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Hoffnung, dass der Haushaltssanierungsplan genehmigt wird

Gemeinsam mit Bernd Lindmeyer, dem Leiter der Kämmerei der Stadt Remscheid, führte Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz diese Woche ein „ausgesprochen gutes“ Gespräch mit der Kommunalaufsicht in Düsseldorf über den vom Rat im Juni beschlossenen Haushaltsanierungsplan (HSP). Das berichtete Mast-Weisz am Donnerstag im Haupt- und Finanzausschuss. Die erwartete schlechte Nachricht: Die Stadt sei aufgefordert worden, die gegenüber dem Haushaltsplanentwurf drohenden Mindereinnahmen von 9,8 Millionen Euro (geringer ausfallende Schlüsselzuweisungen des Landes) in den Haushaltssanierungsplan und den Etat 2013/14 einzubeziehen. Das hätte – theoretisch – bedeutet, dass Rat und Verwaltung nach weiteren Einsparmöglichkeiten hätte suchen müssen. Aber in dem Gespräch sei man sich einig gewesen, dass die Fortschreibung der Ansätze in weiteren Gesprächen, auch in Vergleichen zu anderen Städten und im Verhältnis zur Steuerkraft der Stadt Remscheid, mit der Bezirksregierung diskutiert und die Mindereinnahmen von 2013 nach automatisch über 2013 hinaus fortgeschrieben werden müsse.

Die eigentliche gute Nachricht ist aber, dass die erste Zahlung des Landes an die Stadt Remscheid, die nach Genehmigung des Haushaltssanierungsplanes fällig würde und die wegen eines Rechenfehlers deutlich niedriger berechnet worden war, voraussichtlich im Oktober ausgezahlt werden wird. Wenn alles gut geht, kann die Stadt damit die zu erwartenden Mindereinnahmen bei den Schlüsselzuweisungen des Landes kompensieren. Und diese Weise wird der Haushaltssanierungsplan dann hoffentlich genehmigungsfähig. Mit Rücksicht auf die Nachzahlung gilt für die Stadt Remscheid der 1. Oktober als Stichtag für die Genehmigung des HSP nicht.

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