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„Ampel" will im Kulturausschuss über GEMA diskutieren

Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) vertritt als staatlich anerkannte Treuhänderin die Nutzungsrechte aus dem Urheberrecht von mehr als 66.000  bei ihr organisierten Komponisten, Textdichtern und Verlegern von Musikwerken. Auf diese Weise sorgt sie dafür, dass diese für die Nutzung ihrer Werke angemessen entlohnt werden. Zum 1. April nächsten Jahres plant die Musikrechte-Verwertungsgesellschaft nun eine Vereinheitlichung ihrer Gebühren. Statt elf soll es nur noch zwei Tarife geben: einen Mindestsatz für Veranstaltungen mit zwei Euro Eintritt oder weniger und eine Gebühr von einheitlich zehn Prozent der Eintrittsgelder für alle anderen. Über die Auswirkungen dieser Tarifreform auf die Remscheider Klub- und Kulturszene möchte die Remscheider „Ampel-Koalition“ von SPD, FDP und Grünen in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung am 23. Oktober diskutieren und hat deshalb diese Woche Oberbürgermeisterin Beate Wilding um eine entsprechende Ergänzung der Tagesordnung gebeten. „Neben Auskunft durch die Verwaltung oder einen bestellten sachkundigen Vertreter bitten wir um Einladung von Herrn Ralf Wieber (Tanzschule Wieber) als einen in Remscheid betroffenen Unternehmer, um aus seiner Sicht die Situation für Remscheid darzustellen. Herr Wieber hat im Vorfeld seine Bereitschaft zur Mitwirkung erklärt.“

Zur Begründung ihres Antrages führen die drei Fraktionen zu den neuen GEMA-Gebühren aus: „Auf der einen Seite behauptet die GEMA, das sei ein angemessener Satz für die Urheber. Die Mehrzahl kleiner und mittlerer Einzelveranstaltungen zahle dann 60 Prozent weniger. Auf der anderen Seite erklären die Betreiber der betroffenen Einrichtungen, die Tarifstrukturreform sei für Klubs und Diskotheken existenzgefährdend. Bisher konnten sie einen Monats-, Drei-Monats- oder Jahrespauschaltarif abschließen. Ab 2013 will die GEMA jeden einzelnen Öffnungstag abrechnen und legt die Raumgröße und die Höhe des Eintrittsgeldes zugrunde. Ihnen drohen nach eigenen Angaben je nach Eintrittspreis Gebührenerhöhungen von 400 bis 800 Prozent, bei höheren Eintrittsgeldern sogar noch darüber hinaus. Mehrkosten von 100.000 bis 150.000 Euro seien für viele Betriebe die Folge.“ Vielerorts formiere sich Protest, heißt es in dem Antrag weiter. Ein Bündnis unter der Initiative des Bundesverbandes deutscher Diskotheken und Tanzbetriebe (BDT im DEHOGA) kämpfe gegen die geplante Gebührenreform. „Im Bergischen Land, konkret auch in Remscheid, wird die Tarifreform der GEMA bereits als einer der Gründe für das Schließen der ersten Klubs und Diskotheken genannt.“ (siehe dazu auch „Diskothek ‚Prestige’ bleibt am Sonntag geschlossen“ im Waterbölles vom 10. September)

Auf Anfrage des Waterbölles teilt dazu Martin Dirnberger, Projektmanager in der Berliner Generaldirektion der GEMA, mit: „Die Tarife treten erst am 1.4.2013 in Kraft. Wenn also gegenwärtig bereits Clubbetreiber als Grund ihrer Geschäftsaufgabe die GEMA-Tarifreform anführen, ist das keine seriöse Argumentation.“ Dirnberger räumte zugleich ein, dass das Thema „derzeit eines der am meisten diskutierten im Zusammenhang mit der GEMA“ sei und verwies auf die unter www.gema.de/veranstaltungstarife dargestellten Fakten. Zitat: „Warum reagieren die Diskotheken- und Clubbetreiber so massiv? Ein Veranstalter, also auch Club- und Diskothekenbetreiber, zahlt nach den neuen Tarifen immer nur maximal zehn Prozent der tatsächlich eingenommenen Eintrittsgelder. Ein Club- oder Diskothekenbetreiber, der 100.000 Euro im Jahr an die GEMA für die Musiknutzung zahlen muss, erwirtschaftet demzufolge mindestens eine Million Euro im Jahr NUR durch Eintrittsgelder. Die Eintrittsgelder machen durchschnittlich 17 Prozent des Gesamtumsatzes in der Berliner Club- und Veranstalterbranche aus.  Pro Abend muss ein Berliner Clubbetreiber also max. 1,7 Prozent seines Gesamtumsatzes an die GEMA zahlen – daran geht kein Club zugrunde (…) – bei einem Gesamtumsatz von 5,9 Mio. Euro im Jahr!“. Öffentlichkeit, Medien und auch die Politik nutzten zum Teil falsche und extreme Rechenbeispiele der „Gegenseite“, ohne diese zu hinterfragen, kritisiert die GEMA auf ihrer Internetseite. Das Ziel der Tariflinearisierung sei jedoch nicht die Steigerung der Einnahmen der GEMA: „Die Tarife wurden im Sinne der Gleichbehandlung von Veranstaltungen unterschiedlicher Größe umgestaltet und sind künftig angemessener, ausgewogener und transparenter.“

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Kommentare

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Lothar Kaiser am :

So recht wussten die Mitglieder des Kulturausschusses mit dem Thema gestern nicht anzufangen. Lag's daran, dass es wenig strukturiert war, oder lag's an dem allgemein spürbaren gesunden Halbwissen über die GEMA? Blieb als sachliche Information übrig, dass das Teo Otto Thester im vergangenen Jahr zur Abgeltung von Urheberrechten insgesamt 6.750 Euro an die GEMA gezahlt hat und man für das nächste Jahr von einer fünfstelligen Summe ausgeht. Und dass der Deutsche Volkshochschulverband mit der GEMA über einenc neuen Rahmentarufvertrag verhandelt. Denn, so Nicole Hauser-Grüdl: "In VHS-Kursen wird auch schon mal Musik abgespielt."

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