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Erneute Bürgerbefragung zum DOC endgültig vom Tisch?

Für kurze Zeit sah es in der Ratssitzung am Donnerstag danach aus, als ob der Rat der Stadt eine neue Bürgerbefragung zum  Designer Outlet-Center in Lennep beschließen werde. Und das, obwohl die Ablehnung eines entsprechenden Antrages der Fraktion der Linken, bezogen auf die Bürgerschaft des Stadteil Lennep, förmlich in der Luft lag. Ein  Widerspruch? Nein! Denn der SPD-Fraktionsvorsitzende Han s Peter Meinecke machte klar, dass der Antrag der Linken zwar „für bestimmte Gruppierungen wunderbar“, gleichwohl aber zu kurz geraten sein. Denn das geplante DOC sei „eine Angelegenheit der gesamten Stadt“, weshalb er sich eine Befragung aller Remscheider Bürger/innen sehr wohl vorstellen könne. Das könne dann am Tag der Bundestagswahl (22. September) geschehen. „Das wäre machbar“, schloss sich Wieland Gühne, an, der Fraktionsvorsitzende der W.i.R. Da die Verwaltung für August alle relevanten Fakten zum DOC zugesagt habe, ließe sich diese Befragung bis Ende August vorbereiten (“konkrete Fragen“) und im Rahmen einer Sondersitzung des Rates beschließen. Auch der neue Terminplan zum DOC, über den der Haupt- und Finanzausschuss am kommenden Donnerstag in einer Sondersitzung diskutieren und beschließen wird (die Verwaltung hatte vergessen, diese Vorlage rechtzeitig vor der Ratssitzung zu verschicken) spreche für eine erneute Bürgerbefragung, meinte Gühne und kündigt für die Hauptausschusssitzung einen entsprechenden Antrag an. Beatrice Schlieper von den Grünen: „Wir könnten uns da anschließen!“

Doch so leicht wollte sich Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender der Linken, denn doch nicht die Butter vom Brot nehmen lassen. Flug erweiterte er seinen Antrag auf die gesamte Bürgerschaft der Stadt. Darüber möge der Rat der Stadt nun abstimmen. Doch Meinecke protestierte: „So aus der Lameng zu entscheiden, wäre des Rates nicht würdig. Das muss noch eingehend beraten werden. Die Verwaltung muss darlegen, wie sie sich diese Befragung vorstellen könnte, und die Politik muss wissen, was genau gefragt werden soll!“ Letzteres hielt auch Wolf Lüttinger (FDP) für den Fall einer neuen Befragung für zwingend geboten. „Denn die Frage nach ‚Ja‘ oder ‚Nein‘ zum DOC würde nicht reichen; davon bin ich fest überzeugt! Die Fragen müssten schon differenzierter sein!“ Grundsätzlich frage er sich aber, ob die im Laufe des Planverfahrens anstehenden Bürgerbeteiligungen nicht mehr Fragen aufwerfen und Antworten ergeben würden als eine zweite Bürgerbefragung.

Der erweiterte Antrag der Linken wurde daraufhin mit den Stimmen aller übrigen Fraktionen abgelehnt. Ob die W.i.R. am nächsten Donnerstag im Haupt- und Finanzausschuss einen eigenen Antrag stellen oder ob die Bürgerbefragung damit endgültig vom Tisch sein wird, bleibt abzuwarten.

In der Begründung seines Antrages hatte Beinersdorf betont, eine Bürgerbefragung zum Thema DOC in Lennep sei aktueller denn je zu vor. Denn: „Die Ergebnisse der Bürgerbefragung zu einem möglichen DOC an der Blume können und dürfen nicht herangezogen werden, um einen Bürgerwillen für ein DOC in Lennep zu begründen. Dazu sind die Unterschiede zwischen den zwei möglichen Gebieten viel zu groß. DOC Blume, das war großflächiger Einzelhandel auf der grünen Wiese dessen Verwirklichung vom Moment der Ideenentwicklung an keine Chance hatte. Das hätte allen Beteiligten von Anfang an klar sein müssen, aber man hoffte darauf, mit Hilfe des Befragungsergebnisses die Landesregierung unter Druck zu setzen. Dies ist gründlich, und wie ich meine blamabel für die Stadt, in die Hose gegangen. Der finanzielle Aufwand der hierfür betrieben wurde wäre besser an anderer Stelle betrieben worden. Die Baustellen im Bereich Kultur und Soziales sollten allgemein bekannt sein.

