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Von 917 städtischen Parkplätzen waren 590 nicht zu vermieten

Von den 338 Parkplätzen an den 27 Verwaltungsgebäuden der Stadt Remscheid - 285 befestigte und 53 unbefestigte Parkplätze – wurden bislang 137 (40,53 Prozent) an 14 Gebäuden verpachtet. Bei 13 Verwaltungsgebäuden wurde keine Parkerlaubnis beantragt. Statt der maximal erreichbaren jährlichen Mieteinnahmen in Höhe von 53.388 fließen somit lediglich 23.256 € in die Stadtkasse. Von den 579 Parkplätzen an den 33 Schulen der Stadt Remscheid - 487 befestigte und 92 unbefestigte Parkplätze – wurden bislang 190 (32,82 Prozent) an 14 Gebäuden verpachtet. Bei 19 Schulen (mit 389 Parkplätzen) wurde keine Parkerlaubnis beantragt. Statt der maximal erreichbaren jährlichen Mieteinnahmen in Höhe von 90.153 fließen somit lediglich 42.066 €in die Stadtkasse. Insgesamt bleiben somit mehr als die Hälfte aller Parkplätze unvermietet.

„Bei den 27 Parkplätzen im Rathaus-Innenhof war die Nachfrage so groß, dass die Parkerlaubnisse durch ein neutrales Losverfahren vergeben wurden. An vielen Verwaltungsgebäuden wurden nur vereinzelte Parkerlaubnisse ausgestellt. (...) Es ist zu vermuten, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Dienstzeit andere private oder öffentliche Parkmöglichkeiten in Anspruch nehmen. Zehn Parkerlaubnisse wurden behinderten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern kostenfrei an Verwaltungsgebäuden zur Verfügung gestellt“, heißt es in der Mitteilungsvorlage der Verwaltung zur gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. „Ähnliches gilt auch für Schulen. Acht Schulen haben die Parkplätze zu 100% gepachtet. Bei vielen Schulen gab es nur eine mittlere bis geringe Nachfrage.“

Die Parkplätze sollen schrittweise mit neuen Schildern versehen werden, die auf das Parken mit Parkerlaubnis hinweisen („Parken auf eigene Gefahr“). An Fahrzeugen ohne Parkerlaubnis, die der Liegenschaftsverwaltung gemeldet werden, sollen dann Hinweisschreiben angebracht werden. „Im Wiiederholungsfall können Fahrzeuge auf Kosten des Halters/Fahrers abgeschleppt werden, da das Parken ohne Erlaubnis eine Besitz- bzw. Eigentumsstörung mit dem Anspruch auf Beseitigung darstellt“, so die Verwaltung.

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