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Weiterhin Zweifel an der Sinnhaftigkeit des DOC-Projektes

David Schichel.

Nur jeder dritte Grüne sah heute Abend im DOC Chancen“, überschrieb der Waterbölles am 19. Juli einen Bericht über die Mitgliederversammlung der Remscheider Grünen, die kurz zuvor in Lüttringhausen  stattgefunden hatte. Bei zahlreichen Fragen, die damals gestellt wurden in der Hoffnung, sie würden im Vorfeld der Bürgerbefragung am 16. Oktober („Soll in Remscheid im Bereich Blume/Felder Höhe ein Designer-Outlet-Center angesiedelt werden?“) beantwortet werden,  ist bis zum kommenden Sonntag keine klare Antwort zu erwarten. „Leider“, wie der grüne Kreisgeschäftsführer David Schichel gestern auf einer Pressekonferenz betonte. Mit dabei der Kreisvorsitzende Frank vom Scheid. Er stimmte am 19. Juli für das DOC, machte seine endgültige Position aber von den Antworten auf den Fragenkatalog abhängig. Dazu wurde damals beschlossen: „Die Grünen fordern und unterstützen … eine aussagekräftige Bürgerbefragung auf der Basis einer umfassenden, an den Fakten orientierten Informationslage. Die dazu notwendigen nachprüfbaren Informationen müssen den Remscheiderinnen und Remscheidern frühzeitig und in einer allgemein zugänglichen Weise sowohl vom Investor McArthurGlenn, als auch von der Stadt Remscheid zur Verfügung gestellt werden.“ Die einen sagen heute, dies sei geschehen. Das sind die Befürworter. Den anderen ist die Faktenlage nach wie vor zu unklar. Das sagen die Gegner. Und dazu gehört David Schichel.

Eigentlich hätte es vor dem 16. Oktober noch einmal eine Mitgliederversammlung der Grünen geben sollen. Doch die sei aus „terminlichen Gründen“, so Schichel, nicht zustande gekommen. Wohl auch, weil der Kreisvorsitzende Frank vom Scheid sich dieser Tage mehr im Rheinisch-Bergischen Kreis tummelt als in Remscheid: Im November  wird im Nachbarkreis ein neuer Landrat gewählt, weil der gegenwärtige Amtsinhaber sich beruflich nach Leverkusen verändert. Und vom  Scheid gehört zu den Politikern, die sich um die Nachfolge bewerben. Das könnte den Remscheider Grünen ganz gelegen gekommen sein. Denn die DOC-Befürworter in ihren Reihen sind zwar in der Minderheit, aber durchaus streitbar. Und eine Partei, die sich in einer öffentlichen Mitgliederversammlung streitet, hat sich noch nie gut gemacht…

Also übernahm David Schichel gestern die Aufgabe, all die Punkte anzusprechen, die aus der Sicht der grünen DOC-Gegner weiterhin Zweifel an der Sinnhaftigkeit des Projektes schüren. Er verband das mit deutlicher Kritik an der Stadtverwaltung. Diese habe die im Umweltausschuss gestellten Fragen seiner Fraktion nur unzureichend oder gar nicht beantwortet. Speziell um die Frage nach den Investitionskosten habe sie sich „herumlaviert“: „Ein neutraler Mittler sieht anders aus!“

Stichwort Steuereinnahmen. Bei einem Anteil des Einzelhandels an den städtischen Gewerbesteuereinnahmen von gerade mal vier bis acht Prozent „wird sich Remscheid an einem Designer Outlet Center nicht gesundstoßen können“, so Schichel. Und auch die zusätzlichen Einnahmen aus der Einkommensteuer dürften geringer ausfallen, als von den Befürwortern beschrieben.  Zum einen, weil die Gesamtzahl der mit dem DOC verbundenen Arbeitsplätze noch immer zwischen 800 und 400 schwanke. Und zum anderen, weil es sich bei 30 Prozent dfer Arbeitsplätze um geringfügige Beschäftigungen handele und bei einem wesentlichen Teil der übrigen 70 Prozent um Teilzeitarbeitsplätze.

