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Wo bleiben die versprochenen Antworten zum DOC?

von Hans Gerd Göbert

„DOC spaltet die Lenneper“ so habe ich in dieser Woche in der online-Ausgabe einer Lokalzeitung gelesen. Richtig und falsch zugleich. Spaltet es nicht inzwischen die gesamte  Stadt? Spaltet es nicht Vereine, Kirchen, Kukturkreise und Familien ebenso? Gibt es nicht sogar offenen Streit unter bisher dicksten Freunden, nur weil der eine ein glühender Verfechter, der andere nicht mal ein handfester Gegner, sondern nur ein Kritiker des bisher Bekanntgewordenen ist? Besteht nicht die Gefahr, dass das Ding unsere Stadt über Generationen hinweg entzweit? Ganz offen, ist das Projekt eines privaten Investors diese Spaltung unseres bisher intakten und toleranten Gemeinwesens eigentlich wert? Warum machen sich viele Befürworter bloß die Hosen voll, wenn andere wiederum einen Bürgerentscheid fordern? Ist ihnen nicht bewusst, wenn sie als Argument angeben, es habe schließlich eine Bürgerbefragung zur Blume gegeben, dass diese Bürgerbefragung rechtlich völlig wertlos ist und man damit vor Verwaltungsgerichten alles andere, nur nicht punkten kann? Sie werden doch wohl keine panische Angst vor einem anderen, möglicherweise unbequemen Ergebnis haben?

Am 17. April lief die Frist der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung ab. 110 Stellungnahmen sind eingegangen, teilte die Verwaltung am 23. April mit. Die jeweiligen Antworten der Verwaltung würden ab Anfang Juni im Internet veröffentlicht. Ob das auch für die teilweise viel wichtigeren Stellungnahmen anderer Behörden zutrifft und ob man die auch bald öffentlich macht, wurde im April nicht mitgeteilt. Wer heute auf der Internetseite der Stadt Remscheid nachliest, wird weder die einen noch die anderen Informationen finden. (Man sollte vielleicht erwähnen, dass die Verwaltung zwar gesagt hat, die Informationen würden ab Anfang Juni fließen. Man hat jedoch nicht gesagt, in welchem Jahr.)

Im Herbst vergangenen Jahres hatte die damalige Oberbürgermeisterin angekündigt, dass ab Transparenz über die Vorgänge geschaffen und die Verwaltung kontinuierlich über die Entwicklung berichten werde. Versprechen gehalten? Wenn man sich die Mühe macht und auf den Internetseiten der Stadt Remscheid nach relevanten Dokumenten stöbert, wird man erstaunt feststellen, daß der „aktuellste“ Eintrag die Bürgerinformation vom 18. Juli 2013 behandelt, unter anderem auch den städtebaulichen Vorvertrag DS 14/3000 (übrigens immer wieder interessant zu lesen). Danach aber kommt gar nichts mehr. Deshalb bietet es sich an, heute zu sagen: „Herzlichen Glückwunsch zum ersten Geburtstag der falschen Versprechungen der OB und ihrer Verwaltung.“

Ein Satz noch zur Forderung des Lenneper Verkehrsvereins nach „Einnahmen aus Gewerbesteuer für DOC-Folgekosten“. Naiver, sprich: schlimmer geht’s nimmer. Und wir glauben auch noch alle an das Christkind. 

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Kommentare

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Brigitte Kieslich am :

Unsere Stadtverwaltung hat sich bereits beim letzten Mal (nach den ersten Informationsveranstaltungen) bei der Beantwortung der Fragen nicht gerade mit Ruhm bekleckert - meist wurde auf die noch nicht fertigen Gutachten verwiesen. Einige Einwände sollen bei der Weiterbearbeitung der Gutachtensentwürfe berücksichtigt worden sein ... . Es wäre interessant zu erfahren, welche und in welcher Form. Man darf sicher sein, dass alle nicht beantworteten Fragen auch in der Offenlegungsphase noch einmal eingebracht werden. Hier die meines Erachtens wichtigsten: - Kosten-/Nutzen-Analyse des Outlet-Centers und seiner Auswirkungen auf die städtischen Finanzen - Parksituation in Lennep für Nicht-DOC-Besucher - Verkehrsbelastung der Knotenpunkte (Sensitivitätsbetrachtung) - Gesundheitsbelastung der Bevölkerung durch Lärm und Feinstaub - Entwidmung der Wupperstraße und ihre Folgen - Finanzierbarkeit und Qualität der Ersatzlösungen für die wegfallende Infrastruktur

Manfred Zenk am :

Wenn das DOC errichtet wird, werden unsere Kinder und Enkel fragen, warum wir es zugelassen haben, dass ein Filetstück Remscheider Baugrundes an einen fremden Investor verkauft und eine für viel Geld sanierte Schule abgerissen wurde, dass sie ihre Autos beim Besuch der Lenneper Altstadt mit ihren vielen Veranstaltungen des Lenneper Sommers, dem Wochenmarkt , dem Weihnachtstreff, der Klosterkirche, dem Rotationstheater und der Welle nicht mehr parken können, daß man die Ringstraße wegen hoher Schadstoffbelastung nur noch mit der grünen Plakette befahren und ihre total marode Fahrbahndecke wegen abfließender Gewerbesteuer aus Geldmangel nicht erneuert werden kann, dass Einzelhandelsgeschäfte wegen der DOC-Konkurrenz schließen mussten, die Alleestraße weiter verödet und die Verkäuferinnen und Verkäufer arbeitslos wurden. Wer wird ihnen antworten?

Brigitte Kieslich am :

Als Antwort fällt mir dazu nur ein: - weil Stadtrat und Verwaltung Angst hatten, einen internationalen Investor zu verschrecken, der nur die eigenen wirtschaftlichen Erfolge im Blick hat und sicherlich nicht zum Wohl der Stadt Remscheid handelt - weil nachhaltiger Umweltschutz und damit der Erhalt lebens- und liebenswerter Stadtgestaltung in Remscheid nur eine untergeordnete Bedeutung hatte - weil der Weitblick fehlte, die Auswirkungen kurzfristiger Entscheidungen auf lange Sicht einzuschätzen - weil blindes Vertrauen auf zweckbestimmte Gutachten eine intensive Auseinandersetzung mit den zugrundegelegten Zahlen verhindert hat

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