Der mögliche Standort Lennep erscheint beim ersten Hinschauen als integrierter Standort, tatsächlich ist er es nicht. Die Größe der überplanten Fläche für ein DOC in Lennep ist größer als der Altstadtkern von Lennep. Ein ausgewogenes planerisches Flächenverhältnis zwischen Altstadt und DOC ist nicht zu erkennen, ist nicht vorhanden. Alle bisher bekannte Planung für das DOC Lennep lässt keine Berücksichtigung der Belange des Denkmalschutzes erkennen. Nach meiner bisherigen Kenntnis sind die Institutionen des Denkmalschutzes bisher auch nicht zur möglichen DOC Ansiedlung befragt worden.“

Sehr viele Mitbürgerinnen und Mitbürger in Lennep hätten Fragen zum DOC, machten sich Sorgen. Sie seien diejenigen, die unter den Folgen eines DOC am stärksten betroffen sein würden. „Zusätzlicher Verkehr, Lärm, Abgase, Wegfall von Sportstätten und Brauchtumsflächen, eine massive Einschränkung der Lebensqualität müsste von diesen Menschen in Kauf genommen werden. Frau Oberbürgermeisterin, sie haben versprochen, dass Sie die Sorgen und Bedenken dieser Menschen ernst nehmen. Sie wollen die Bürger frühzeitig beteiligen - noch bevor Entscheidungen gefallen sind. Ich kann Ihnen nur eins sagen, die Lenneperinnen und Lenneper nehmen Sie beim Wort, sie wollen gefragt werden, deshalb ist eine Befragung notwendig“, so Beinersdorf vor der Abstimmung.

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Kommentare

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Chronist am :

Zur Sondersitzung des Haupt- und Finanzaus-schusses am Donnerstag hat die W.i.R.-Fraktion gestern folgende Fragen gestellt: „Bis zu welchem Zeitpunkt braucht die Verwaltung welche politischen Entscheidungen um eine Bürgerbefragung parallel zur Bundestagswahl durchzuführen? Welche Vorbereitungen müssen seitens der Verwaltung wann durchgeführt werden? Bis wann muss ein Informationsblatt für die Bürger/innen mit allen entscheidungs-relevanten Fakten vorliegen? Welche Kosten würden für diese Bürgerbefragung entstehen?“

Chronist am :

Gegenüber dem Waterbölles bezifferte Beigeordneter Dr. Christian Henkelmann am Rande der vorgestrigen Ratssitzung die Kosten einer Bürgerbefragung (parallel zur Bundestagswahl) mit 80.000 Euro.

Hans Gerd Göbert am :

Die Bürgerberfragung zum DOC-Blume hat laut Ausssage der Verwaltung € 60.000 gekostet und war damals absolutes Neuland. Nun beziffert der Baudezernent die Kosten einer möglichen Bürgerbefragung zum DOC-Lennep mit € 80.000. Hat er dem Chronisten vielleicht auch verraten, wie diese "Preissteigerung" um 33 Prozent innerhalb eines Jahres für den gleichen Vorgang zu erklären ist? Immens gestiegene Energiekosten in den Wahllokalen, deutliche Anhebung der Erfrischungsgelder für die Wahlhelfer oder bisher noch unbekannte Kostenfaktoren. Oder waren am Ende die Kosten bei der Blumebefragung deutlich hoeher als genannt? Eine zeitgleiche Wahl mit der Bundestagswahl scheint mir ausgeschlossen. Bekanntlich findet sie im September statt. Wer sollte denn diese Vorbereitungen treffen?

Lothar Kaiser am :

Ja, mit allgemeinen Preissteigerungen. Übrigens: Wer vorher schon ein zweites Mal über das DOC abstimmen möchte, kann das im Internet tun: http://tebster.de.

CDU Remscheid am :

Der Remscheider CDU Kreisvorsitzende, Jens Nettekoven, fordert die Remscheiderinnen und Remscheider auf, sich positiv dem Projekt DOC in Lennep zu zeigen: "Bürgerinitiativen und Bürgerbefragungen sorgten in den letzten Wochen und Tagen für Schlagzeilen in den Medien. Remscheid hat die Chance, mit dem geplanten DOC in Lennep den Negativ Trend unserer Stadt zu stoppen. Unserer Stadt muss dem Investor gegenüber positiv gestimmt sein und sich freuen, dass es Unternehmen gibt, die Remscheid nicht den Rücken kehren, sondern hier bei uns investieren wollen. Die Mitglieder der Bürgerinitiative haben Sorgen, mit denen sich Verwaltung und Politik beschäftigen sollten. Ich erachte es als äußert kontraproduktiv, dass die W.I.R. jetzt eine Bürgerbefragung zum DOC ins Gespräch bringt. Eine Ansiedlung in dieser Größe wird sicherlich für uns Remscheider einige Entbehrungen fordern. Wir sind am Anfang der Planungen und sollten unsere Energie nicht in Skepsis sondern in Zuversicht stecken. Das DOC ist eine einmalige Chance für unsere Stadt, und wir sollten alles daran setzten, das der Investor spürt und sieht, dass er von der Mehrheit der Remscheider Bürgerinnen und Bürgern, der Stadtverwaltung und den Parteien unterstützt wird." (Pressemitteilung)

Johannes Hedderich am :

