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DOC: Zweite landesplanerische Prüfung abgeschlossen

Pressemitteilung  der Bezirksregierung Düsseldorf

Der vorgesehene Standort für das Designer-Outlet-Center (DOC) im Stadtteil Lennep, sowie die voraussichtlichen Auswirkungen auf umliegende Standorte des Einzelhandels entsprechen auch in ihrem nunmehr konkretisierten Planungsstand den Anforderungen des Teilplanes Großflächiger Einzelhandel des Landesentwicklungsplanes. Dies teilte die Bezirksregierung Düsseldorf nun der Stadt Remscheid mit Stellungnahme vom 28. Mai  mit.

Die Stadt Remscheid beabsichtigt im Stadtteil Lennep, angrenzend an den historischen Altstadtkern, weiterhin die Ansiedelung eines Designer-Outlet-Centers mit einer vorgesehenen Verkaufsfläche von 20.000 m². Dazu sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen durch Änderung des Flächennutzungsplanes geschaffen werden. Die Planunterlagen wurden der Bezirksregierung Düsseldorf Anfang Mai 2015 für die zweite landesplanerische Überprüfung zur Verfügung gestellt. Im Rahmen dieses zweiten Prüfschrittes ist die Bezirksregierung Düsseldorf zu dem Ergebnis gelangt, dass die Planungen weiterhin den landesplanerischen Regelungen zur Steuerung des großflächigen Einzelhandels nicht entgegenstehen. Städtebauliche Belange, wie die Themen Verkehr oder Lärm, waren bei diesem Verfahrensschritt noch nicht Gegenstand der Prüfung.

Im folgenden Verfahren steht ein weiterer Prüfschritt an. Am Ende des Bauleitplanverfahrens wird durch die Bezirksregierung Düsseldorf die Genehmigungsfähigkeit der Planung gemäß Baugesetzbuch zu prüfen sein. Dazu gehört dann auch die Frage, ob städtebauliche Belange (z.B. hinsichtlich möglicher Verkehrs- oder Lärmbelastungen) und die zu erwartenden Auswirkungen der Planung auch unter Berücksichtigung der vergleichbaren Planungen in der Region den rechtlichen Vorgaben entsprechend berücksichtigt wurden.

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Chronist am :

„Ich bin Pfingsten durch die Eifel Motorrad gefahren, darunter durch Bad Münstereifel, weil ich mir dort mal das DOC ansehen wollte. Habe mir dort die verkehrliche Anbindung angeschaut und gedacht: ‚Die Straßen sind auch nicht breiter als bei uns, das ist alles sehr entspannt für einen Pfingstsamstag!“ Ich habe da kein Chaos erlebt. Da liegen wir doch mit dem, was wir in unserer Stadt planen, völlig richtig!“ (Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz)

Chronist am :

Die Bürgerinitiative Lennep e.V. hat bei Regierungspräsidentin Anne Lütkes gegen die nach Ansicht der DOC-Gegner widerrechtliche Verfügung der Bezirksregierung vom 28. Mai 2015 protestiert. Diese „Zweite landesplanerische Prüfung“ sei nicht begründet und mit den Zielen der Raumordnung nicht vereinbar. Die von der Bezirksregierung bestätigte „besondere Versorgungsfunktion DOC“ des Stadtbezirkszentrums Lennep sei ein Konzept für die Verödung benachbarter Städte. Nach der „städtebaulichen und raumordnerischen Verträglichkeitsanalyse“ werde nur ein sehr kleiner Teil des DOC‐Umsatzes von rd. 154 Mio. – nämlich 9,1 Mio. € oder 6 Prozent – aus Remscheid selbst kommen. Der weitaus größte Teil, rd. 145 Mio. € oder 94 %, solle von benachbarten Städten und Regionen abgeschöpft werden. Die geplante Ansiedlung des DOC stehe somit in eindeutigem Widerspruch zu der Hierarchie der zentralen Orte und zum Integrationsgebot der Raumordnung.

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