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3.500 Personen ohne Personalausweis oder Pass

Im Nachgang zu dem vom Rat am 25. Februar beschlossenen Stellenplan 2021/2022 hat die Stadtverwaltung die Einrichtung von 8 bis zum 31.12.2021 befristeten Vollzeitstellen in der Abteilung Bürgerservice im Fachdienst „Bürger, Sicherheit und Ordnung“ (3.32) in die Wege geleitet. Das zusätzliche Personal ist mit Mehrkosten von 252.700 € verbunden, aufzubringen im Rahmen des „NKF-COVID-19-Isolierungsgesetzes“. Da die Stellen bereits zum 1. Juni eingerichtet werden sollten, haben Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und Jens Peter Nettekoven als Ratsmitglied hierüber einen Dringlichkeitsbeschluss unterzeichnet, der am 24. Juni auf der Tagesordnung des Rates steht. „Der seit über einem Jahr andauernde Ausnahmezustand durch das Corona-Infektionsgeschehen hat auch die Arbeit im Bürgerservice nachhaltig beeinflusst“, heißt es zur Begründung der neuen Stellen.

Um den Rückstau im Bürgerservice möglichst gering zu halten, hätten zahlreiche Gespräche unter Beteiligung des Oberbürgermeisters, des Stadtdirektors, der zuständigen Beigeordneten und der Büroleitung des Oberbürgermeisters stattgefunden, führt die Verwaltung weiter aus. Doch die personellen Kapazitäten seien „vollständig ausgelastet, oftmals über die Belastungsgrenze hinaus.“ Und die Situation habe sich noch verschärft durch die erhöhte Nachfrage nach rechtzeitiger Ausstellung von Personaldokumenten vor Beginn der wieder möglichen Ferienreisen . Auch seien die städtischen Mitarbeiter*innen mit schulpflichtigen Kindern gezwungen, ihren Urlaub dann zu nehmen, wenn die Nachfrage nach Reisedokumenten hoch sei. Und auch die pandemiebedingten Einschränkungen in der Tagesbetreuung (Schulte und/oder Kindergarten) hat die Mitarbeiterinnen vor große Herausforderungen gestellt. Deshalb  habe man sich am 31. Mai mit Blick auf die weiteren, durch Corona bedingten Auswirkungen dazu entschlossen, weitere Stellen befristet einzurichten.

Aktuell sind ca. 4.700 Personen in Remscheid ohne gültigen Personalausweis. Davon haben 1.200 einen gültigen Reisepass. Bleiben ca. 3.500 Personen ohne ein gültiges Personaldokument. Hinzu kommen ca. 2.400 Ausweise, die in den nächsten drei Monaten die Gültigkeit verlieren. „Dieses Volumen von ca. 6.000 in nächster Zeit komprimiert zu erwartenden Ausweisanträgen ist ohne die Unterstützung von Aushilfskräften nicht zu bewältigen. Daneben sind zurückgestellte Meldevorgänge rechtzeitig vor der Bundestagswahl im September 2021 zu bearbeiten und ein anwachsender Rückstau bei den Kfz-Zulassungen zu vermeiden.“

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Mehr als 2000 VHS-Teilnehmer weniger in 2020

Jahr

Unterrichts-
stunden

Zahl der
Teilnehmenden (TN)

Finanzierungsbeiträge in Euro

TN

Kommune

Land

Bund

2009

10.533

4.908

178.000

300.725

324.685

0

2019

19.850

5.602

255.159 Euro

214.249 Euro

440.077 Euro

255.458

Jahr
2020

Unterrichts-
stunden

Zahl der
Teilnehmenden (TN)

Finanzierungsbeiträge

TN

Kommune*

Land

Bund

SOLL

22.354

4.110 angemeldet

223.650 Euro

424.650 Euro

417.450 Euro

260.000 Euro

IST

13.516

3.467 tatsächlich teilgenommen

167.862 Euro

352.692 Euro

458.926 Euro

196.137 Euro

In einem Bericht für den Kulturausschuss hat die Stadtverwaltung unter Bezug auf die drei 2018 benannten strategischen Entwicklungsziele ein positives Bild der städtischen Volkshochschule gezeichnet:

