Glasverbot und die "stille Landnahme" in der Außengastronomie

Geschrieben von Lothar Kaiser am Samstag, 27. Juni 2015, 00:04 Uhr 0 Kommentare

Nächste Woche möchte die Stadtverwaltung die Gastwirte der Lenneper Altstadt an einen Tisch holen, um mit ihnen über Außengastronomie im Allgemeinen (Zahl der Tische und Stühle) und im Besonderen (Getränke in Gläsern oder Plastikbechern) zu reden. Einige Gastwirte bauten gerne ihre Tische und Stühle „anders auf als zulässig“, berichtete am Mittwoch in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Lennep vor der Sommerpause Ordnungsamtsleiter Jürgen Beckmann, und Ursula Czylwik (SPD) bestätigte diese "stille Landnahme". Das zweite „heiße Eisen“: Das Glasverbot bei größeren Veranstaltungen in der Altstadt (Ausnahme: Weinfest) und die möglichen Ausnahmen von diesem Verbot.

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Sven Wolf (MdL, SPD) zu Fußgängerunterführung droht Schließung

Dienstag, 02.03.2021 17:35 Uhr

Ich habe bereits mit vielen betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern aber auch Ärzten, Apothekern und Einzelhändlern aus der Nachbarschaft über dieses Vorhaben der Deutschen Bahn gesprochen und sie sind alle besorgt. Nach meinem offenen Brief an di e Deutsche Bahn habe ich die Rückmeldung erhalten, dass aufwendige Maßnahmen zu Verlegung von Leitungen notwendig seien, um Sanierungsarbeiten aufnehmen zu können. Hier sehe ich die Deutsche Bahn in der Pflicht. Die nötigen Sanierungsmaßnahmen müs sen getroffen werden, damit die Unterführung geöffnet bleiben kann.

Stadt Remscheid zu Corona: Inzidenzzahl steigt wieder an

Dienstag, 02.03.2021 11:42 Uhr

Das RKI meldete heute für Remscheid eine Inzidenzzahl von 90,7 (Tendenz steigend).

Fraktion der Linken zu Kein Komplett-Verzicht auf Elternbeiträge für KiTas

Dienstag, 02.03.2021 11:32 Uhr

Schon im Juni des letzten Jahres stellte DIE. LINKE erstmals den Antrag die KiTa– und OGS–Gebühren für alle Jahrgänge schrittweise abzuschaffen. Dazu sollten zunächst die Beitragsstufen angepasst und insbesondere die Beitragsbemessungsgrenze für den Freibetrag auf 30.000€ angehoben werden. Natürlich ändern sich dann entsprechend die weiteren Beitragsstufen, damit für alle Eltern eine finanzielle Entlastung erfolgt. Letzten Donnerstag legte DIE LINKE noch einmal den Antrag vor die Beitrags stufen für KiTas und Kindertagespflege neu zu definieren. Allerdings: Begrüßte im Juni ( v o r der Wahl!) zumindest die SPD den Antrag zur Abschaffung der KiTa–Gebühren noch, lehnte sie ihn jetzt rundweg ab und setzte nun selbst mit den Stimmen von FDP und Grünen einen eigenen Vorschlag zur Änderung der Beitragsstufen durch. Dieser aber entlastet nun wirklich niemanden finanziell und ändert an d [...]

Montag, 01.03.2021 12:09 Uhr

Das RKI meldete heute für Remscheid eine Inzidenzzahl von 89,8 (Tendenz steigend). Laut Gesundheitsamt gibt es aktuell 141 Remscheiderinnen und Remscheider, die an Covid-19 erkrankt sind und sich in angeordneter Quarantäne befinden. Damit gibt es insgesamt 3.651 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider. 3.378 Remscheiderinnen und Remscheider gelten als genesen, 132 Menschen sind leider verstorben. Zusätzlich gibt es mit heutigem Datum 507 Personen, die als Verdachtsfälle unter h äuslicher Quarantäne stehen. Es gibt aktuell insgesamt 47 PCR-bestätigte infizierte Remscheider Personen mit der britischen Coronavariante und den ersten bestätigten Fall der südafrikanischen Variante. Die brasilianische Variante wurde bislang n icht in Remscheid nachgewiesen.

