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Nur jeder dritte Grüne sah heute Abend im DOC Chancen

Auf der Mitgliederversammlung der Grünen wurde um das DOC hart, aber sachlich gerungen. Foto: Lothar KaiserFrank vom ScheidVoraussichtlich am 16. Oktober werden die Bürgerinnen und Bürger Remscheids auf diese Frage mit Ja oder Nein antworten können: „Soll in Remscheid im Bereich Blume/Felder Höhe ein Designer-Outlet-Center angesiedelt werden?“ Die Remscheider Grünen stimmten darüber schon heute Abend mal ab. Auf ihrer Mitgliederversammlung in Lüttringhausen. Elf Parteimitglieder stimmten mit Nein, fünf mit Ja. Zur kleineren Gruppe der Befürworter gehörte auch der Kreisvorsitzende Frank vom Scheid, der 2004 und 2009 in Lüttringhausen noch Wahlkampf gemacht hatte mit dem Slogan „Die Blume bleibt grün!“. Endgültig will er seine Position aber von den Antworten auf einen Fragenkatalog abhängig machen, den die Mitgliederversammlung einstimmig (bei Enthaltung von Stephan Jasper) beschloss. Die Antworten erwarten die Grünen von der Stadtverwaltung und vom DOC-Investor McArthurGlenn. Im Vorwort zu dem Fragenkatalog heißt es:

"Die Remscheiderinnen und Remscheider werden in die Entscheidung für oder gegen das geplante Designer-Outlet-Center maßgeblich einbezogen. Bündnis 90/ Die Grünen fordern und unterstützen hierzu eine aussagekräftige Bürgerbefragung auf der Basis einer umfassenden, an den Fakten orientierten Informationslage. Die dazu notwendigen nachprüfbaren Informationen müssen den Remscheiderinnen und Remscheidern frühzeitig und in einer allgemein zugänglichen Weise sowohl vom Investor McArthurGlenn, als auch von der Stadt Remscheid zur Verfügung gestellt werden.“

Insbesondere erwarten die Grünen Informationen zu folgenden Punkten:

1.   Betreiberkonzept:

  • Angaben zur geplanten Verkaufsfläche
  • Angaben zu Größe und Anzahl der geplanten Parkplätze
  • Angaben zur insgesamt zu versiegelnden Fläche inkl. aller Verkehrs-, Wege-, Lager- und sonstigen Nebenflächen
  • Angaben zum geplanten Einzelhandelssortiment und Gastronomieangebot
  • Angaben über Anzahl und Qualität (Qualifizierung, Befristung, Sozialversicherungspflicht) der angestrebten Arbeitsplätze
  • Angaben zur geplanten Bauweise (Energiewerte)
  • Angaben über die geplante verkehrliche Erschließung und Anbindung

2.   Gewerbesteuerfrage:

  • Wo und nach welchem Berechnungsverfahren werden Gewerbesteuern vom Betreiber und von den angesiedelten Unternehmen zu entrichten sein?
  • In welchem Umfang trägt der Einzelhandel insgesamt zum Gewerbesteueraufkommen der Stadt Remscheid bei?

3.   Auswirkungen auf die Verkehrssituation:

  • Wie hoch wird das zusätzlich zu erwartende Verkehrsaufkommen gutachterlich eingeschätzt?
  • Wie viel zusätzlicher Verkehr kann von den verkehrlichen Gegebenheiten in und um die Stadtteile Lennep und Lüttringhausen aufgenommen werden, ohne dass es zu nachhaltigen Einschränkungen für Verkehrsteilnehmer/innen und Anwohner/innen kommt?
  • Wie schätzt der Landesbetrieb Straßen NRW die zu erwartende Verkehrssituation und die Möglichkeiten der Aufrechterhaltung des Verkehrsflusses ein?

