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Vor dem Rat notfalls noch Sondersitzungen der Ausschüsse

Kurzfristig werde die Verwaltung mit den Fraktionen das weitere Vorgehen in Sachen „DOC“ erörtern, sagte Stadtplaner Hans Gerd Sonnenschein am Donnerstag im Hauptausschuss. „Mit welchen Zeitabläufen müssen wir denn rechnen?“, fragte der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans Peter Meinecke nach. Dieser Zeitrahmen müsse zur Ratssitzung am 14. Juli vorliegen, „um schuldhafte Verzögerungen zu vermeiden“. Denn schließlich erforderte das Projekt eines Designer Outlet-Centers an der Blume eine Änderung des gültigen Bebauungsplanes. Auch wolle die Gestaltungsmehrheit einen Ratsbürgerentscheid herbeiführen. Denn: „Wenn sich ein großer Teil der Bevölkerung für ein DOC aussprechen würde, wäre unsere Position gegenüber dem Land sicherlich besser!“ – Ein „Ruf wie Donnerhall“ müsse es werden, wünschte sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Johen Siegfried und forderte zugleich „ein baldiges deutliches Zeichen an den Investor“.  Um die notwendigen Verfahren baldmöglichst starten zu können, seien auch Sondersitzungen der Fachausschusse noch vor der Ratssitzung nicht ausgeschlossen, meinte der FDP-Fraktionsvorsitzende Wolf Lüttinger. „Es geht allerdings um Schnelligkeit um der Schnelligkeit willen“, wandte die grüne Fraktionssprecherin Beatrice Schlieper ein. „Wir müssen das Pro und Contra schon sehr sorgfältig abwägen!“ – „Es gab genügend Zeit für die Politik, sich mit dem Projekt auseinanderzusetzen“, reagierte Wieland Gühne (W.i.R.) Doch David Schichel von den Grünen legte nach: „Die Faktenlage ist vage. Und diese Fakten brauchen auch die Bürger für ihre Entscheidung, nach der je gefragt werden soll!“ Noch vor der Sommerpause seien Grundsatzbeschlüsse unbedingt erforderlich, betonte Sonnenschein. Er kündigte zur Ratssitzung eine Vorlage an, in der die Verwaltung auf die Zeitabläufe und die Art  der Bürgerbefragung eingehen werde (Zwischenruf von Fritz Beinersdorf von den Linken: "Bloß keine Anhörung à la 'Giftliste'!"). Da das Projekt „gesamtstädtische Belange“ betreffe, sei allerdings noch unklar, ob im Vorfeld noch die Bezirksvertretungen angehört werden müssten. Gegebenenfalls seien auch hier Sondersitzungen vor der Ratssitzung fällig. Rechtzeitig zur Bürgeranhörung in acht bis zehn Wochen würden Gutachten und architektonische Zeichnungen vorliegen, sagte der Stadtplaner zu.

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