Jürgen Koball zu Die alte Idee eines „Rathaus-TV“ wieder aufgegriffen

Montag, 01.03.2021 00:24 Uhr

Politik sollte transparent und für jedermann zugänglich sein. Gerade bei Entscheidungsfindungen und Wortbeitraege. Dies könnte die Qualität zum Teil anheben. Das Argument des Datenschutzes der städtischen Mitarbeiter überzeugt mich wenig,

J. Hadem zu Alle Fenster waren komplett mit Ruß bedeckt

Sonntag, 28.02.2021 12:00 Uhr

Moin moin, langsam werden mir diese E Bikes unheimlich. Gestern in der Aktuellen Stunde gesehen: Wohmungsbrand in einer Nachbarstadt. Grund E-Bike-Akku.

Sonntag, 28.02.2021 11:38 Uhr

Das RKI meldete heute für Remscheid eine Inzidenzzahl von 87,1 (Tendenz steigend).

Heike Koch-Eschweiler zu Die Haushaltsrede von Waltraud Bodenstedt (W.i.R.)

Sonntag, 28.02.2021 10:41 Uhr

Frau Bodenstedt, Ihre hellseherischen Fähigkeiten sind wirklich bewundernswert - zumal es eine Umfrage zum Standort Lennep aus Angst vor dem Ergebnis nie hat geben dürfen. So viel magischen Tiefblick lässt jeden Harry-Potter-Fan vor Ehrfurcht dar nieder knien. Legen Sie der interessierten Öffentlichkeit doch bitte mal Ihren genauen Rechen- und Rechercheweg offen. Solch exakte Ergebniszahlen sind bei einer so mageren Datenlage ja eine wahrlich zauberhafte Höchstleistung.

Dirk Schaefer zu Die alte Idee eines „Rathaus-TV“ wieder aufgegriffen

Samstag, 27.02.2021 21:28 Uhr

Lieber Herr Friedrich, ich finde es schon sehr anmaßend von ihnen, mal eben allen Ratsmitgliedern die ''politischen Professionalität'' abzusprechen! Oder gilt das nur für Parteien und Gruppierungen, die nicht auf ihrer persönlichen Favoritenliste stehen? Auch sollte man solche Vorwürfe dann auch mit ein paar Argumenten unterlegen. Sonst sind sie nämlich nichts anderes als das übliche Politiker-Bashing.Und solche verbalen Rundumschläge gibt es im Internet doch schon mehr als genug.

Heinz Wäscher zu Die alte Idee eines „Rathaus-TV“ wieder aufgegriffen

Samstag, 27.02.2021 17:19 Uhr

Wenn bestimmte Personen nicht gefilmt werden möchten, könnte man es ja für den Anfang mit einer reinen Tonaufzeichnung versuchen. Nebenbei bemerkt fände ich die Idee toll, Schulklassen zu den Ratssitzungen als Zuschauende einzuladen. Sie sollten d ann im Anschluss ihre jeweiligen Eindrücke anonym schildern dürfen.

Uwe Friedrich zu Die alte Idee eines „Rathaus-TV“ wieder aufgegriffen

Samstag, 27.02.2021 14:11 Uhr

Leider hat der Stadtrat, mit absurden Argumenten, das Rathaus-TV mehrheitlich abgelehnt. Der wahre Grund ist aber sicher der, dass man sich der mangelnden politischen Professionalität in Remscheid absolut bewusst ist und diese nicht auch noch öffe ntlich dokumentieren möchte!

Samstag, 27.02.2021 13:39 Uhr

Das RKI meldete heute für Remscheid eine Inzidenzzahl von 84,4 (Tendenz steigend).

