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Blasberg-Gelände mit Galvanik-Altlasten gehört dem Land

Die Stadt Remscheid muss 76.000 € plus Zinsen an das Land NRW zurückzahlen, die sie im Jahre 2008 zur Sanierung von Galvanik-Altlasten der insolventen Firma Blasberg an der Küppelsteiner Straße erhalten hatte. Die Zustimmung dazu fiel den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag ziemlich leicht. Denn künftig muss sich das Land um das Problem der Sanierung kümmern. Weil die eigentlich Verantwortlichen (Verursacher und Eigentümer) „zu Beginn der Sanierungsplanung und Sanierung im Jahr 2008 nicht oder nur in begrenztem Umfang finanziell leistungsfähig waren“, so die Verwaltung, hatte die Stadt als unteren Bodenschutzbehörde die notwendigen Maßnahmen übernommen und hierfür insgesamt 465.000 € bereitgestellt. Auf Antrag der Stadt bewilligte die Bezirksregierung Düsseldorf im Juni für die Sanierung 240.000 € und zahlte im Dezember auf Abruf einen ersten Teilbetrag in Höhe von 64.000 € aus. Aufgrund des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Insolvenzverwalter der ehemaligen Firma Otto Blasberg GmbH & Co. KG, dem Grundstückeigentümer Horst Blasberg und der unteren Bodenschutzbehörde von September 2008 erhielt die Stadt aus der Insolvenzmasse 150.000 € für die Sanierung. Vereinbart wurde damals ferner, dass die Betriebskosten ab 26. September 2011 der Grundstückseigentümer zu zahlen hat. Bei einem zu erwartenden Sanierungszeitraum für die Grundwassersanierung von 30 Jahren war 2008 zunächst beabsichtigt, die aus der Insolvenzmasse zur Verfügung stehenden Drittmittel anteilig zur Finanzierung der nicht förderfähigen Betriebskosten einzusetzen, da absehbar war, dass der damalige Grundstückseigentümer finanziell nicht leistungsfähig war.

Inzwischen ist die Situation eine andere: In seinem „Fiskuserbschaftsbeschluss“ vom 26. Januar 2011 stellt das Amtsgericht Remscheid fest, dass das Land NRW der Erbe des verstorbenen Grundstückseigentümers ist und somit als Rechtsnachfolger in den öffentlich-rechtlichen Vertrag eintritt. Somit muss die Stadt die Sanierungsmaßnahmen nicht mehr „in Ersatzvornahme“ übernehmen; für alle Sanierungskosten, die die Vertragsmittel übersteigen, wird nunmehr das Land NRW als Eigentümer und der AAV (Altlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverband NRW) aufkommen. Folglich habe die Bezirkregierung Düsseldorf die in 2008 gezahlten Landesmittel von 64.000 € zurückgefordert. An Zinsen müsse die Stadt voraussichtlich12.000 € zahlen. Das seien dann bei der „seit 1988 laufenden Sanierungsmaßnahme die ersten Mittel, die die Stadt Remscheid investieren muss. Alle bisherigen Kosten wurden durch Versicherungsmittel oder die Inanspruchnahme Ordnungspflichtiger finanziert.“

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