in der gleichen Situation und finden einen Ort an dem sie willkommen sind. Und wer nicht von sich aus dorthin findet, wird draußen, auf der Straßen, an öffentlichen Treffpunkten gesucht. Im Fachjargon heißt das „“aufsuchende Sozialarbeit“. Unterstützt wird das Team dabei von Jugendsozialarbeiterin Heidi Wolf und Streetworker Marcel Gratza (beide vom Fachdienst Jugend der Stadt Remscheid). Sie gehen ebenfalls dorthin, wo die Jugendlichen und jungen Erwachsenen sich aufhalten.

Clearingstellen dieser Art gibt es schon in anderen Großstädten. Im Ruhrgebiet etwa – und in Berlin: Ein Video über das Modelprojekt in der Bundeshauptstadt findet sich auf YouTube unter https://www.youtube.com/watch?v=AqCLOTjWLhY&feature=youtu.be. Die Remscheider Clearingstelle hatte eine lange Vorlaufzeit. Die begann schon 2015, siehe Waterbölles vom 14. April 2015: „"Langzeitarbeitslosigkeit den Nachwuchs entziehen!" Jetzt endlich geht es los. Und hier noch die Info, wie sich Kontakt zu dem neuen Team in Remscheid herstellen lässt: Über Moritz Chaborski unter Tel. 0178 8798510 oder 0178 8798507 bzw. über Annika Girbig unter Tel. RS 9514725 oder 02191 9514705.

Sanierung mit vielen Sponsoren bravourös gemeistert

DieLutherkirche an der Martin-Luther-Straße nahe Stadtpark.Das Grundstück für den Kirchenbau wurde von einer Remscheider Familie gestiftet, die Glasfenster entstanden im Atelier einer Remscheider Kunstpädagogin, und für die jüngst notwendigen Sanierungsarbeiten an Dach und Turm wurden unglaubliche 300.000 Euro Spendengelder aus der Bürgerschaft eingesammelt. Jetzt feiert die evangelische Auferstehungs-Kirchengemeinde den 125. Geburtstag der Lutherkirche mit einem festlichen Chorkonzert, einem feierlichen Gottesdienst und einer Überraschungsparty am Reformationstag. „Mit den Jubiläumsfeierlichkeiten wollen wir allen Spendern noch einmal Danke für ihren Beitrag für unsere Kirche sagen, denn ohne diese Unterstützung wäre unsere Lutherkirche heute nicht mehr Kirche“, betont Pfarrer Ulrich Wester.

Schon das historische Foto vom Richtfest am 23. Juni 1893 zeugt vom Stolz der beteiligten Handwerker auf den Neubau im neugotischen Stil. Die Lutherkirche blieb über all die Jahre jedoch nicht unbeschadet. 1917 wurden die Platin- und Kupferteile der Blitzschutzanlagen beschlagnahmt, ebenso die Bronzeglocken. Ein Jahr später musste die Lutherkirche „wegen Kohlennot“ schließen, wie es in der Festschrift zum 100-jährigen Kirchenjubiläum heißt. Die Glocken wurden 1921 durch drei Gussstahlglocken ersetzt. In der Bombennacht vom 30. Mai 1943 durchschlugen mehrere Brandbomben das Kirchendach.

Nach Kriegsende wurde die Lutherkirche mehrmals saniert und den Bedingungen der Zeit angepasst. 1970 wich der massive Steinaltar einem runden Tisch für die gemeinsame Abendmahlsfeier. Die Orgel aus der Werkstatt des Oettinger Unternehmen G. F. Steinmeyer & Co. erklang das erste Mal 1971.