Peter Lange zu Die alte Idee eines „Rathaus-TV“ wieder aufgegriffen

Samstag, 27.02.2021 13:03 Uhr

Die Befürchtungen der Mehrheit, die den Antrag ablehnte, waren kurz zusammengefasst wie folgt: Datenschutz, Schutz der ehrenamtlichen Ratsmitglieder, in dem Sinne, dass unglückliche Äußerungen von ihnen nicht dauerhaft im Netz abrufbar sein sollen , Manipulation von Aufnahmen, bei denen Zitate aus dem Zusammenhang gerissen werden könnten, und schließlich das Filmen von Verwaltungsmitarbeitern bei ihrer Berufsausübung. Als weiteres wichtiges Argument wurde genannt, dass man Populisten keine Bühne geben möchte. Zudem könne, wer wolle, die Ratssitzung live vor Ort verfolgen. Aus meiner Sicht sind die Argumente teilweise nachvollziehbar, reichen aber nicht zur Ablehnung des Antrags aus. Als Mitglied des Rates muss man aus meiner Sicht bereit sein, in der Öffentlichkeit zu stehen. Frau Stamm wies in diesem Zusammenhang treffend auf den letzten Kommunalwahlkampf hin, als sich Kandidaten [...]

Bernhard Dehler zu Die alte Idee eines „Rathaus-TV“ wieder aufgegriffen

Samstag, 27.02.2021 09:29 Uhr

Wurde über den Antrag nur abgestimmt oder wurde er auch inhaltlich diskutiert? Was befürchtet die ablehnende Mehrheit? Ihre Argumente würden mich schon interessieren. Kommunalpolitische Transparenz und Bürgernähe gehen anders. Es drängt sich der E indruck auf, dass Wieland Gühne mit seiner Einschätzung nicht so falsch lag...

Dagmar Mohr zu Lenneper Karnevalsgesellschaft e.V. verleiht Corona-Orden

Samstag, 27.02.2021 00:09 Uhr

Hallo Ihr Lieben, ich würde gerne einen Orden von euch bekommen, weil ich ein grosser Fan von Euch bin.

Lukas Brandt zu Die alte Idee eines „Rathaus-TV“ wieder aufgegriffen

Freitag, 26.02.2021 21:39 Uhr

Ich bin von dem Ergebnis nicht überrascht. Ich hätte eine Übertragung und/oder Speicherung sehr begrüßt, bin aber kein Populist.

Norbert Landen zu Die Haushaltsrede von Waltraud Bodenstedt (W.i.R.)

Freitag, 26.02.2021 17:59 Uhr

Die Ausführungen zum DOC zeugen davon, dass auch die WIR diese Investition, die total am Bürger vorbeigeht, weiterhin stützt. Im Gegenteil zur WIR will die Handvoll Bürger dies verhindern, um die Zukunftsfähigkeit der Stadt zu erhalten.

Freitag, 26.02.2021 16:29 Uhr

Die Neuinfektionen in Schulen und Kitas nehmen wieder Fahrt auf. Betroffen von Corona-Quarantänen sind ab heute die Klasse 1b der Grundschule Reinshagen mit 14 Schüler*innen, die KiTa der AWO-Engelsberg – betroffen ist die gesamte Einrichtung mit 30 Kindern –, die Städt. KiTa Eisernstein mit 21 Kindern der Gruppe „Kleine Strolche“ sowie die Ev. KiTa Ringstraße. Auch diese Einrichtung ist komplett mit 38 Kindern betroffen.