Für äußerst fraglich hält es David Schichel, ob es gelingen werde, über eine Entfernung von sieben Kilometern auswärtige Besucher vom DOC an der Blume anschließend auch  och in die Remscheider Innenstadt zu locken. Da habe es im Übrigen auch in Bezug auf Lennep und Lüttringhausen weiterhin Zweifel: „Der am nächsten gelegene Einzelhandel in Lüttringhausen müsste erst einmal durch Investitionen attraktiver werden, um neue Kunden anlocken zu können!“

Viele offene Fragen sehen die Remscheider Grünen auch nach wie vor bei der Verkehrsanbindung. Und erst recht bei der damit verbundenen Finanzierung – etwa der einer neuen Autobahnbrücke. Auch hier drücke sich die Stadtverwaltung um eine klare Antwort herum, beklagte Schichel.  Sein Fazit: „Lieber ein DOC in der Innenstadt, als auf der grünen Wiese!“ Das sehe die rot-grüne Landesregierung nicht anders.

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Kommentare

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Christoph Humpert am :

Lieber David, hast Du einen Investor für ein DOC in der Innenstadt in der Zaubertüte? Außerdem: Ich hab gestern gelesen, dass Du der Meinung bist, dass sich Remscheid die Finanzierung der Verkehrsanbindung nicht leisten kann. Ich schätze Deine agile Arbeit für Remscheid, aber einen dritten Bürgermeister konnte sich die Stadt auch nicht leisten! Die Argumentation ist wirklich nicht sonderlich glaubwürdig...

Klaus R. Schmidt am :

Jetzt haben wir den Salat! Der dritte, völlig überflüssige Bürgermeister von Remscheid argumentiert gegen die Interessen der eigenen Stadt. Hoffentlich zeigen die Bürger mit ihrem Votum am Sonntag deutlich, wo es künftig lang gehen muss.

Luigi Valitutto am :

Was hier überflüssig ist, ist der persönliche Angriff auf Herrn Schichel. Er hat seinen Standpunkt zum DOC immer konsequent vertreten, was sehr lobenswert ist und auch Respekt verdient. Und was tatsächlich gegen die Interessen der Stadt ist, steht auf einem anderen Blatt, dazu habe ich auch einen anderen Standpunkt als Sie.

Christoph Humpert am :

Das war kein persönlicher Angriff auf David Schichel. Ich schätze seine sehr umtriebige Arbeit für Remscheid. Ich konnte nur seine Argumentation nicht nachvollziehen. Auch nicht seinen Verweis auf die Landesregierung. Die CDU Remscheid hat sich auch immer auf die alte Landesregierung verlassen, aber das Geld und schöne neue Projekte (z.B. Fachhochschulen) brachte die alte Landesregierung auch nicht nach Remscheid. Und einen Investor für ein DOC in der Innenstadt hat er auch nicht aus der Zaubertüte geholt...

Chronist am :

Auf folgende Frage hat Oberbürgermeisterin Beate Wilding den Fraktionen einer Antwort zugesagt, sobald eine entsprechende Ausarbeitung von MacMarthurGlen vorliege: Mit welcher Einnahmeerwartung kann die Stadt Remscheid von einem DOC an der Blume ausgehen? Noch liegt sie offenbar nicht vor...

Fraktion der Linken am :

DIE LINKE. Remscheid fordert die Mitbürgerinnen und Mitbürger auf, am Sonntag, 16. Oktober, in der Bürgerbefragung mit NEIN zu stimmen. Vorrang muss die Entwicklung der Innenstadt haben. Ein DOC an der Blume würde die Innenstadt weiter schwächen und noch unattraktiver machen als sie in weiten Teilen schon ist. Die Ansiedlung eines Outlet Centers im Innenstadtbereich (Knochenlösung) oder z.B. im Bereich Lennep unter Einbeziehung der Altstadt könnte sinnvoll sein. Remscheid muss sich vom Innenstadtbereich her entwickeln, Bodenfraß muss verhindert werden. Die Stadtplanung und Entwicklung muss endlich kompetent in Angriff genommen werden. Die Bürgerbefragung selbst ist eine Farce. Wichtige Fragen, wie z.B. die nach den Kosten, wurden nicht oder nur ungenügend beantwortet. Unkorrekte Darstellung des Arbeitsplatzangebots im möglichen DOC, einseitige und unfaire Berichterstattung durch die Medien, Parteinahme durch die Verwaltung und eine „klammottöse“ Werbekampagne der DOC-Befürworter, haben die Bürgerbefragung zu einer Posse gemacht. Deshalb am 16. Oktober mit NEIN stimmen! (Axel Behrend)

Michael Dickel am :