Die Kirchengemeinde meisterte auch die zuletzt nötigen Sanierungsarbeiten und die dafür nötige Mitte-Akquise zusammen mit ihren vielen Unterstützern bravourös. „Drei Jahre waren die Bauarbeiten angelegt und diese Zeit wurde nicht überschritten, sagt Bernhard Rautzenberg, Mitglied des Bevollmächtigten-Ausschusses, stolz. Wenn nun am Samstag, 1. Juni, um 18 Uhr in die Lutherkirche zum festlichen Jubiläumskonzert „125 Jahre Lutherkirche Remscheid“ eingeladen wird, dann ist auch das wieder ein Gemeinschaftsprojekt: 80 Sängerinnen und Sänger und elf Instrumentalisten aus Remscheid und der sächsischen Partnerstadt Pirna musizieren dem Anlass entsprechend u.a. „Jauchzet dem Herrn“ von Heinrich Schütz. (Katrin Volk)

So sieht der Nachwuchs der Hausrotschwänze aus



Ende März war der Hausrotschwanz am Am  Ueling mit seinem an einen Stromschlag erinnernden Quetschgesang wieder zu hören. Er war aus seinem Winterquartier gekommen - wohl vom Mittelmeer. Schon ist sein Bruterfolg mit Nachwuchs gekrönt, und zwei Junge sind zu sehen. Mitten auf der Straße bekommt eines seine Insektennahrung in den Schlund gestopft. Ein Plätschern aus einer nicht ganz einzusehenden Garagendachrinne verrät die Anwesenheit des zweiten Jungvogels. Nach dem Bad konnte es fotografiert werden. Federn ordnen und durch den Schnabel ziehen war angesagt. Nr. 1 hatte sich auch auf der Dachrinne eingefunden, und Beide rückten zusammen, um sich mit Schnabelpieksen zu foppen und auf Mutters Futter zu warten.

Ausstellung „Fremdes Land" in sieben Räumen

Über zwei Etagen erstreckt sich in der Ins Blaue Art Gallery, Siemensstraße 21, die Ausstellung „Fremdes Land"  von Regina Friedrich-Körner und Zahra Hassanabadi, die am Sonntag 26. Mai, um 16 Uhr eröffnet wird. Regina Friedrich-Körner zeigt Collagen und Druckgrafiken, Zahra Hassabanadi kombiniert alte Stickereien ihrer iranischen Großmutter mit Briefen von Familienangehörigen in Farsi.  Kunst vor dem Hintergrund zweier ganz unterschiedlicher Biografien und kulturellen Wurzeln. Zu sehen ist die Ausstellung vom 26. Mai bis 30. Juni sonntags zwischen 14 und 18 Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung unter 015126886535 (ausgenommen Pfingst- und Feiertage). Im vielfältigen Umgang mit Material und Technik zeigen die beiden Wuppertaler Künstlerinnen im Rahmen der neuen Projektreih „Gemischte Gefühle“ in sieben Räumen Installationen, großformatige Wandarbeiten, Fotografien, Zeichnungen, Druckgraphiken und Objekte.

Tanzkreis im Neuen Lindenhof immer dienstags

Haben Sie Lust auf Standard- und Lateinamerikanischen Tanz? Aber das letzte Mal ist schon lange her und Sie erinnern sich gar nicht mehr so richtig an die Schritte? Oder suchen Sie einfach nur ein paar Gleichgesinnte, die im zwanglosen Rahmen tanzen wollen? Dann haben wir genau das Richtige für Sie im Angebot: der Tanzkreis im Neuen Lindenhof freut sich über jedes tanzlustige Paar! Hier steht der Spaß am Tanzen im Vordergrund und für das Erinnern der Schritte gibt’s auch fachkundige Anleitung.  Der Tanzkreis trifft sich regelmäßig dienstags von 19 bis 20.30 Uhr, der nächste Termin ist der 28. Mai! Kommen Sie einfach vorbei im Neuen Lindenhof, Honsberger Str.38 in Remscheid oder rufen Sie an: Elisabeth Pesth, Tel. RS 5926878.

Fröhliche Gesichter beim Hastener Kinderfest

Das gestrige Kinderfest des Vereins Hasten für Hasten e.V.Pressemitteilung des Vereins Hasten für Hasten e.V.