  • Die Kommunikation mit den Kundinnen und Kunden und zwischen den verschiedenen VHS-Häusern (Standorten) ist gestärkt. Die Erreichbarkeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist optimiert. Der Hauptsitz der VHS in der Scharffstraße 4-6 ist in der Bevölkerung bekannt und akzeptiert.
  • Der Prozess der Digitalisierung ist in der VHS in die Wege geleitet. Die technischen Voraussetzungen für den Einsatz digitaler Medien sind geschaffen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und Dozentinnen und Dozenten werden für den Umgang mit neuen digitalen Medien sensibilisiert und entsprechend geschult. Im Schulabschlusskursbereich sind die Anforderungen für den digitalen Unterricht realisiert.
  • Die Professionalität der Volkshochschule Remscheid ist zukunftsweisend gesichert. Die Unterstützung der Dozentinnen und Dozenten in punkto Fort- und Weiterbildung ist sichergestellt. Die Personalausstattung ist den Anforderungen und Bedarfen der VHS angepasst. Ein integriertes Werbekonzept für das Kommunale Bildungszentrum und für die Volkshochschule Remscheid ist entwickelt und umgesetzt.

Die Remscheider Volkshochschule ist seit dem 1. Januar 2012 Bestandteil des Kommunalen Bildungszentrums, das als Fachdienst innerhalb der Verwaltung von Nicole Grüdl-Jakobs geleitet wird. Rechts zwei Tabellen mit den geleisteten Unterrichtsstunden, der Zahl der Teilnehmenden sowie den Zuschüssen von Stadt, Land und Bund. Wobei die zweite Tabelle die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die VHS aufzeigt ( = Aus Gründen der Vergleichbarkeit handelt sich hier um den kommunalen Anteil, bereinigt um Aufwand für Gebäude/Räume, Mieten und Mietnebenkosten.)

Das Land Nordrhein-Westfalen hat mit dem „Gesetz zur Ordnung und Förderung der Weiterbildung in NRW“ (WbG NRW) die Einrichtung und den Betrieb von Volkshochschulen für kreisfreie Städte und kreisangehörigen Gemeinden bestimmter Größe zu einer kommunalen Pflichtaufgabe gemacht zur Sicherstellung der Grundversorgung und zugleich eine verbindliche Finanzierungszusage des Landes. Dabei wurde den Volkshochschulen folgendes Pflichtangebot aufgegeben:

  • Politische Bildung;
  • Angebote der arbeitswelt- und berufsbezogenen Weiterbildung;
  • Kompensatorische Grundbildung;
  • Abschluss- und schulabschlussbezogene Bildung;
  • Angebote zur lebensgestaltenden Bildung und zu Existenzfragen;
  • Angebote zur Förderung von Schlüsselqualifikationen in den Bereichen Sprachen und Medienkompetenz.

Dieses Pflichtangebot soll im Zuge der aktuellen Novellierung des Weiterbildungsgesetzes ab 2022 um folgende Themenschwerpunkte ergänzt werden:

  • Kulturelle Bildung;
  • Bildung für nachhaltige Entwicklung;
  • Gesundheitsbildung.

Kita Paulstraße will Familienzentrum werden

In Remscheid soll es ein weiteres Familienzentrum geben. Hierfür will die Verwaltung dem Landschaftsverband Rheinland mit Zustimmung des Jugendhilfeausschusses die städtische Kindertageseinrichtung Paulstraße benennen, die sich zu einem Familienzentrum weiterentwickeln will und der das Förderkontingent in Höhe von 20.000 € für das Kindergartenjahr 2021/2022 ausgezahlt werden soll. Diese Kitas weise „unter Berücksichtigung der sozio-ökonomischen Auswahlkriterien … einen deutlichen Unterstützungsbedarf für erhöhte Bildungs- und Armutsrisiken (Betroffenheit durch Arbeitslosigkeit, Leistungsbezug nach dem SGB II, beitragsbefreite Eltern) auf“, so die Verwaltung. „Sie soll deshalb die Chance erhalten, sich zum Familienzentrum weiterzuentwickeln. Die Einrichtung ist bereit, sich den Anforderungen zu stellen und die Zertifizierung anzustreben.“

Per E-Mail hatte der Städtetag am 18.März der Stadt Remscheid das Schreiben des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen (MKFFI) vom 23. Februar übermittelt, wonach der Stadt Remscheid über die ursprünglich zugesagten 19 Fördersummen hinaus ein weiteres Kontingent zum Ausbau der Familienzentren zur Verfügung gestellt wird.

