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Luftreinhalteplan wird am 1. Oktober rechtskräftig

Pressemitteilung der Stadt Remscheid:

Die Bezirksregierung als zuständige Behörde hat zur Minderung der Stickstoffdioxidbelastung in Remscheid einen Luftreinhalteplan erarbeitet und nun abgeschlossen.  Auslöser waren Überschreitungen des Grenzwertes für Stickstoffdioxid in der Freiheitstraße, die dort mit einem Passivsammler seit mehreren Jahren gemessen werden.  Die im Luftreinhalteplan festgelegten Maßnahmen müssen geeignet sein, die Luftverunreinigungen dauerhaft zu vermindern und den Anforderungen der gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Der Luftreinhalteplan Remscheid enthält als eine wesentliche Maßnahme die Einrichtung einer Umweltzone auf Grundlage der 35. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung – 35. BImSchV) sowie weitere verkehrlich wirkende Maßnahmen. Dies sind Maßnahmen wie Neubeschaffung von Bussen der ÖPNV-Betreiber mit abgasärmerer Technik, Förderung des Radverkehrs, Optimierung des Verkehrsflusses und kommunales Energiemanagement.

Der Luftreinhalteplan ist ab dem 1.10.2012 rechtskräftig. Die Umweltzone ist zum 1.1.2013 einzurichten. Zur Einzelmaßnahme „Umweltzone“ hat die Stadt Remscheid das geforderte „verkehrliche Einvernehmen“ verweigert und die Bezirksregierung als übergeordnete Behörde dieses durch Verfügung vom 17.9.2012 ersetzt.  Der Luftreinhalteplan liegt vom 1. bis zum 15.10.2012 in den Räumen der Bezirksregierung Düsseldorf zur Einsicht aus. Unter www.brd.nrw.de können auf der Startseite die Bekanntmachung sowie alle weiteren Informationen und Unterlagen auch online eingesehen werden.

Mit der Bekanntmachung der Bezirksregierung wird entsprechend den Anforderungen des § 47 Abs. 5a BImSchG die Öffentlichkeit über die öffentliche Auslegung und das Inkrafttreten des Luftreinhalteplans Remscheid informiert. Der Luftreinhalteplan kann für die Dauer der Offenlage auch im städtischen Fachdienst Umwelt, Elberfelder Straße 36, 42853 Remscheid, Zimmer 258, 2.OG, zu den üblichen Zeiten eingesehen werden.Nach der Offenlage steht er dauerhaft online unter www.brd.nrw.de oder www.remscheid.de (http://www.remscheid.de/leben/umwelt-und-natur/umweltschutz/146380100000080248.php ) zur Einsicht und zum Herunterladen zur Verfügung. (Büro der Oberbürgermeisterin)

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