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Integration: Neue Arbeitsgruppen legen ihre Ziele selbst fest

Sechs Fragen zum Zentraldienst „Integration und Migration“ stellte die CDU-Fraktion Ende Januar, und zur Sitzung des Integrationsausschusses am 18. März werden sie nun beantwortet. Der Waterbölles zitiert aus der Mitteilungsvorlage:

„Zur Neukonzeption des Integrationskonzeptes hatte die Oberbürgermeisterin... eingeladen. Die örtlichen -freien- Träger der Wohlfahrtsverbände und der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Migranten(organisationen) haben in insgesamt sechs Arbeitstreffen ... die künftige Arbeitsstruktur zur Umsetzung und Weiterentwicklung festgelegt. Die aus dem Integrationskonzept 2004 genannten Handlungsfelder wurden bereits im Integrationsprogramm 2007 um einige Handlungsfelder ergänzt und im Integrationskonzept 2013 eingearbeitet. Entsprechend der 14 benannten Handlungsfelder wurden „neue“ Arbeitsgruppen gebildet, die ... Ziele gemeinsam formulieren. Die jeweilige Arbeitsgruppe wird festlegen, was (in dem Handlungsfeld) erreicht werden soll, was man – gemeinsam – dafür tun muss, was man tun muss und was dafür eingesetzt werden kann.“ (Waterbölles: Der „Handlungsdoppler“ erscheint unverständlich)

Die beiden beim Kommunalen Integrationszentrum vakanten Stellen (eine Lehrer – und eine Sozialarbeiterstelle) stünden zur Wiederbesetzung an, heißt s in der Vorlage weiter. Und zu den Integrationskursen: „Nach Wegfall des Wirtschaftsinstituts Mentil Naumann und Limes Bildungswerk haben die verbliebenen Integrationskursträger (Anm.: vier) den Bedarf an Integrationskursen in Remscheid unzureichend aufgefangen.“ Für das erste Halbjahr 2014 seien zwei allgemeinen Integrationskurse, sechs Wiederholungskurse, ein Abendkurs, zwei Alphabetisierungskurse, drei Frauenkurse und zwei Elternkurse geplant. Des Weiteren habe das Kommunale Bildungszentrum (VHS) beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge einen Antrag auf Zulassung als Träger von Integrationskursen gestellt. eine Antwort liegt noch nicht vor.

Zu der Frage der CDU, in welcher Form und wo neu zugezogene Migranten Sprachförderkurse erhalten, heißt es: „Das Angebot ... richtet sich nach ausländerrechtlichen Grundlagen und Alter. Minderjährige Schulpflichtige erhalten über die Schule ein individuelles Förderangebot. Drittstaatsangehörige (ohne ausreichende Deutschkenntnisse) werden vom Fachdienst Zuwanderung zur Absolvierung eines Integrationskurses verpflichtet. EU-Staatsangehörige können bei nicht ausreichenden Deutschkenntnissen eine Berechtigung zur Teilnahme an einem Integrationskurs erhalten. Leistungsberechtigte beim Jobcenter werden – unabhängig der Nationalität – bei unzureichenden Deutschkenntnissen durch das Jobcenter zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet.“ Daneben gebe es „niederschwellige ... und kostenpflichtige Kursangebote der Volkshochschule („Deutsch als Zweitsprache/ Fremdsprache“). In der Regel erhielten Neuzuwanderer eine sog. Erstberatung, je nach Alter beim Internationalen Bund (bis 27 Jahre) oder der Caritas Remscheid( ab 27 Jahre). Spanische Zuwanderer berate der Bundesverband spanischer sozialer und kultureller Vereine e.V.. Die Frage nach den Maßnahmen im Jahr 2013 und ihren Ergebnissen (internes Controlling) will die Verwaltung gesondert beantworten.

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