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Die Argumente der Gegner eines Designer-Outlet-Centers

Kategorien: Freizeit, Kommunalpolitik, Stadtplanung, Wirtschaft
Geschrieben von Chronist am | 6 Kommentare

Die bereits am Samstag im Waterbölles im Entwurf dokumentierte Resolution, in der dem Nein der Bezirksregierung Düsseldorf zum Antrag der Stadt Remscheid auf Änderung des Regionalplans im Bereich des Stadtteils Lüttringhausen (Umwandlung GIB in ASB - Standort Blume) widersprochen wird, wurde gestern im Rat der Stadt textlich unverändert angenommen. 44 Ratsmitglieder stimmten dafür, lediglich vier dagegen. Die Resolution soll den Mitgliedern des Regionalrates vor ihrer nächsten Sitzung am 20. September übermittelt werden. Die vier Nein-Sager waren Fritz Beinersdorf und Klaus Küster (Linke) – das dritte Ratsmitglied der Linken, Brigitte Neff-Wetzel, hatte die Sitzung schon vor der Abstimmung verlassen – sowie von den Grünen Günter Bender und Stephan Jasper. Beinersdorf und Jasper begründeten ihr Nein ausführlich.

Stephan Jasper„Wer den Kabinettsbeschluss zum Großflächigen Einzelhandel genau liest, kann eigentlich keinen Zweifel hegen, dass er mit der Intention gefasst wurde, einer landesweiten Outlet-Center-Schwemme einen gerichtsfesten Riegel vorzuschieben. Es kann nicht angehen, dass wir historische Innenstädte aufgeben, sie quasi auf den Müll werfen, um sie dann im landschaftlichen Freiraum in Form kitschieger Kopien wieder zu errichten.“

Stephan Jasper bezog sich sodann auf den renommierten Remscheider Architekten Friedhelm Reska (er betreibt ein Architektenbüro gemeinsam mit dem DOC-Befürworter York Edelhoff), den Architekturkritiker Dr. Dankwart Guratzsch und den Lüttringhauser Pfarrer Dr. Olaf Wasmuth; diese sähen in der Begeisterung für das skizzierte Shopping-Village „eine billige Pappmaché-Machart in Disney-Stil zu Lasten des altehrwürdigen Bestandes. „Es kann ebenfalls nicht angehen, dass wir angesichts einer weitgehend überlasteten Verkehrsinfrastruktur ein Fernverkehrseinkaufen begünstigen, was an der Blume beispielsweise die Zupflasterung von sechs Hektar Land für sage und schreibe 2.500 Parkplätze nach sich zöge. Deshalb begrüße ich persönlich, dass nun das eintritt, was der ehemalige Landesbauminister Voigtsberger und der Outlet-Center-Spezialist Acocella vorhergesagt haben: Die wohlüberlegten Ziele der Landesentwicklungsplanung lassen die Platzierung riesiger Warenausflussdörfer in nicht integrierten Lagen nicht zu. Konsequenterweise heißt das: Kein CentrO an der Blume! Nach meinem Dafürhalten ist die Stellungnahme aus dem Hause Lütkes sowohl richtig als auch folgerichtig – und also sehe ich keinen Grund, mich einer dagegen gerichteten Resolution anzuschließen!“

Vergeblich versuchte Jasper abschließend, Stadtplaner Hans Gerd Sonnenschein eine ausführliche Antwort auf die (schon in der BV Lüttringhausen gestellte) Frage zu entlocken, ob der Stadt denn die Fortführung der Planung angesichts des Zielkonflikts mit der Bezirksregierung und dem § 32 Absatz 1 des Landesplanungsgesetzes („Zur Anpassung der Bauleitplanung an die Ziele der Raumordnung hat die Gemeinde bei Beginn ihrer Arbeiten zur Aufstellung oder Änderung eines Bauleitplanes unter allgemeiner Angabe ihrer Planungsabsichten bei der Bezirksplanungsbehörde anzufragen, welche Ziele für den Planungsbereich bestehen.“) überhaupt möglich sei. Sonnenschein lapidar: „Das Planverfahren werden wir fortführen!“

Fritz Beinersdorf.

