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Wenige Fakten, dafür umso mehr Spekulationen

Waterbölles-Kommentar

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„Weniger ist mehr“ ist mir nach dem  jüngsten „Freitagsgespräch“ der Grünen im Röntgenmuseum eingefallen. Und: „Lieber Klasse statt Masse!“ Mit „Ausverkauft: Stadtentwicklung am Ende?“ war die Diskussionsrunde angekündigt worden, zu der Jutta Velte Veronika Wolf von der Firma Zero Emission eingeladen hatte, eine Lenneperin (61), die an der TH Aachen mit einem Stipendium Redevelopment studiert und zugleich im Wuppertaler Technologiepark W-tec in ihrer Firma "Zero Emission“ zusammen mit ihren vier Söhnen Unternehmen in Gewerbegebieten berät, wie Energie und Ressourcen gemeinsam günstiger nutzen können. Ein Bottroper Gewerbegebiet, in dem auf diese Weise 160 Unternehmen innerhalb von vier Jahren 80 Prozent Energie einsparten, wurde als "Innovation City" ausgezeichnet. Ein Background, der zum Thema „Stadtentwicklung“ Bedenkenswertes hätte erwarten lassen. Doch dem Titel wurde weder das Statement von Veronika Wolf gerecht noch das des grünen Landtagsabgeordneter Mehrdad Mostafizadeh aus Essen. Und auch Ralf Wieber, Vorsitzender des Marketingrates Innenstadt, der für den erkranken ECE-Manager Klaus Grages (Alleecenter) eingesprungen war, hatte zum gesetzten Thema nichts Grundsätzliches beizutragen. Über Klein-klein kam die Diskussion nicht hinaus.

Foto: Lothar KaiserSchon die Einleitung durch Jutta Velte hatte mehr mit Presserecht und gar nichts mit Stadtentwicklung zu tun. Ihr war eine ganzseitige Anzeige der „Initiative pro DOC“ im Lüttringhauser Anzeiger aufgefallen, dessen Herausgeber, der Heimatbund Lüttringhausen, ein erklärter Gegner einer Besiedlung der Blume ist. Und dann eine solche Anzeige! Die Fraktionsgeschäftsführerin der Grünen hielt sie den Zuhörer/innen und Fotografen hin. Aber was war die Botschaft? Hätte der Heimatbund auf die Anzeige verzichten sollen? Gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstieß sie gewiss nicht. Also bitte keine Zensur! Schließlich hatten die Grünen ihre „Freitagsgespräche“ damit angekündigt, „Befürwortern, Gegnern und Unentschlossenen die Möglichkeit bieten (zu wollen), möglichst viele Informationen einzuholen, um sich ein echtes Bild über das Projekt machen zu können“. Ich wage zu bezweifeln, dass diese Veranstaltung dem gesetzten Ziel gerecht geworden ist.

Veronika Wolf berichtete über ihre Eindrücke vom Designer Outlet Center in Roemond: „Eine Kulisse wie die der Heimatspielbühne Lüttringhausen. Viele nette Häuschen, hinten die nackten Betonwände eines Industriegebäudes!“ Von zahlreichen Leerständen in der Roermonder Innenstadt wusste sie ebenso zu berichten wie von den zugeklebten Schaufenstern einiger Läden im DOC. „Da wird gerade das Inventar gewechselt“, meinte ein Zuschauer. Spekulation so wie noch!  Und warum machte sich die Referentin überhaupt Sorgen um Umsätze und wirtschaftliches Überleben eines DOC? Das Risiko trägt der Investor! Er weiß, dass Remscheid im Bergischen liegt und dort im Winter mit Schnee zu rechnen ist. Auch auf der Autobahn, auf der viele Auswärtige dann das DOC an der Blume ansteuern werden, so es denn tatsächlich gebaut wird. Da war ein anderes Argument von Veronika Wolf schon treffender: Die 70 Millionen Kilogramm CO2, mit denen die täglich veranschlagten 6.000 Pkw der DOC-Kunden die Luft verpesten werden. Notwendig sei eine alternative, zukunftsweisende Politik, von der auch die Umwelt profitiere. „Aus Klimaschutzgründen ist es nicht verantwortbar, Leute für ein paar T-Shirts zu einer mehrstündigen Autofahrt zu verführen“, sagte Wolf. Größere Einkäufe? In Roermond habe sie kaum Kunden mit vollen Taschen gesehen, berichtete sie. Vermutete Jürgen Urbinger, die seien vor dem anschließenden Spaziergang in die Innenstadt im Kofferraum deponiert worden. Spekulation so wie noch!   

Apropos Mutmaßungen. Veronika Wolf will erfahren haben, dass an der Blume unterhalb des geplanten DOC noch 125.000 Quadratmeter mit einem Gewerbegebiet überplant sei. Von wem sie das gehört hatte, sagte sie nicht. Es will schon etwas heißen, dass ausgerechnet Peter Maar, der Vorsitzende des Heimatbundes Lüttringhausen, dies in den Bereich der Märchen verwies: „Für Gewerbe hat die Stadt an der Blume gar keinen gültigen Bebauungsplan mehr!“ Stimmt. Das hatte der Waterbölles bereits am 11. Juli angekündigt: „Laut Auskunft der die Stadt Remscheid vertretenden Anwaltskanzlei ist mit dem Bestand des Bebauungsplanes nicht zu rechnen“. Die Zuhörer/innen ließ auch dieser Teil des Nachmittags relativ ratlos zurück.

