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Keine Disco am Bahnhof, aber ein großer Saal zum Feiern

Von der im Obergeschoss des „Kaufland“-Gebäudes am Hauptbahnhof geplanten Diskothek (für die sich kein Betreiber findet) war zuletzt Anfang Januar in der Bezirksvertretung Alt-Remscheid die Rede. Damals hielt die Stadt Remscheid noch am gültigen Bebauungsplan und dem Vertrag mit dem Investor HBB fest – und lehnte es ab, in den Räumen ersatzweise auch eine Spielhalle zuzulassen. Heute nun steht auf der Tagesordnung der Ratssitzung der Punkt „Nutzungsänderung der gemäß Städtebaulichem Vertrag geplanten Diskothek in eine Versammlungsstätte“. Begründung: Noch immer habe sich für die Diskothek kein Betreiber gefunden, wohl aber, Zitat, „ist ein potenzieller Mieter an die HBB herangetreten, die vorhandenen Räume der geplanten Diskothek für eine Versammlungsstätte für diverse Veranstaltungen, wie Hochzeiten, Konzerte, Abifeten, Betriebsfeste usw. zu nutzen". Stimmt der Rat der Nutzungsänderung heute zu, könnte der Mietvertrag zum 1. September abgeschlossen werden. Die W.i.R.-Fraktion hat beantragt, der Nutzungsänderung nur unter der Auflage zuzustimmen, dass die HBB die fortlaufende Pflege, den Winterdienst sowie alle anfallenden Arbeiten und Kosten für die gärtnerische und bauliche Erhaltung der Flächen des Bahnhofsvorplatzes (Nord), des Bahnhofsgartens (Nord), der Rasenrampe, der Florentiner Treppe und des Pirna-Platzes (Süd) dauerhaft übernimmt. Begründung: „Das Freizeitangebot in Form einer Diskothek war ein wesentlicher Grund für die Entscheidung für den Investor HBB. Nachdem der Rat der Stadt Remscheid im Laufe der Bebauung in vielen Punkten (z.B. Fassadengestaltung, Bowlingbahn, Tiefgarage, Stützmauer etc) mit einigen hunderttausend Euro dem Investor entgegengekommen ist, erwartet die W.i.R.-Fraktion für die Nutzungsänderung und damit dem Wegfall der möglichen Diskothek einen monetären Ausgleich.“

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Waterbölles am : ... und als dann Kai aus der Kiste kam, waren alle baff

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„Keine Disko am Bahnhof, aber ein großer Saal zum Feiern“, titelte der Waterbölles vor der gestrigen Ratssitzung. Damit war der Plan des Lübecker Bahnhofsinvestors HBB gemeint, im Obergeschoss des „Kaufland“-Gebäudes am Hauptbahnhof statt einer Diskothek,

Kommentare

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Bernd Störmer am :

Auch wenn der abschließende Beschluss hierzu nicht von der BV Süd zu fassen ist, ist diese doch unmittelbar betroffen. Als Bezirksvertreter empfinde ich die Art und Weise der Beschlussfassung als sehr bedenklich, um nicht zu sagen sehr eigenwillig. Wenn man bedenkt, dass sich die Bezirksvertretung mit Sondersitzungen um Strassenpoller beschäftigt, diese aber bei so bedeutenden Beschlüssen für den Stadtteil noch nicht einmal angehört wird, empfinde ich das Vorgehen als Missachtung. Mir geht es nicht um die Ausrichtung der neuen Nutzung, um hier Mißverständnissen vorzubeugen, sondern darum, dass die BV Süd in einer ihrer letzten Sitzungen in 2010 nochmals bestätigt und gefordert hat, am geschlossenen städtebaulichen Vertrag mit HBB festzuhalten und auf einer Nutzung der Räumlichkeiten im Jugendbereich zu bestehen. HBB ist beim Abschluss des Vertrages bewußt ein Risiko eingegangen. Ein ganz massiver Grund für das Fehlen eines Betreibers ist der Mietpreis, der verlangt wird. Dieses Problem wird nun wieder einmal, wie schon so oft bei diesem Projekt, auf die Stadt abgewälzt. Ich "freue" mich auf die Verkehrssituation, wenn sich demnächst zusätzlich 500 bis 600 Pkw an einem Freitag oder Samstag durch das "Öhrchen zwängen werden, aber das wird ja in Lübeck keinen stören ! Bei der Tatsache, dass hier die BV noch nicht einmal angehört wird, sollte man diese eigentlich auflösen, dann kann sich der Rat auch direkt mit Strassenpollern etc. beschäftigen. Diese Vorgehensweise, an der BV vorbei, trotz eines Beschlusses der BV aus 2010, ist nicht akzeptabel, und ich kann an die Vertreter im Rat nur appellieren, den Beschluss zu vertagen und vorher die BV anzuhören, ansonsten entwickelt sich die politische Kultur in wichtigen Entscheidungen für einen Stadtteil zu einer Farce. Bernd Störmer, Bezirksvertreter für die W.i.R in der BV Süd

Bernd Störmer am :

Im Nachgang zu meinem Kommentar möchte ich noch erwähnen, dass zwar die Zuständigkeit für das Gebäude in den Bereich der BV 1 Innenstadt fällt, aber die Park- und Verkehrsprobleme rund um den Südstadtplatz sowie die Verkehrsproblematik sich sehr wohl erheblich auf den Zuständigkeitsbereich der BV Süd auswirken werden.

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