„Die Bezirksregierung Düsseldorf hat ein klares Nein zu einem Designer Outlet Center an der Blume gesprochen und dies umfassend begründet. Jeder, der die Gesetzeslage kennt, jeder, der die Inhalte der seinerzeit von der CDU-Regierung Rüttgers politisch vorangetriebenen Entwicklungsrichtung der Landesentwicklung, deren Stellung zum großflächigen Einzelhandel auf der grünen Wiese zur Kenntnis genommen hat, hat gewusst, dass diese Entscheidung der Bezirksregierung so kommen musste, wie sie gekommen ist“, begann DOC-Kritiker Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender der Linken, seine Rede. „Trotzdem bläst sich die DOC-Mehrheit voller Empörung auf. Das Ergebnis dieser Empörung liegt dem Rat nun als Resolution zur Beschlussfassung vor. Diese Resolution wird keine Wirkung haben, das wissen alle Akteure. Die Mitglieder des Regionalrates werden in übergroßer Mehrheit das Ansinnen der Bezirksregierung stützen. Also kein DOC an der Blume!“

Die Aufforderung in der Präambel an die Mitglieder des Regionalrats, „das Projekt im weiteren Verfahren vorurteilsfrei und fair zu behandeln“, belege, dass die DOC-Mehrheit sich über die Sachlage im Klaren sei. In der Präambel werde dann mit stolz geschwellter Brust Bezug genommen auf die Bürgerbefragung vom 16. Oktober 2011 und das Votum der Bürger. Die DOC-Mehrheit sehe sich dadurch verpflichtet, das eingeleitete Planverfahren fortzuführen, und man sei sogar bereit, dafür vor Gericht zu ziehen. „Dass 61,1 Prozent der berechtigten Remscheiderinnen und Remscheider der Bürgerbefragung ferngeblieben sind, kümmert anscheinend niemanden, wird übrigens auch nicht hinterfragt.“

Warum eigentlich werde in der vorliegenden Resolution das Festhalten der Bezirksregierung an der gegenwärtigen Ausweisung der Blume als Gewerbegebiet kritisiert? Bis in das Frühjahr 2011 hinein habe das Industriegebiet Blume dem Zentraldienst Stadtentwicklung als unverzichtbar gegolten. Wenn es nun in der Resolution heiße: „ Mit dem Projekt (DOC) verbindet die Stadt Remscheid das Ziel einer Stärkung der Innenstadt sowie der Ortsteile Lennep und Lüttringhausen einerseits und der gesamten Region andererseits“, dann müsste eigentlich jedermann wissen, „dass dies so nicht der Fall sein wird, sondern dass eher das Gegenteil eintreten wird“. Beinersdorf weiter:

„Wenn ich diese Resolution in ihrem Gehalt und im Hinblick auf deren möglichen Nutzen bewerte, dann gelange ich zu der folgenden Erkenntnis: „Die DOC-Mehrheit des Remscheider Rates möchte mit Hilfe einer Luftpumpe die Windrichtung verändern.“ Die Menschen in dieser Stadt seien enttäuscht, sehr viele Menschen hätten sich das DOC für Remscheid gewünscht, aber vor der Bürgerbefragung seien diese Menschen „über wichtige juristische, finanzielle, baurechtliche und raumplanerische Fragen im Unklaren gelassen worden. Stattdessen sind die Bürger mit den tollsten Versprechungen für ein Ja zum DOC geködert worden. Versprochen wurden 800 Arbeitsplätze, davon 240 als 400 Euro Jobs, die restlichen 560 Arbeitsplätze sollten Teil- und Vollarbeitsplätze sein. Entsprechend der durchgängigen Praxis im Einzelhandel sind das dann ca. 380 Teilzeitarbeitsplätze und 180 Arbeitsplätze in Vollzeit. Diese Arbeitsplätze wären allerdings nicht neu, sondern sie würden im Wesentlichen aufgrund von Umsatzeinbußen im innerstädtischen Einzelhandel und im Einzelhandel der umliegenden Städte und Gemeinden verschwinden und dann im DOC wieder auftauchen.“

Versprochen habe man auch sprudelnde Gewerbesteuereinnahmen. „Aber so toll wird das nicht sein, die übergroße Anzahl der Shops im DOC wird ihre Umsätze am Heimatstandort ihres Unternehmens versteuern und dort die Gewerbesteuer entrichten. Der DOC Eigentümer Henderson Global und der DOC Betreiber, die Mc Arthur Glen S.a.r.l., eine GmbH Luxemburger Rechts mit einem Euro Haftungskapital, werden in den nächsten Jahren mittels Abschreibung ihre Gewinne klein rechnen und möglicherweise sogar Verluste steuerlich geltend machen. Von Ihnen ist kein Cent zu erwarten.“