Die Planung zum flächendeckenden Gesamtausbau von Familienzentren hatte der Jugendhilfeausschuss bereits am 14. Februar 2008 beschlossen. Folgende Kindertageseinrichtungen wurden seitdem zu Familienzentren entwickelt: Familienzentrum der Elterninitiative KiTa Hackenberg e.V.: Kath. Familienzentrum im Park der Kath. Kgm. St. Marien; Interkulturelles Familienzentrum Confetti des Vereins IKE; Familienzentrum Nordstraße der Elterninitiative Kraftstation e.V.: Städt. Familienzentrum Honsberg; Ev. Verbund-Familienzentrum Remscheid-Stadt (zwei Fördersummen); Städt. Familienzentrum Vieringhausen; Ev. Familienzentrum Johannesnest der Ev. Auferstehungskirchengemeinde; Familienzentrum St. Bonaventura der Kath. Kgm. St. Bonaventura; Familienzentrum Ahörnchen der Elterninitiative Ahörnchen e.V.; Städt. Familienzentrum Hasenberg; Städt. Familienzentrum Kremenholler Straße; Städt. Familienzentrum Rosenhügel; Familienzentrum Villa Kunterbunt der Elterninitiative Villa Kunterbunt e.V.; Städt. Familienzentrum Am Holscheidsberg; Ökumenisches Familienzentrum Lüttringhausen; Familienzentrum Klausen und städt. integratives Familienzentrum Henkelshof.

Von großen Textilfotos zu kleinen Taschen

Pressemitteilung der Kath. Pfarrei St. Bonaventura u. Hl. Kreuz

Die Inzidenz sinkt, der Lockdown wird gelockert, das öffentliche Leben kehrt gaaanz laaangsam zurück. Wir wollen versuchen, vorsichtig, aber mit Freude an Begegnung und am Tun wieder gemeinsam kreativ zu werden. Am Jakobstag (25. Juli) startet das lang geplante Festival „DEM LEBEN AUF DER SPUR“ aus Anlass des "Heiligen Compostelanischen Jahres 2021" (Jakobsjahr). Das wird immer dann ausgerufen, wenn der Jakobstag auf einen Sonntag fällt. Die Gemeinde St. Bonaventura u. Hl. Kreuz hat zusammen mit den Lenneper Pilgerfreunden und zahlreichen Partnern dazu ein Programm mit ca. 40 Veranstaltungen und Projekten entwickelt, das Anfang/Mitte Juli veröffentlicht wird. Für das Teilprojekt“ MEIN GOTT LENNEP“ fragen wir hiermit an, wer Lust und Freude an inklusiv-integrativer Mitwirkung hat. Eingeladen sind geflüchtete Menschen (kommen aus dem Übergangswohnheim Wülfingstr.), psychisch erkrankte Menschen (kommen aus dem Viertel-Atelier der Augusta-Hardt-Horizonte) und Jugendliche, junge Erwachsene, Mid-Ager, Senior*innen aus Lennep und Umgebung. Für diese letzte Gruppe sind noch ein paar Plätze frei!

Im Zentrum des Projekts stehen Entdeckungsreisen der Mitwirkenden im Quartier Lennep. Diese Spaziergänge werden in Kleingruppen oder evtl. auch mal in der Gesamtgruppe durchgeführt. Leitmotiv der Spaziergänge: Wo finde, sehe, ahne ich Strahlendes, Wohltuendes, Stärkendes in diesem Alltag? Welche Orte oder Situationen tun mir gut, geben Kraft? Aber auch: Was fehlt mir hier, was macht mich traurig oder wütend? Anhand dieser Ausgangsfragen machen die Teilnehmenden Fotos und treffen daraus später eine Auswahl. Die Bilder werden auf große Textilbanner gedruckt (ca 2,5m x 2m), die wir vom Deckengewölbe der Kirche St. Bonaventura abhängen wollen. Die Ausstellung soll am 12. September eröffnet werden. Nach Ende der Ausstellung werden die Fotobanner von Teilnehmenden bzw. der Gruppe "HandMade" im Übergangswohnheim und Besucher*innen des Viertel-Ateliers zu Taschen umgearbeitet (Upcycling). Externe Förderin  dieses Projektes ist die Aktion Mensch.

