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Neue Dezernenten werden am 23.9. offiziell vorgeschlagen

Waterbölles-Kommentar

Zu einer gemeinsamen Sitzung treffen sich am 23. September die Fraktionen von SPD, FDP und Grünen, um anschließend den übrigen Gruppierungen im Rat der Stadt mitzuteilen, welche Kandidaten sie in der Ratssitzung am 25. September zur Wahl als neue(r) Beigeordnete(r) der Stadt Remscheid vorschlagen werden. Zu besetzen sind folgende Stellen:

Dezernent(in) für Finanzen (Stadtkämmerer/-in),
Dezernent(in) für Jugend, Soziales, Gesundheit, Sport und Bildung
Dezernent(in) für Ordnung, Sicherheit und Recht (Volljurist mit der Befähigung zum Richteramt)

Auf das Zeitungsinserat, mit dem die Stadt Remscheid Anfang Juli zum nächstmöglichen Zeitpunkt drei neue Beigeordnete suchte, sind 48 (!!) Bewerbungen eingegangen, darunter viele von Amtsleitern aus kleineren oder nahezu gleich großen Städten wie Remscheid - und auch aus der eigenen Stadtverwaltung. Aber auch mehrere "brachenfremde"  Bankkaufleute haben sich beworben; sie würden in Remscheid gerne Stadtkämmerer werden.

Sämtliche Fraktionen und Gruppen konnten inzwischen die Bewerbungen sichten, um sich ein Bild von der beruflichen Laufbahn und den Qualifikationen der Kandidat/innen machen zu können. Letztere sind zu bedenken – vor allem legt die Kommunalaufsicht Wert auf Führungserfahrung –, aber sie sind nicht das einzige Entscheidungskriterium. Da es sich bei den ausgeschriebenen Stellen um befristete politische Wahlämter handelt, ist den Parteien, die das Vorschlagsrecht haben, auch und gerade die politische Couleur der Bewerber/innen wichtig. Das war in der Vergangenheit in Remscheid so – wie überall im Lande in solchen Fällen –, und das wird auch diesmal so sein. Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz hat sich nach außen hin aus dem Entscheidungsprozess herausgehalten. Dass er „seiner“ Partei gegenüber, der SPD, einen Personalvorschlag macht hat, ließ sich bislang nicht herausfinden. Tatsache scheint jedenfalls zu sein, dass die SPD den bisherigen Leiter des Büros des Oberbürgermeisters, Sven Wiertz (unter Beate Wilding deren Persönlicher Referent), gerne als neuen Stadtkämmerer sehen würde.

Zu Amtszeiten Wildings war es zuletzt ein offenes Geheimnis, dass die Oberbürgermeisterin und „ihr“ Stadtdirektor trotz gleicher Parteizugehörigkeit kein sehr herzliches Verhältnis pflegten. Vielleicht hatte sich Sven Wiertz deshalb Sorgen gemacht um seine berufliche Zukunft im Remscheider Rathaus und mit der Nachfolge von Dr. Urs Diederichs als Leiter des Historischen Zentrums geliebäugelt. Eine vorübergehende Kurzschlussreaktion, wie sich inzwischen herausgestellt hat. Zu Recht hatten ihm viele von dieser Bewerbung abgeraten. Gut so, denn es stellte sich heraus, dass der frisch gewählte Oberbürgermeister Mast-Weisz gar nicht daran dachte, den vorgefundenen Büroleiter zu versetzen, vielmehr nutzte er vom ersten Tag an dessen langjährigen Erfahrungen, auch bezogen auf die städtischen Finanzen. So soll es Sven Wiertz gewesen sein, der im Mai – also lange vor der OB-Stichwahl am 15. Juni – für den amtierenden Stadtkämmerer Mast-Weisz eine dicke Vorlage zur Gewerbesteuer zusammenstellte und damit der auf Krawall gebürsteten CDU politischen Wind aus den Segeln nahm. Auch das mag zu einem guten Vertrauensverhältnis zwischen Mast-Weisz und Sven Wiertz beigetragen haben.

Aber genug der Spekulationen über die SPD und ihre Protagonisten. Wie ist es eigentlich um die Remscheider Grünen und die CDU bestellt?  Die Stelle des Rechts- und Ordnungsdezernenten scheint für die CDU reserviert zu sein, für die Stelle des Dezernenten für Soziales und Schule hätten dann die Grünen das Vorschlagsrecht. OB Mast-Weisz hat mit dieser Vorauswahl nach Parteibuch kein Problem. Das sei wichtig für die Anbindung der Verwaltungsspitze an den Rat, sagte er dieser Tage.