Zum 4. Mal hat der Verein „Hasten für Hasten“. e.V. auf dem Spielplatz Bremen hinter dem Edeka-Einkaufszentrum an der unteren Königstraße das Kinderfest ausgerichtet. Um 14.30 Uhr kamen gestern in einem langen Zug die Kinder der Villa Kunterbunt mit der Leiterin Ingrid Rosiejka und den Erzieherinnen. Sofort wurde der Container mit den Spielsachen geöffnet, und die Kinder konnten sich bedienen: die roten Bobby-Cars sausten bald über den Platz, aber auch die Hula-Hop-Reifen aus den 60ger Jahren wurden ausprobiert. Das AGOT- Spiele-Mobil hatte dann noch weiteres Spielgerät im Angebot.

Eine besondere Attraktion war der Clown René, der aus Luftballonschlangen königliche Kronen für die Mädchen und Schwerter für die Jungen bastelte. Es bildete sich eine lange Schlange; erstaunlich, wie geduldig die sonst so munteren Kinder sich anstellten und ganz individuelle Wünsche vortragen konnten. Auf dem parallel verlaufenden Trassenweg organisierte Frau Sebig von der Hastener Kirche ein Bobby-Car – Rennen, das den Jungen viel Freude bereitete.

Erfreulicherweise hatten zwei Firmen vom Hasten auch in diesem Jahr wieder Würstchen und Getränke gesponsert. Auch das Wetter meinte es gut mit den Kindern und den Eltern: der Regen begann erst um  18 Uhr, als alles wieder abgebaut war und die Kinder schon sicher zu Hause waren.  Klar, dass es bei diesem Erfolg wohl im Jahr 2020 zum fünften Mal ein Kinderfest auf dem Spielplatz geben sollte.  (W. Jürgen Ackermann, 1. Vorsitzender)

Dachstuhlbrand: Polizei sucht nach Ursache

Gestern wurde die Feuerwehr gegen 12.40 Uhr zu einem Dachstuhlbrand nach Lennep an die Poststraße gerufen. Es war unklar, ob sich noch Personen im Dachbereich aufhielten. Bei Eintreffen der Feuerwehr hatten die Bewohner das Haus bereits verlassen. Die Feuerwehr bekämpfte den Brand von außen über die Drehleiter und von innen über den Hausflur. Um an den Brandherd zu kommen, musste das Dach an mehreren Stellen mit der Motorsäge geöffnet werden. Auch Teile des Gesimses wurden weggenommen. Durch den Innenangriff konnte der Brand unter Kontrolle gebracht werden. Um zu verhindern, dass die Flammen auf das unmittelbar anschließende Nachbarhaus übergriffen, wurde dort vorbeugend über eine zweite Drehleiter ebenfalls das Dach geöffnet. So wurde ein Übergreifen des Brandes verhindert. Neben dem Löschzug der Berufsfeuerwehr und dem Rettungsdienst waren Einsatzkräfte der Löscheinheiten Lennep und Lüttringhausen eingesetzt. Die Löscheinheiten Bergisch Born und Lüdorf hatten die Hauptwache besetzt und mussten von dort zu einem Paralleleinsatz in die Innenstadt ausgerückt. Bei dem mehrstündigen Einsatz wurde die Poststraße für anderthalb Stunden für den Verkehr gesperrt. Die Fahrzeuge wurden über die Gartenstraße umgeleitet. Warum das Feuer in dem zu Renovierungsarbeiten eingerüsteten Gebäude ausbrach, ist unklar. Die Brandursachenermittlung wurde durch die Polizei aufgenommen. (aus dem Bericht der Feuerwehr)