Sollten die Bürger also mehrheitlich nicht Ihrem "Aufruf" folgen und die Ansiedlung eines DOC befürworten, dann haben Sie auch gleich den Grund dafür parat - ich erspare mir Ihre Aufzählung (s.o.). Dass Sie selbst jedoch mit "gezinkten" Karten spielen, wird dem interessierten Bürger jedoch nicht entgangen sein. Sie haben nämlich keinen Interessenten für die von ihnen präferierte "Lösung", ein DOC in der Innenstadt oder in Lennep. Und deswegen geht es am Sonntag nicht über "hier oder dort", sondern ob "überhaupt" irgend ein Investor noch jemals wieder sich in Remscheid blicken lässt. Ich bin nach wie vor überzeugt, dass die Altstädte Lennep und Lüttringhausen auf mittelfristige Sicht sehr von einem DOC an der Blume profitieren werden. Sowohl gastronomische Angebote werden nicht durch die Stadt, sondern durch weitere Investoren geschaffen. Und die werden Remscheid nur ins Auge fassen, wenn dafür genügend Kunden zu akquirieren sind. Selbst das Karstadt-Gebäude wird so recht schnell einen Interessenten finden - diesmal ausnahmsweise nicht für "betreutes Wohnen", eine Spielhalle oder ein Body-Building-Studio.

Eija Tirkkonen am :

Es ist richtig, dass Naturflächen geschützt und Flächenfraß gestoppt werden müssen, aber nicht ohne Wenn und Aber. Die Vorteile müssen nüchtern gegenüber den Nachteilen abgewogen werden. Zur Wahl steht nur dieses eine DOC des Investors McArthur Glen mit einem Investitionsvolumen von 120 Millionen Euro. Das DOC kann wegen der Flächengröße (ca. 90.000 qm) und wegen des erheblichen Verkehrsaufkommens nur auf der Blume realisiert werden. Ein DOC in der Innenstadt ist Phantasterei ohne Finanzierung. McArthurGlen als europaweit agierender Investor könnte das Interesse auch anderer Investoren auf Remscheid lenken. Ohne ihn bleibt alles beim Alten: Schrumpfende Stadt mit immer weiter steigenden städtischen Ausgaben. So schön die Wiese auf der Blume ist, darf bei der Abwägung nicht unberücksichtigt bleiben, dass viele Mitbürger in Remscheid ohne Job sind. Der Sozialetat in Remscheid ist der zweitgrößte Posten in dem notleidenden städtischen Haushalt; direkt hinter den Personalkosten der Stadtverwaltung. Es geht nicht nur um die 800 unmittelbaren Stellen im DOC, sondern etliche weitere z.B. in der Gaststätten- und Beherbergungsbranche. In dem wirtschaftsschwachen Roermond lag die Arbeitslosigkeit weit über dem niederländischen Durchschnitt. Das konnte nach der Ansiedlung des DOCs unterhalb des Wertes des übrigen Landes gesenkt werden. Es gibt harte, mit Zahlen belegte Fakten, die die Vorteile des DOC für die Stadt Remscheid fundieren, während die Nachteile auf ein ungutes Bauchgefühl der DOC-Gegner zurückzuführen sind, das auch noch von außerhalb Remscheids geschürt wird. Zusätzlich verzerren die personifizierten Anfeindungen der zurückliegenden Kämpfe um die „Blume“ die Meinungsbildung. Das manifestiert sich in der simplen Grundhaltung vieler Gegner: „Nein“ zu DOC, weil „Blume“ „Blume“ ist.

Eija Tirkkonen am :

Ich muss mich korrigieren: Der Sozialetat ist der größte Posten mit steigender Tendenz.

Chronist am :

Auf Antrag von CDU, SPD, FDP und W.i.R. beschloss der Rat der Stadt gestern, die Oberbürgermeisterin zu beauftragen, „bei einem positiven Bürgervotum für das DOC einen Zeit- und Kostenrahmen für die notwendigen Realisierungsschritte zu erstellen“. Mit dem Investor seien dann entsprechende Verhandlungen aufzunehmen mit dem Ziel, „die Kosten, die dem dann genehmigungsfähigen Invest zuzurechnen sind, haushaltsneutral darzustellen“. Das klingt nach „Es darf die Stadt nichts kosten!“ Wobei noch zu klären wäre, welche Kosten dem Invest nicht (!) zuzurechnen sind.