Warum genau jetzt diese Bürgerbefragung kontraproduktiv sein soll, konnte ich dem Beitrag der CDU Remscheid leider nicht entnehmen. Daher mache ich mir über die Gründe der Ablehnung so meine eigenen Gedanken: Hat man bei der CDU vielleicht Angst, dass eine Bürgerbefragung plötzlich doch nicht mehr das Bild ergeben würde, dass noch die erste Befragung zum DOC an der Blume ergeben hat? Dass plötzlich die Anzahl der Befürworter eines DOC gar nicht mehr so hoch ist? Das die Bürger angesichts der teilweise unerträglichen Informationspolitik, der investororientierten Durchführung des Projekts und der sich immer klarer abzeichnenden Abgrenzung des Areals gegen die Altstadt solch einen "Fremdkörper" vielleicht doch nicht haben wollen? Wenn der Investor so sehr an dem Standort Lennep interessiert ist, wieso kann man ihn dann nicht zu einer angemessenen Einbettung der Anlage in die Umgebung bringen? Zu einer deutlichen Öffnung des DOC in die Altstadt hinein? Zu einer guten und beiderseits fruchtbaren Kooperationen mit ansässigen Händlern und Gastronomen? Vielleicht sind diese Fragen naiv, Antworten habe ich darauf aber bisher noch keine gefunden. Und ich glaube, dass es diese und noch viele andere Fragen (insb. zur Verkehrssituation) sind, die die Stimmung pro oder contra DOC massiv beeinflussen. Werden sie weiter nicht, oder nur unzureichend beantwortet, so könnte eine erneute Befragung wohl tatsächlich das Ergebnis bringen, dass von der CDU offensichtlich befürchtet wird. Man sollte eine Befragung durchführen und alle Befürworter und Gegner des DOC sollten genau diese anstehende Befragung nutzen, den Menschen die Fragen zu beantworten und die Ängste zu nehmen. Dann erst kann eine Befragung ein repräsentatives Ergebnis ergeben und außerdem zu einem Gelingen des Projektes entscheidend beitragen.

Marita Friedrich am :

Es ist ja schon viel für oder gegen das DOC geschrieben worden. Hier meine Meinung dazu als Bürgerin von Lennep: Ich kenne keine Stadt, die für ein DOC, FOC oder ein großflächiges Einkaufscenter so viel platt gemacht hat, wie Remscheid es will: Schule mit Turnhalle, Stadion (auch wenn viele meinen, da ist nicht viel los und man kann darauf verzichten), der Kirmesplatz, der Feuerwehrplatz (alles Orte, an denen immer wieder etwas stattfindet, das heißt der Platz wird gebraucht). Ebenso soll die Wupperstraße teilweise gesperrt werden, und viele Bäume müssen weichen. Auf dem neusten Plan zum DOC ist jetzt auch noch zu erkennen, dass die Röntgenstraße zu einer Sackgasse werden soll. Wissen das die Anwohner schon, und sind sie nach ihrer Meinung gefragt worden? Auch wird viel über „Chance“ und verbesserte „Lebensqualität“ gesprochen und geschrieben. Doch ich habe leider noch keine wirklich überzeugende Aussage gehört. Über Lebensqualität kann man ja unterschiedlicher Meinung sein, aber für mich bietet ein DOC sie nicht. Nicht nachvollziehen kann ich, dass es heißt, dass ein DOC auch die Lenneper Altstadt belebt. Wer tut es? Wer sich über andere Städte, außer Roermond, wo es unbestritten funktioniert, informiert hat, weiß, dass große Einkaufscenter für etliche Innenstädte keinen Gewinn, sondern eher Nachteile gebracht haben. Und da ist es unwichtig, ob es sich um ein DOC, FOC oder Ähnliches handelt. Ebenso möchte ich auch noch einmal darauf hinweisen, dass die Steuereinnahmen größtenteils nicht Remscheid zugutekommen, wie viele immer noch glauben, sondern den Städten, wo der Hauptsitz der Lieferanten der im DOC verkauften Waren ist! Außerdem bezweifle ich, dass aus dem Erlös der Grundstücksverkäufe die versprochenen Ersatzmaßnahmen bezahlt werden können. Dass Lennep „belebt“ werden sollte, ist auch für mich keine Frage, aber nicht mit dem so geplanten DOC an dieser Stelle. Könnten sich nicht kreative, interessierte Lenneper, vor allem aber auch der Verkehrsverein, Lennep Offensiv an einen Tisch setzen und gemeinsam Pläne für eine Wendung zum Positiven machen? Es gibt viel gutes Potential in Lennep, aber nur wenn gemeinsam die Interessen verfolgt und angegangen werden, kann es gelingen. Müssen wir das Wohl unserer Stadt in fremde Hände geben und glauben, nur von außen kommt uns Hilfe? Ich glaube, Lennep kann und sollte ohne DOC belebt werden.

