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Sponsoren gesucht für Edelstahl-Stelen mit Großstadtflair

(Foto: Michael Schade, Wupperbild.com)

Je eine drei bis vier Meter hohe Edelstahl-Stele wie diese neben der Wuppertaler Stadthalle (Foto: Michael Schade, Wupperbild.com) wünscht sich Andreas Meike vom Remscheider Stadtmarketing für die Bahnhof Remscheid, Lennep und Lüttringhausen. Sein Problem: Geld darf es nicht kosten. Denn Extravaganzen wie diese kann und darf sich die Stadt nicht leisten. Folglich suche er nach Sponsoren, berichtete Meike kürzlich den Kommunalpolitikern in der Bezirksvertretung Alt-Remscheid. Vielleicht kommt sogar en Vertrag mit der Düsseldorfer Wall AG zustande, der auch die Wuppertaler Stele gehört. Die Idee: Die Stadt stellt der Werbefirma den Platz für die Stelen zur Verfügung und bekommt dafür die Möglichkeit, die beiden Bildschirme in „vandalensicherer“ Höhe, über die die Firma ihre Werbetrailer absetzt, zwischendurch für eigene Filme zu nutzen, beispielsweise über das Röntgen-Museum oder die Stadtkirche am Markt mit ihrem ungewöhnlichen Glockenspiel. Moderne Digitaltechnik würde es auch möglich machen, per Computer vom Rathaus aus kurzfristig aktuelle Veranstaltungshinweise einzuspeisen. Noch ist nichts in trockenen Tüchern. Wohl auch wegen des hohen Preises. Eine einzelne Stele kostet zwar keine 500.000 Euro, wie der RGA berichtete, wohl aber nach Auskunft der Stadtverwaltung 120.000 Euro.

(Fotos: LOthar KaiserUnterschrieben und teilweise schon in die Tat umgesetzt ist dagegen der langfristige (bis 2020) Vertrag zwischen der Stadt und der Berliner Firma Mediateam Stadtservice GmbH, von dem sich die Verwaltung jährliche Einnahmen von rund 65.000 Euro verspricht, vorausgesetzt, die Firma finden für 150 Werbeschilder an städtischen Laternenmasten Inserenten. Externe Kunden, die beispielsweise drei Wochen lang an 50 Masten je wie DIN-A1-große Schilder mit ihrer Werbebotschaft bestücken wollen, zahlen dafür 3.150 Euro, örtliche Inserenten nur die Hälfte, wie es in der Lokalpresse hieß. Von den rund 3.000 Laternenmasten im Stadtgebiet würde die Firma, die mit der Remscheider Greuling Werbetechnik GmbH zusammenarbeiten, gerne 500 nutzen – 300 für langfristigere Werbung und 200 für Hinweise auf Veranstaltungen. Aber kein Grund für die Parteien und Vereine in Remscheid, sich Sorgen zu machen. Sie dürfen städtische Laternenmasten weiter wie bisher unentgeltlich für ihre Zwecke (Wahlwerbung bzw. Traditionsveranstaltungen) benutzen, also ohne Werbevertrag mit den Berlinern. Vorausgesetzt, sie beschränken sich auf die Laternenmasten, die nicht schon von den professionellen Werbern mit Beschlag belegt sind.
Die W.i.R.-Fraktion hat inzwischen die Verwaltung gebeten, in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 6. Juni die Inhalte des Vertrages über die "Laternenmastwerbung" hinsichtlich der Nutzung, Kosten und Modalitäten öffentlich vorzustellen. Es sei „befremdlich, „ dass die Verwaltung im stillen Kämmerlein einen Vertrag abgeschlossen hat, dessen Inhalt vor Vertragsabschluss nicht mit dem Auftraggeber (Rat der Stadt Remscheid) rückgekoppelt wurde.“

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Fraktion der W.i.R. am :

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Wilding, die Fraktion der Wählergemeinschaft in Remscheid hat zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.5.2013 eine Anfrage "Vertragsinhalte aus dem Vertrag über die "Laternenmastwerbung" veröffentlichen" gestellt. In der Sitzung kündigte Herr Mast-Weisz an, dass eine Mitteilungsvorlage für die nächste Sitzung vorgelegt wird. Da die Vorlage in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.6.2013 unsere Fragen leider nicht beantwortet hat, wurde folgendes in der Niederschrift dokumentiert: „Herr Gühne stellt fest, dass die Anfrage nicht beantwortet wurde. Die neuen Vertrags-modalitäten sind weiter unklar. Er regt an, den neuen Vertrag zu veröffentlichen. Frau Schlieper merkt an, dass die Interessenten selbst die genauen Vertragsmodalitäten bei der Verwaltung anfragen werden. Frau OB Wilding sagt zu, zu prüfen, ob weitere Ausführungen zur Anfrage gemacht werden können.“ Die W.i.R.-Fraktion bittet Sie erneut um Übersendung des Vertrags an alle Fraktions-geschäftsstellen. (Schreiben der W.i.R. vomheutigen Tage)

Bernd Störmer am :

Es war nie die Rede davon, dass keine Werbung mehr an den anderen Masten erfolgen darf. Wenn man die Anzahl der Masten in Remscheid sieht und dann dagegen die 200 bestückten Masten stellt, kann gar nicht gewährleistet werden, dass man da, wo man werben möchte, auch werben kann! Und die Preise, die dann noch gezahlt werden sollen, sind teilweise über die Veranstaltungen nicht zu decken! Es scheint so, als habe das Stadtmarketing etwas anderes verhandelt, als eigentlich angedacht war, und nun solch ein Vertrag mit der Werbefirma im Raum steht. Es handelt sich um öffentlichen Raum, um öffentliches Eigentum, wo es auch weiterhin die die Möglichkeit für Parteien und Vereine geben muss zu werben. Es spricht nicht dagegen, dass sich die Werbefirma die besten Standorte in der Stadt über einen Vertrag sichert. Aber durch die Anmietung von 500 Masten, von denen 300 bestückst sind, alle anderen Standorte zu blockieren, ist nicht Rechtens und wird auch einer eventuellen Klage nicht standhalten. Ich möchte jedenfalls, dass in dem von mir vertretenen Stadtteil weiterhin jeder werben kann, der es möchte und eine Sondernutzungserlaubnis hat; er darf nicht über monopolisierende Knebelverträge einem einzelnen Anbieter ausgeliefert sein.

Bernd Störmer am :

Ein Nachsatz, es muss hier lauten " für Vereine, Parteien und Veranstaltungen muss hier geworben werden können". Soll künftig ein Stoffmarkt 3.150 € für eine Veranstaltung an Werbung bezahlen, oder ein Trödelmarkt bei Knappstein 3.150 € oder eine lokale Ausstellung 1.625 € ? Irgendetwas läuft hier mal wieder richtig schief. Richtig ist wie sich das Ordnungsamt als Aussteller der Sondernutzungsgenehmigung verhält, schließlich haben wir in dieser Stadt noch eine Satzung und es muß möglich sein kurzfristig und begrenzt für eine Veranstaltung oder Ähnliches zu werben. Ansonsten kann man so Remscheid auch kaputt machen, denn dann wird es in Kürze keine Veranstaltungen und Märkte mehr geben.

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