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Resolution gegen Neonazismus und Rechtsextremismus

Die Fraktionen von SPD, FDP, Grünen und Linken im Rat der Stadt der Remscheid wollen mit einer Resolution „Remscheid gegen Rassismus“ ein deutliches Zeichen gegen Neonazismus und Rechtsextremismus setzen. Sie schließen sich darin im Grundsatz der Resolution des Deutschen Bundestages aufgrund der aktuellen Entwicklungen an. Darüber treten sie so den jüngsten politischen Aktivitäten gegen den Bau einer Moschee in Remscheid entschieden entgegen. In der Resolution, die in der Ratssitzung am 23. Februar beschlossen werden soll, heißt es:

„Wir trauern mit den Opfern neonazistischer und rechtsextremer Gewalt in unserem Land. Wir fühlen mit ihren Angehörigen, die geliebte Menschen verloren haben und jahrelang in Ungewissheit über die Täter und Motive waren. Wir sind zutiefst beschämt, dass nach den ungeheuren Verbrechen der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft rechtsextremistische Ideologie in unserem Land eine blutige Spur unvorstellbarer Mordtaten hervorbringt. Auch in unserer Stadt muss dem Extremismus entschieden entgegengetreten werden. Wir alle sind gefordert zu handeln – überall dort, wo Rechtsextremisten versuchen, gesellschaftlichen Boden zu gewinnen. Wir stehen für ein Land und eine Stadt, in dem alle ohne Angst verschieden sein können und sich sicher fühlen – ein Land und eine Stadt, in dem Freiheit und Respekt, Vielfalt und Weltoffenheit, Toleranz und Solidarität lebendig sind.

Deshalb sind wir entschlossen, die politisch-gesellschaftliche Auseinandersetzung mit Rechtsextremisten und ihren Verbündeten vertieft fortzusetzen. Zahlreiche Initiativen wirken in diesem Sinne bereits in unserer Stadt, diese wollen wir stärken und unterstützen. Wir brauchen eine gesellschaftliche Atmosphäre, die ermutigt, gegen politischen Extremismus und Gewalt das Wort zu erheben. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“

Die Stadt Remscheid werde sich an der bundesweiten Aktion „Respekt – kein Platz für Rassismus“ (http://www.respekt.tv) beteiligen, heißt es in der Resolution weiter. In einem ersten Schritt werde die Stadt Remscheid an zehn öffentlichen Gebäuden das Schild „Respekt – kein Platz für Rassismus“ anbringen. Der Kreisverband der Arbeiterwohlfahrt in Remscheid habe sich bereiterklärt, die hierfür entstehenden Kosten zu tragen.

Auch soll die Stadt Remscheid dem UNESCO-Städtebündnis „Stadt gegen Rassismus“ bei (http://www.citiesagainstracism.org) beitreten. Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, den Beitritt beim Lenkungsausschuss des Bündnisses zu beantragen und gemäß dem Zehnpunkteplan der European Coalition of Cities against Racism konkrete Handlungsschritte für die Stadt Remscheid – unter Einbeziehung vorhandener Initiativen und Aktionen – zu erarbeiten.

Trackbacks

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„Die aktuellen Geschehnisse und die Verbrechen von rechtsextremen Terrorzellen zeigen: Es ist wichtig und notwendig, Zeichen für eine tolerante Gesellschaft zu setzen und rechtsextremistischem sowie menschenverachtendem Verhalten eine klare Absage zu erte

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Ein Klick auf das Foto, und Sie sehen es in voller Größe. Aktionsbündnis macht mobil gegen ‚auswärtige Aktivisten’“, titelte der Waterbölles am 31. Januar. Wenige Tage zuvor hatten im Rathaus Kommunalpolitiker, Vertreter der evangelischen und katholisc

Waterbölles am : Rechtsextremen in Remscheid die kalte Schulter zeigen!

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„Remscheid zeigt Rechtsextremen die kalte Schulter“, titelte der Waterbölles am 7. Februar 20012, nachdem das Aktionsbündnis „Remscheid Tolerant“ im Großen Sitzungssaal des Rathauses (Foto oben) Anhängern der rechtsradikalen Partei ProNRW bed

Kommentare

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Lothar Kaiser am :

