Glasverbot und die "stille Landnahme" in der Außengastronomie

Geschrieben von Lothar Kaiser am Samstag, 27. Juni 2015, 00:04 Uhr 0 Kommentare

Nächste Woche möchte die Stadtverwaltung die Gastwirte der Lenneper Altstadt an einen Tisch holen, um mit ihnen über Außengastronomie im Allgemeinen (Zahl der Tische und Stühle) und im Besonderen (Getränke in Gläsern oder Plastikbechern) zu reden. Einige Gastwirte bauten gerne ihre Tische und Stühle „anders auf als zulässig“, berichtete am Mittwoch in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Lennep vor der Sommerpause Ordnungsamtsleiter Jürgen Beckmann, und Ursula Czylwik (SPD) bestätigte diese "stille Landnahme". Das zweite „heiße Eisen“: Das Glasverbot bei größeren Veranstaltungen in der Altstadt (Ausnahme: Weinfest) und die möglichen Ausnahmen von diesem Verbot.

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Norbert Landen zu Kinobesucher scheuen vor Vandalen zurück

Freitag, 17.01.2020 18:22 Uhr

Ich wollte nur darauf aufmerksam machen,das man mit solch einer Aussage nicht weiterkommt, sondern nur mit Vorschlägen, die auch greifen. Dies ist jahrelang nicht geschehe,n und jetzt steht man vor einem Scherbenhaufen, von Vandalen angerichtet. D as wirft kein gutes Licht auf Politik und Verwaltung.

Raphael Hinz zu Gesamte Büchelstraße als Tempo-30-Zone?

Freitag, 17.01.2020 15:58 Uhr

Der Brief bzgl. Tempo 30 in der Büchelstraße ist nun schon einige Zeit her. Wie ist dort der Stand der Dinge?

Chronist zu DITIB-Gemeinde lässt sich mit Rückmeldung Zeit

Freitag, 17.01.2020 14:53 Uhr

Für die Stadt Remscheid ist das Baugenehmigungsverfahren zur neuen Moschee an der Weststraße abgeschlossen. Das berichtete Jörg Schubert, Leiter des städtischen Fachdienstes Bauen, Vermessung, Kataster und Untere Denkmalbehörde, gestern im Entwick lungsausschuss. Der letzte und fünfte Nachtrag zum Bauantrag der Moscheegemeinde sei von der Stadt am 17. Dezember genehmigt worden. Nun stehe die Nachricht des Bauherrn an, dass alle Arbeiten ausgeführt worden seien. Dann, so Schubert, könnten di e Endabnahme und die Freigabe erfolgen. Derzeit sind die Pflasterarbeiten auf dem Vorhof der Moschee aber noch nicht ganz beendet. Eine gute Gelegenheit, der Moscheegemeinde dort die Pflanzung von drei Bäumen zu empfehlen, meinte York Edelhoff (SP D).

Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender der Linken im Rat der Stadt Remscheid zu Vereinbarung mit McArthurGlen notariell beurkundet

Freitag, 17.01.2020 11:45 Uhr

Nicht die Stadt Remscheid oder MGE haben sich bewegt, sondern die privaten Kläger. Sie haben wesentliche Forderungen in Bezug auf Klimaschutz, Umwelt und Verkehr erhoben und Vorschläge unterbreitet. Von MGE und der Stadt wurde angeboten, im Gegenz ug zur Beendigung der gerichtlichen Verfahren weitergehende Maßnahmen zur Verbesserung der Umweltverträglichkeit des DOC zu untersuchen und den Klägern vorzuschlagen. Das heißt, MAG und die Stadt Remscheid sind sich dessen bewusst, dass das DOC ni cht umweltverträglich ist, sie wären bereit, Maßnahmen zur Verbesserung der Umweltverträglichkeit untersuchen zu lassen und dann vorzuschlagen. Das heißt doch, dass bei der bisherigen Planung die Prüfung der Umweltverträglichkeit nicht in dem Maße durchgeführt wurde, wie es im Interesse der Menschen und der Umwelt notwendig gewesen wäre. Unabhängig vom weiteren Verlauf werden wir diese Untersuchun [...]

Stadt Remscheid zu Vereinbarung mit McArthurGlen notariell beurkundet

Freitag, 17.01.2020 11:44 Uhr

Gestern haben die privaten Kläger gegen das geplante DOC, Vertreter der Stadt Remscheid und McArthurGlen zusammen gesessen. Die Kläger haben ihre Forderungen vorgetragen: Verzicht auf Autoverkehr zum DOC, verbunden mit dem Effekt, dass das geplan te Parkhaus auf dem Kirmesplatz nicht erstellt wird. Als Lösungsvorschlag wurde die Schaffung eines Parkhauses an der Autobahn und die Einrichtung eines Shuttle-Services unterbreitet. Der alte Baumbestand im Plangebiet muss vollständig erhalten b leiben. Die Einziehung der Wupperstraße muss unterbleiben. McArthurGlen und die Stadt haben die Forderungen zu 1. und 3. mit der Begründung abgelehnt, dass unter diesen Vorgaben das Gesamtprojekt nicht umsetzbar wäre. Zur Forderung zum Erhalt des Baumbestandes wurde eine erneute Prüfung in jedem Einzelfall seitens der Stadt angeboten. Von McArthurGlen und der Stadt wurde im Gegenzug zur Beend [...]

