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Beleuchtung von Hausnummern ist in RS keine Pflicht

Insbesondere zur Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung werden bzw. der Auffindbarkeit von Adressen für Besucher und vor allem für Polizei, Feuerwehr und Notdienste werden für Gebäude Hausnummern amtlich vergeben. Die Kennzeichnungspflicht des Grundstückes obliegt dem jeweiligen Eigentümer. Die Hausnummer wird dem Eigentümer seitens der Verwaltung mitgeteilt. In Nordrhein-Westfalen erfolgt die Nummerierung auf der Grundlage des Ordnungsbehördengesetzes. Darauf basiert in Remscheid seit dem 15.12.2003 auch die“ Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit im Stadtgebiet Remscheid“. Danach hat „jeder Eigentümer eines bebauten Grundstückes ein Schild mit der amtlich festgesetzten Hausnummer auf seine Kosten am Gebäude anzubringen (...), gut sichtbar etwa in Höhe der Oberkante der Haustür. (...) Ist die Erkennbarkeit von der Straße aus nicht sichergestellt, so ist die Hausnummer zusätzlich an der Straße neben dem Zugang anzubringen. Als Hausnummern sind Schilder, schmiedeeiserne und andere erhabene Ziffern sowie Hausnummerleuchten und aufgemalte Ziffern zugelassen. Sie müssen so groß und in einem solchen Zustand sein, dass sie vom Fahrbahnrand aus gut lesbar sind.“ Eine Verpflichtung zur generellen Beleuchtung von Hausnummern bestehe in Remscheid derzeit nicht. (aus der Mitteilungsvorlage zur Sitzung des Seniorenbeirats am 29. Januar)

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