„Die Bürgerbewegung pro Nordrhein-Westfalen (Kurzname pro NRW) ist eine extrem rechte deutsche Kleinpartei, die aus der Bürgerbewegung pro Köln hervorgegangen ist. Sie wird seit 2009 unter dem Verdacht einer rechtsextremistischen Bestrebung im NRW-Verfassungsschutzbericht aufgeführt und beobachtet. Seit 2011 wird die Organisation als verfassungsfeindlich eingestuft“, heißt es im Internetlexikon Wikipedia. Schon seit langem gab es Gerüchte, dass diese Gruppierung auch in Remscheid Fuß fassen wollte. Jetzt glaubt sie ein Thema gefunden zu haben, mit dem sie in der Bevölkerung Stimmung machen und Mitglieder gewinnen kann: Den Bau der Ditib-Moschee an der Ecke Papenberger / Weststraße. Dagegen wird nun seit dem Wochenende auf 100 Straßenplakaten polemisiert. Für Pro NRW ist das eine „neue spektakuläre islamkritische Protestaktion der Bürgerbewegung“. Schon kündigt die Gruppe Rechtsgerichteter „weitere aufsehenerregende Aktionen in Remscheid“ an. Da kommt die Resolution gegen gegen Neonazismus und Rechtsextremismus gerade richtig, die heute die Fraktionen von SPD, FDP, Grünen und Linken für die nächste Ratssitzung angekündigt haben. Wer in Remscheid das gute Miteinander der verschiedenen Kulturen unterminieren will, ist hier nicht willkommen. Der Waterbölles steht jedenfalls Rechtsextremen als Diskussionsplattform nicht zur Verfügung.

Rolf Haumann am :

Ich stimme Ihnen da voll inhaltlich zu und finde es sehr gut, dass der Waterbölles den Rechtsextremen keine Plattform zur Verfügung stellt. Ich finde es zudem sehr bedauerlich, dass die CDU und die W.I.R. sich nicht an einer gemeinsamen Resolution beteiligen wollen. Da wird aus nicht nachvollziehbarem politischen Kalkül heraus eine Chance verpasst. Eine deutliche Positionierung aller Ratsfraktionen gegen den Rechtsextremismus wäre ein gutes und wichtiges Zeichen für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt gewesen. Schade!

Roland Kirchner am :

Hallo Rolf, dass die W.i.R. nicht dabei ist, hat nichts mit politischem Kalkül, sondern mit einer heftigen Magenverstimmung zu tun. Manchmal sind die Gründe leider ganz banal. Die SPD-Fraktion hat am 13.12.2011 einen Entwurf der Resolution an alle Ratsfraktionen gesendet und um Beteiligung geworben. Ich habe um 16 Uhr die E-Mail abgerufen, die um 14 von der SPD versendet worden ist. Natürlich habe ich diese sofort an die Ratsmitglieder der W.i.R. weitergeleitet und um Zustimmung gebeten. Am 14.12.2011 hatte ich aber noch nicht von allen eine Reaktion, was aber nichts mit Gleichgültigkeit, sondern mit Termindichte in der vergangenen Woche zu begründen ist. Geplant war, die gemeinsame Resolution in die Ratssitzung am 15.12.2011 einzubringen und zu beschließen. Natürlich wäre die W.i.R. dabei gewesen und hätte diese inhaltlich mit getragen. Leider musste ich mich aber am Donnerstag, 15.12.2011, für die Ratssitzung krankheitsbedingt abmelden und habe deshalb nicht mitbekommen, dass die Resolution nicht auf der Tagesordnung war. Für mich als Fraktionsgeschäftsführer war es logisch, dass diese einstimmig beschlossen würde, was aber nicht passiert ist. Warum, weiß ich nicht. Auch am Freitag war ich nur eingeschränkt „dienstfähig“ und habe es versäumt, meine Ratskollegen nach diesem Punkt zu befragen. Bei rund 60 Tagesordnungspunkten vielleicht nachvollziehbar. Also hatte ich auch keinen Grund, bei der SPD eine Beteiligung der W.i.R. anzuzeigen, weil ich immer noch der festen Überzeugung war, dass die Resolution längst beschlossen ist. Nun haben aber die Fraktionen von SPD, FDP, Grünen und die Linke am Montag, ohne weitere Absprache, die Resolution für die Ratssitzung am 23.2.2012 angekündigt, wahrscheinlich als Reaktion auf die absolut entbehrliche Plakataktion vom Wochenende. Die W.i.R. hätte die Chance einer deutlichen Position aller Ratsfraktionen gerne genutzt!

Rolf Haumann am :

Hallo Roland, so wird es klarer, und die Magenverstimmung ist hoffentlich auch vorbei. Dann kann man ja hoffen, dass es zu einer gemeinsamen Resolution der Ratsfraktionen gegen Rassismus und Extremismus kommen kann.

