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Rettungsdienst hat pro Jahr durchschnittlich 14.200 Einsätze

Zur gestrigen Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung lag die Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.März zum Bericht zu den Rettungsdienstgebühren" vor.

Frage: Wie oft werden die Rettungsdienste in Anspruch genommen und wie erfolgt die Abrechnung gegenüber den Nutzern?
Antwort: Der Rettungsdienst der Stadt Remscheid fährt durchschnittlich 14.200 Einsätze jährlich. Diesem Durchschnitt liegen die Einsatzzahlen der Jahre 2009 bis 2012 zugrunde. Hierin enthalten sind auch Krankentransporte mit durchschnittlich 6.000 Einsätzen. Für etwa jeden zweiten Krankentransport ist auch der jeweilige gesetzliche Eigenanteil gegenüber dem Patienten geltend zu machen, so dass jährlich insgesamt rd. 17.200 Gebührenbescheide für die erstmalige Geltendmachung einer Forderung erstellt werden. Die Abrechnung erfolgt im Fachdienst 1.37 mit eigenem Personal und mittels eines Abrechnungsprogramms.

Frage : Werden von der Stadt Remscheid alle Gebühren, die berechnungsfähig sind, zeitnah von den Gebührenpflichtigen angefordert?
Antwort: Die Gebührenbescheide werden innerhalb eines Zeitraums von vier Wochen nach Transport erstellt und gegenüber dem Kostenträger oder dem Patienten direkt geltend gemacht.

Frage: Gibt es von Seiten der Stadt Remscheid eine Überwachung des Mahnwesens?
Antwort:
Ja! Die vom Fachdienst 1.37 im Abrechnungsprogramm erstellten Gebührenbescheide werden als Forderungsdatensätze an die Finanzbuchhaltung übergeben. Von dort aus erfolgt die Einbuchung in das Finanzprogramm. Aus dem Finanzprogramm heraus erfolgen Mahnungen und Vollstreckungsankündigungen. Diese werden absprachegemäß durch die Stadtkasse monatlich durchgeführt.

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