Auch seien Hoffnung geweckt worden, dass Remscheid zu einer touristischen Hochburg werden würde. „Das ist Schwachfug, der Weg des DOC-Kunden wird sein: BAB – DOC und dann zurück DOC – BAB.“ Beinersdorf erinnerte an ein Schreiben seiner Fraktion vom 12. Juli an die anderen Ratsfraktionen betont, in dem man geraten habe, „im Sinne der Rechtssicherheit, Form und Gegenstand der Einwohnerbefragung von der Bezirksregierung Düsseldorf im Voraus juristisch prüfen zu lassen“ und zunächst mit der Bezirksregierung die grundsätzliche baurechtliche Frage zu klären, ob es iman der Blume ein Designer-Outlet-Center überhaupt mit den Zielen der derzeitig gültigen Landesraumplanung und dem aufgestellten Regionalplan in Übereinstimmung zu bringen sei. Dieser Antrag sei von der Ratsmehrheit später abgelehnt worden. Auch seien die Bürger nicht, wie gefordert, in einer Broschüre oder einem Flyer „neutral über das Pro und Contra eines DOC unterrichtet worden. „Man hat die Bürgerinnen und Bürger dessinformiert und instrumentalisiert, um die Bezirksregierung unter Druck zu setzen. Allerdings fragen viele Menschen jetzt, unter dem Eindruck der im Juli 2011 schon absehbaren Absage aus Düsseldorf: Warum das alles? Manche Menschen sagen: „Die Stadt will uns Bürgern auf diese Weise weismachen, dass sie für uns Bürger kämpft und sogar bereit ist, für uns vor Gericht zu ziehen.“

Die Fraktion der Linken werde sich nicht an Projekten beteiligen, die nicht zukunftsfähig und unökologisch sind. „Wir sind für starke Städte mit entwickelten Zentren und kurzen Wegen, wir sind für ein Remscheid, das die Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft meistert. Es wird Zeit für einen Masterplan für Remscheid, der auf der Basis einer ehrlichen Bestandsaufnahme machbare Visionen für die Zukunft entwirft. Mieter, Haus- und Grundbesitzer und nicht zuletzt die öffentliche Hand haben in den letzten Jahren auch in Remscheid erhebliche Beträge in den Klimaschutz investiert. Über eine Million Euro erst kürzlich in die energetische Sanierung der Schule Rosenhügel. Diese Erfolge für den Klimaschutz würden durch ein DOC und den damit verbunden Schnäppchen – Tourismus per Automobil in erheblichen Maße in Frage gestellt. Wer sich dem Klimaschutz verpflichtet fühlt, kann sich nicht für ein DOC aussprechen und kann somit auch die vorliegende Resolution nicht mittragen.“

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Kommentare

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Chronist am :

Unverschämt und "kackdreist" fand Wieland Gühne, Fraktionsvorsitzender der W.i.R., die Bemerkung von Fritz Beinersdorf, die Bürger seien mit den tollsten Versprechungen für ein Ja zum DOC geködert worden. Derartige Taschenspielertricks habe es nicht gegeben. Im Gegenteil: Es sei doch von vornherein klar gewesen, dass das DOC-Projekt nur auf dem Klageweg zu erreichen ist".

Fritz Beinersdorf am :

Ich habe Herrn Gühne in der Ratssitzung auf die Inhalte meiner Rede hingewiesen, in der ich die Versprechungen der DOC-Befürworter kurz beleuchtet habe. Und darauf, dass viele Fragen zum DOC, wie z.B. die der Grünen, bisher weder von der Verwaltung noch von McArthurGlen beantwortet worden sind. Wenn Herr Gühne sagt, dass es doch von vorne herein klar gewesen sei, dass das Projekt DOC nur auf dem Klageweg zu erreichen sei, dann untermauert das meine Behauptung, dass jeder, der die Gesetzes- und Sachlage im Zusammenhang mit großflächigem Einzelhandel kennt, gewusst hat, dass das Nein der Bezirksregierung so kommen musste, wie es gekommen ist. In der Öffentlichkeit ist weder von der Verwaltung noch von den DOC–Protagonisten mit den rosa Herzchen noch von sonst wem der explizite Hinweis gekommen, dass das Projekt Blume nur auf dem Klageweg zu erreichen sei. Wäre dies der Fall gewesen, hätte die Frage bei der Bürgerbeteiligung folgenden Wortlaut haben müssen: „ Soll in Remscheid im Bereich Blume/Felder Höhe ein Designer–Outlet–Center auf dem Klageweg durchgesetzt werden?“ Stattdessen wurde gefragt: „Soll Remscheid im Bereich Blume/Felder Höhe ein Designer–Outlet–Center angesiedelt werden?“ Es lohnt sich, darüber nachzudenken, ob diese Fragestellung nicht doch suggeriert, man müsse nur mit Ja abstimmen, um in Remscheid ein DOC zu bekommen.