Armin Gerhardts am :

Das mit dem "Verdacht" ist eine rechtlich notwendige Verniedlichung. Tatsächlich befinden sich in ihren Reihen seit jeher tiefbraune Personen, teilweise sogar gewaltbereit; jeden Alters übrigens!

Dirk Schaefer am :

Muss eine solche Plakatieraktion nicht eigentlich genehmigt werden?

Dirk Schaefer am :

Wie ernst es den Pateien mit ihrer Resolution ist, können sie wohl schon bald beweisen. Laut eigener Aussage hat Pro NRW wohl für März 2012 eine Demonstration gegen den Bau einer ''Großmoschee'' angemeldet. Zitat:''Gegen das Projekt laufen unzählige Bürgerinnen und Bürger mit PRO NRW an der Spitze Sturm.'' Dann können die Parteien und die Bürger, die nicht ''Sturm'' laufen, wohl zeigen, was sie davon halten!

Lothar Kaiser am :

Und wo stehen Sie dann, Herr Schäfer? Das wird aus Ihrer Zuschrift nicht ganz klar.

Dirk Schaefer am :

Hallo Herr Kaiser, sollte ich mich missverständlich ausgedrückt haben, so möchte ich dieses klar stellen: Ich lehne Organisationen wie Pro NRW und deren Gedankengut strikt ab! Das gleiche gilt übrigens auch für Propaganda aus der extremen linken ''Ecke''. Mein Kommentar sollte nur deutlich machen,was wir scheinbar noch von Pro NRW zu erwarten haben. Übrigens schreibe ich mich wirklich mit ''ae'' ;-)

Felix Staratschek am :

Auch Remscheider, die kritisch zum Islam stehen, sollten nicht auf die Parolen dieser Rechtsextremisten hereinfallen. Ich habe auch meine Kritik und Fragen zum Islam. Aber diese sind unabhängig davon, ob die Muslime eine Moschee oder eine alte Fabrikhalle für ihre Gemeindearbeit nutzen. Ideologie kann auch in Bruchbuden und im Internet verbreitet werden. Was die Zukunft unserer Gesellschaft entscheidet, ist nicht die Anzahl der Moscheen, sondern die Frage, die Papst Johannes Paul II immer wieder stellte: Schafft Europa es, eine Kultur des Lebens zu schaffen, die den Fortbestand der freien Gesellschaft ermöglicht. Die demographische Entwicklung findet statt, egal ob wir eine Moschee haben oder nicht. Deshalb führt nicht das Agieren gegen Moscheen zum Ziel, die freie Gesellschaft zu erhalten, sondern einzig eine Politik, die die Familie wieder in den Mittelpunkt des Handelns stellt. Statt Familien an die Arbeitswelt anzupassen muss in der sozialen Marktwirtschaft die Arbeitswelt der Familie angepasst werden - auch z.B. durch Fortbildungs- und Wiedereingliedungsprogramme in die Arbeitswelt nach einer Erziehungspause. Und so entscheiden sich immer mehr Menschen gegen (weitere) Kinder. Und das hat direkt mit dem Islamthema zu tun: Der Kindermangel hat zur Folge, dass eine Gruppe, die noch mehr Familiensinn hat, Angst vor Überfremdung erzeugt. Die Antwort der Politik müsste daher sein, die Familie so in den Mittelpunkt zu stellen, dass der demographische Kollaps der einheimischen Bevölkerung gestoppt wird. Nur eine stabile einheimische Bevölkerung garantiert langfristig eine echte multikulturelle Gesellschaft. Kein Muslim kann etwas dafür, dass unsere Politik die Unterordnung unter den Arbeitskräftebedarf zum höchsten Wert der Politik macht. Familien sind aber keine Fabrikhallen, und wenn Familienleben nicht möglich ist, weil Niedriglöhne, Minijobs und Missachtung der Familienarbeit Kinder zum Armutsrisiko machen und das gemeinsame Leben durch Fremdbetreuung ersetzt werden soll, dann fragen sich immer mehr Menschen, ob man überhaupt Kinder haben soll.

Clemens Höftberger am :

POR NRW ist nur abzulehnen. Wer mit der FPÖ zusammenarbeitet, von dem kann nichts Gutes zu erwarten sein. Wie banal, rassistisch und verquer eine FPÖ denkt, kann man aus den Reden eines HC Strache sehr gut herausfinden.