Das erste Kennenlerntreffen von Teilnehmenden und Projektleiter*innen findet statt am 1. Juli um 17.30 Uhr im Gemeindehaus Bonaventura (Hackenberger Str. 6a), statt – evtl. auch draußen, je nach Situation. Die Foto-Spaziergänge sind für den 28. Juli bis 31. Juli, jeweils ab 16.30 Uhr, geplant. Fotografische Erfahrung ist nicht notwendig. Anmeldungen nimmt Andy Dino Iussa (Engagementförderer, St. Bonaventura u. Hl. Kreuz) unter E-Mail ehrenamt@st-bonaventura bzw. Tel 0178 4486107 entgegen.

Neustart für gute Gesundheit und Pflege tut Not

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Sven Wolf

„Die Entlassungen beim Sana-Klinikum haben uns gezeigt, wie wichtig es ist, bei der Gesundheitsversorgung jetzt die Weichen für ein gutes Gesundheitssystem zu stellen: Maßstab darf nicht sein die Gewinnmaximierung“, betont Sven Wolf, Landtagsabgeordneter für Remscheid und Radevormwald. „Nicht erst seit der Pandemie, sondern seit vielen Jahren treibt mich der Zusammenhang zwischen Armut und Krankheiten um. Wer wenig Geld hat, der hat auch noch ein höheres Risiko, krank zu werden. Wer sich jeden Tag Sorgen macht, über den Monat zu kommen, der hat den Kopf nicht frei für Selbstfürsorge. Das ist eine himmelschreiende Ungerechtigkeit! 

Wir brauchen einen Neustart für gute Gesundheit und Pflege in NRW. Am 15. Juni haben Gudrun Hedler, Konzernbetriebsrätin bei SANA, und Josef Neumann, unser Sprecher für Gesundheit und Soziales im Landtag, mit mir in einer Videokonferenz darüber gesprochen. Was brauchen wir bei der Versorgung für Menschen? Was müssen wir verbessern? Der Maßstab für ein gutes Gesundheitssystem muss eine gesunde Bevölkerung sein – und nicht Gewinne von Konzernen.

Wir haben als SPD Landtagsfraktion einen Leitantrag für den sozialen Neustart in der Gesundheits- und Pflegeversorgung eingebracht. Dazu gehört eine Offensive für mehr Respekt und gute Arbeit für alle Beschäftigten im Gesundheits- und Pflegebereich. Dabei geht es um gerechte Löhne und eine gute Personalausstattung. Wir müssen jetzt Lehren aus der Corona Pandemie ziehen. Eine gute Krankenhausversorgung und viele Intensivbetten haben uns in der Pandemie geholfen. Auch in Remscheid und Radevormwald brauchen wir alle als erste Anlaufstelle Krankenhäuser. Von mir erneut ein klares ‚Nein‘ zum Krankenhausschließungsprogramm der Landesregierung. Wir wollen einen Zugang zur Gesundheit für jeden und nicht nur für wenige!  Daher brauchen wir Gesundheitslotsen und Hausärzte in allen Quartieren. Genau richtig, dass die SPD-Ratsfraktion dies auch in Remscheid zum Thema macht. Mir berichten immer wieder Menschen, wie schwer es sei, einen neuen Hausarzt zu finden, wenn der eigene in den Ruhestand geht. Gleicher Zugang zu Gesundheit für alle heißt: Wir stemmen uns dem Ärztemangel in ländlichen Raum und benachteiligten Stadtteilen entgegen!“

Kostenlose Vorführexperimente im RöLab

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Das Team Museumspädagogik und RöLab des Deutschen Röntgen-Museums in Lennep hat ein abwechslungsreiches Programm aus digitalen und analogen Angeboten entwickelt: Am 7. und 9. Juli, jeweils um 10 Uhr, gibt es eine kostenfreie digitale Live-Führung mit anschließenden Vorführexperimenten im RöLab (Dauer ca. 1,5 Stunden, Link im Veranstaltungskalender der Webseite des Museums). Am 13. und 15. Juli folgt ein digitaler Workshop für Schüler und Schülerinnen der Klassen 5 bis 8 in der Zeit von 10 bis 12 Uhr. Das Museumsteam stellt dafür ein Xperimentierpaket zusammen. Hierzu benötigt es eine schriftliche Anmeldung bis zum 5. Juli, damit es die Päckchen beizeiten losschicken kann. Die Kosten betragen 15 Euro.