Lothar Kaiser am :

Der Antrag der Grünen, die Stadt Remscheid möge sich an den Kosten für die Erschließung des DOC-Geländes inklusive der notwendigen verkehrlichen Anbindung nicht beteiligen, wurde gestern im Rat nicht zur Abstimmung gestellt. Weil der Antrag der „Ampel“ als der weitergehende angesehen wurde. Dagegen erhoben auch die Grünen keinen Widerspruch. Obwohl es nach der Logik eigentlich umgekehrt hätte sein müssen. Denn der Antrag der Grünen war der kategorischere. Gegenstimmen zum Antrag der Ampel kamen nur von den Linken.

Felix Staratschek am :

Auch Volksentscheide, die ich sehr befürworte, müssen sich an geltendes Recht halten! Was ein Stadtrat wegen geltendem Recht nicht durchbekommt, kann man auch per Bürgerbefragung nicht durchbekommen. Ich habe den Eindruck, hier wird an einem Luftschloss gearbeitet: weil man in anderen Bereichen keine Konzepte hat, wird mit der Wunderwaffe DOC von allen anderen Problemen abgelenkt. Da wird behauptet, es gebe Zahlen, ohne ein Beispiel zu nennen oder den Namen einer Internetseite, auf der man fündig werden kann. Wenn die Remscheider ein DOC wollen, müssen sie mit allen anderen Städten, die auch irgendwo die grüne Wiese bebauen wollen, einen Volksentscheid für ein neues Landesgesetz durchsetzen, dass allen Kommunen solche Einkaufsmöglichkeiten erlaubt. Damit würden wir unsere wohnortnahen Handelsstrukturen allerdings endgültig zerstören und unsere Gesellschaft noch autogerechter machen. Politik darf nicht nur vier oder 20 Jahre weit blicken, sondern wir müssen für viele Generationen vorausschauen. Verbindliche weltweite Sozialstandards würden Remscheid als Industriestadt mehr dienen als ein DOC! Denn dort wird sogenannte Designerware verkauft, die trotz der dafür höheren Preise oft "made in Billiglohnland" sind. Und als Folge solcher sozialpolitischen Verzerrungen, wo Menschen und Umwelt in Übersee ausgebeutet werden, und Verkaufspreisen, als käme die Ware aus Deutschland, ist die Textilindustrie in Remscheid (Wülfing) und Umgebung (Schürmann und Schröder, Hardt und Pocorny etc.) und die zuliefernde Maschineninduistrie (BARMAG) vor Ort verschwunden oder arg geschrumpft. Da der demographische Kollaps in Deutschland fast flächendeckend ist und nur einige Metropolen durch ihre Magnetwirkung diesen verdecken können, muss Remscheid schrumpfen. Auch hier ist das DOC eine Nebelkerze, die davon ablenkt, dass die Politik die Familie gering achtet und durch global geförderte soziale Unsicherheit auch die Familiengründung erschwert! Nicht die Erziehungsleistung wird vom Elterngeld honoriert, sondern der Lohnausfall, den man hat, weil man sich um sein Kind kümmert. Kommt ein weiteres Kind zu schnell hinterher, sinkt das Elterngeld für das weitere Kind, weil man ja in der Erziehungszeit kein Erwerbseinkommen hatte. Die Beispiele ließen sich fortsetzen. Und bei diesen Themen wird uns die direkte Bürgerbeteiligung an der Politik verwehrt. Einzig bei einem DOC versucht man die Bürgerbeteiligung gegen das Land zu instrumentalisieren, um von vielen anderen Problemen abzulenken. Frei nach Karl Marx, von dem ich ansonsten als Katholik kein Anhänger bin: Das DOC ist Opium für das Volk. Da ich das DOC so, wie akut geplant, nicht gutheißen kann, empfehle ich mit NEIN zu stimmen, damit das Nebelwerfen in Remscheid ein Ende findet und Politik sich um realistischere Themen kümmert.

Eija Tirkkonen am :

Wer kann schon etwas gegen eine Bürgerbefragung haben? Diese am Sonntag bevorstehende ersetzt ja nicht die Entscheidung des Rates. Die Bürgerbefragung ist rechtens. Wir können lange ideologisch darüber debattieren, ob Markenware sinnvoll ist oder ob man Autos abschaffen soll, aber das hilft Remscheid herzlich wenig. Das DOC ist kein Allheilmittel, aber auch kein Teufel an der Wand. Es ist einfach eine Investition in Remscheid mit 120 Millionen Euro, worauf man lange gewartet hat. Remscheid hat konkrete Probleme, die nicht mit ideologischen Lufschlössern gelöst werden können. Das DOC bietet eine konkrete Chance, die Entwicklung in Remscheid ins Positive zu bewegen. Die Chance sollte man greifen. Wir retten dadurch nicht die Welt, aber ein Stück Remscheid.