Harald Sellner am :

Die Großdemonstration von PRO NRW ist für den 24. März 2012 vorgesehen. Ich hoffe, dass sich bis dahin genug Menschen dagegen aussprechen und es uns gelingt ein "Bündnis gegen rechts" auf die Beine zu stellen. Die gewalttätigen Vorfälle in Wuppertal und Radevormwald sollten uns warnen, so etwas in Remscheid nicht zuzulassen. Die Agitation von PRO NRW ist aufs Schärfste zurückzuweisen. Der Bau einer Moschee in Remscheid ist ein Gewinn für das Zusammenleben in der Stadt.

Norbert Horn am :

Lieber Harald, Du sprichst mir aus der Seele. Ich finde es nur schade, dass die Resolution erst im Februar im Rat verabschiedet wird. Die AWO Remscheid begrüßt ausdrücklich den Neubau der DITIB Moschee in Remscheid. Wir haben als AWO mit DITIB immer einen verlässlichen Partner erlebt. Wir lassen einen Partner, mit dem wir im Honsberg schon seit langem sehr gut zusammen arbeiten nicht im Stich. Und wir werden überregional gegen diese angebliche Großkundgebung mobilisieren. Wir leben in der Tradition von Marie Juchacz und Rosa Luxemburg: Freiheit ist immer zuerst die Freiheit des Andersdenkenden. Und damit sich hier niemand falsche Hoffnungen macht: Faschismus und Rassismus ist keine Meinung, beides ist ein Verbrechen!

Felix Staratschek am :

Herr Sellner spricht von gewalttätigen Vorfällen in Radevormwald und von Agitation, die man zurückweisen muss. Ich war auf beiden Demos in Wuppertal und Radevormwald. Fakt ist, dass die notwendige Zurückweisung der PRO- NRW-Agitation nie mit Gewalt geschehen darf. Es werden immer bei solchen Anlässen Linksautonome und türkische Nationalisten anreisen (Graue Wölfe), die auf Krawall aus sind. Und für PRO NRW sind das heimliche Freunde, weil die sich dann als Opfer solcher Gewalt darstellen.

Gerda Spaan am :

Diese Remscheider Pro-NRW-Hinterzimmervereinigung - bis jetzt ist sie das ja wohl noch - tritt offen fremdenfeindlich auf. Sie geht auf Stimmenfang und bedient dabei primitivste Ängste und Vorurteile. Eine sehr häßliches Gesicht bekommen wir da gezeigt. Auch ich hoffe, daß sich nun in Remscheid auf der Grundlage der Resolution, die ja alle Parteien im Rat unterstützen wollen - dass sich eben diese Parteien alle beteiligen an einem starken Bündnis gegen Rechts. Und dieses auch deutlich auf der Straße am 24. Januar zeigen. Unsere Toleranz gilt all denen, die die Würde des Menschen - die Menschenrechte - respektieren. Denjenigen, die gegen Andersdenke zur "Hatz" aufrufen, steht unsere Toleranz nicht zu.

Andre Hüsgen am :

Hola ! Ich bins: Der Andre! Schade, daß Sie nicht diskutieren wollen. Ist aber auch nicht weiter tragisch, wir werden in Remscheid so oder so Fakten schaffen und so ganz nebenbei auch noch unumkehrbare Veränderungen in der so verkommenen Remscheider Politlandschaft schaffen. Nach Beendigung der Plakataktion wird die nächste Tranche Flugblätter verteilt - danach haben dann mehr als die Hälfte der Remscheider einen Flyer im Kasten.

Michael Dickel am :

Aha - mit Veränderungen in der Politlandschaft kennen Sie sich ja bestens aus. Erst Republikaner, dann NPD, jetzt ProNRW. Habe ich bisher ProNRW noch als "Bürgerprotest" empfunden, ist dies spätestens nach ihrer Vita und der Plakat- und Flugblattaktion verschwunden.

Bernd Burchardt am :

Hallo Herr Dickel, ich war heute Mittag entsetzt, als ich die berühmte Suchmaschine "angeschmissen" und den Namen Andre Hüsgen eingegeben habe. Zunächst war ich von einem Remscheider ausgegangen, den man nicht kennt. Die auch von Ihnen zitierte Vita hat mich dann umgehauen. Wer mich kennt weiss, dass ich gerne über unterschiedliche Meinungen diskuttiere, ggfs. streite und gerne ironisch frotzele. Jegliche Diskussion verweigere ich jedoch zwei Personengruppen, Nazis und Kommunisten. Beide haben über die Welt und gerade auch über unser Land soviel Elend verbreitet, dass ich Sie nicht ertragen kann. Über die Remscheider Politik können wir uns auch gerne in diesem Forum herrlich auf vernünftigem Niveau auseinandersetzen, es gibt nämlich vieles, was schlecht ist - nur eins trifft nicht zu, es gibt keine "verkommene Remscheider Politlandschaft". Auch wenn ich eigentlich gar nichts zu Herrn Hüsgen sagen wollte, so doch hier meine Aufforderung an ihn und seinesgleichen: Verlassen Sie Remscheid, verlassen Sie Deutschland, verlassen Sie Europa! Keiner will Sie.