Künstlerische Programmverantwortung bei Sven Graf

Sven Graf.Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Das Verfahren zur Besetzung der Stelle der künstlerischen Programmverantwortung im Teo Otto Theater konnte erfolgreich beendet werden. Aus dem Kreis von 38 Bewerbungen wurden neun Bewerberinnen und Bewerber zu ausführlichen persönlichen Gesprächen eingeladen, die mit einer einvernehmlichen Empfehlung an Oberbürgermeister und Personalrat abgeschlossen wurden. Mit Beginn der kommenden Spielzeit im September wird der 37-jährige Sven Graf seine Arbeit im Teo Otto Theater aufnehmen. Er hat das erste pädagogische Staatsexamen in den Fächern Musik, Germanistik und Theologie an der Pädagogischen Hochschule Freiburg abgelegt. Um seine Erfahrungen im Bereich der Theater- und Kulturarbeit weiter zu professionalisieren, folgte das Aufbaustudium Kultur- und Medienmanagement (Arts and Media Administration) an der Freien Universität Berlin, das er 2013 erfolgreich mit einem Masterabschluss beendete. Studienbegleitend arbeitete er an Theatern als Organisator, Künstler und Musiker. Zwischen 2005 und 2010 gehörte er zur Leitung des Theater 1098 Freiburg e.V., und zwischen 2009 und 2012 war er als künstlerischer Assistent und Projektleiter am Theater Freiburg tätig. Seit 2013 ist er Leiter der Abteilung Tanz & Entertainment bei der Konzertdirektion Landgraf, dem größten Theatergastspielanbieter im deutschsprachigen Raum.

Das Team des Teo Otto Theaters, dessen Leiter Lutz Heinrichs und Kulturdezernent Sven Wiertz freuen sich auf die Zusammenarbeit mit Sven Graf in den kommenden fünf Jahren. Neben der Spielplanung wird die theaterpädagogische Vermittlungsarbeit im Mittelpunkt seiner Tätigkeit stehen. Sven Graf wird sich in der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung am Dienstag, 11. Juni, vorstellen. Weitere Informationen zu Sven Graf finden Sie in seinem Blog http://www.sven-graf.eu.
 

Raubüberfall auf Goldhändler

Auf der Eisenstraße überfielen gestern  gegen 19.25 Uhr bislang unbekannte Täter einen 54-Jährigen und erbeuteten einen Koffer gefüllt mit Bargeld und Altgold. Als der Goldhändler aus seinem Auto ausstieg, bedrohten ihn plötzlich zwei Männer mit einer Schusswaffe und forderten ihn auf, seine Tasche herauszugeben. Der 54-Jährige kam der Aufforderung zunächst nicht nach, woraufhin einer der Männer mit einer Stange auf ihn einschlug. Die Täter ergriffen einen Koffer von der Rücksitzbank des Autos und flüchteten in einem silbernen Fahrzeug in Richtung Lenneper Straße, das ein dritter unbekannter Mann steuerte. Die Ermittlungen zu dem Trio dauern an. Die Polizei bittet Zeugen, sich unter der Rufnummer 0202/284-0 zu melden. (aus dem Polizeibericht)

Das Grundgesetz fordert auch Verantwortung ein

Aus Anlass des 70. Jahrestages der Feststellung und Veröffentlichung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland durch den Präsidenten des Parlamentarischen Rates hatte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz zu einer Feierstunde ins Foyer des Teo Otto Theaters eingeladen. Sie begann gestern um 18 Uhr. Die Festreden hielten Amtsgerichtsdirektor Dr. Thomas Künzel sowie Prof. Dr. Martin Wortmann, Präsident der Rheinischen Fachhochschule Köln. Musikalisch umrahmt wurde die Feierstunde vom Streichquartett der Bergischen Symphoniker.

„Sollen wir diesen Geburtstag feiern?“, fragte der OB die Gäste bei der Begrüßung. „Mit dieser Frage haben wir uns in den vergangenen Monaten sehr beschäftigt. Ist die Zahl 70 ein Anlass? Ist es nicht eher eine Aufgabe des Bundes oder des Landes? Nein, meine Damen und Herren, gerade heute ist es wichtig, sich des 23. Mai 1949 zu erinnern, als der parlamentarische Rat das Grundgesetz verkündet hat. Es wurde bewusst noch nicht als Verfassung deklariert, weil diese dem vereinigten Deutschland vorbehalten bleiben sollte. Die Mütter und Väter des Grundgesetzes, unter ihnen zeitweilig auch der Remscheider Hugo Paul, setzten sich bei der Formulierung zum Ziel, die Erfahrungen und Webfehler der Weimarer Politik und die Gräuel der Nazidiktatur einfließen zu lassen. Es sollte Grundlage werden für einen Staat mit starken und unveränderlichen demokratischen Strukturen.“

