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Disko: Vertragsänderung bei fast gleichem Kenntnisstand

„… und als Kai aus der Kiste kam, waren alle baff“, titelte der Waterbölles am 15. Juli, nachdem vergangenen Donnerstag im Rat Beigeordneter Dr. Christian Henkelmann die Ratsmitglieder erst nach längerer Diskussion mit der Nachricht überrascht hatte, der Mietvertrag für die als Disko geplanten 1.000 Quadratmeter im Obergeschoss des „Kaufland“-Gebäudes sei unter dem Vorzeichen „Freizeitbereich mit einer Größenordnung von mindestens 1.000 Quadratmetern mit einer Diskothek von mindestens 700 Quadratmetern – Ergänzung Versammlungsstätte(eine „allgemeine Versammlungsstätte für diverse Veranstaltungen wie Hochzeiten, Konzerte, Abifeten, Betriebsfeste usw.“) bereits unterschrieben. Daraufhin schlug Beatrice Schlieper von den Grünen eine Vertagung vor: „Die Verwaltung muss noch einmal mit HBB sprechen!“ Und Hans Peter Meinecke (SPD) stimmte zu: „Wir brauchen zusätzliche Informationen!“ Gestern nun stand das Thema im Rat erneut auf der Tagesordnung. Beschlussvorschlag der Verwaltung: „Zum Städtebaulichen Vertrag zwischen der HBB Gewerbebau Projektgesellschaft Remscheid mbH & Co. KG, der Stadt Remscheid und der Projektgesellschaft Hauptbahnhof Remscheid vom 17. August 2006 werden folgende Änderungen … vereinbart:  Der vom Investor erstellte Freizeitbereich darf anstelle der vereinbarten Nutzung insgesamt auch als Versammlungsstätte insbesondere für Diskothek, Hochzeiten, Feiern jeder Art und Ausstellungen genutzt werden“.

Hm! Wo war das erwartete genaue Konzept des neuen Was-auch-immer-Betreibers? Zu Recht fragte Wieland Gühne von der W.i.R. nach.

Doch nachdem sich Wolf Lüttinger (FDP) von Stadtplaner Hans Gerd Sonnenschein die erwarte Bestätigung geholt hatte, das Vorhaben sei ausreichend beschrieben, war die spätere Abstimmung vorhersehbar. Da half auch nichts, dass Gühne von „sehr dünnen Formulierungen“ sprach und sich wunderte, mit wie wenigen "Informationen" sich die Ratsmehrheit zufrieden gebe. Gegen die Stimmen von Linke  und W.i.R. bejahten CDU, SPD, FDP und Grüne die gewünschte Änderung des Vertrages mit HBB, bezogen auf den zehnjährigen Mietvertrag mit dem neuen Betreiber. Zuvor hatte sich herausgestellt, dass dieser Vertrag doch noch nicht unterschrieben ist; es handelt sich lediglich um einen Vorvertrag. 

Während die W.i.R. HBB gerne als Lohn für die Vertragsänderung alle anfallenden Arbeiten und Kosten für die gärtnerische und bauliche Erhaltung der umliegenden Flächen aufgebürdet hätte, schlug heute Brigitte Neff-Wetzel (Linke) vor, HBB möge die Kosten eines „Soccer-Käfigs“ (Fußball) neben dem P&R-Parkhaus übernehmen. Doch beides wurde abgelehnt.

Dass die neue Disko/Versammlungsstätte/“Hochzeitsladen“ damit noch nicht in trockenen Tüchern ist, bestätigte auf Nachfrage von Wieland Gühne Kultur- und Baudezernent Henkelmann: „Die baurechtlichen Fragen sind eine ganz andere Sache. Da geht es unter anderem um Lärm- und Schallschutz.“ In der Bezirksvertretung Süd habe er das am Vortag „unter anderem“ etwas ausführlicher dargestellt, bemerkte Gühne süffisant, konnte aus Henkelmann aber nicht mehr herauslocken. (Der Waterbölles muss hier erst noch recherchieren; er war gestern im Beschwerdeausschuss und in der BV Alt-Remscheid. Nachtrag von Samstag, 22.7.2011, 16 Uhr: Nach Auskunft von Wieland Gühne, der sich darüber amüsierte, dass in der Ratssitzung kein Kommunalpolitiker Lust verspürte, mal selbst bei Henkelmann nachzufragen, hat dieser in der BV Süd erklärt, "Kaufland" habe auf der Basis eines Lärmgutachtens dier Genehmigung zur Nachtanlieferung. Doch das Gutachten müsse neu erstellt werden, wenn demnächst eine "Veranstaltungsstätte" mit Publikumsverkehr hinzukomme. Trockene Tücher sehen anders aus!)

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Waterbölles am : Längere Anfrage wurde kurz und bündig abgeschmettert

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„W.i.R. fordert für Disco Sicherheits- und Ordnungskonzeot“, titelte der Waterbölles am 7. Januar und zitierte die Wählergemeinschaft entsprechend. Die Genehmigung für die Umwandlung der ursprünglichen Diskothek im „Kaufland“-Komplex in eine Veranstaltung

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