Zum Ende der Ferien vom 11. bis 13. August in der Zeit von 10 bis 13 Uhr bietet es außerdem einen Workshop im Schülerlabor an – ebenfalls für Schülerinnen und Schüler der Klassen 5 bis 7. Dazu nutzt es die Xperimente-Kits. Die Kosten hierfür betragen 30 Euro. Anmeldung bitte per mail an: birgit.doemling@remscheid.de">birgit.doemling@remscheid.de!

„FlexTicket“ jetzt mit mehr Flexibilität

Pressemitteilung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr

Die Corona-Pandemie hat Einfluss auf das Arbeitsleben und somit auch auf den öffentlichen Nahverkehr– bedingt durch das Arbeiten im Homeoffice und eine veränderte Präsenzkultur. Mit neuen Arbeitsmodelle deuten sich nachhaltige Veränderungen für die gesamte Arbeitsplatz-Mobilität an. Der VRR arbeitet ergänzend und vorausschauend an einfachen Tarifen, die das Thema „neue Arbeitsmodelle“ aufgreifen, und testet seit Juni gemeinsam mit der Rheinbahn aus Düsseldorf mit „FlexTicket“ ein Tarifmodell, welches zunächst Firmenkunden für eine begrenzte Zeit offeriert wird.

Bei dieser attraktiven Alternative für Beschäftigte, für die sich möglicherweise ein klassisches Abo nicht mehr lohnt, zahlen Nutzer*innen einen Grundbetrag von 20 Euro und erhalten dafür über einen Zeitraum von 30 Kalendertagen einen vergünstigten Preis für bis zu zwölf 24-StundenTickets. Der Grundbetrag bleibt in allen Preisstufen gleich und wird vom Arbeitgeber eingezogen. Er kann entweder vom Mitarbeiten-den selbst oder in Form eines Zuschusses durch den Arbeitgeber gezahlt werden. Das FlexTicket ist als Pilotprojekt für zwei Jahre ausgelegt. Die Rheinbahn testet das Angebot über die Sommermonate zunächst mit ein bis zwei ausgewählten Unternehmen. Nach erfolgreicher Testphase wird das Angebot im Herbst auf weitere Großkunden ausgeweitet. Auch weitere Verkehrsunternehmen können sich im Laufe des zweijährigen Piloten am Projekt beteiligen.

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Sicherer Fahrradweg erscheint Politikern völlig unklar

Zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 23. Juni haben SPD und FDP den Antrag gestellt, die Verwaltung möge die Verkehrsführung an der Ring-/ Rader Straße und im weiteren Verlauf der Wupperstraße so gestalten, dass insbesondere für den Radverkehr sichere Wege in alle Richtungen ausgewiesen werden. Gleichzeitig sollen entsprechende Hinweisschilder aufgestellt werden. Außerdem sei zu prüfen, inwieweit eine Reduzierung der Geschwindigkeit auf der Wupperstraße (30km/h) in diesem Rahmen zur Sicherheit beitragen kann.

Begründung: „Beim Ausbau der Kreuzung Ring-/ Rader Straße wurde bedauerlicherweise auf die Berücksichtigung von Rad Fahrenden verzichtet. Gleichwohl ist zu beobachten, dass sehr viele Personen mit ihren Fahrädern den Kreuzungsbereich nutzen, insbesondere um von den Naherholungsgebieten in der Bachtalrunde und an der Wuppersperre in Richtung der Lenneper Innenstadt zu fahren bzw. den umgekehrten Weg nutzen. Trotz der Fahrradampel ist völlig unklar, welchen sicheren Weg die Rad Fahrenden nutzen können, zumal die Geradeausspur in Richtung Mühlenstraße durch einen Parkplatz am Beginn der Straße versperrt ist und die Verkehrsbeteiligten sich kurzzeitig wieder in die Abbiegespur einordnen müssen. Hinweise für Radfahrende fehlen vollständig. Auch auf der Wupperstraße fehlen klare Kennzeichnungen für sicherere Radwege. Angesicht der schwierigen und unsicheren Gemengelage sollte in Betracht gezogen werden, die vorgeschriebene Geschwindigkeit auf Tempo 30 zu reduzieren.