Lothar Kaiser zu Die alte Idee eines „Rathaus-TV“ wieder aufgegriffen

Freitag, 26.02.2021 15:35 Uhr

„Ich wüsste nicht, was gegen den Antrag sprechen könnte“, sagte Bettina Stamm in der gestrigen Ratssitzung. Die deutliche Mehrzahl der Ratsmitglieder sah das aber ganz anders – und lehnte den Antrag ab. Der Antrag von „Pro Remscheid“, de Ratssitzu ngen nicht nur zu übertragen, sondern den Livestream auch zwecks nachträglicher Abrufbarkeit aufzuzeichnen, bekam lediglich zwei Ja-Stimmen, die der Antragsteller.

Chronist zu Kostenfreier Shuttlebus ab Güldenwerth

Freitag, 26.02.2021 15:27 Uhr

Erst nachdem Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz in der gestrigen Ratssitzung betont hatte, zum Shuttlebus zwischen Bahnhof Güldenwerth und dem Impfzentrum in der Sporthaller West seien bislang keinerlei Beschwerden eingegangen – der Dienst werd e im Übrigen nur wenig in Anspruch genommen –, erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Kötter den Antrag auf Gutscheine für Taxifahrten für erledigt.

Chronist zu Es geht auch ohne Luftfilteranlagen in den Klassen

Freitag, 26.02.2021 15:21 Uhr

Der Antrag der rechtsgerichteten Gruppierung „Pro Remscheid“, die Verwaltung möge Angebote zur Anschaffung von HEPA- bzw. Schwebstofffiltern für alle Unterrichtsräume in den städtischen Schulen einholen, wurde in der gestrigen Ratssitzung bei zwei Ja-Stimmen abgelehnt.

Lothar Kaiser zu Alle vier Jahre 3.163.000 € für Schul-PC

Freitag, 26.02.2021 15:15 Uhr

„So falsch kann unser damaliger Antrag ja nicht gewesen sein“, legte in der gestrigen Ratssitzung Brigitte Neff-Wetzel von den Linken nach, und Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz gab ihr indirekt Recht. Der Rat der Stadt beschloss die Anschaffu ng der Endgeräte übrigens einstimmig.

Bergische IHK zu IHK-Wahl in schwierigen Zeiten

Freitag, 26.02.2021 14:04 Uhr

Die IHK-Wahl 2021 geht in den „Endspurt“: Noch bis einschließlich 5. März können die bergischen Unternehmerinnen und Unternehmer ihre Vertreter in die IHK-Vollversammlung wählen. 153 Kandidatinnen und Kandidaten aller Branchen bewerben sich um die 80 Sitze im „Parlament der regionalen Wirtschaft“. „Erfreulicherweise haben in den letzten Wochen bereits einige tausend Unternehmen ihre Stimme abgegeben“, so das positive Zwischenfazit von IHK-Hauptgeschäftsführer Michael Wenge. Die erstmals b ei einer IHK-Wahl in NRW angebotene Möglichkeit online zu wählen, funktioniere problemlos und werde rege genutzt. „Etwa 40 Prozent haben bisher online abgestimmt“, freut sich Wenge. Besonders hoch ist die Beteiligung in der Industrie, während si e im Einzelhandel und im Dienstleistungsgewerbe noch etwas verhalten sei. „Wir gehen davon aus, dass das natürlich auch am Lockdown liegt, der ja insbeso [...]

Sportbund Remscheid zu Die fleißigsten Müll-Sammler werden prämiert

Freitag, 26.02.2021 14:01 Uhr

Die Plogging-Bedingungen waren auf Grund des Wintereinbruchs deutlich erschwert, dennoch haben sich sportlich aktive Personen auf den Weg gemacht, um sich selbst fit und die Stadt sauber zu halten. Die fleißigsten Sammlerinnen waren dieses Mal in Remscheid-Lüttringhausen unterwegs. Nicole Dahmen und Gerhilt Dietrich stießen während ihrer Runde durch den Schmittenbusch auf eine zugemüllte Wiese. Die Remscheiderinnen scheuten sich nicht und sammelten die herumliegenden Flaschen, Glasscherben , sowie einen Bierkasten ein und entsorgten den Müll. Dieses Engagement wurde mit Wertgutscheinen in Höhe von je 50€ für das Allee-Center in Remscheid belohnt. Der Sportbund Remscheid bedankt sich bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für Ihr en Einsatz!