Johannes Hedderich am :

Sehr geehrter Herr Beinersdorf, ich werde versuchen, im Folgenden meinen Ärger über Ihre besserwisserischen und altklugen Formulierungen hinunterzuschlucken und sachlich das zusammenzufassen, was mir bei Ihren Texten durch den Kopf geht. Die Fragestellung der Bürgerbefragung suggeriert also eine problemlose Verwirklichung des Projektes, wenn man nur ein "Ja" ankreuzt? Ist diese Frage tatsächlich ernst gemeint? Ich denke, dass es jedem klar war, dass auch nach der Bürgerbefragung noch rechtliche Hürden zu nehmen sein würden. Die Beteiligung war zwar gering in absoluten Zahlen, aber gemessen an den Erwartungen doch hoch, was das Interesse an diesem Projekt zeigt. Trotzdem ist die Beteiligung für mich ein Hinweis, dass die Leute zur Abstimmung gegangen sind, die sich für das Projekt interessieren, sich informiert und eine Meinung gebildet haben. Von daher sollte schon davon auszugehen sein, dass den allermeisten die Konsequenzen klar waren. Dort jetzt aus der Fragestellung der Befragung eine Beeinflussung der Wähler abzuleiten, finde ich nicht nur sehr gewagt, sondern sogar unverschämt! Sie sprechen damit indirekt den Bürgern die Fähigkeit ab, einen so einfach Satz korrekt zu interpretieren. Auch die 61,1% der Ferngebliebenen Bürger als Gegenargument anzuführen finde ich fragwürdig. Wer nicht hingegangen ist, ist dadurch keinenfalls Gegner des Projekts, wie sie es hier darzustellen versuchen. Die Wahlbeteiligung wird ja anhand von Besipielen in Relation gesetzt und keineswegs verschwiegen oder schöngeredet. Ihre nachträgliche Besserwisserei, das Urteil hätte nur so ausfallen können und jedem sei das klargewesen, ist in der Sache leider wenig weiterführend und ein unschönes Stilmittel, dass zum Inhalt ihrer Mitteilungen passt. Ich jedenfalls bin froh, dass in der Stadt jetzt nicht aufgrund dieser Beschlussvorlage der Kopf in den Sand gesteckt wird, sondern das versucht wird mit allen Mitteln das Beste für die Stadt und die Region zu erreichen. Oder zumindest das, was eine Mehrheit der interessierten und in irgendeiner Form engagierten Bürger der Stadt für das Beste hält!

Hans Gerd Göbert am :

