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Sandpiste auf der alten Deponie rückt in weite Ferne

Die ehemalige städtische Mülldeponie an der Solinger Straße oberhalb des Morsbachtales wird rekultiviert, erhält auf absehbare Zeit aus Kostengründen aber keine Freizeitanlage. Vor allem die im prämierten Architektenentwurf (Skizzen rechts) enthaltene „Sandbahn“ (Mitte) wäre mit zusätzlichen Kosten von drei Millionen Euro für die Standfestigkeit der Halde verbunden gewesen. Dieses Geld kann die finanzschwache Stadt nicht aufbringen. Deshalb legte sie der Bezirksvertretung Alt-Remscheid gestern eine Beschlussvorlage vor (über die letztlich am 10. November der Hauptausschuss entscheiden wird), in der es heißt: „Die Deponiebetriebsgesellschaft Remscheid mbH wird beauftragt, die Rekultivierung entsprechend der genehmigten technischen Planung auszuführen. (…)Das Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 636 – Gebiet nördlich Solinger Straße, westlich Am Langen Siepen, südlich Fürberger Straße (ehemalige Deponie) – wird eingestellt.“

Der Betrieb der Deponie Solinger Straße war am 15. Juli 2009 aufgegeben worden. Zur möglichen Nachnutzung hatte damals ein städtebaulicher Wettbewerb stattgefunden. Dazu hatte der Haupt- und Finanzausschuss die Verwaltung im April 2010 beauftragt, die Machbarkeit der gemäß Siegerentwurf geplanten Nutzung im hinsichtlich notwendigen Abdichtungs- und Entwässerungsschichten der Deponie zu überprüfen. Die Machbarkeitsstudie des geotechnischen Büros Prof.-Dr.-Ing. H. Düllmann GmbH liegt nun vor. Darin wird festgestellt: „Gegenüber dem ursprünglich geplanten Aufbau mit 1,5 Metern Rekultivierungsboden führt der Aufbau mit einer ein- bis anderthalb Meter mächtigen Sandschicht zu deutlich höheren Niederschlagsdurchsickerungsraten, weil der Sand erheblich durchlässiger ist als der Reku-Boden und durch die fehlende Vegetation sehr viel weniger Wasser verdunstet. Deshalb muss im Bereich des Sandbeetes zur Abdichtung des Deponiekörpers eine höherwertige Dichtung eingebaut werden. (…) Das Sandbeet lässt sich grundsätzlich der geplanten Deponiegeometrie anpassen, allerdings werden dann die Versorgungswege in diesem Bereich überschüttet. Deshalb würde eine Anpassung des Wegenetzes erforderlich. Für die zur Abfangung des Sandbeets geplante Stützmauer am Hangfuß müssten bereits vorhandene Entwässerungseinrichtungen der Deponie verlegt werden. Außerdem müsste die Stützmauer voraussichtlich deutlich höher werden als im Siegerentwurf vorgesehen. (…) Durch die geplante Bebauung sind Setzungen zu erwarten, die wegen der Eigenschaften des Deponiekörpers uneinheitlich ausfallen werden. Deshalb wird … eine Überschüttung mit Bodenmaterial von ca. fünf Metern Höhe im Rahmen der weiteren Rekultivierung der Deponie empfohlen.“

Die zusätzlichen Kosten für den Einbau des Sandbeets würden sich auf rund drei Millionen € belaufen, stellt die Verwaltung fest. Kosten, die überwiegend im Bereich der schon fertig gestellten Rekultivierung entstehen würden. „Diese Mittel stehen im Haushalt der Stadt und der Deponiebetriebsgesellschaft Remscheid mbH nicht zur Verfügung. Nach der in Abstimmung mit der Bezirksregierung erforderlichen Prioritätensetzung in der Städtebauförderung ist die Nachnutzung der Deponie derzeit auch nicht mehr im Städtebauförderungsprogramm enthalten. Die Rekultivierung der Deponie muss entsprechend der fachrechtlichen Bestimmungen zügig fortgeführt werden. Da zusätzliche Maßnahmen derzeit nicht finanziert werden können, wird die Rekultivierung entsprechend der genehmigten technischen Planung mit Reku-Boden durchgeführt.“ Im Hinblick auf eine eventuelle spätere Umsetzung des Siegerentwurfs empfiehlt die Verwaltung folgende Maßnahmen, sofern sie im bestehenden Kostenrahmen vorgenommen werden können:

