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Beschwerdeführer bekam keine Stellungnahme der Verwaltung

Über nichts kann sich ein deutscher Autofahrer mehr aufregen als über einen anderen Autofahrer. Denn d e r  ist schuld. Völlig klar! Gleich danach kommen „grüne Wellen“, die keine sind (in der Vergangenheit häufig die Lenneper Straße, hin und wieder immer noch), oder Ampeln an Einmündungsbereichen, auf denen über Minuten keinerlei Verkehr fließt (Freiheitstraße/Papenberger Straße). Dass es noch mehr „repräsentative Beispiele für die Verkehrsführung in Remscheid“ gibt – gemeint: „schlechte Beispiele“ – zeigte jetzt Ralph Scheerer auf fünf Seiten mit 20 Foto auf. Überschrift: „Beschwerde über die Verkehrssituation in Remscheid“. Vorwort: „In einigen Fällen sind dringend Änderungen nötig, um den Verkehr in Remscheid für alle – Kfz-Fahrer, Radfahrer und Fußgänger – sicherer zu machen.“

Für derartige Eingaben  ist in Remscheid die Beschwerdekommission zuständig. Die tagte gestern um 17 Uhr im Rathaus. Und die Verwaltung hatte nicht vergessen, Ralph Scheerer dazu einzuladen. Da saß er nun voller Erwartung, was die Verkehrsexperten wohl zu seinen Vorschlägen sagen würden – und erfuhr erst in der Sitzung, dass die sich längst schriftlich geäußert hatten, ebenfalls auf fünf Seiten und zu jedem der 16 von ihm angesprochenen Punkte. Weil es bisher offenbar nicht üblich war, den Petenten die Stellungnahmen der Verwaltung vorab zukommen zu lassen. Unbedachtheit oder Absicht – die Kommissionsmitglieder (aus den Fraktionen) waren darüber jedenfalls nicht amused. Und beschlossen, das müsse geändert werden. Zur gestrigen Sitzung half das allerdings nichts mehr: Weil es zu lange gedauert hätte, bis sich Scherer in die Stellungnahme des Ordnungsamtes eingelesen bzw. Udo Wilde, Abteilungsleiter in der Straßenbauverwaltung, darüber mündlich referiert hätte, wurde das Thema auf die nächste Sitzung vertagt. Die ist für den 12. Oktober terminiert. Er werde kommen, sagte Ralph Scheerer. Er ist sicher: Seine „repräsentative Beispiele“ bleiben ihm bis dahin erhalten ...

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Chronist am :

Gestern tagte im Rathaus, wie am 20. Juli angekündigt, die Beschwerdekommission. Und wiederum mit Petent Ralph Scheerer in Sachen „Verkehrsprobleme“. Ausführlich setzten sich die Kommissionsmitglieder und Udo Wilde, Abteilungsleiter in der Straßenbauverwaltung, mit den einzelnen Eingaben auseinander. Beispielsweise mit der Ampelschaltung an der Industriestraße / Ecke Bismarckstraße. Durch Veränderung der Ampelzeiten um einige Sekunden habe sich die Verkehrssituation dort etwas gebessert, berichtete Wilde. „Aber zaubern kann ich nicht. Die Grüne Welle auf der Bismarckstraße hat Vorrang!“ Lieber wäre ihm natürlich eine Anbindung des OBI-Marktes von der Presov-Straße aus über den Ostbahnhof. Doch da hake es an einer Grundstücksfrage, so Rosemarie Stippekohl (CDU). Zum Parkraum in der Innenstadt meinte David Schichel (Grüne), mit 3.50 Euro pro Tag sei die Parkgebühr in den Parkhäusern Remscheid im Vergleich zu anderen Kommunen noch recht günstig. Und wo am Straßenrand Parkscheine gezogen werden müssen, werde das Kurzparken für nur zehn Cent sehr häufig in Anspruch genommen, so Wilde.

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