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Presseclub mit fünf Kandidaten und vielen Gefolgsleuten

Jens Nettekoven (CDU), Sven Wolf (SPD), Jutta Velte (Grüne) Michael Kleinbongartz (FDP) und Axel Behrend (Linke)  Foto: Lothar Kaiser

Waterbölles-Kommentar

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Am Sonntag darf gewählt werden. Und hoffentlich machen viele Remscheider von diesem Recht Gebrauch. Es war ein Wahlkampf, in dem sich jeder Wähler seine Meinung über die Parteien und ihre Kandidat/innen bilden konnte, so er denn wollte und sofern er nicht bereits eine feste Meinung über die Protagonisten und die Parteiprogramme hatte. Diesmal war es ein kurzer Wahlkampf, und vielleicht erschien er mir diesmal heftiger geführt worden zu sein als sonst. Ich bin jedenfalls nicht traurig darüber, dass er nun bald vorbei ist. Auch und gerade nach dem miterlebten „Presseclub“, zu dem Moderator Reinhard Ulbrich am vergangenen Mittwoch alle Remscheider Landtagskandidaten begrüßen konnte. Einzige Ausnahme: der Kandidat der „Piraten“. Aber weil den niemand kannte, hätte er auch inkognito im Saal sitzen können …

Es war ein in mancherlei Hinsicht ungewöhnlicher Presseclub. So viele Kommunalpolitiker wie diesmal hatten sich in der Denkerschmette schon lange nicht mehr eingefunden. Das galt für das „Podium“ - den Tisch zwischen den beiden Toilettentüren, an dem Jens Nettekoven (CDU), Sven Wolf (SPD), Jutta Velte (Grüne) Michael Kleinbongartz (FDP) und Axel Behrend (Linke) ohne Berührungsängste Platz genommen hatten -, und das galt für das „Plenum“. Wobei sich die Gefolgsleute der jeweiligen Kandidaten nicht nur durch Beifall an den „richtigen Stellen“ hervortaten, sondern auch durch kritische Fragen an den einen oder anderen politischen Gegner. Überhaupt: Es war Stimmungsmache angesagt an diesem Abend. Reinhard Ulbrich hatte seine liebe Not, Zwischenrufer im Zaum zu halten. Die kennt man vom Presseclub sonst gar nicht.

Moderat im Ton, aber nicht ohne Schärfe waren die Aussagen der Kandidaten, die teilweise wie auswendig gelernt klangen. Am Ende eines Wahlkampfes, nach diversen Auftritten in kleineren und größeren Kreis kein Wunder! Da stritten sich Nettekoven und Wolf um die Frage, welche Partei in NRW wohl der größte Schuldenmacher sei. Kleinbongartz verzweifelte am „furchtbaren Wahlkampf der CDU und dem Unsinn“, den Norbert Röttgen da so von sich gegeben habe. Behrend entwarf des Bild eines ganz neuen Zwei-Parteien-Systems in Deutschland: „Hüben SPD, FDP, CDU und Grüne und drüben wir, die Linken!“ Letztere sah Behrend als die einzige wirklich soziale Partei von allen, versteht sich. Man hätte den Eindruck haben können, es gelte an diesem Abend unschlüssige Wähler gleich dutzendweise für sich zu gewinnen. Dabei waren das, wenn`s hoch kommt, vielleicht gerade mal drei.

Gut, dass beim Bemühen der Kandidaten, bis zum letzten Tag noch „Punkte zu machen“, ein wenig Selbstkritik nicht fehlte. So bezeichnete es Jens Nettekoven als „arrogant“, dass seine Partei in den letzten zwei Jahren ihrer Regierungszeit in NRW die Kommunen mit ihren Finanzsorgen alleine gelassen habe  (dazu sagte Elke Rühl, die frühere CDU-Landtagsabgeordnete, übrigens nichts.) Und auch das Eingeständnis von Gemeinsamkeiten fehlte nicht. Das galt für das Designer Outlet Center (Ausnahme: Axel Behrend) ebenso wie für die Forderungen nach Ausbau der U3-Plätze in den Kitas, „Bildung für alle“ und „mehr Demokratie von unten“. Letzteres hätte dem Vertreter der „Piraten“ sicherlich gut ins Konzept gepasst – auch die Aussage von Jutta Velte „Die Hürden für Bürgerbegehren müssen niedriger werden!“

Michael Kleinbongartz hatte ein anderes Thema: Der Bevölkerungsrückgang. Immer weniger junge Menschen und immer mehr alte. Wobei auf die jüngeren immer größere Soziallasten zukämen. Sein Rezept dafür: Mehr Freiheit für den Einzelnen, mehr Eigenverantwortung. Da erlaubte ich mir dann auch mal eine Frage: Wie er es denn mit dem Mindestlohn halte und wie mit einer Vermögenssteuer. Zum Mindestlohn sagte der FDP-Kandidat ein klares Nein. Denn der sei „sozial schädlich“. Und die Vermögenssteuer? Auch ein Nein. Denn diese wäre „ohne große Wirkung“. Ein entschiedenes Ja dagegen zu einer Wiedereinführung von Studiengebühren. Denn die seien „nicht unsozial“. Da habe ich dann still und leise die Heimfahrt angetreten.

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SPD-Unterbezirk Remscheid am :

„Es ist Tradition, dass die Remscheider SPD ihre Mitglieder und Freunde an Wahlabenden zu einer Wahlparty einlädt, um sich für die Unterstützung in den Wochen vor dem Wahltag zu bedanken. Das möchten wir auch an diesem Sonntag machen und würden uns freuen, wenn es ab 20:30 Uhr richtig voll wird!“ so der Vorsitzende der Remscheider SPD, Sven Wiertz. Für das leibliche Wohl ist bestens gesorgt, der Kühlschrank ist gut bestückt und die Gläser werden zum gemeinsamen Anstoßen vorbereitet sein. Vor 20:30 Uhr wird die SPD-Geschäftststelle geschlossen sein, weil sich die Parteimitglieder zum Verfolgen der Wahlergebnisse im Ämterhaus treffen.

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