Frank Rössler am :

Leider ist der Beitrag von Frau Friedrich verständlicherweise von Emotionen geprägt, die einer belastbaren Argumentation eher schaden als nützen. Ein kurzes Beispiel dazu: Natürlich erklären die im zukünftigen DOC tätigen Einzelhändler ihre Gewerbesteuer am Hauptsitz. Die anfallende Gewerbesteuer wird jedoch nach einem feststehenden Schlüssel auf die diversen Standorte des Unternehmens zerlegt. Der Steuerpflichtige erhält diesbezüglich einen sog. Zerlegungsbescheid, der den Anteil Remscheids an der zu entrichtenden Gewerbesteuer genau beziffert. Werden die zahlreichen neuen DOC-Arbeitsplätze mit Personen besetzt, die ihren Wohnsitz in Remscheid haben, profitiert Remscheid selbstverständlich auch von der abführten Lohn- bzw. Einkommenssteuer. Das sind die direkten Einflüsse des DOC. Eine Umwegsrentabilität ergibt sich durch die zusätzlichen Besucher der Lenneper und Remscheider Gastronomie. Die Einnahmen bzw. Umsätze werden genauso wie der zu erwartende Gewerbegewinn steigen und damit die anfallende Gewerbesteuer.

Chronist am :

Die jüngste Umfrage zum DOC, die der Verkehrs- und Förderverein Lennep e.V. im Internet (Tebster.de) gestartet hatte, ist abgeschlossen. „Auffallend ist“, so Vorsitzender Klaus Kreutzer, dass es das gleiche Ergebnis ist, wie bei der Befragung zur „Blume“. Abgegeben wurden 1.234 Stimmen, davon ausgezählt 1.232. Kreutzer: „Remscheid ist mit 75 % klar für ein DOC, Lennep ist mit 69,6 % klar für ein DOC, knapp 42 % aller Stimmen kamen aus Lennep.

Bernd Störmer am :

Kann es sein, dass dieses eindeutige Ergebnis auch damit zusammen hängt, dass es Remscheid Bürger, gibt die dieses permanente Lamentieren und Diskutieren einfach leid sind, dass es Bürger gibt, die sich einfach wünschen, dass es nach vorne geht, dass es Bürger gibt, die im Gegensatz zu manchen Kommentatoren seriös recherchieren und sich eine eigene Meinung bilden?? Immer wieder neue abstruse Forderungen an den Investor und die Verwaltung sind kontraproduktiv. Klare Aussagen, dafür oder dagegen sind nachvollziehbar, aber irgendwann muss doch mal Schluss sein und mit Planungssicherheit gearbeitet werden können, oder?? Man muss sich eh wundern, warum McArthur dieses Rumeiern mitmacht und nicht einfach nach Wuppertal oder Solingen geht. Wenn man sieht wie Wuppertal geschlossen um IKEA kämpft, alle Achtung...!

Frank Rössler am :

Dass beide Umfragen im Ergebnis fast deckungsgleich ausfallen, überrascht nicht. Die Politik muss sich ernsthaft fragen, ob eine weitere Bürgerbefragung aller Remscheider neue Erkenntnisse über die grundsätzliche Akzeptanz bringen kann. Ich empfehle allen Beteiligten, sich nunmehr konstruktiv mit den Planungen des Investors zu beschäftigen. Da wo Einfluss auf Umweltverträglichkeit, Wohn- und Lebensqualität genommen werden kann, sollte mit dem Investor gesprochen werden. Ich kann mir nicht vorstellen, daß dieses international tätige Unternehmen die Bewohner Lenneps und die unmittelbaren An wohner des DOC's nicht einbezieht. Neben der problemlosen schnellen Zuführung der DOC-Besucher und der unkomplizierten Abfahrt beim Verlassen wird der Investor auch ein positives Umfeld im Blick haben. Welches Unternehmen hat kein Ineresse, daß die Kunden wieder kommen? Abschließend sollte die Remscheider Politik sich auch der Gefahr bewußt sein, daß die Leidensfähigkeit eines Investors begrenzt ist. Es würde mich nicht überraschen, wenn der Investor den Eindruck des Unerwünschtseins angesichts des politischen Schlingerkurses erhält und seine Investitionsentscheidung für den Standort Remscheid revidiert. Möglicherweise ist dieser Punkt schon erreicht. Die politischen Konsequenzen einer solchen finalen Entscheidung werden diese Stadt mächtig durchrütteln.

Bernd Störmer am :

So und nicht anders sieht die Sache aus Herr Rössler. Ich hoffe inständig, dass die politische Mehrheit standhaft bleibt, ansonsten kommen wir in eine Situation, wie wir sie auch schon einmal vor vielen Jahren in Remscheid hatten - und ewig grüßt das Ämterhaus. Nur war es hier kein externer Investor, den man vertreiben und verteufeln kann..