Welche Kandidaten werden CDU und Grüne benennen? Still ruht der See – jedenfalls oberflächlich. Klar, auch die Grünen möchten gerne einen der Ihren auf einem Dezernentenstuhl sehen, auch wenn sie nur die größere Partei unter den kleinen ist. Und erst recht möchte das die CDU. Doch in beiden Fällen drang bisher noch nichts an die Öffentlichkeit, einmal abgesehen von einer Vermutung aus CDU-Kreisen außerhalb von Fraktion und Parteivorstand, für das Amt der Rechtsdezernentin käme das Ratsmitglied Tanja Kreimendahl (37) in Frage. Sie erfüllt zwar die eine Voraussetzung für ein solches Amt (Volljuristin), hat aber innerhalb einer Verwaltung noch keine Führungsaufgaben wahrgenommen. Hier ist die Kommunalaufsicht, die ein Veto einlegen kann, eine hohe Hürde, wie der bisherige Kulturausschussvorsitzende Karl Heinz Humpert weiß, der einmal in Remscheid Kulturdezernent werden wollte.

Von allen drei Parteien dürfte sich die CDU mit einem Besetzungsvorschlag ohnehin am schwersten tun. Baudezernent Helmut Kennepohl (CDU), der Mann der großen Worte, die oft nur wenige Tage Bestand hatten, wurde vom Rat der Stadt – mit den Stimmen eines Teils der CDU-Fraktion – nach Ablauf einer Amtsperiode nicht wiedergewählt. Stadtkämmerer Jürgen Müller (CDU) wurde vom Rat der Stadt wegen des finanziellen Desasters mit Swap-Spekulationen abgewählt, und seine Nachfolgerin Bärbel Schütte (CDU), die am 1. April 2009 ins Amt kam, ließ sich zwei Jahre später aus gesundheitlichen Gründen in den Ruhestand versetzen – für die finanzschwache Stadt eine deutliche finanzielle Belastung über Jahre hinweg.

Der CDU-Mann Bernd Quinting meinte damals, in der Nachfolge käme es vor allem auf die fachliche Qualifikation an. Man darf also gespannt darauf sein, wen die CDU ins Rennen schicken will. Er/sie sollte sich im neuen Rechnungswesen der Verwaltung (NKF) gut auskennen, und er/sie sollte sich aufs „Netzwerken“ verstehen im Verhältnis zwischen Verwaltung und Politik, zugleich aber solle er/sie ein(e) Teamspieler(in) sein im (bis zur Pensionierung von Dr. Christian Henkelmann, CDU, Ende 2017) fünfköpfigen Verwaltungsvorstand. Übrigens: Die Kandidaten werden von den Parteien vorgeschlagen, aber gewählt werden sie vom Rat der Stadt ...

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Kommentare

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Wilhelm Wunderlich am :

Nach dem Remscheider Sommermärchen (OB MW, Löwenstark, WDR für eine Stadt und Rückkehr von Niko) ein trüber Herbst mit drei neuen Dezernenten nach politischer Coleur ausgesucht? Brauchen wir nicht Fachleute, echte Macher, die diesen neuen Schwung in unserer Stadt weiter beleben?

Berkan Tensi am :

Weiß man denn schon, dass es keine Fachleute werden, keine echten Macher, die Schwung in die Hütte bringen?

Harald Sellner am :

Jung, ehrgeizig (geht wieder weg aus Remscheid), kompetent, parteilich und überparteilich anerkannt und vernetzt und nicht aus dem Dunstkreis der Remscheider Politik und Verwaltung kommend - so sieht mein Anforderungsprofil für einen Dezernenten in Remscheid aus. Wenn ein Kandidat diese Kriterien nicht erfüllt, sollte er zumindest daran gemessen werden.

Hans Gerd Göbert am :

Nachdem sich offenbar aus politischen Kreisen noch niemand mit seiner Meinung aus der Höhle wagt, mache ich einfach mal den Anfang. Wer einen Besseren kennt, der die Stadt und deren Finanzen, aber auch die der SPD so mit Muttermilch aufgesogen hat, der möge das bitte hier explizit erklären.

Klaus R. Schmidt am :

Bravo, Herr Göbert, für Ihren klaren Kommentar mit Aufforderung. Wunderliche Beiträge mit Fragestellungen, an wen auch immer gerichtet, helfen uns nicht weiter.

Wilhelm Wunderlich am :

Sehr geehrter Herr Schmidt, zu meinen wunderlichen Beiträgen: Ich möchte irgendwie versuchen - auch mit Fragestellungen -, Denkanstöße zu geben. Vielleicht kommt das nicht überall so richtig rüber.

Manfred Zenk am :

Bei der Besetzung einer verantwortungsvollen Position dürfen Verwandtschaftsgrad, Freundes- und Bekanntenkreis, Geschlecht und Parteibuch keine Rolle spielen, sondern allein die Qualifikation darf ausschlaggebend sein. Alles Andere hat immer ein "Geschmäckle".

