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Bei der Wiederwahl Kennepohls kommt es auf die FDP an

Waterbölles-Kommentar

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In der Ratssitzung am kommenden Donnerstag möchte Helmut Kennepohl erneut zum Baudezernenten der Stadt Remscheid gewählt werden. „Seine wichtigsten Projekte stehen erst am Anfang“, stellte Henning Röser am 14. April in einem Artikel in der Bergischen Morgenpost fest, der zutreffend mit „Der Unvollendete“ überschrieben war. Gleichwohl outete sich in diesem Artikel Elke Rühl (CDU), Vorsitzende des städtischen Bauausschusses als derart glühende Befürworterin einer Wiederwahl Kennepohls (Remscheid habe dem „Visionär“ sehr viel zu verdanken. „Die Neugestaltung des Hauptbahnhofs mit dem Schaufenster der Wirtschaft sowie der Stadtumbau West werden unter seiner Verantwortung umgesetzt“), dass der BM-Redakteur feststellte, vor allem in der CDU werde der Baudezernent „von manchen Ratsmitgliedern geradezu kulthaft verehrt“. Vielleicht aber auch von einigen Mitgliedern der SPD. Denn vor acht Jahren, als die Wiederwahl Kennepohls schon einmal anstand, hatte sich die SPD im Vorfeld energisch dagegen ausgesprochen, hatte aber bei der geheimen Abstimmung ein innerparteiliches Desaster erlebt: Trotz vorheriger Probeabstimmung in der Fraktion hatten einige SPD-Mitglieder Kennepohl ihre Stimme gegeben. Bis heute wird darüber gerätselt, wer das gewesen sein mag. Offen bekannt hat sich zu seiner damaligen Ja-Stimme bis heute keiner der „Abweichler“.

Die offizielle Parteimeinung von SPD und Grünen über Helmut Kennepohl ist klar und signalisiert Geschlossenheit: Er plane an den Bedürfnissen der Bürger vorbei. Die W.I.R. dagegen bekennt sich einerseits zu Kennepohl, lässt andererseits aber an Planungen und Projekten des Baudezernats (z.B. Trasse des Werkzeugs) kein gutes Haar.  Fraktionsvorsitzender Wieland Gühne gibt dabei (nicht zum ersten Mal) den Pragmatiker: Kennepohl in Pension zu schicken könne sich die Stadt nicht leisten; das würde eine Million Euro kosten.

Das Zünglein an der Waage könnte in diesem Fall also die FDP ein. Die fühlte sich in jüngster Zeit von Kennepohl etwas stiefmütterlich behandelt (die Beantwortung von FDP-Anfragen ließ auf sich warten). Aber ob das zu Nein-Stimmen reichen wird? Fraktionsvorsitzender Lüttinger kündigte bisher lediglich „wertneutral“ an, die FDP werde Kennepohls  „bisherige Amtszeit in Gänze würdigen und mögliche Perspektiven bewerten“. In "Gänze würdigen" könnte "Bilanz ziehen" heißen. Und da wäre dann nach Ergebnissen zu fragen, nach Vollendetem. Wenn man andererseits die guten Verbindungen zwischen FDP und Unternehmerschaft bedenkt (deren offizielle Sprecher sind als Befürworter Kennepohls bekannt), dann wäre die Nicht-Wahl des "Unvollendeten" am Donnerstag eine glatte Sensation. Der jüngste anonyme Brief jedenfalls (unterzeichnet mit „Die Stimmen der Stadtverwaltung Remscheid“), in dem Kennepohl mangelnde Führungsqualitäten vorgeworfen werden, dürfte die Ratsmitglieder in ihren Positionen eher gefestigt als verunsichert haben.

Trackbacks

waterboelles.de am : Die "Ära Kennepohl" ging heute überraschend zu Ende

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Eine Stimme fehlte heute Baudezernent Helmut Kennepohl zur Wiederwahl. Wahlberechtigt waren alle 58 Ratsmitglieder (und niemand fehlte) sowie Oberbürgermeisterin Beate Wilding. Auf 29 Wahlzettel war „Ja“ angekreuzt, auf 30 „Nein“. Kurz nach der Verkündung

Kommentare

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Chronist am :

Helmut Kennepohl soll für weitere acht Jahre Baudezernent der Stadt Remscheid bleiben. Dafür hat sich die FDP-Ratsfraktion inzwischen ausgesprochen. Zitat aus der Pressemitteilung: "Nachdem die Freidemokraten in den vergangenen Wochen die Leistungen der bisherigen Amtszeit des Dezernenten im Rückblick bewertet und Perspektiven für die Zukunft erörtert hatten, fiel die Entscheidung für die Wiederwahl des derzeitigen Baudezernenten einstimmig. Die liberale Ratsfraktion stellte dabei ein hohes Maß an Übereinstimmung zwischen ihren inhaltlichen Zielen und den Vorhaben des Baudezernates fest. " Fraktionsvorsitzender Wolf Lüttinger: „Helmut Kennepohl hat in der Vergangenheit bewiesen, dass er mit seiner fachlichen Kompetenz sowie seinem Einsatz und seinem Engagement viel für Remscheid bewegen kann. Wir setzen Vertrauen in ihn, dass er die aktuellen und die anstehenden Projekte erfolgreich umsetzen kann. Dazu gehören etwa die Neugestaltung des Hauptbahnhofs, das ‚Schaufenster der Wirtschaft’, die Entwicklung des Gewerbegebietes ‚Blume’, die Umsetzung notwendiger Straßenbaumaßnahmen, wie der B 229n, und der Stadtumbau West in Honsberg, Stachelhausen und Kremenholl.“ Da sich auch die Fraktionen von CDU und WiR für Kennepohl ausgesprochen haben, gibt es im Vorfeld der Ratssitzung eine deutliche Mehrheit für eine Wiederwahl.

Chronist am :

Ist die Wiederwahl von Kennepohl doch noch eine „Wackelpartie“? Die fünf Ratsmitglieder der FDP scheinen fest zu ihm zu stehen, doch bei einer internen Abstimmung in der CDU-Fraktion sollen sich drei Mitglieder gegen eine Wiederwahl ausgesprochen haben. Mit denen wolle Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz Humpert noch Einzelgespräche führen, erklärte er am Montag. Die dürfte er inzwischen geführt haben. Denn in der morgigen Ratssitzung steht die Wahl an.

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