Fraktion der CDU am :

„Die CDU-Fraktion spricht sich gegen eine erneute Bürgerbefragung zum Designer Outlet Center (DOC) aus. Wir sind als Politik in den Rat der Stadt Remscheid gewählt worden, um Entscheidungen zum Wohl unserer Stadt zu treffen. Hierzu gehört, dass auch Großprojekte mit Beeinträchtigungen für Einzelne verantwortet und entschieden werden müssen. Die Bürger unserer Stadt haben mit überwältigender Mehrheit für ein DOC gestimmt. Natürlich haben sie für ein DOC an der ‚Blume’ und nicht am Altstadtkern Lenneps votiert, da dieser zum Zeitpunkt der Bürgerbefragung noch gar nicht zur Diskussion stand. Wichtig ist aber: Unsere Bürger wollen ein DOC als Hoffnungs- und Zukunftssignal für unsere Stadt. Das DOC ist ein solches für das Gemeinwohl der ganzen Stadt“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Jochen Siegfried. „Interessanter Weise hat die nicht repräsentative Online-Befragung des Verkehrs- und Fördervereins jüngst ein Ergebnis erbracht, dass nahezu dem der Bürgerbe-fragung zur Ansiedlung des DOC an der ‚Blume’ entspricht. Auch unsere Gespräche mit den Bürgern zeigen: Eine übergroße Mehrheit will das DOC. Eine erneute Bürgerbefragung wäre der falsche Weg. Wir sollten uns jetzt darauf konzentrieren, Probleme zu lösen. Hierzu gehören in erster Linie die Regelung der Verkehre, die Verlagerungen der Bauten für die Sport- und Brauchtumsvereine und die Verhandlungen über die Verkaufserlöse. Wenn Mitte Juli ein erster Entwurf des Verkehrsgutachtens vorliegen wird, haben wir auch eine Grundlage, mit den betroffenen Bürgern zielgerichtet zu sprechen und nach tragfähigen Lösungen zu suchen. Es steht aber fest, dass es durch ein DOC in Lennep zu einem erhöhten Verkehrsaufkommen und zu mehr Immissionen kommen wird. Doch genau diese Besucherfrequenz ist doch seit Jahren gewünscht, um kaufwillige Menschen in unsere Stadt zu holen und zum Verweilen zu bringen. Denn was ist die Alternative? Wollen wir eine sterbende Stadt werden, die sich aus Lust am Selbstmord von einem Schlüsselprojekt für Remscheid verabschiedet? Unter städtebaulichen und wirtschaftspolitischen Aspekten führt kein Weg am DOC vorbei, wenn Remscheid eine Zukunft haben will“, so Siegfried. (Pressemitteilung)

Markus Eschweiler am :

Die „hohe“ Anzahl von 1232 Beteiligten der tebster-Umfrage zeugt von der Müdigkeit der Bürger, an solch fragwürdigen und sinnlosen Umfragen teilzunehmen. Eine gleichzeitig, ebenfalls nicht repräsentative Umfrage mit vergleichbarer Fragestellung auf rga-online steht zurzeit 51% zu 49%. Die heute im rga veröffentlichten Zahlen zu der tebster-Umfrage wirft noch mehr Fragen auf: 1008 Stimmen aus Alt-Remscheid, 82 aus Lüttringhausen und 517 aus Lennep ergeben in der Summe 1607 Stimmen. Es haben aber nur 1232 Bürger teilgenommen. Im Übrigen sind 1232 Stimmen für eine Stadt wie Remscheid in keiner Weise statistisch aussagekräftig. Wenn die DOC-Befürworter so sicher sind, die breite Mehrheit hinter sich zu haben, warum haben sie dann eine solche Angst vor einer Bürgerbefragung, die Klarheiten schaffen würde. Die Aussage der CDU-Fraktion zum erhöhten Verkehrsaufkommen und mehr Immissionen ist ein Schlag ins Gesicht für die vielen betroffenen Anwohner. Lennep ist nicht nur Einzelhandelsstandort, sondern nach wie vor ein Wohnstandort von hoher Qualität mit Bindungspotential für Fachkräfte von außerhalb. Was Selbstmord ist, lieber Herr Siegfried, wird sich noch zeigen!

Wolfgang Rau am :

Ja sicher, seit Jahrzehnten sind Sie "als Politik in den Rat der Stadt Remscheid gewählt worden, um Entscheidungen zum Wohl unserer Stadt zu treffen". Da ist bei genauerer Betrachtung wohl einiges schiefgegangen (u.a. Alleestraße, Orchester ....). Warum sollte es nun besser werden?

Bernd Störmer am :

Versteh ich nicht, ist es die lokale Politik, die für den Leerstand vieler Läden verantwortlich zeichnet, oder sind es die Eigentümer und Inmmobiliengesellschaften mit noch immer teilweise zu hohen Mietforderungen? Ebenfalls hat lokale Politik wohl keinen Einfluss auf Sortiment etc. Welche Vorwürfe machen Sie denn hinsichtlich dieser beiden Beispiele der Politik? Werden Sie bitte einmal konkret.