Sodann zitierte der Oberbürgermeister aus den Artikeln, die zu den Grundrechten gehören:

  • Artikel 1: (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
  • Aus dem Artikel 3: (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Oberbürgermeister Burkhard  Mast-Weisz begrüßte die Gäste. Foto: Lothar KaiserDiese Grundrechte sind gleichermaßen Grundpflichten und sind die Grundlage für unseren Staat, für unsere Stadt. Sie zu schützen, zu bewahren und mutig zu leben, das ist unsere gemeinsame Verantwortung. Unsere Verfassung schenkt uns das Recht auf Freiheit und Selbstbestimmtheit. Sie nimmt uns aber auch in die Verantwortung. Unsere Verantwortung lautet, dass wir uns gemeinsam für die Würde eines jeden einzelnen Menschen, der in unserer Stadt lebt, einsetzen. Diese Aufgabe gilt jedem und jeder einzelnen von uns. Sie zu leben ist der Kitt unserer Stadtgesellschaft. Niemand von uns kann sich dieser Verantwortung entziehen.“

Am kommenden Sonntag werde das europäische Parlament gewählt, fuhr Burkhard Mast-Weisz fort. „Wir sind dazu aufgefordert, unsere Stimme für ein starkes Europa abzugeben. Für mich ist dieses Wahlrecht eine Wahlpflicht. Das habe ich auch meinen Kindern vermittelt. Es darf nicht sein, dass wir dieses Recht nicht wahrnehmen, während in vielen Staaten dieser Welt Menschen darum kämpfen, wählen gehen zu können.

Ich weiß, dass es manche berechtigte Kritik an der europäischen Bürokratie gibt. Die sollte man auch ruhig laut äußern. Was mich aber entsetzt, sind die europafeindlichen Strömungen, die wir in vielen Mitgliedsstaaten der EU, auch bei uns erleben. Ein geeintes Europa sichert uns seit vielen Jahren den Frieden auf einem Kontinent, der in zwei vom deutschen Boden ausgehenden schrecklichen Weltkriegen verwüstet wurde, dem viele Millionen Menschen zum Opfer gefallen sind. Diese Erfahrungen, meine Damen und Herren, waren Triebfeder für die Autoren unseres Grundgesetzes. Deswegen müssen wir alles dafür tun, unser Grundgesetz und insbesondere die darin formulierten Grundrechte zu schützen.“

Der OB erinnerte an Aufmärsche Rechtsradikaler, vor allem in ostdeutschen Städten, aber auch in der Nachbarschaft, an unverhohlene Aussagen, man sei Hitlers Erben, und er kritisierte die AfD als eine Partei, „die mit Identitären und Reichsbürgern zusammenarbeitet und Neonazis beschäftigt, deren führende Mitglieder das Holocaust- Mahnmal als Schande und den Faschismus als Schiss bezeichnet.“ Und für Europa kandidiere auch Die Rechte, „kürzlich noch in Wuppertal aufgetreten, eine Partei, deren Spitzenkandidatin wg. ständiger Verleugnung des millionenfachen Mordes jüdischer Menschen inhaftiert ist und die deswegen glorifiziert und von ihren Parteimitgliedern als politische Gefangene bezeichnet wird.“ All dies seien Gründe, nicht beruhigt zu feiern; „Wir dürfen den Geburtstag unseres Grundgesetzes feiern und ihn als Aufgabe an uns alle verstehen, diese wunderbaren Grundrechte auch weiterhin zu schützen. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Dies ist ein umfassender Auftrag an jede und jeden von uns. Es geht im weitesten Sinne darum, die Schöpfung zu bewahren, sich für würdige und gerechte  Lebensbedingungen aller Menschen einzusetzen. Dieser erste Satz unserer Verfassung muss Grundlage all unseres Handelns sein. Immanuel Kant hat es so formuliert: ‚Handle so, dass die Maxime deines Willens jederzeit zugleich als Prinzip einer allgemeinen Gesetzgebung gelten könnte‘!“