NRW hebt Maskenpflicht im Freien weitgehend auf

Pressemitteilung des Ministerium fürs Arbeit, Gesundheit und Soziales und das Ministerium für Schule und Bildung NRW

Das Land Nordrhein-Westfalen passt die Corona-Schutzregeln an und hebt die Pflicht zum Tragen einer Maske im Freien in weiten Teilen auf. Das gilt auch für Schulhöfe beziehungsweise das Außenschulgelände. Die neuen Regelungen treten zum Montag, 21. Juni, in Kraft. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: „Ab Montag gilt die Grundregel: Draußen muss in der Regel keine Maske getragen werden, es sei denn, man kann die Abstände nicht einhalten. Die weiterhin stark sinkenden Inzidenzen erlauben es uns, diesen Schritt zu gehen. Ab Montag werden wir voraussichtlich in allen Kreisen und kreisfreien Städten die Inzidenzstufe 1 erreichen. Das ist sehr erfreulich. Da wo viele Menschen zusammenkommen, ist die Maskenpflicht aber weiterhin das Gebot der Stunde. Die Zweitimpfungsquote steigt zwar rasant, aber noch haben wir keine Herdenimmunität erreicht. Solange heißt es: Wachsam sein.“

Ab 21. Juni gilt die Pflicht zum Tragen einer Maske im Freien in Regionen der Inzidenzstufe 1 nur noch da, wo typischerweise wegen hoher Personendichte das Einhalten von Abständen schwerfällt:

  • in Warteschlangen sowie an Ständen, Kassen und Schaltern
  • bei Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern außerhalb des Sitz- oder Stehplatzes
  • dort, wo Kommunen im Einzelfall zur Bekämpfung von Missständen eine Maskenpflicht anordnen
  • In den Fällen, in denen weiterhin Masken getragen werden müssen, ist das Tragen einer medizinischen Maske ausreichend. Darüber hinaus ergeben sich für die Inzidenzstufe 1 aufgrund der weiter positiven Entwicklung des Infektionsgeschehens die folgenden Erleichterungen:
  • Bei Angeboten wie Fahrschulen etc. ist das Tragen einer medizinischen Maske ausreichend. Es ist keine FFP2-Maske mehr erforderlich.
  • Bei kontaktfreien Sportangeboten in geschlossenen Räumen können Mindestabstände aufgehoben werden, sofern negative Testnachweise vorliegen. Somit sind auch Gruppenangebote (beispielsweise Aerobic-Kurse) wieder mit mehr Personen und geringeren Abständen zulässig.
  • Freizeitangebote im Freien (insbesondere Zoos) können wieder ohne Terminbuchung und Kontaktdatenerfassung wahrgenommen werden. 
  • Sitzungen, Tagungen und Kongresse können mit mehr als 1.000 Teilnehmern im Freien stattfinden. In Innenräumen sind Veranstaltungen dieser Größenordnung ab dem 1. September 2021 mit Hygienekonzept wieder erlaubt.

Die Verpflichtungen zum Tragen einer Maske in geschlossenen Räumen bleiben grundsätzlich weiterhin bestehen, wobei aber die Maske bei ausreichender Lüftung oder Luftfilterung an festen Sitz- oder Stehplätzen von Bildungs-, Kultur-, Sport- und anderen Veranstaltungen abgenommen werden darf, wenn näher bestimmte weitere Schutzmaßnahmen (zu Testnachweisen, Abstand und Rückverfolgbarkeit) eingehalten werden. Darüber hinaus wird ab 21. Juni  auch für Schulen die Verpflichtung zum Tragen einer Maske im Freien aufgehoben. Damit entfällt insbesondere für Schülerinnen und Schüler in den Pausen auf dem Schulhof die Maskenpflicht. Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: „Die Landesregierung hat versprochen, Infektionsschutzmaßnahmen zurückzunehmen, sobald es das Infektionsgeschehen zulässt. Mit zwei verpflichtenden Corona-Tests pro Woche, strengen Vorgaben für die Hygiene und der weiter fortschreitenden Impfung von Lehrerinnen und Lehrern gehören unsere Schulen zu den am besten geschützten Orten. Bei den aktuell niedrigen Infektionszahlen und der geringen Ansteckungsgefahr an der frischen Luft ist die Aufhebung der Maskenpflicht draußen auf dem Schulgelände verantwortungsvoll und angemessen.“