Wolfgang Rau am :

Sehr geehrter Herr Stürmer, rhetorisch läge mir jetzt ein „ja eben“ auf der Tastatur – aber ernsthaft: Schön, dass sich von meiner Anmerkung auch andere Fraktionen angesprochen und in der Verantwortung fühlen. Erwarten Sie aber bitte nicht von mir, dass ich hier historische Entwicklungen, (kommunal)politisch-ökonomisch komplexe Zusammenhänge auch nur exemplarisch aufbröseln werde. Dies würde sich dann vordergründig nur in wenig tragfähigen Begrifflichkeiten wie „Nachhaltigkeit von politischen Beschlüssen, vermeintlich bürgerorientierten Aktionismus“ usw. ergehen können. Da freue ich mich doch schon jetzt lieber auf die kommenden Monate mit persönlichen Gesprächen auf einer - von Informationsständen der politischen Parteien - belebten Alleestraße.

Bernd Störmer am :

Hallo Herr Rau, ich hoffe Sie auch irgendwann einmal an einem dieser Stände treffen zu können. Ich würde diese Diskussion gerne bei Gelegenheit einmal persönlich weiter führen. Sie drücken es klar aus. " politischer Aktionismus ". ! Dieser geht aber, da sind wir uns denke ich einig, in den meisten Fällen langfristig nach hinten los. Aktionismus sollte nicht das Leitmotiv sein, bedauerlicherweise schließt dieser Aktionismus i.d.R. das " zu Ende denken aus ". Der Vorsitzende einer Partei der ich nicht angehöre, aber achte, hat in einem anderen Zusammenhang mal gesagt: Auf jedem Schiff das dampft und segelt gibt es einen der es regelt. Ich finde das es keinen besseren Spruch in diesem Zusammenhang geben kann. Man kann es in der Politik und im richtigen Leben nicht allen Beteiligten Recht machen,man wird immer Beteiligte vor den Kopf stoßen, und wenn das in Wahlkampfzeiten geschehen muss ist das besonders bitter. Ich wünsche mir eine starke Kraft in Remscheid die hier das Heft des Handelns in die Hand nimmt und konstruktiv, sachlich und zielführend versucht auf Gestaltung, Planung und Ausführung im Rahmen eines Kompromisses Einfluss zu nehmen. Wenn ich heute hierzu den hier im Waterboelles veröffentlichten Beitrag " DOC- Entscheidung soll am 15ten Oktober fallen " lese, bin ich überzeugt das ein wichtiger und guter Schritt hinsichtlich Strukturen und Organisation gelegt ist. Ich hoffe es wird zu einer Lösung im Sinne und für Remscheid kommen, eine Lösung nur für Einzelne wird sicherlich zum Nachteil Remscheids sein. So, ab morgen soll es gutes Wetter geben, dann bin ich in Feld und Wald bei der Arbeit, Antworten könnten dann etwas dauern.

Volker Ralig am :

Sehr geehrter Herr Störmer, haben Sie die Lage des in Wuppertal geplanten Ikeas (direkt am Kreuz Wuppertal Nord und nur ca. 0,3 km von der Autobahnabfahrt Wuppertal Oberbarmen entfernt) mal mit der Lage des in Lennep geplanten DOCs (ca 2,8 km von der Autobahnabfahrt Remscheid-Lennep und ca. 2,4 km von der Autobahnabfahrt Remscheid enfernt) verglichen? Allein die Entfernung macht einen Unterschied - in Remscheid werde viel mehr Bürger betroffen sein. Außerdem müssen für den Ikea laut Standortplan nicht so viele von der Allgemeinheit genutzte Stätten weichen. Des Weiteren gibt es auch beim Ikea Widerstand (im geringeren Ausmaß, aber vorhanden - vor allem Befürchtungen des in Wuppertal ansässigen Einzelhandels - Einnahmeeinbußen?!). Dass "es nach vorne geht", fände ich wunderbar, nur kann dies erst klappen, wenn alle Tatsachen, positive wie negative, klar sind. Erst dann kann man sich "eine eigene Meinung bilden") und abwägen, was Remscheid am meisten nutzt - dies ist bis jetzt nicht geschehen - allein die Anzahl der noch offenen Fragen vieler verschiedener Fraktionen ist ja noch immens. Was meinen Sie bitte mit "abstruse[n] Forderungen" - bleiben Sie doch bitte bei nachvollziehbaren Aussagen. "Kontraproduktiv" (in ihrem Zusammenhang) liegt im Auge des Betrachters und ist nicht objektiv.

