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Sven Wolf auf Sommertour durch Gefängnisse in NRW

Sven Wolf.Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Sven Wolf

„Die Stimmung in den Gefängnissen ist wieder ruhiger geworden“, ist sich Sven Wolf nach seiner Sommertour durch zahlreiche Justizvollzugsanstalten in NRW sicher. „Leider haben die Vorkommnisse in der letzten Wahlperiode für Aufregung gesorgt. Diese Aufregung hat sich bei den Beschäftigten, den Insassen und auch den Anliegern wieder gelegt. Meine Tour führte mich quer durch NRW, dabei besuchte ich sowohl große Anstalten mit mehr als 600 Insassen und kleine Anstalten mit bis zu 250 Insassen. Die Ausrichtung und Arbeitsweise unterscheidet sich hierbei natürlich stark. Große Unterschiede machen zudem die Haftzeiten. In den Anstalten mit längeren Haftzeiten steht das Thema Übergangsmanagement ganz oben auf der Tagesordnung. Hierzu zählen die Behandlung von Drogenerkrankungen, eine Schuldnerberatung oder berufliche Qualifikationen. Das alles soll helfen den Einstieg in die Gesellschaft zu verbessern ohne direkt wieder auf die schiefe Bahn zu geraten.“

In NRW gibt es insgesamt 37 Justizvollzugsanstalten, die über das ganze Land verteilt sind. Seit einem Jahr leitet Sven Wolf den Arbeitskreis für Rechtspolitik der Landtagsfraktion, in dieser Zeit hat er bislang rund 1/3 davon bereits persönlich erkundet. Bestandteil des Besuchsprogramms waren neben einem Gespräch mit den Anstaltsleiterinnen und Anstaltsleitern und einem obligatorischen Rundgang auch Gespräche mit dem örtlichen Personalrat. In einigen Anstalten konnte zudem Gespräche mit der Gefangenenvertretung geführt werden. „Es wurden natürlich auch Probleme angesprochen“ so Sven Wolf weiter „diese sind zwar unterschiedlich, aber die Themen Personal, Überstunden und Krankenstand waren fast überall mehr oder weniger wichtig. Wir haben im Haushaltsjahr 2011 hierauf bereits mit 150 zusätzlichen Stellen für den allgemeinen Vollzugsdienst und 50 zusätzlichen Fachdienststellen reagiert. Jetzt müssen wir auch darauf achten, dass diese neuen Stellen auch dort ankommen, wo die Not am größten ist.“

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