Freitag, 26.02.2021 11:33 Uhr

Das RKI meldete heute für Remscheid eine Inzidenzzahl von 76,3 (Tendenz steigend). Leider ist ein 83-jähriger Remscheider mit der Coronavirus-Infektion verstorben. Laut Gesundheitsamt gibt es aktuell 139 Remscheiderinnen und Remscheider, die an Co vid-19 erkrankt sind und sich in angeordneter Quarantäne befinden. Damit gibt es insgesamt 3.610 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider. 3.339 Remscheiderinnen und Remscheider gelten als genesen, 132 Menschen sind leider verstorben. Zu sätzlich gibt es mit heutigem Datum 456 Personen, die als Verdachtsfälle unter häuslicher Quarantäne stehen.

Chronist zu Der Rahmenplan Hasten strahlt das Prinzip Hoffnung aus

Donnerstag, 25.02.2021 22:52 Uhr

Aus dem Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 19.11.2015: „Die Verwaltung bereitet innerhalb der nächsten Jahre einen Grundförderantrag für strukturelle Aufwertungen des Hastener Zentrums vor, indem sie eine antragsfähige Zeit-, Maßnahmen- und K ostenplanung ausarbeitet und erforderliche Klärungen herbeiführt. Hierzu sind neue Stellungnahmen von Bürgern möglich und werden in die weitere Abwägung einbezogen. Transparenz und bedarfsweise eine neue Öffentlichkeitsbeteiligung sind durch die V erwaltung sicherzustellen.“

Fraktion der Grünen zu Gestaltungsmehrheit beantragt fünf neue Stellen

Donnerstag, 25.02.2021 22:13 Uhr

Gestern Abend fanden sich zahlreiche Mitglieder von Bündnis90/Die Grünen zur galt der von Bündnis90/Die Grünen, SPD und FDP ausgearbeiteten Kooperationsvereinbarung, die das politische Programm der nächsten fünf Jahre bestimmen soll. Fraktionsspre cher David Schichel stellte diese den Mitgliedern dar und legte sie zur Abstimmung vor; sie fand große Zustimmung.

Jürgen Koball zu Die erste Stadtkirche ging im Jahre 1723 in Flammen auf

Donnerstag, 25.02.2021 19:54 Uhr

Da werden Erinnerungen wach. Genau genommen bei dem 3. Bild. Habe ich doch ca. 17 Jahre lang gegenüber der Stadtkirche gewohnt. Ja, und die Imbissbude war wohl m. E. die am wenigsten empfehlenswerte in ganz Remscheid.

Donnerstag, 25.02.2021 10:29 Uhr

Das RKI meldete heute für Remscheid eine Inzidenzzahl von 80,8 (Tendenz steigend).

Mittwoch, 24.02.2021 16:28 Uhr

Das RKI meldete heute für Remscheid eine Inzidenzzahl von 73,6 (Tendenz steigend). Leider ist ein 78-jähriger Remscheider mit der Coronavirus-Infektion verstorben. Laut Gesundheitsamt gibt es aktuell 115 Remscheiderinnen und Remscheider, die an Co vid-19 erkrankt sind und sich in angeordneter Quarantäne befinden. Damit gibt es insgesamt 3.578 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider. 3.332 Remscheiderinnen und Remscheider gelten als genesen, 131 Menschen sind leider verstorben. Zu sätzlich gibt es mit heutigem Datum 398 Personen, die als Verdachtsfälle unter häuslicher Quarantäne stehen. Es gibt aktuell insgesamt 33 PCR-bestätigte infizierte Remscheider Personen mit der britischen Corona-Variante 1.1.7. Die südafrikanische und die brasilianische Variante wurden bislang in Remscheid nicht nachgewiesen.