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"Kleinstfeuer" sind künftig nicht mehr anzeigepflichtig

Die Ordnungsbehördliche Verordnung zur Durchführung von Brauchtumsfeuern - und damit ist nicht der brennende Weihnachtsbaum gemeint -  im Stadtgebiet Remscheid (BrauchtumsfeuerVO) tritt zum 1.Januar 2007 in einere teilweise neuen Fassung in Kraft. Das beschloss der Rat der Stadt in seiner letzten Sitzung vor dem Jahreswechsel. Der Paragraf 2 wird danach um einen zweiten Absatz 2 erweitert, der die bisherige strenge Anzeigepflicht bei Brauchstumsfeuern ein wenig praktikabler macht:

„Das Abbrennen ist bei der Ordnungsbehörde jeweils vier Wochen vorher unter Vorlage eines Lage­planes im Maßstab 1 : 500 oder 1 : 1000 schriftlich anzuzeigen. Eine volljährige verantwortliche Per­son ist bei der Anmeldung zu benennen. Diese muss während der Veranstaltung ständig anwesend und dabei über ein Mobiltelefon zu erreichen sein.

Die Anzeigepflicht besteht nicht für das Abrennen eines Brauchtumsfeuers mit einer Grundfläche von maximal 90 cm x 90 cm (Kleinstfeuer), wobei das Brenngut nicht höher als 90 cm aufgeschichtet werden darf. Die Feuerstelle ist auf einer nicht brennbaren Unterlage (z.B. Grillwanne, Grillkorb) zu errichten. Geeignete Löschmittel wie Sand, Wasser (z.B. Gartenschlauch) und Feuerlöscher müssen in ausreichendem Umfang während des Verbrennungsvorgangs bereitstehen. Der Abstand der Feu­erstelle zu Gebäuden jeglicher Art muss mindestens fünf Meter betragen. Die Vorschriften dieser Verordnung sind bis auf § 4 Abs. 1 und Abs. 2 einzuhalten; dies gilt insbesondere hinsichtlich der Beaufsichtigung des Feuers durch mindestens eine volljährige verantwortliche Aufsichtsperson und hinsichtlich des zulässigen Verbrennungsmaterials.“

In der Begründung der Verwaltung zu dieser Änderung heoßt es: „Die Praxis hat gezeigt, dass der überwiegende Teil der angemeldeten Brauchtumsfeuer Kleinstfeuer sind, die von Kindergärten und Grundschulen durchgeführt werden. Die Änderung der BrauchtumsfeuerVO hat den Zweck, für die Ausrichter von Kleinstfeuern das Anzeigever­fahren zu vereinfachen, ohne den umweltschutzrechtlichen und brandschutztechnischen Sinn der Bestim­mung zu vernachlässigen.“

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