Klaus Runge am :

Zur Logik „Mit überwältigender Mehrheit“: Wenn man Bürger fragt, ob sie ein DOC an der Blume wollen, - ja oder nein - , stimmen sie nicht auch über ein DOC auf dem z. B. Remscheider Rathausplatz ab. Für das DOC-Blume stimmten 29% aller W a h l b e r e c h t i g t e n. „Wir sind als Politik in den Rat“ „gewählt worden“…:Ist das die Methodik, mit der die Bürger gerade bei ganz strittigen Entscheidungen an der Mitwirkung gehindert werden können? …„zu einem erhöhten Verkehrsaufkommen und mehr Immissionen kommen. Doch genau diese Besucherfrequenz ist doch seit Jahren gewünscht.“: Zahlen dann die Altstadtbewohner als Nutznießer der DOC-Besucherfrequenz Lastenausgleich an die Ringstraßenanwohner als durch den DOC-Verkehr Benachteiligte? Oder werden die Ringstraßenbewohner einer Denkschiene folgend zum Umziehen aufgefordert? Zu Wortwahl: Das DOC: schon bisher die „Jahrhundert“-„Chance“, „Belebung“, „Bewegung“, jetzt in dieser Pressemitteilung ein „Groß“- oder „Schlüsselprojekt“, ein „Hoffnungs“-, „Zukunftssignal“ in einer „sterbenden Stadt“ mit „von der Lust am Selbstmord“ Befallenen und „Beeinträchtigungen für Einzelne“. Von einer Ratsfraktion, die sich seit Jahr(zehnt)en bisher offensichtlich vergeblich bemüht, eine Stadt vor dem Selbstmord zu bewahren, hätte ich doch gerne mehr sachliche Argumente für und wider das nur möglicherweise rettende Millionenprojekt gehört. Emotionale Worthülsen sind keine Fakten. Aber diese Pressemitteilung will die Mehrheit der Bürger ablenken, statt sie zu informieren. Die Bürger sollen zwar „mitgenommen“ werden. Sie sollen aber nicht an Hand objektiver Tatsachen über Vor- und Nachteile des DOC in Lennep nachdenken (soweit wie möglich in Euro und Cent und zehn Jahre vorausschauend, getrennt nach: sicher – wahrscheinlich – möglicherweise – erhofft. - erwünscht) und dann erst verantwortlich über die DOC-Planung in Lennep entscheiden. Hier kann nur wiederholt werden: Es geht um eine ehrliche und für den Bürger durchschaubare DOC-Bilanz nicht nur für Lennep, sondern auch für Alt-Remscheid und Lüttringhausen. Denn alle Remscheider werden das DOC-Projekt mitbezahlen müssen. Vielleicht stehen dann alle ganz mitgenommen da. Die Verluste, die schon jetzt für Lennep sicher vorauszusehen sind, sollten nicht als völlig selbstverständlich erst gar nicht mehr erwähnt werden. Es sind nicht nur „Probleme“, wie die CDU-Pressemitteilung weismachen will. Die bisher immer wieder als Vorbild angedienten McArthurGlen-DOC liegen in Roermond, einer Stadt mit 55000, in Neumünster mit 75000 Einwohnern. In beiden Städten liegen die DOC für den erzeugten Straßenverkehr in unvergleichlich günstigerer Lage als in Lennep. Lennep ist ein kleiner Stadtteil mit 24000 Einwohnern. Das in Lennep existierende Straßensystem kann mit dem in Neumünster oder Roermond in keiner Weise mithalten. In Lennep käme es in einem viel kleineren Straßensystem auch nicht nur zur Verkehrsvermehrung durch den DOC-Verkehr Zusätzlich verursachten die Verdrängung des Wupperstraßenverkehrs, die Verlagerung des Stadions an einen ganz in der Peripherie gelegenen Standort und der produzierte Parksuchverkehr noch eine weitere Verkehrszunahme. Es ist nicht zu bestreiten, dass dieser Verkehr eine dauerhafte und teure DOC-Folge wäre neben vielen anderen.

Frank Rössler am :

Warum warten wir jetzt nicht einfach die Gutachten ab? Die Beiträge drehen sich zurzeit immer wieder im Kreis und führen im Ergebnis leider nicht weiter. Sparen wir uns doch die Energie auf für die dann notwendige dialektische Diskussion. Dass sich Herr Siegfried öffentlich in einer Presseerklärung für die CDU-Fraktion im Stadtrat zum DOC in Lennep bekennt, kann doch nicht diskreditiert werden. Wir verlangen doch von unseren Politikern und den Parteien "klare Positionen". Leider ist das aktuell immer noch viel zu wenig der Fall.

Daniel Gambal am :

Ich gebe Herrn Rössler Recht. Die Diskussionen drehen sich im Kreis. Letztendlich gibt es zwei Optionen: 1. Das DOC wird dort gebaut, 2. Das DOC wird dort nicht gebaut. In Fall 1 gibt es eine Menge Leute, die daran Schaden nehmen und eine Menge Leute, die daraus einen Vorteil ziehen können. In Fall 2 gilt haargenau dasselbe, nur andersrum. Warum nicht auf das Gutachten warten und mal eine gründliche Kosten-Nutzen-Analyse durchführen? Die daraus resultierende Entscheidung sollte verfolgt werden. Natürlich gibt es immer noch unzufriedene Bürger, aber diese müssen sich dann halt dem Gemeinwohl bzw. den vielen zufriedenen Bürgern beugen. Es gibt halt keine Situation oder Alternative in der am Ende jeder glücklich ist.