  • Das obere Plateau wird im Zuge des weiteren Bodeneinbaus durch die Lagerung des Bodenmaterials vorbelastet, so dass die erwarteten Setzungen für eine eventuelle spätere Bebauung vorweg genommen werden.
  • Die Deponieböschungen werden im Wesentlichen als Wiesenfläche angelegt. Die notwendigen Flächen zur Erfüllung der forstrechtlichen Auflagen werden an die bestehenden Forstflächen im Randbereich angeschlossen. Die Waldränder werden in Anlehnung an den Siegerentwurf angelegt.
  • Anstelle des Sandbeets sollen alternative Möglichkeiten zur Schaffung einer Landmarke untersucht werden (Bepflanzung, Materialwechsel).
  • Weiterhin soll eine Fuß- und Radwegverbindung vom Deponiefuß nach Stockden geschaffen werden. „Diese kann ein Baustein einer Verbindung zwischen dem Brückenpark Müngsten und der Trasse des Werkzeugs sein“, so die Verwaltung.

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Kommentare

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Fraktion der W.i.R. am :

Die W.i.R.-Fraktion hatte als einzige Fraktion gegen die Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes 636 gestimmt. Unser Einwand, der sich heute bestätigt hat, dass das Projekt mit vertretbaren finanziellen Aufwand nicht umzusetzen ist und in absehbarer Zeit keine finanziellen Mittel zur Verfügung stehen, wurde von der politischen Mehrheit ignoriert. Die W.i.R.-Fraktion bittet nunmehr die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen im Zusammenhang mit der Einstellung des Bebauungsplans: Welche Kosten sind für die Durchführung des städtebaulichen Wettbewerbs zur Deponie entstanden? Wir bitten um die Aufstellung der Personal- und Sachkosten, sowie um Darstellung wer die Kosten übernommen hat. Welche Personalkosten / Sachkosten sind für den Bebauungsplan bis dato entstanden? Welche neuen Erkenntnisse hat das geotechnische Gutachten gebracht? Nach unserer Erkenntnis sind die Ergebnisse des Gutachten nicht neu und wurden schon im Vorfeld von den Remscheider Entsorgungsbetrieben deutlich angesprochen. Wieso hat die Deponiegesellschaft Remscheid mbH das geotechnische Büro von Prof.-Dr.-Ing. H. Düllmann GmbH aus Aachen beauftragt ein geotechnisches Gutachten zu erstellen? Wer hat das Gutachten des geotechnischen Büros aus Aachen bezahlt? Sollte es von der Deponiegesellschaft bezahlt worden sein, bitten wir um eine nachvollziehbare Begründung, warum der Gebührenzahler mit den Kosten belastet wurde.

Chronist am :

Der städtebaulichen Wettbewerb zur Deponie an der Solingen Straße hat die Stadt 55200,54 Euro gekostet. Das teilte die Verwaltung aufg Anfrage der W.i.R. jetzt im Haupt- und Finanzausschuss mit. Dezidierte Aussagen zu den Personalkosten seien nicht möglich. Ein geotechnisches Gutachten kostete 7.634,75 Euro, bezahlt durch die Deponiebetriebsgesellschaft Remscheid mbH. Diese wurde 2002 als gemeinsame Gesellschaft der Stadt Remscheid – Remscheider Entsorgungsbetriebe und der DBV Deponiebetriebsgesellschaft Velbert mbH gegründet und finanziert sich über privatrechtliche Deponieerlöse und sonstige Erlöse. Aus diesen Erlösen wurden auch die Rückstellungen für die Deponierekultivierung gebildet. „Eine Finanzierung dieser Kosten aus den Abfallgebühren fand nicht statt,“ betont die Verwaltung. W.i.R.-Fraktionsvorsitzender Wieland Gühne bezeichnete den Bericht in der Sitzung als „nachvollziehbar“, hätte sich aber Aussagen zu den Personalkosten gewünscht. Dazu Hans Peter Meinecke von der SPD: „Ohne-Kosten-Nutzen-Rechnung geht das nicht!“

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