Im Schulgebäude und im Klassenzimmer gilt die Maskenpflicht unverändert fort. Diese Regelung gilt vorerst bis zu den Sommerferien. Ministerin Gebauer: „Die Landesregierung wird das Infektionsgeschehen weiter genau beobachten und die Maßnahmen für die Hygiene und den Infektionsschutz kontinuierlich daraufhin überprüfen, ob sie angemessen und wirksam sind. Wir bleiben vorsichtig. Die Infektionszahlen gehen zurück, das ist sehr positiv, aber die Pandemie ist noch nicht vorbei.“ Alle Regelungen der aktuellen Coronaschutzverordnung und Coronabetreuungsverordnung sind unter dem nachfolgenden Link zu finden: https://www.land.nrw/sites/default/files/asset/document/2021-06-16_coronaschvo_ab_21.06.2021_lesefassung.pdf

 

Jetzt Luftfilteranlagen in Schulen einbauen

Pressemitteilung der FDP-Fraktion

Zur Umsetzung der Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie ist das regelmäßige Stoßlüften von Klassenräumen unverändert notwendig. Die Stadt Remscheid hat im Frühsommer 2020 alle Fensteranlagen in den Schulgebäuden überprüft. Defekte Fenster wurden repariert und Fensterschlüssel zur Verfügung gestellt. Für die Fenster einer Schule, die sich konstruktionsbedingt nicht weit genug für die Stoßlüftung öffnen ließen, wurden Mittel aus einem Landesförderprogramm in Anspruch genommen und mit baulichen Maßnahmen Abhilfe geschaffen.

Die Verwaltung sah das Lüften zumindest bislang immer noch als die einfachste und wirksamste Maßnahme an, um Viren aus der Luft in Klassenzimmern zu entfernen und stützte sich dabei u.a. auf die Empfehlungen der Innenraumlufthygienekommission des Umweltbundesamtes. Der Einsatz von mobilen Lüftungsgeräten kann danach lediglich eine Ergänzung zum Lüften darstellen (Drs. 16/0286). Weitere wissenschaftliche Studien kommen gleichwohl zu dem Schluss, dass Lüften alleine keine zuverlässige Methode darstellt, sondern der Einsatz von Lüftungsgeräten die Viruslast in einem Raum deutlich senken kann.

Der Einbau von stationären raumlufttechnischen (RLT-)Anlagen ist allerdings nicht so umstritten, wie es beim Einsatz von mobilen Geräten der Fall ist. Hier ist es nach Einschätzung des Umweltbundesamtes am besten, „wenn in stark belegten Räumen (…) baulich eine Grundlüftung über eine raumlufttechnische (RLT) Anlage erfolgt. In Schulen gilt dies bereits als künftig anzustrebender Regelstandard.“ (Umweltbundesamt: Anforderungen an Lüftungskonzeptionen in Gebäuden – Bildungseinrichtungen sowie Umweltbundesamt: Stellungnahme der Innenraumlufthygiene-Kommission, Bundesgesundheitsblatt 58, S. 1192). Luftfiltersysteme filtern zudem auch andere Erreger und Verunreinigungen aus der Luft, so dass solche technischen Anlagen auch nach der möglichen Überwindung der Corona-Pandemie gegen Krankheiten vorbeugen können. Der Bund unterstützt nunmehr die Schulträger beim Einbau von Luftfiltern in Höhe von 80 Prozent der Kosten. Seit dem vergangenen Freitag können Fördermittel zum Einbau in Einrichtungen, die von Kindern im Alter bis zwölf Jahren besucht werden, in Anspruch genommen werden. Die Fördermöglichkeit ist bis Ende des laufenden Jahres befristet. Fest installierte Lüftungsanlagen sind langfristig sinnvoll. Bereits kurzfristig kann ihnen Bedeutung zukommen, wenn sich das Infektionsgeschehen wieder verstärkt und der Präsenzunterricht in den Schulen wieder in Frage gestellt wird. Gerade bei Kindern im Grundschulalter sind die Hygiene- und Abstandsregeln nicht optimal einzuhalten. Zudem gibt es für die Kinder mit Vorerkrankungen in dieser Altersgruppe noch kein Impfangebot. Der Distanzunterricht ist bei Schülerinnen und Schülern der Grundschulen schwerer umzusetzen als an den weiterführenden Schulen. Die Grundschulen, aber auch die Förderschulen sollten daher vorrangig berücksichtigt werden. Wir müssen möglichst die Chancen nutzen, unsere Schulen mit entsprechenden Anlagen auszustatten. Bestenfalls kann die Stadt bereits die Sommerferien für den Einbau nutzen. Wir bitten daher um die Beantwortung der folgenden Fragen für die Sitzung des Rates am 24. Juni:

