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Verkehrsverein hat Zweifel an den Gutachten zum DOC

Zum Bebauungsplan Nr. 657 und zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes -Gebiet Röntgenstadion, Jahnplatz, Kirmesplatz  (DOC) – hat auch der Verkehrs- und Förderverein Lennep e.V. kurz vor Ende der Offenlage Stellung bezogen. In dem Schreiben des Vereinsvorsitzenden Klaus Kreutzer an den Zentraldienst Stadtentwicklung, Wirtschaft und Liegenschaften heißt es: „Lennep steht vor ganz gravierenden Veränderungen durch die geplante Maßnahme. Ob sich durch das Projekt positive Synergien für den Standort ergeben, kann zweifelsfrei heute von niemand sicher eingeschätzt werden. Wir möchten auch zu diesen Spekulationen keine Einschätzungen abgeben. Da die Bürger von Lennep teilweise in erheblichem Maße in ihrer gewohnten Lebensweise negativ betroffen sein werden, erwarten wir als großer Bürgerverein dieser Stadt, dass dies schonend und behutsam geschieht. Die vorgelegten Gutachten über Lärm, Umwelt, Immissionen, Verkehr und Einzelhandelsverträglichkeit sind den Bürgern in diesem Stadtteil in vielen Punkten nicht plausibel, Manche sagen sogar, sie sind bewusst geschönt. Weder Politik noch Verwaltung konnten die Sorgen dieser Gruppe Lenneper Bürger mit nachvollziehbaren Argumenten ausräumen. Bei dieser Gruppe sprechen wir ausdrücklich nicht von der Gruppierung, die das DOC fundamental ablehnt. Hier sind Bürger gemeint, die sich „neutral" mit dem Thema beschäftigen und bis heute keine (plausiblen) Antworten auf die gestellten Fragen haben.

18.000 Besucher pro Tag zu Spitzenzeiten verkraftet ein Ortsteil, der selbst nur über eine Bevölkerung von rund 23.000 Personen verfügt, nicht mal eben so! 782 Kfz zusätzlich in der Stunde auf den Straßen, die bereits heute teilweise restlos überlastet sind, wecken Zweifel an der Plausibilität der Gutachten, die vorgelegt wurden. Das DOC wird in seiner Gesamtheit inklusive dem zusätzlich angekauften Mitarbeiter-Parkplatz eine Fläche von mehr als 100.000 qm belegen. Mehr als 50.000 qm werden davon versiegelt werden.

Die ehemalige Oberbürgermeisterin hat den von der DOC Planung betroffenen Vereinen und Institutionen eine „verträgliche Verlagerung" zugesagt. Von akzeptablen Alternativen kann zumindest für den Verkehrs- und Förderverein Lennep e.V. nicht die Rede sein. Wo bitte sind diese Plätze? Über das Interesse des eigenen Vereins fordern wir weiter einen zentralen Veranstaltungsplatz in Lennep. Wo soll bitte ein Zirkus, ein Jahrmarkt, eine Verbrauchermesse, eine Wirtschaftsschau - alles das hatten wir in der Vergangenheit - einen neuen Standort finden? Wo darf der Verkehrs- und Förderverein Lennep e.V. zukünftig sein Osterfeuer abbrennen? Wo dürfen die Kinder den Martinszug beenden? Die ehemalige Oberbürgermeisterin und ihr Stadtplaner verkündeten bis zu ihrem Ausscheiden aus dem Stadtdienst immer: „Es werden keine Bagger anrollen, bevor Ersatzflächen geschaffen worden sind." Wo sind diese Flächen? Der Vorschlag des Verkehrs- und Förderverein Lennep e.V., diese Flächen an der Karlstrasse zu schaffen, wurde nie beantwortet - warum nicht?

Wenn das DOC tatsächlich gebaut werden sollte, haben die Bürger dieser Stadt ein legitimes Recht, dass sich ihre Lebenssituation nicht gravierend verschlechtert. Sie haben vor allem ein Anrecht darauf, dass sie nicht auf den Folgekosten sitzenbleiben, die durch den Betrieb dieses DOCs entstehen. Dazu zählen sämtliche Kosten, die durch eine Instandhaltung oder Anpassung der Infrastruktur anfallen.Dieser Ausgleich lässt sich unseres Erachtens nur dadurch herstellen, dass der Investor seinen juristischen Betriebssitz in Remscheid nimmt und alle Mieter, die sich in dem DOC Lennep anmieten, ihren juristischen Betriebssitz als selbstständige Filiale in Remscheid-Lennep nehmen.

Es darf nicht sein, dass der Investor sich durch eine „unrealistische Einmalzahlung" aus der finanziellen Verantwortung stiehlt und die finanziellen Konsequenzen der Stadtgemeinde Remscheid und Ihren Bürgern anlastet. Mieter und Investoren müssen Ihre Erlös- und Gewerbesteuern komplett in Remscheid abführen.

Zusammenfassend fordert der Verkehrs- und Förderverein Lennep e.V. die Lösung der immer noch nicht zufriedenstellend geregelten
Verkehrsprobleme, die verträgliche Verlagerung von Veranstaltungsplätzen, Sportanlagen, Kirmessen, der Grundschule und der Feuerwehr, sowie die umweltverträgliche Realisierung der Maßnahme, d.h. keine Versieglung von 100.000 qm Fläche, keine Zerstörung der bisherigen Wegeverbindungen, kein abgeschlossener Gewerbehof hinter hohen Mauern, sondern stattdessen die komplette Öffnung des DOC-Geländes über 24 Stunden. Keine Folgekosten für den Bürger von Remscheid! Steuern werden dort abgeführt, wo die Erlöse erzielt werden -  und nicht in irgendwelchen Steuerparadiesen.

Mit seinen Forderungen spricht der Verkehrs- und Förderverein Lennep e.V. sich nicht grundsätzlich gegen ein DOC aus. Er betrachtet es aber als ungerecht, unfair und sozial nicht vertretbar, wenn die Gewinne bei dem Investor gebucht werden und der Bürger dieser Stadt auf den Kosten sitzen bleibt. Lennep braucht eine Investitionsoffensive und keine Kostenfalle für den Bürger. Sollte die Verwaltung der Stadtgemeinde Remscheid die Auffassung vertreten, dass diese Forderungen nicht originär mit den Anregungen und Bedenken korrespondieren, die in einem Bebauungsplanverfahren erörtert werden, müssen diese Forderungen dennoch Aufnahme in einem städtebaulichen Vertrag finden.“

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Kommentare

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Peter Lange am :

Welche Spielräume hat die Stadt gegenüber MAG, und wie hoch ist die Bereitschaft in Stadtverwaltung und Rat diese zu nutzen? Ich fürchte, Herr Kreutzer, bevor eine Kette wie Starbucks sich von seinem Steuerverhinderungssystem trennt, werden Sie zum Fundi.

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