4.   Regionale und landesplanerische Abstimmung:

  • Wie äußern und stellen sich die benachbarten kreisfreien Städte Solingen und Wuppertal und Kreise Oberbergischer Kreis, Rheinisch-Bergischer Kreis zu der geplanten Ansiedlung eines Designer-Outlet-Centers mit einer zu erwartenden Verkaufsfläche von mehreren 10.000 qm?
  • Welche Chancen werden einer Genehmigungsfähigkeit angesichts der ablehnenden Haltung des zuständigen Landesministeriums eingeräumt?

5.   Auswirkungen auf die umliegenden Einzelhandelszentren in den Innenstädten, insbesondere der Remscheider Innenstadt:

  • In welchen Sortimenten und in welchem Umfang (Verkaufsfläche) sind Überschneidungen zu erwarten?
  • Welche ökologischen Maßnahmen sind vorgesehen?

6.   Kosten:

  • Wer trägt die Kosten für das einzuleitende Bebauungsplanverfahren inkl. der notwendigen Gutachten?
  • Wer trägt die Kosten für die Planung und Durchführung der Erschließung des Geländes?
  • Wer trägt die Kosten für die Planung und Umsetzung der verkehrlichen Anbindung?
  • Kosten, die durch die Beantwortung der Fragen und Aufbereitung der Informationen entstehen, hat nach Auffassung von Bündnis 90/ Die Grünen der Investor zu tragen.

Beim Fragekatalog waren sich die 16 erschienen Mitglieder noch einig. Das seien genau die Fragen, die jetzt gestellt werden müssten, betonte Stephan Jasper. „Daraus muss es Antworten geben, bevor es überhaupt losgehen kann!“ Erst wenn klar sei, dass das Projekt in Düsseldorf durchsetzbar sei, könnten die Bürger nach ihrer Meinung befragt werden. Und erst wenn die mehrheitlich mit Ja gestimmt hätten, könne der Bebauungsplan in die Wege geleitet werden. Jasper: „Jetzt schon die Planungsmaschinerie anzuwerfen, kommt einer Verhöhnung der Bürger gleich!“ Zumal dann Gelder für Gutachten ausgeben würden, ohne die Bürgermeinung überhaupt zu kennen. „Ein krauses Verfahren à la Kennepohl!“ Auch David Schichel fand die sich abzeichnende Reihenfolge „kokolores“. Deshalb werde er zum jetzigen Zeitpunkt (in der Ratssitzung am Donnerstag) der Einleitung des Planverfahrens auch nicht zustimmen. Die grüne Fraktionssprecherin Beatrice Schlieper stimmte ihm zu: „Die Reihenfolge ist unselig. Aber die Ratsmehrheit wird sich davon am Donnerstag nicht abbringen lassen!“

In der anschließenden Gretchenfrage zum DOC war die Einigkeit der Grünen dann dahin. Betretene Gesichter, als sich ausgerechnet der Kreisvorsitzende Frank vom Scheid als erster als Befürworter des DOC outete. Gegenüber den Wahlkämpfen 2004 und 2009 habe er seinen Standpunkt geändert, bekannte er. Er unterstütze die DOC-Planung, ohne Euphorie zwar, aber weil er glaube, dass ein DOC den Remscheider Bürgern wie kein anderes Projekt etwas zu bieten habe – mit Chancen für Lennep und Lüttringhausen. Vom Scheidt: „Im Übrigen habe ich Zweifel, ob die untere Alleestraße durch Verzicht auf eine DOC-Konkurrenz noch zu retten wäre!“

Fraktionsgeschäftsführerin Jutta Velte wandte ein, sie teile die Auffassung nicht, dass ein DOC an der Blume besser sei als ein Gewerbegebiet. „Remscheid hat in den vergangenen Jahren 10.000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze verloren; der Einzelhandel arbeitet vorwiegend mit Teilzeitbeschäftigten und Minijobbern!“ Und auch auf den Fachkräftemangel in der Remscheider Elektro- und Maschinenbauindustrie gebe ein DOC keine Antwort. Velte geht davon aus, dass derzeit 80 Prozent der Remscheider Bürger/innen ein DOC befürworten. „Und das ohne echte Informationen“, wunderte sie sich. „Dabei gelten die ökologischen Gründe, die gegen eine Besiedlung der Blume sprechen, nach wie vor!“, ergänzte Harald Sellner.