Harald Sellner am :

Andre Hüsgen soll für proNRW eine Partei-Organisation proRemscheid aufbauen. Durchkreuzen wir diese Pläne!

Armin Gerhardts am :

Da empfehle ich Ihnen, Herr Dickel, sich kurz noch mit den anderen Biografien auseinander zu setzen. Pro NRW gehört unbedingt in die Stadträte, Kreis- und Landtage. Es gibt nichts Heilsameres als die Erkenntnis beim Bürger, dass außer heißer Luft und Parolen der "Bürgerprotest" jede Form der Seriosität und Gestaltungsfähigkeit vermissen lässt, da sie, ähnlich wie die NPD in Sachsen, nicht verstanden haben, dass parlamentarische Demokratien für Gestaltung reale Mehrheiten benötigt, und nicht nur (selbst) gefühlte. Gerade hier in Radevormwald, wo sie ja zur letzten Kommunalwahl in den Stadtrat eingezogen sind, zeigt sich das wahre Gesicht des "Fakten schaffenden Bürgerprotests".

Jürgen Koball am :

Hola, die Begrüssung von Andre Hüsgen kommt aus dem spanischem. Klingt aber fast, für meine Ohren, wie eine Ableitung von Heil. Habe mich auf der Homepage von Pro-NRW durchgelesen. Bekam Gänsehaut. Die Kolumne und die Zitate erinnerten mich an den berühmt berüchtigten Sprecher der Wochenschau. Harry Giese läßt grüßen.

Sahra Rosenberg am :

So richtig Gänsehaut bekam ich heute als ich den Briefkasten aufgemacht habe. Offenbar haben die Republikaner zwischen Weihnachten und Neujahr nichts besseres zu tun, als Remscheid mit ihren Flyern zu überfluten. Mit dicken Buchstaben heißt es da direkt: " Remscheid sagt NEIN zu weiteren Moscheen". Neben den NS-Deppen von NPD und PROll-NRW schießen sich nun auch noch diese Herren aus dem konservativen Bereich auf unsere Mitbürger ein. Langsam kann man hier nur noch wegziehen.

Lothar Kaiser am :

Wegziehen?? In die neuen Bundesländer, vielleicht nach Mecklenburg-Vorpommern? Vom Regen in die Traufe sozusagen? Nein. In Remscheid haben Rechtsextreme in den vergangenen 60 Jahren eigentlich noch nie eine auch nur halbwegs bedeutende Rolle gespielt. Und ich glaube, das wird so bleiben. Also: Nicht wegziehen, sondern "klare Kante"! Und für Flyer wie den geschildernen gibt es gewiss einen Papierkorb.

Harald Neumann am :

Lieber Lothar, danke für Deine Klaren Worte. Remscheid hat auch in der Vergangenheit klare Kante gezeigt. Ich erinnere an den "Besuch" des Adolf von Tadden in den 1970er Jahren in Remscheid. Ein Aktionsbündniss aus Parteien, Gewerkschaften und der Friedensbewegung bildete sich! Mit dem Ergebniss: Rund um die Schule in der Brüderstrasse ging nichts mehr. Ein klägliches Häuflein von PD-Getreuen versuchten vergeblich Einlass zu finden. Finden wir uns rechtzeitig wieder zusammen, haben in Remscheid die ewig Gestrigen nichts zu lachen.

Armin Gerhardts am :

Zum "kläglichen Haufen"! Hier ist der klägliche Haufen von Pro-NRW zu sehen, der durchs Ländle tingelt und "Großdemonstrationen" veranstaltet: http://tinyurl.com/79bvfgv

Clemens Höftberger am :

Hallo Herr Gerhardts, danke für das Foto. Dann lasst uns alle dafür sorgen, dass es in Remscheid auch nicht mehr werden. Aus meiner Heimat weiss ich leider nur allzu gut, wie sehr eine große Menge auf dümmliche Parolen und hohle Phrasen reinfallen und ein ganzes Land in Misskredit bringen kann.

Chronist am :

Der Beschluss über die Resolution fiel in der gestrigen Ratssitzung einstimmig aus.

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