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Die drei Politiker aus Remscheid waren die Außenseiter

Waterbölles-Kommentar

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Es hat mich geärgert, aber es hat mich nicht gewundert, dass der Regionalrat in dieser Woche das „Nein“ der Bezirksregierung zur Kenntnis genommen und damit einem ablehnenden Bescheid an die Stadt Remscheid den Weg geebnet hat. Politische Entscheidungen ergeben sich nicht selten aus einer Summe von Einzelinteressen. Schließlich möchte jeder Kommunalpolitiker wiedergewählt werden. Der Frage „Wie kannst Du nur…?“ geht er dann lieber aus dem Wege – der Politiker aus Oberhausen, der gerade für eine deutliche Erweiterung des Einkaufmagneten „CentrO“ plädiert hat, ebenso wie sein Kollege aus Düsseldorf. Dem würde der gehobene Einzelhandel der Landeshauptstadt bei der Befürwortung eines DOC in Remscheid ansonsten gehörig den Marsch blasen. Und so, wie der Regionalrat zusammengesetzt ist – auch der Niederrhein hat mit dem „bergischen Osten“ nicht viel im Sinn – hatten die drei Vertreter er Stadt Remscheid (York Edelhoff, SPD, Karl Heinz Humpert, CDU, und Hans Lothar Schiffer, FDP) zu keiner Zeit eine Chance, sich in der „Summe der Einzelinteressen“ wiederzufinden; sie waren die erklärten Außenseiter. Deshalb waren ihre Stellungnahmen in der jüngsten Ratssitzung auch nur zur Schau gestellter Zweckoptimismus, ähnlich einem Pfeifen im düsteren Wald.
Und nun? Die Flinte ins Korn werfen? Nein! Wer auf keine Unterstützung mehr hoffen kann, ist auf sich selbst angewiesen. Und auf unvoreingenommene Richter. Der Gang zum Verwaltungsgericht erscheint jetzt als die einzig verbliebene Möglichkeit, dem ehrgeizigen Projekt doch noch zum Erfolg zu verhelfen. Hoffentlich.

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Kommentare

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Peter Maar am :

Eines verstehe ich nicht: Warum haben die drei "Außenseiten aus Remscheid" - Humpert, Edelhoff und Schiffer - dem Beschluss des Regionalrates zugestimmt, der die Regierungspräsidentin in die Lage versetzt, die Remscheider Planungen abzulehnen? Warum haben sie nicht dagegen gestimmt oder sich zumindest der Stimme enthalten? Waren sie über das Verhalten ihrer Parteifreunde so frustriert, dass ihnen am Ende alles egal war?

Lothar Kaiser am :

Treffend bemerkt, Herr Maar. Das ist völlig unverständlich. Deshalb vielleicht auch die anhaltende "Schweigsamkeit" der Fraktionen!!

Michael Mahlke am :

Wenn das stimmt "York Edelhoff, SPD, Karl Heinz Humpert, CDU, und Hans Lothar Schiffer, FDP", dann haben Sie einen echten Skandal ausgegraben.

Peter Maar am :

Der Beschluss im Regionalrat laut Protokoll: „Der von der CDU-Fraktion mit Antrag vom 17.9.2012 vorgelegte und auf Vorschlag der SPD-Fraktion in der Sitzung um den zweiten Satz ergänzte Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich bei einer Gegenstimme der Vertreterin der Partei Die Linke beschlossen. „Der Regionalrat nimm: die regionalplanerische Beurteilung des Antrags der Stadt Remscheid auf Änderung des Regionalplanes zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, mit der Stadt Remscheid weiter Gespräche zu führen, um den besonderen Herausforderungen der Stadt Remscheid Rechnung zu tragen. Über die Gespräche soll im berichtet werden.“

Wieland Gühne am :

So ist (leider) Politik. Das Verhalten, gegen seine eigene Überzeugung zu stimmen, können wir "täglich" in den Ausschüssen und im Rat beobachten. Hier, am Beispiel DOC, einfach nur PEINLICH und unverständlich. Für mich ist eins klar, sollte ich mich auch nur einmal so verhalten, währe für mich persönlich das Kapitel "Mandat" erledigt. Ein Satz zur "Schweigsamkeit" der Fraktionen. Für die W.i.R. -Fraktion gilt: Jetzt erst recht.

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