Klaus Schmidt am :

Ich habe meinen diesjährigen Urlaub in Unterfranken verlebt und war u.a. in Wertheim Village, einem Outlet-Center in der Nähe der Autobahn. Ich habe einen ausgesprochen angenehmen Eindruck von dem Outlet-Center und den dort angesiedelten Geschäften gewonnen. Das Center wurde offenbar in dem Stil gebaut wie Lennep gestaltet werden soll. Dies entnahm ich einem Gespräch mit einer Mitarbeiterin des Schuhverkäufers Ecco, denn sie teilte mir mit, dass sie der Ansicht war, das das Outlet-Center in Lennep bereits im Bau wäre, denn sie war schon eingeteilt für die Einführungsphase in Lennep. Sie stellte auch die geschaffenen Arbeitsplätze einschließlich der erforderlichen Installateure, Elektriker, Reinigungskräfte etc. heraus. Der eigentliche Ort Wertheim ist ca. 10 km von dem Outlet-Center entfernt und insofern autark. Ich glaube, dass hier in Lennep die Altstadt schon in den Ablauf mit einbezogen werden könnte. Die Rückseiten der Läden sahen sehr unauffällig und daher nicht abstoßend aus. Die Geschäfte werden sicher keine Konkurrenz für den hiesigen Einzelhandel sein, denn es wurden nur hochpreisige Artikel geführt, die in den normalen Geschäften in Remscheid nicht gehandelt werden. Riesige Parkplätze waren vorhanden. Es fiel schwer den eigenen PKW wieder zu finden bei der großen Anzahl von Fahrzeugen. Die Verkehrsführung und die Unter-bringung der Fahrzeuge wird wohl das größte Problem bei der Gestaltung des DOC in Lennep sein.

Eija Tirkkonen am :

Bei der ablehnenden Haltung derjenigen Lenneper, die nicht in unmittelbarer Nachbarschaft des zukünftigen DOCs wohnen, stellt man ein allgemeines Unbehagen über den möglichen Verlust der Identifikation mit dem Stadtteil fest. Anders als in Alt-Remscheid funktioniert die Identifikation der Lenneper aber auch der Lüttringhausener noch mit dem eigenen Stadtteil. In einem historisch gewachsenen Stadtkern spiegeln sich die Bedürfnisse der Einwohner in dem Nutzungsmix wider. Ein urbaner Stadtkern ist eine Mischung von kommerziellen und kulturellen Angeboten und öffentlichen Dienstleistungen in einem öffentlichen Raum, der durch seine Qualität zum Verweilen bestimmt ist. Diese Nutzungsmischung sorgt für eine soziale Mischung im Stadtkern und ermöglicht die Identifikation unabhängig von sozialen Schichten. Die Identifikation richtet sich nicht nur auf den baulichen Umfeld, sondern auch auf das Bild der Menschen, die sich im öffentlichen Raum aufhalten. Die Identifikation erzeugt ein „Wir“ Gefühl. In Alt-Remscheid wurde durch das Allee-Center die gewachsene Nutzungsmischung in der Alleestraße zerstört. Die Angebote für die bürgerliche Schicht verschwanden, die in Folge dessen dem Stadtkern fernblieben. Der Stadtkern ist vom sozialen Niedergang gekennzeichnet, obwohl die Stadt wohlhabend durch das Privatvermögen ist. Dies spiegelt sich in keiner Weise mehr im öffentlichen Raum außerhalb von einigen Sonderveranstaltungen wider. Ein Einkaufszentrum kann nicht den öffentlichen Raum ersetzen und eignet sich nicht zum Identifikationsmerkmal. Andererseits will sich niemand mit dem Niedergang identifizieren. Der Unterschied zwischen dem DOC und dem Allee-Center ist die Frequentierung der Einheimischen durch die Auswahl der Sortimente. Die Sortimente müssen deswegen im Einzelhandelskonzept eingegrenzt werden. Eine ungleiche Wettbewerbssituation muss vermieden werden. Ein wichtiger Bestandteil einer gelungenen Identifikation und Zusammengehörigkeit stellt die Kommunikation dar. Die Grundlage der offiziellen Seite für die Kommunikation mit den Bürgern stellt die Fachkompetenz und die glaubwürdige Verpflichtung dem Allgemeinwohl dar. Die Lenneper haben Recht, wenn sie eine intensive Diskussion schon jetzt fordern. Die während der Planung vorgesehene Öffentlichkeitsbeteiligung bezieht sich auf die Projektplanung, jedoch nicht um die Stadtentwicklungsziele in Folge des DOCs.

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