Waterbölles

Ihr Verhalten gegenüber der W.i.R.-Fraktion ist einer Oberbürgermeisterin nicht würdig. Am 28. Februar haben wir die Anfrage "Bergische Symphoniker – Actori-Vorschläge sind nicht alternativlos" mit der Bitte um Beantwortung eingebracht. In mehreren Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses wiesen W.i.R. auf die ausstehende Beantwortung hin. Letztlich haben Sie uns mehrmals zugesagt, unsere Anfrage im Rat am 14. Juli - im Zusammenhang mit dem Sachstandsbericht zur Orchesterfusion - umfänglich zu beantworten. Diese Zusagen haben Sie gebrochen.

Im Ältestenrat am 30. Juni wurde mir auf meine Frage, warum die Beantwortung unserer Anfrage nicht auf der Tagesordnung zum Rat am 14. Juli aufgenommen war, gesagt: "Die Beantwortung der Fragen der W.i.R.-Fraktion sei zur Zeit taktisch und strategisch unklug". Zu meiner Überraschung schloss sich die Mehrheit der anwesenden Fraktionsvorsitzenden dieser Aussage an. Obwohl ich die Aufnahme unserer Anfrage auf die Tagesordnung gefordert habe, wurde dem nicht entsprochen.

Sie, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, versagen einer von den Bürgern gewählten Fraktion ein in der Gemeindeordnung verbrieftes Recht auf Einbringung einer Anfrage und kommen Ihrer Verpflichtung zur sachgerechten Antwort nicht nach. Sie, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, stellen Ihre taktischen „Spielereien“ über Ihre Verpflichtungen als Vorsitzende des Rates. Das ist auch nicht damit zu entschuldigen, dass niemand der anwesenden Fraktionsvorsitzenden im Ältestenrat eingeschritten ist.

Seien Sie gewiss, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, dass die W.i.R.-Fraktion Mittel und Wege finden wird, die offenen Fragen durch eigene Recherchen zu beantworten und der Öffentlichkeit vorzulegen.
Mit freundlichen Grüßen
Wieland Gühne, Fraktionsvorsitzender