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Versuch eines Bürgerentscheids gegen die neue Moschee

 

Jörg Schadwill zeichnet in einem Flugblatt, das in diesen Tagen in zahlreichen Remscheider Briefkästen gelandet ist, als Vorsitzender einer „Interessengemeinschaft Remscheid-Mitte“, die es sich zum Ziel gesetzt hat, die geplante Moschee an der Stachelhauser Straße/Ecke Weststraße zu verhindern. Im Zusammenhang mit Aktionen der rechtsgerichteten Partei „Pro NRW“ hatte sich Schadwill in jüngster Vergangenheit mehrfach zu Wort gemeldet. Da liegt die Vermutung nahe, dass diese Organisation auch hinter der „Interessengemeinschaft“ steht, die Ratsfraktionen als „ungewöhnliche Große Koalition“ bezeichnet, die das Bauprojekt „gegen die eigenen Bürger“ unterstütze. Deshalb starte die „IG Remscheid-Mitte“ jetzt ein Bürgerbegehren gegen die „Großmoschee“ und bitte um Unterstützung durch persönliche Unterschrift. Zitat: „Sobald 4.300 gültige Stimmen erreicht sind, hat die Stadt Rem­scheid einen Bürgerentscheid über das Projekt durchzuführen, wie jüngst bezüglich der ‚Blume’ und des ‚DOC’.“ Der Bau der Moschee soll angeblich den Machtanspruch des Islam im betroffenen Stadtgebiet verdeutlichen. Der Waterbölles meint: Die Bürgerinitiative „Remscheid tolerant“ sollte zu diese aktuellen Entwicklung alsbald warnend Stellung nehmen.

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Kommentare

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Klaus-Dieter Wiedenhoff am :

Eigentlich schreibe ich zu so etwas keine Kommentare, weil das der Aufmerksamkeit zu viel ist, aber Achtung. Herr Schadwill ist der Stellvertretende Vorsitzende von Pro NRW Abteilung Remscheid.

Klaus Sappelt am :

Bisher haben wir uns sehr darüber gefreut, dass sich die Presse zu diesem Thema sehr zurückhaltend geäußert hat. Ist es doch am besten Gruppierungen dieser Art so wenig Plattform wie möglich zu bieten. Da nun aber die Flugblätter an verschiedene Haushalte gesendet wurden, blieb der Presse nichts anderes übrig, als damit an die Öffentlichkeit zu gehen. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Leider aber wahr, gibt es diese „sogenannte“ Interessengemeinschaft, die sehr eng mit pro NRW verbunden ist. Dies ist nicht weiter verwunderlich, ist doch die Zahl der Rechten bei uns glücklicherweise eher gering. Seit Samstag ist uns als Remscheid Tolerant bekannt, dass diese Flugblätter, von deren Existenz wir leider schon etwas länger wissen, nun verteilt werden. Hinter den Kulissen arbeiten wir an einer sauberen Vorgehensweise, um die Remscheider Bevölkerung davor zu warnen, wen sie denn mit einer Unterschrift unwissentlich unterstützen würden. Wichtig ist: Mit diesem Bürgerbegehren geht es der IG Remscheid-Mitte nicht primär um die Verhinderung eines neuen Moscheebaus an einer Stelle, an der schon seit Jahrzehnten eine Moschee steht, sondern um Stimmungsmache gegen die Muslime in unserer Stadt und in unserem Land! Im Laufe der Woche werden wir als Remscheid Tolerant eine ausführliche Stellungnahme zu diesem Thema herausgeben, die die Problematik ausführlich und differenziert aufgreifen wird.

Lothar Kaiser am :

Mit einem Flugblatt, das heute auf dem Hohenhagen verteilt wurde, unternimmt die rechtsgerichtete "IG Remscheid-Mitte" erneut den Versuch, ein Bürgerbegehren gem. § 26 Gemeindeordnung gegen die an der Weststraße geplante Moschee in Gang zu bringen, für die die Stadt Remscheid inzwischen den Bauantrag genehmigt hat. Erneut wird zur Stimmungsmache bewusst der Begriff "Großmoschee" eingesetzt.

Felix Staratschek am :

Das Flugblatt der IG sieht doch aus wie ein Pro NRW-Flugi! Der Bürgerentscheid dürfte nur ein Vorwand sein, um Adressen zu sammeln. Die kann man dann gezielt besuchen, wenn es gilt, vor Wahlen die Unterschriften für die Wahlzulassung zu sammeln. Und man hat Leute, die man gezielt zur Mitarbeit ansprechen kann. Denn nur, wer sich von diesen Parolen ansprechen lässt, wird auch unterschreiben. Künftig kann man so gezielt seine Anhängerschaft informieren, ohne dass unbeteiligte die Aktion mitbekommen. Für einen Direktkandidaten zur Bundestagswahl braucht Pro NRW, weil nicht im Bundestag, 200 Unterschriften aus Remscheid und Solingen, zur Kommunalwahl brauchen die 20 Unterschriften pro Wahlkreis. Dieses Flugblatt zeigt, dass Pro NRW in Remscheid weiter Fuß fassen will.

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