Wachsam gegenüber populistischer Stimmungsmache

  Sehr verehrte Damen, sehr geehrte Herren, das 70-jährige Bestehen unserer Staatsverfassung ist ein Grund zum Feiern!
Gehen wir zurück in das Jahr 1948. Nachdem auf mehreren internationalen Konferenzen eine Einigung der vier Besatzungsmächte über die Wiedererrichtung einer deutschen Staatsgewalt nicht erzielt werden konnte, traten die Westalliierten Anfang 1948 mit Vertretern Belgiens, der Niederlande und Luxemburgs zu den „Londoner Sechsmächte-Beratungen“ zusammen.

Aufgrund der Beschlüsse dieser Konferenz forderten die Militärgouverneure der drei Westzonen die Ministerpräsidenten der Länder am 1.7.1948 auf, eine „Verfassungsgebende Versammlung“ einzuberufen, die eine demokratische und freiheitliche Verfassung föderalistischen Typs mit angemessenen Befugnissen einer Zentralregierung ausarbeiten sollte. Die Ministerpräsidenten nahmen den Auftrag grds. an, machten jedoch aus gesamt-deutschen Gründen Vorbehalte und schlugen die Bildung einer von den westdeutschen Landtagen gewählte Vertretung, einen „parlamentarischen Rat“ vor, der zu-nächst ein „Grundgesetz“ für eine einheitliche Verwaltung der westlichen Besatzungsgebiete beschließen sollte. Mit den Alliierten konnte eine Einigung erzielt werden und in den Parlamentarischen Rates wurden von den Landtagen sodann 65 Mitglieder gewählt. Diese waren nicht weisungsgebunden, sondern in ihrer Arbeit unabhängig.

Nach Ausarbeitung eines ersten Entwurfes, der als sog. „Herrenchiemsee-Entwurf“ bekannt wurde, trat der Parlamentarische Rat am 1.9.1948 wieder zusammen, erörterte und beratschlagte und verabschiedete den GG-Entwurf am 8.5.1949 mit 53 gegen 12 Stimmen. Am 12.5.1949 wurde der Entwurf von den Militärgouverneuren mit einigen Vorbehalten zum Status der Stadt Berlin genehmigt. Nachdem die Volksvertretungen der Länder mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit dem Entwurf zugestimmt hatten, stellte der ParlRat am 23.5.1949 in Bonn am Rhein in öffentlicher Sitzung die Annahme des GG fest, fertigte es aus und verkündete es. Am 24.5.1949 ist das GG in Kraft getreten.

Das GG ist also nicht einem unmittelbaren Volkswillen entsprungen, sondern repräsentativ-demokratisch vom ParlRat im Wege der Annahme durch die Volksvertretungen der Länder beschlossen worden. Das GG, ursprünglich auch nur als „Organisationsstatut“ eines besetzten Staatsgebiets gedacht, ist schließlich zu einer regelrechten Verfassung erstarkt. Die Bezeichnung „Grundgesetz“ war also mit Rücksicht auf alliierte Vorbehalte und den seinerzeit räumlich begrenzten Geltungsbereich gewählt worden. Rechtlich bestand und besteht indes kein Unterschied zu einer Verfassung. (Inhaltlich ist das GG gegenüber der WRV keinen revolutionären Weg gegangen. Es brachte eine Fortbildung des abendländischen Rechts- und Verfassungsstaates mit ausgeprägter Betonung des Freiheitsgedankens und des Demokratieprinzips. Ein streng repräsentativ-demokratischer Charakter ohne plebiszitäre Zugeständnisse und der Wunsch nach einer stabilen Regierungsform sind weitere Merkmale des GG.)

 

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