Sehr geehrter Herr Hedderich, lassen wir alles vorher Gesagte über Besserwisser, ewig Gestrige, notorische Quertreiber, Stänkerer, etc. in diesem Zusammenhang einfach mal weg. Ich beschränke mich deshalb auf Ihren letzten Absatz. Woher können Sie und andere wissen, dass es das Beste für die Stadt und die Region ist, was nun mit allen Mitteln versucht werden soll? Woher will also ein "Schlechterwissender" wissen, dass er eigentlich der "Besserwissende" ist? Ist nicht vielmehr jeder auf seine Art und Weise davon überzeugt, mit seinen Denkansätzen dem Wohl der Stadt und der Region am nächsten zu sein? Meint es nicht letzendlich jeder mit der Stadt und ihren Bürgern gut, der sich über Sachverhalte, nicht nur beim DOC, intensiv Gedanken macht? Allerdings stets aus einer sehr persönlichen, halt subjektiven Betrachtungsweise. Wenn er dabei die Meinung der anderen respektiert, ist das in Ordnung. So sollte eigentlich Demokratie funktionieren. Darin kann ich aber leider nicht die Personen mit einbeziehen, die nichts Substantielles zu einem Thema beizutragen haben. Außer die andersdenkenden Mahner und Gegner zu verunglimpfen, zu beschimpfen und sogar anonym zu bedrohen. Dazu zähle ich Ihren Kommentar jedoch ausdrücklich nicht. Wenn das nun nicht zustande kommende DOC (damit hänge ich mich vom ersten Tag der Debatte an zum Fenster heraus) eines geschafft hat, dann ist es dieses: Es hat tiefe Gräben zwischen einzelne gesellschaftliche Gruppen in der Stadt geschlagen, die noch lange bluten und große Narben hinterlassen werden. Noch etwas zum Engagement aller Befürworter: Sie haben jetzt noch genau zwei Stunden Zeit, ihren Einsatz für das DOC damit zu dokumentieren, dass sie um 10 Uhr als Zuhörer an der entscheidenden, öffentlichen Sitzung des Planungsausschusses des Regionalrates teilzunehmen. Dort fällt nämlich die Entscheidung, nicht erst am 20.9. im Regionalrat! Es könnte sogar bereits zu spät für die am Montagabend verabschiedete Resolution des Rates sein, diese Sitzung zu erreichen. Das haben Sie und viele andere nicht gewusst oder vielleicht auch in der Presse überlesen, bzw. überlesen wollen? Woher ich das weiß? Ganz einfach, ich weiß es eben besser, weil ich mich genauestens informiert habe. Was für mich zu einer der ersten Bürgerpflichten gehört, bevor man sich öffentlich zu Wort meldet. Das schließt aber niemals aus, dass man mit seinen Erkenntnissen falsch liegt.

Wolfgang Rau am :

Sehr geehrter Herr Göbert, danke für Ihre abgewogene Erwiderung auf Herrn Hedderich (wobei die Vorlage von Herrn Gühne dazu auch in folgenden Kontext passt). Zu seinen einführenden Worten zu Herrn Beinersdorf möchte ich nur feststellen, dass in Remscheid tolerant zu sein und sich als ehem. Waldorfschüler „zur Achtung aller Menschen ermutig“ zu fühlen (pers. Zitat aus dem Internet v. J. H.) von einer DOC-matischen und versteinerten Haltung auch mal überdeckt werden kann.

Johannes Hedderich am :

Sehr geehrter Herr Göbert, sehr geehrter Herr Rau, es freut mich, dass wir nun noch einmal disskutieren können, kurz bevor die möglicherweise finale Etappe dieses emotional geladenen Projektes bevorsteht. Zuerst erlauben Sie mir eine kurze Erwiderung auf ihren Kommentar, Herr Rau: Sollte ich mit irgendeiner Äußerung eine Missachtung gegenüber jemandem ausgedrückt haben, so bedaure ich das. Allerdings bin ich der Meinung, dass ich mich lediglich gegenüber den Äußerungen und Formulierungen von Herrn Beinersdorf, nicht jedoch gegenüber seiner Person herablassend oder missachtend ausgedrückt habe. Ich für meinen Teil mache hier einen kleinen, aber feinen Unterschied aus. Wenn Sie das anders sehen, bitte entschuldigen Sie es! Zu ihrem Einwurf, Herr Göbert: Wenn Sie meinen letzten Absatz bis zum Schluss gelesen hätten, dann wäre Ihnen vielleicht die Einschränkung aufgefallen, die ich angefügt habe. Ob ein DOC tatsächlich das Beste für Remscheid wäre, kann ich genau so wenig wissen, wie alle Anderen, die eine der beiden Meinungen vertreten. Teilweise möchte ich fast sagen "fundamental" vertreten. Daher mein Hinweis, dass es lediglich das ist, "was eine Mehrheit der interessierten und in irgendeiner Form engagierten Bürger der Stadt für das Beste hält!" So deute ich zumindest das Ergebnis der Bürgerbefragung. Und zu ihrer Einladung zur öffentlichen Sitzung: Nur zu gerne hätte ich teilgenommen. Da ich aber in einiger Entfernung zu Remscheid studiere, war es mir leider nicht möglich, dieser Einladung zu folgen. Allerdings scheine ich auch keine richtungsweisende Entscheidung verpasst zu haben, wenn ich die Pressemitteilung des Heimatbundes richtig deute. Ich blicke nun gespannt auf den 20. September und hoffe nach wie vor, dass "meine Seite gewinnen" kann. Wenn es nicht so kommt, werde ich deshalb nicht gleich verzweifeln und nichts mehr mit Remscheid zu tun haben wollen. Aber von den wenigen Gründen, nach dem Studium vielleicht zurückzukehren, wäre wieder einer verschwunden.

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