Wilhelm Wunderlich am :

Noch ein wunderlicher Beitrag mit Fragezeichen: Wäre es nicht hilfreich, nach den Berichten und Kommentierungen in den Remscheider Gazetten den Text der Stellenausschreibung mit Anforderungsprofil für den Posten des Kämmeres zu veröffentlichen????????

Lothar Kaiser am :

Der Waterbölles hat die Stellenanzeige am 9. Juli veröffentlicht. Wer im Suchfeld oben rechts "Zeitungsinserat" eingibt (ohne Anführungszeichen), findet sie als vierten Eintrag auf der Seite, die sich dann öffnet.

Chronist am :

.... und am 24. September findet bei der SPD eine außerordentliche Vollversammlung des Unterbezirks Remscheid statt. In der Sitzung, die um 18 Uhr im Vaßbendersaal beginnt, geht es laut Einladung auch "um die Empfehlung zur Wahl eines Beigeordneten an die SPD-Ratsfraktion". Des Weiteren stehen Nachwahlen zum Unterbezirksvorstand an.

Bettina Stamm am :

Wenn man die Berichterstattung in den Medien zu diesem Thema und zur Besetzung des Postens des Leiters des historischen Zentrums verfolgt, kann man auch bei objektivster Betrachtung sich nicht des Eindrucks erwehren, dass hier ein zweiter Versuch gestartet wird einen Posten zu vergeben der formal gewählt aber de facto besetzt werden soll. Obwohl gem. der Stellenausschreibung der neue Kämmerer nicht zwingend die Voraussetzungen für den höheren oder gehobenen Dienst erfüllen muss, wird er eingruppiert wie ein Beamter des höheren Dienstes. Deshalb sollten entsprechend zu § 71 Abs. 3 Satz 1 GO NRW auch die gesetzlich geforderten fachlichen Voraussetzungen und ausreichende Erfahrung die für Ausübung dieses Amtes erforderlich sind, eingefordert werden. Ein weiterer Aspekt diesen Posten nicht nach Parteibuch, sondern neutral nach den Kriterien der Bestenauslese zu vergeben ist die Tatsache, dass der neue Kämmerer während seiner achtjährigen Amtszeit evtl. sein Amt unter einer anderen Partei ausüben muss. Dass Herr Mast-Weisz diese Vorgehensweise damit begründet, große Themen mit einer breiten Mehrheit beschließen zu wollen ist aus seiner Perspektive betrachtet nachvollziehbar. Andererseits liegt die Vermutung nahe, dass man sich damit den Diskussionen über die Sinnhaftigkeit von Entscheidungen und Taten entzieht, was im Ergebnis lediglich zu einem Minimalkonsens führen kann. Das ist kein Zeichen „ für ein gemeinsames Bemühen den besten Weg für die Stadt zu finden“ sondern ein Zeichen, dass auch beim Thema Personalentscheidungen sich nichts verändern wird.

Martin Gerhardts am :

Die Diskussion hier ist so unnötig wie nur irgendwas. Das Posten-Zuschieben ist immer so gewesen. Und unterm Strich, unter vorgehaltener Hand, muss das auch so sein. Man muss ja sehen, dass man mit den Leuten auch arbeiten kann. Ist es einer aus den eigenen Reihen (was nie anders war) ist es Vetternwirtschaft. Holt man einen von außerhalb wird der Kopf geschüttelt, warum man den Posten nicht in Remscheid lassen kann. Ist man vorsichtig, ist man der Falsche. Ist man Risikobereit und geht was schief, wussten das alle vorher. Mich würde mal interessieren, wie man reagiert hätte, wenn Kämmerer Müller mit seiner Spekulation den Jackpot geknackt hätte: Der Müller, das ist ein ganz ausgebuffter. SO ist das eben immer. Ist man mit der Situation und den Seilschaften nicht zufrieden, hat man alle fünf rsp. sechs Jahre die Möglichkeit dem Treiben ein Ende zu setzen. Nimmt dann aber vorsichtshalber keiner wahr. Man überlege sich, dass die anderen es auf einmal besser können und man nachdenken muss, wenn man das Haar in der Suppe sucht. Da ist es doch einfacher, alles zu lassen wie es ist. Die meisten die unterm Strich solche Diskussionen führen, sind eigentlich gar nicht in der Lage das zu beurteilen. Es wird schnell geschossen, ohne den Unterschied zwischen Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt zu kennen, die Möglichkeiten und gerade die Stolpersteine zu erkennen und zu umschiffen. Und das sollte der Mann in dem Posten beherrschen. Und dazu braucht es niemanden, der die Zahlen zusammenbekommt, das macht der Taschenrechner. Eher einen, der verwaltungstechnisch weiß, wie man damit umgeht. Und ich denke das kann der Mann. Und das ist, so wie ich es mitbekommen habe, seit langem eine parteiübergreifende Meinung. Und nein, ich bin kein SPD-Jünger.