  • Welche städtischen Schulgebäude sind in Remscheid bereits mit stationären raumlufttechnischen Anlagen ausgestattet?
  • Wird sich die Stadt Remscheid um Bundesfördermittel zum Einbau stationärer raumlufttechnischer Anlagen bemühen?
  • Können die möglichen städtischen Eigenanteile durch außerordentliche Mehrerträge im Rahmen des Gesetzes zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen der kommunalen Haushalte im Land Nordrhein-Westfalen (NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz-NKF-CIG) dargestellt werden?

Kliniken des Adipositaszentrums NRW ausgezeichnet

Pressemitteilung des Sana-Adipositaszentrums NRW

Das Sana Adipositaszentrum NRW ist seit diesem Jahr mit zwei Kliniken – dem Sana-Klinikum Remscheid und dem Sana Krankenhaus Benrath – als Exzellenzzentrum für Adipositaschirurgie zertifiziert. Damit gehören die beiden Sana-Krankenhäuser zu insgesamt nur sieben deutschlandweit mit dieser höchsten Qualitätsstufe der Deutschen Gesellschaft für Allgemein- und Viszeralchirurgie (DGAV) ausgezeichneten Kliniken. Die durch die Corona-Pandemie erst mit Verzögerung durchgeführte Re-Zertifizierung ist gültig bis Ende November 2022. „Einmal mehr wird mit dieser Zertifizierung durch externe Experten belegt, dass unsere Chirurgen im Sana-Verbund NRW eine hervorragende Qualität in der Versorgung der Patienten gewährleisten“, sagt Sabine Wisniewski, die Anfang April die Prozesskoordination des Sana Adipositaszentrums NRW übernommen hat. „Ich gratuliere dem gesamten Team zu dieser herausragenden Leistung.“

Bereits 2013 wurde das Sana-Klinikum Remscheid als Gründungsstandort des Sana Adipositaszentrums NRW für seine ausgezeichnete Behandlungsqualität als Kompetenzzentrum für Adipositaschirurgie zertifiziert. Seither konnte der Verbund diese Qualität stets steigern und jetzt auch die Kriterien für eine Aufwertung zum Exzellenzzentrum mehr als erfüllen. Gelobt wurden vor allem die geringe Komplikationsrate und die hervorragende Standardisierung der Prozesse. „Es freut mich sehr, dass wir dank der Leistung des gesamten Teams in den Sana-Kliniken in Nordrhein-Westfalen nun diese höchste Zertifizierungsstufe der DGAV erreichen konnten“, sagt Dr. Thomas Sonnenberg, Chefarzt der Klinik für Adipositas- und metabolische Chirurgie im Sana-Verbund NRW sowie Ärztlicher Leiter des Adipositaszentrums NRW. „Gerade in den aktuellen Zeiten, in denen wir mit unseren zur Risikogruppe gehörenden Patienten höchst sensibel in der Einschätzung von Operationsnotwendigkeiten agieren müssen, ist das Übererfüllen der für diese Zertifizierung notwendigen Mindestzahlen als besonderer Erfolg und außergewöhnliche Leistung zu würdigen.“

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