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CDU-Antrag als vertrauensbildende Maßnahme

Der Rat der Stadt Remscheid erwartet im kommenden Jahr Vorschläge von der Verwaltung, „wie die regionale Zusammenarbeit im Bergischen Städtedreieck weiter fortgeführt werden kann, damit es nach Auslaufen der Regionale 2006-Agentur am 30. Juni 2007 einen nahtlosen Übergang bei der regionalen Zusammenarbeit geben kann.“ So hatte es die CDU-Fraktion zur letzten Ratssitzung in dieser Jahr beantragt, und so wurde es in dieser Sitzung auch beschlossen. Wohlgemerkt: Nicht als Remscheider Alleingang. Vielmehr soll die die Verwaltung „Kontakt aufnehmen mit den Städten Wuppertal und Solingen, mit der Industrie- und Handelskammer sowie weiteren Verbänden.“

CDU-Fraktionsvorsitzender Karl Heinz Humpert sprach von einem Signal an die Nachbarstädte, dass Remscheid erkannt habe: Die bergische Zusammenarbeit darf nicht mit der Regionale enden. Sie sei ein wichtiges Entwicklungsinstrument für das Städtedreieck gewesen. In der Antragsbegründung heißt es dazu: „Die drei Städte haben seit 2001 gemeinsam strukturwirksame Projekte entwickelt, die städtebauliche, kulturelle und wirtschaftliche Akzente für den Strukturwandel in der Region setzen. Ziel war es, die Region zu profilieren und zukunftsfähig zu machen. Es sind Netzwerke aufgebaut worden zu Ministerien, Unternehmen und Politik. Gerade diese Netzwerke werden im Zusammenhang mit europäischen Förderprogrammen dringend benötigt.“ Humpert: „Wir sollen und bald Gedanklen machen, wie es weiter gehen soll!“

Hans Peter Meinecke (SPD) verstand den Antrag der CDU als „vertrauensbildende Maßnahme gegenüber den Nachbarn“, geeignet, „das Verhältnis wieder in Ordnung zu bringen“. Noch im August war Wuppertal Oberbürgermeisters Peter Jung die Aussage zugeschrieben worden,  nach der Absage Remscheids, sich an einer bergischen Volkshochschule und einer gemeinsamen Feuerwehr-Leitstelle zu beteiligen, könne  er sich nur bilaterale Vereinbarungen zwischen Wuppertal und Solingen vorstellen.

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