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Weitere 170.000 Euro für Brandschutz und Rettungsdienst

Mit den im Haushaltsplan 2011 für Brandschutz und Rettungsdienst eingesetzten Geldern kommt die Stadt Remscheid nicht aus. Da müssen insgesamt 170.000 Euro „nachgeschossen“ werden. Die entsprechende Beschlussvorlage wird am kommenden Donnerstag die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses beschäftigen. Aber wohl nur kurz: Denn ablehnen lässt sich die Vorlage nicht. Zum Brandschutz teilt die Verwaltung mit: „Trotz sparsamster Bewirtschaftung sind die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel (Anm.: 272.950 Euro) aufgebraucht. (…) Zu den laufenden Kosten zählen z. B. Treibstoffe für Fahrzeuge, Haltung von Fahrzeugen einschließlich Reparatur, Wartung, TÜV, AU und sonstige Sicherheitsprüfungen sowie Ersatzteile und Ersatzbeschaffungen, z. B. von Reifen u.ä., Verbrauchsmaterial im Brandschutz, Ölbindemittel, Ersatz von Verdienst-/Lohnausfallkosten der Freiwilligen Freuerwehren, Ausbildung, Führerscheine, Hydrantenkontrollen der Freiwilligen Feuerwehren.“   (Die Verdienst-/Lohnausfallkosten werden nach Brandeinsätzen und Hilfeleistungen von den Arbeitgebern der Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehren bei der Stadt geltend gemacht.) Für den Brandschutz sollen nun weitere 70.000 Euro bewilligt werden.
Für den Rettungsdienst sind über den Etatansatz von 920.600 Euro hinaus weitere 100.000 € erforderlich. Die überplanmäßig bereitgestellten Mittel dienen der „Erfüllung der vertraglichen Verpflichtung für die Gestellung des 2. Notarzt (…), z. B. für Tankkosten, Wartung der Fahrzeuge und medizinischen Geräte, Ersatzbeschaffung von Verbrauchsmaterial (Medikamente, Einmalhandschuhe usw.), vertragliche Zahlungen für die Gestellung der Notärzte, Sekundärtransporte u.a.“ Nicht nur die Kosten für den Rettungseinsatz seien gestiegen, so die Verwaltung, sondern auch die Zahl der Einsätze,  vor allem im Bereich der Notfallrettung und Notarzteinsätze.

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