„Alle haben das gleiche Ziel; sie wollen die Remscheider Innenstadt beleben“, räumte Veronika Wolf ein. „Aber keiner kann sagen, welcher der richtige ist. Dafür sind die Dinge zu unwägbar!“ Fakten sehen anders aus. Auch Mehrdad Mostafizadeh geizte damit, eingestehend, dass er die örtliche Situation ohnehin nicht genau kenne. Nur so viel: Um aus dem „Stärkungspakt-Topf“ des Landes Fördermittel zu bekommen, müsse die Stadt Remscheid in fünf Jahren einen ausgeglichenen Etat vorweisen. Wie das gehen soll, sagte der Landtagsabgeordnete nicht. Aber auch Jutta Velte hätte es nicht gewusst. Spekulation so wie noch!   

Während Mostafizadeh die Kommunalpolitiker davor warnte, nach dem erstbesten Rettungsanker zu greifen – und dazu gehöre auch ein DOC, das zu keiner Belebung der Innenstadt führen werde -, plädierte Ralf Wieber für mehr Optimismus. Im vergangenen Jahr habe sich der Marketinghat Innenstadt gegen ein DOC ausgesprochen. „Inzwischen bröckelt der Beschluss. Für Lennep und Lüttringhausen kann ein DOC durchaus eine Chance sein!“ Aber: Für die Alleestraße wohl nicht! Dort müsse man besser über die Gründung einer Immobilienstandortgesellschaft (ISG) nachdenken, auf Neu-Deutsch „Business Improvement District“ (BID) Vorsitzender des BID Seltersweg e.V. in Gießen ist Heinz-Jörg Ebert. Ihn hat Ralf Wieber für den 1. Dezember nach Remscheid eingeladen, um Einzelhändlern und Hausbesitzern von der Alleestraße  die Idee eines BDI näher zu bringen. Wieber: „Die Probleme an der Alleestraße verursachen nicht die Einzelhändler, sondern die Hausbesitzer. Die müssen mit den Mieten runter!“

Und damit zurück zum DOC und zur Stadtentwicklung. Das Verkehrsgutachten zur Anbindung des DOC spricht von der Notwendigkeit einer Verbreiterung der Autobahnbrücke als Zubringer. Jutta Velte machte daraus ein Quiz für die Zughörer/innen: „Was glauben Sie, wie viel Prozent der Bausumme der DOC-Investor, die McArthurGlen Group, bereit wäre zu übernehmen? 100 Prozent, fünfzig oder zehn? Alles nur Spekulation…

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Kommentare

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Chronist am :

Zur Ratssitzung am kommenden Donnerstag hat die Fraktion der Grünen den Antrag gestellt, die Stadt Remscheid möge sich an den Kosten für die Erschließung des DOC-Geländes inklusive der verkehrlichen Anbindung nicht beteiligen. Zugleich soll die Verwaltung beauftragt werden, noch vor dem 16. Oktober eine Übereinkunft mit dem Investor darüber zu erzielen, zu welchem prozentualen Anteil er bereit ist, sich an den Kosten zu beteiligen, und das Ergebnis der Verhandlungen umgehend öffentlich zu machen. Auch sollen die internen und externen Kosten des Bauleitplanverfahrens dem Investor komplett in Rechnung gestellt werden.

Jochen Siegfried, CDU-Fraktionsvorsitzender am :

Die CDU-Fraktion hat mit Interesse festgestellt, dass die Grünen in Remscheid offenbar von ihrer Verweigerungshaltung zur Ausweisung eines Gewerbegebiets ‚Blume’ abrücken. Für uns ist es überraschend, dass man nun für eine gewerbliche Nutzung der ‚Blume’ offen zu sein scheint. Schließlich sind wir Christdemokraten für diese Auffassung über Jahre hinweg massiv politisch beschimpft worden. Das Umdenken ist löblich, kommt allerdings aus unserer Sicht zu spät. Wir haben jetzt die konkrete Situation, mit einem DOC an der ‚Blume’ rund 800 Arbeitsplätze in Remscheid zu schaffen und eine Investition von rund 120 Millionen Euro anzustoßen. Diese Chance ist einmalig: Wir sollten sie entschlossen nutzen und zum jetzigen Zeitpunkt keine Nebenschauplätze eröffnen, die von einem entschlossenen Vorgehen zur Ansiedlung eines DOC ablenken könnten. „Die jüngste Diskussion mit mehr als 300 Schülerinnen und Schülern in der Aula des Berufskollegs Technik hat eindrucksvoll gezeigt: Insbesondere unsere jungen Menschen sind Feuer und Flamme für ein DOC. Daher appellieren wir an unserer Bürger: Nehmen Sie an der Bürgerbefragung teil. Die CDU-Fraktion ist ohne Wenn und Aber für ein DOC!

Chronist am :

MacArthurGlen geht bei einer DOC-Größe von 15.000 bis 20.000 Quadratmetern von einer Gesamtfläche von rund 90.000 Quadratmetern aus. Dabei werde eine ökologische Gestaltung der Flächen angestrebt, erfuhren kürzlich die Fraktionsvorsitzenden. Zulässig wäre aber auch nach Angaben der Verwaltung eine 80prozentige Versiegerung der Fläche - bei im Bebaungsplan ausgewiesenen Ausgleichsmaßnahmen.

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