Michael Hefendehl am :

Bei der Bürgerbefragung wurden absichtlich unaufgeklärte Bürger befragt, die sich nicht darüber im klaren sind, wieviel Geld die mittellose Stadt Remscheid die Herrichtung des Geländes an der "Blume" kosten wird. Mc. Arthur Glen will sich "an den Erschließungkosten beteiligen". Mit 10 € etwa? Kein Wort darüber, keine Zahl dazu! Dass die Billiglohn-Arbeitsplätze an der "Blume" die wertvollen Arbeitsplätze im Einzelhandel der Umgebung verdrängen, ist bekannt, wird aber - ja, eben: verdrängt! Dass endlich Schluss sein muss mit der Zersiedelung unserer Natur, ist bekannt, gilt aber offenbar nur für anderswo! Wer behauptet, vom Einkaufen erschöpfte DOC-Besucher würden in Lennep oder Lüttringhausen zusätzlich einkaufen oder Kaffetrinken, verlässt sich auf windige Vermutungen und sollte dazu lieber schweigen! Das DOC in Roermond liegt 50 m hinter einer liebenswert gestalteten Stadt und nicht hinter bergischen Bergen und Tälern. Eija Tirkkonen, das DOC an der "Blume" rettet Remscheid kein Stück! Gut, dass die Landesregierung vernünftiger handelt als es bedenkenlosen, gierigen Schnäppchenjägern gefällt.

Walter Roland Nusch am :

seltsam....seltsam..... hat denn die närrische Saison bereits begonnen??? Hab ich als aufgeklärter Remscheider Bürger da etwa was verpasst???? Herr Hefendahl, solche bis auf einen Punkt unbewiesenen und unzutreffenden Behauptungen helfen niemandem in Remscheid und Umland! Interessant finde ich allerdings - Sie sind Hellseher!! Wie sonst könnte es sein, das Sie heute bereits WISSEN, wie die Landesregierung handeln wird!

Michael Dickel am :

Wie man in so wenigen Sätzen soviel Unwahrheiten unterbringen kann, ist mir ein Rätsel. Am schönsten finde ich aber immer das Argument der Zerstörung, hier Zersiedelung der Natur. Was bitte ist an dem geplanten Bereich "natürlich"? Ist etwa die Autobahn "gewachsen"? Ich nehme aber an, sie meinen den Blick über einen, nicht natürlichen, Acker - also ein Bild. Das war immer mein einziges Argument was für mich eine Bedeutung hatte - die Blickbeziehung. 50m hinter dem DOC in Roermond beginnt die Stadt? Okay, ich war in zehn Jahren 3x da - vielleicht hat es ja durch tektonische Bewegungen eine Annäherung gegeben. Wertvolle Arbeitsplätze im Einzelhandel gehen verloren - aus welchen Remscheider Geschäften? Und warum sind die in einem DOC dann nicht mehr wertvoll, wenn es Vollzeitplätze sind?

Chronist am :

Zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10. November hat die W.i.R.-Fraktion beantragt, die Verwaltung zu beauftragen, künftig bei Aufstellungsbeschlüssen für neue Bebauungspläne zwingend eine Kostenschätzung für das Verfahren - unterteilt in anfallende Personal- und Sachkosten (Gutachten etc.) - vorzulegen. Ausgenommen sind Bebauungsplanverfahren, welche komplett von Dritten (Investoren) übernommen werden. Begründung: In Anbetracht der angespannten Haushaltslage ist es nicht mehr hinzunehmen, dass weitreichende Beschlüsse, wie zum Beispiel neue Bebauungspläne, ohne Darlegung der finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt von der Politik beschlossen werden. In Zeiten von NKF müsste eine Kostenübersicht ohne großen Aufwand möglich sein.

Chronist am :

Wieland Gühne, Fraktionsvorsitzender der W.i.R., sah in der gestrigen Sitzung nicht so als, als habe er damit gerechnet. Aber es war keine Fata Morgana: Die übrigen Fraktionen stimmten dem Antrag der W.iR. auf eine Darstellung der Kosten von Bebauungsplänen einstimmig zu.

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