Peter Maar am :

Im Waterbölles-Kommentar von Herrn Kaiser vom 18.9.2014 wird ausgeführt, dass den Parteien, die das "Vorschlagsrecht" für die Besetzung der Dezernentenstellen haben (gemeint sind CDU, SPD und Grüne), auch und gerade das politische Coleur der Bewerber wichtig sei. Welches "Recht" ist hier eigentlich gemeint? Es stellt sich die Frage, aus welcher gesetzlichen Vorschirft sich dieses exclusive "Vorschlagsrecht" einzelner Fraktionen ableiten lässt. Mir ist keine Vorschrift im Kommunalverfassungsrecht bekannt, die einzelenen Fraktionen das "Recht" einräumt, bei der Besetzung von Beigeordnetenstellen personelle Forderungen geltend zu machen, die Dank fraktionsinterner Absprachen dann auch umgesetzt werden müssen. Hier kann es sich nur um "Remscheider Landrecht" handeln, welches demokratische Grundsätze einer sachbezogenen Personalfindung zu Gunsten einer fraktionsübergreifenden Kungelei aushebelt. Und die vom Waterbölles-Kommentar in einem positiven Sinne angeführte und vom SPD-Favoriten angeblich gefertigte ("soll angefertigt haben") erwähnte "dicke Vorlage zur Gewerbesteuer" kann auch kein überzeugender Beweis für eine Qualifikation sein. Denn sollte es so gewesen sein, muss man sich fragen, ob es in dieser Verwaltung keine fähigen Leute in der Stadtkämmerei, im Stadtsteueramt und in der Stadtkasse gibt, die in der Lage gewesen wären, eine solche Vorlage zu fertigen. Eine Aufgabe für das "Büro Oberbürgermeister" ist diese Angelegenheit jedenfalls mit Sicherheit nicht gewesen. Ich schätze Herrn Wiertz, und ein fehlender Hochschulabschluss muss nicht zwangsläufig ein Ausschlusskriterium sein. Aber Herr Wiertz sollte sich einem offenen und transparenten Bewerbungsverfahren stellen und auch in seiner Partei darauf hinwirken. Dieses jetzt praktizierte undemokratische und für die anderen Bewerber unfaire Parteiengeschachere hat auch Herr Wiertz nicht verdient. Und es schadet ihm letztlich massiv. Nicht die Person Wiertz ist das Ärgernis, sondern das von CDU, SPD und Grünen vereinbarte Verfahren, welches einer "Bestenauslese" Hohn spricht. Einem Verfahren, welches im Übrigen die Anzahl und damit die Auswahl geeigneter Kandidaten erheblich einschränkt. Denn die wenigsten Deutschen gehören einer Partei an.

Gerda Spaan am :

Das Remscheider Verfahren wird ja wohl allgemein praktiziert, ist also das übliche Verfahren. Ob es undemokratisch ist, halte ich für schwierig zu beurteilen. Schließlich ist durch den demokratisch gewählten Rat der Stadt nun ein Verfahren in Gang gesetzt worden, welches die gewählten Machtstrukturen so in Einklang bringen soll, daß praktikabele Arbeitsverhältnisse geschaffen werden. Als eher basisdemokratischer Wähler bedaure ich, daß die Minderheit, die gewählt hat, nun die politischen Verhältnisse hier in Remscheid bestimmt. Das ändert aber nichts daran, daß das Verfahren selbst ein demokratisches war. Zu Herrn Wirtz möchte ich sagen, daß ein fehlender Hochschulabschluss in keinster Weise etwas über einen Mangel an Kompetenz aussagen kann. Sowas kann jederzeit nachgeholt werden. Leider sind wir Deutsche ja solche, das wir an diesen Formalien zu oft hängen bleiben. Nicht unbedingt zum Vorteil für die gute Sache. Grunddemokratische Entscheidungen über verflossene Kämmerer haben wir in Remscheid ja einige gehabt. Auch dann solche Kämmerer, die von den Formalien her immer zunächst "vorzeigbar" waren. Mir ist jemand lieber, derseine Kompetenz bereits unter Beweis gestellt hat - wie Herr Wirtz - der diese Stadt liebt, dem diese Stadt ein Herzensanliegen ist, der aus Remscheid kommt, der Remscheid kennt und der ganz nah an den Dingen ist, die diese Stadt dringend braucht. Ich kann nur sagen: ein sehr intelligenter Mensch, ein guter Charakter, ein Gewinn für Remscheid, sollte er gewählt werden.

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