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Verärgert über durcheinander gewürfelte Tagesordnung

Städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus allen Fachdezernaten, Zentraldiensten und Fachdiensten werden von September bis Dezember im Finanzsystem „new system kommunal“ geschult, damit die städtische Finanzbuchhaltung künftig besser „fluppt“. Dafür stellte der Rat der Stadt gestern 30.000 € überplanmäßig bereit. Denn das reguläre Fortbildungsbudget der Stadt Remscheid in Höhe von 393.800 € ist, wie die Verwaltung versicherte, anderweitig fest verplant: „Jeder Produktverantwortliche hat für seinen Bereich Fortbildungsmittel zur Verfügung, mit denen die fachspezifischen Fortbildungsmaßnahmen abgedeckt werden müssen. Dieses sind alle Veranstaltungen, Seminare, Lehrgänge, Messebesuche, Kongressbesuche und Workshops, die der Fortbildung am jeweiligen Arbeitsplatz dienen, einschließlich der dazugehörigen Reisekosten. Insgesamt stehen hier Mittel in Höhe von 204.100 € zur Verfügung.“ Aus den restlichen 189.700 €  werden u. a. finanziert: Ausbildereignungslehrgänge, Angestelltenlehrgänge einschl. Auswahlverfahren, Inhouse-Veranstaltungen im Rahmen des Fortbildungsprogramms, Betriebliches Gesundheitsmanagement und Führungskräfte-Inhouse-Schulungen.

Nach der gestrigen mühseligen Neuzusammenstellung der Tagesordnung des Rates erscheint es empfehlenswert, eine zusätzliche Position hinzuzufügen: Wie stellte ich eine Tagesordnung so zusammen, dass unter einem Punkt zusammen steht, was zusammen gehört. „Unsortiert, durcheinander gewürfelt“ sei die Tagesordnung, kritisierte – sichtlich verärgert – der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans Peter Meinecke, und dann machte er sich daran, mehrerer Punkte neu zuzuordnen: Die Anträge der Fraktionen zum Stadion Lennep (TOP 8.1, 8.2. und 8.2.1 zu TOP 54, dem Bericht über die Voruntersuchung der Verwaltung, und die Vorlagen zu Kibiz-Investitionen von Kita-Trägern (TOP 27,28 und 29) zum Bericht der Verwaltung über das U3-Programm des Landes (TOP 59). Oberbürgermeisterin Beate Wilding versuchte, das Durcheinander in der Tagesordnung mit dem neuen Ratsinformationssystem zu begründet: „Das System ist nicht so einfach!“ Doch das klang wenig überzeugend. Es müsste doch möglich sein, bei Aufstellung einer Tagesordnung – ob nun von Hand oder elektronisch – für Systematik zu sorgen! Meinecke: „Anträge vor Verwaltungsvorlagen gehören auch in deren Umfeld!“

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