Klaus Lellek gesellte sich an die Seite von Frank vom Scheid. Remscheid sei eine „sterbende Stadt“ mit einem jährlichen Bevölkerungsverlust von 0,7 bis 1,2 Prozent. Und mit „Leerständen in den Geschäften so weit das Auge reicht“. Da würden pro Jahr zusätzliche 750.000 Euro in den Kassen der Lenneper Einzelhändler klingeln, wenn von den prognostizierten 1,5 Millionen DOC-Besuchern nur jeder zehnte in der „dahinsiechenden Altstadt“ fünf Euro ausgeben würde.

Wie unterschiedlich zurzeit in Remscheid der Rückbau der Freiheitstraße auf zwei Spuren und der Bau eines DOC in der Bevölkerung diskutiert werde, wunderte Beatrice Schlieper. „Die Freiheitstraße wird von vielen kritisch hinterfragt, und das DOC wird ohne einen Hauch von Sachwissen als Leuchtturmprojekt hingestellt!“ David Schichel gab ihr recht. Wenn Remscheid in einer besseren finanziellen Lage wäre, „würde wohl niemand ernsthaft über ein DOC nachdenken, dass an der Blume mehr Flächen versiegeln und ein größeres Verkehrsaufkommen haben wird als ein Industriegebiet!“ Seltsam übrigens, so Schichel, dass von „dringend notwendigen Gewerbeflächen“ bei der CDU so gar nicht mehr zu hören sei…

Waterbölles-Kurzkommentar: Eine zwar hart, aber ernsthaft und  sachlich geführte Diskussion, wie ich sie in den vergangenen sechs Jahren in keiner Mitgliederversammlung der übrigen Parteien je erlebt habe.

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Waterbölles am : Klare Mehrheit für das DOC und eine Bürgerbefragung

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So schnell konnten die Medienvertreter gar nicht ihre Kugelschreiber zücken, da hatte Oberbürgermeisterin Beate Wilding in der in der gestrigen Ratssitzung den Tagesordnungspunkt „Designer Outlet Center“ schon aufgerufen und auch darüber abstimmen lassen.

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Waterbölles am : Weiterhin Zweifel an der Sinnhaftigkeit des DOC-Projektes

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„Nur jeder dritte Grüne sah heute Abend im DOC Chancen“, überschrieb der Waterbölles am 19. Juli einen Bericht über die Mitgliederversammlung der Remscheider Grünen, die kurz zuvor in Lüttringhausen  stattgefunden hatte. Bei zahlreichen Fragen, di

Kommentare

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Heimatbund Lüttringhausen e.V. am :

Alle 20 von B 90/Die Grünen angesprochenen Punkte müssen im Rahmen einer umfassenden Information für die Bürgerschaft vor einer Bürgerbefragung geklärt sein und die Ergebnisse in Informationsveranstaltungen den Bürgern vorgelegt werden. Nur wie soll das nach dem vorgesehenen Zeitplan funktionieren? Bereits sechs Wochen vor der Bürgerbefragung (16.10.2011) sollen die Bürger Gelgenheit bekommen, sich schriftlich zu äussern oder im Dienstleistungszentrum abzustimmen. Das heißt, dass die Befragung am 5.9.2011 beginnen würde. Wir bezweifeln, dass in den bis dahin verbleibenden sechs Wochen (Ferienzeit) dieser umfangreiche und mehr als berechtigte Fragenkatalog fundiert beantwortet werden kann und obendrein in dieser Zeit - also vor Beginn der Befragung und in den Ferien - auch noch eine umfassende, gut vorbereitete, Information der Bürgerschaft möglich gemacht werden kann.

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