Lothar Kaiser zu Kinobesucher scheuen vor Vandalen zurück

Freitag, 17.01.2020 10:12 Uhr

Herr Landen, das sehe ich anders. " Stroh im Kopf" trifft es meiner Meinung nach. Wie würden Sie diese mutwilligen Zuerstörer denn beschreiben?

York Edelhoff (SPD) zu Den Einzelhandel in der Innenstadt unterstützen

Freitag, 17.01.2020 09:59 Uhr

Der Online-Marktplatz kann einer von mehreren Bausteinen zur Rettung der Innenstadt und des Einzelhandels vor Ort sein. Aber es müssen weitere Anreize geschaffen werden. So könnten so genannte Regionalgelder oder Lokalwährungen in Straßenzügen (z. B. Hindenburgstraße, Lennep, Lüttringhausen) und Ortsteilen oder der Gesamtstadt angeboten und als Gutscheine käuflich erworben werden. Diese Form der Gutscheine sind in den meisten Fällen Geschenke, und der Beschenkte lernt so das eine oder ande re Geschäft kennen, und der Händler gewinnt vielleicht eine neue Kundin oder einen neuen Kunden.

Monika Streblow zu Der rechten Blase nicht auf den Leim gehen

Freitag, 17.01.2020 09:58 Uhr

Wie kommt es, dass die "Rechten" einen so großen Zulauf haben, dass ihnen soviel Gehör geschenkt wird, dass ihnen zugestimmt wird? Ist es vielleicht, dass unter dieser Regierung so viel falsch läuft (Altersarmut, fehlende KiTa-Plätze, Pflegenotsta nd, viel zu wenige bezahlbare Wohnungen, akuter Lehrermangel, kriminelle ausländische Familienclans, Schlangen an der Tafel, Obdachlosigkeit, Asylmissbrauch, Sozialbetrug etc., etc.)? Von den gigantischen Kosten der "Diäten" für unsere Politiker u nd deren "Fußvolk" ganz zu schweigen! Wie kommt es, dass z.B. die Grünen nach 40 Jahren in manchen Bundesländern nicht einmal zweistellig werden und die AfD das nach wenigen Jahren nach Gründung schafft? Nicht die Symptome bekämpfen, sondern die U rsachen!!! Dann kehrt Ruhe ein und es gibt keinen Grund mehr, sich nach rechts oder links (Randalierer und Hausbesetzer, Mörder und Terroristen) zu wenden.

Donnerstag, 16.01.2020 18:22 Uhr

Immer wieder wird jahrelang geredet und geredet aber es passiert nichts.Die Probleme sind seit Jahren bekannt und jetzt wird wieder irgendwas gefordert. Aber nun ist das schöne Kino da und immer weniger hingehen wegen der nicht problemfreien Zone und wegen des Parkhauses. Und dann kommt noch die Aussage vonwegen Stroh im Kopf. Schlimmer gehts nicht mehr.

Richard Wagner zu Die Zahl der Organspenden muss steigen

Donnerstag, 16.01.2020 16:13 Uhr

Gut das die Herren Spahn, Hardt, Lauterbach und Co. die heutige Abstimmung ziemlich eindeutig verloren haben. Es wäre das Einfallstor zum Prinzip "Schweigen gilt als Zustimmung" geworden. Zitat: "Ich bin aber der Auffassung, dass weder mein lebend er noch mein toter Körper im materiellen Sinne mir gehört und ich deshalb auch nicht darüber verfügen kann." Hat der Herr MdB das wirklich so geschrieben? Kurze Frage: Wenn nicht mir, wem dann?

Fabian Knott zu Die Zahl der Organspenden muss steigen

Donnerstag, 16.01.2020 15:47 Uhr

Zur heutigen Abstimmung im Deutschen Bundestag über die beiden Gesetzentwürfe zur Organspende erklärt der Kreisvorsitzende der Jungen Union Remscheid, Fabian Knott: „Die zurückliegende Debatte hat dieses wichtige Thema und die Frage, wie wir es s chaffen, dass es mehr Organspenden in Deutschland gibt, in den Mittelpunkt gestellt. Es war eine intensive und respektvolle Debatte. Dafür sind wir als Junge Union Remscheid sehr dankbar. In Deutschland warten viele tausende Menschen auf ein pass endes Spenderorgan, jedoch gab es 2019 nur 2995 gespendete Organe von 932 Spendern. Ich hätte mir gewünscht, dass sich der Deutsche Bundestag mehrheitlich für die sogenannte Doppelte Widerspruchslösung ausspricht. Dies ist auch Beschlusslage der J ungen Union Deutschland, die ich auf dem Deutschlandtag 2018 in Kiel unterstützt habe. Dennoch führt die heute beschlossene Zustimmungslösung zu mehr Au [...]

Bettina Stamm zu Preiswerteres Dach für Ebertplatz nicht angefragt

Donnerstag, 16.01.2020 15:38 Uhr

Sind denn schon die für die Ratssitzung am 12.12.2019 angekündigten Ermittlungsergebnisse der Folge- und Betriebskosten bekannt?

Bettina Stamm zu Vereinbarung mit McArthurGlen notariell beurkundet

Donnerstag, 16.01.2020 14:26 Uhr

Den Steuerzahler kostet das Bergische Scharmützel, knapp eine halbe Million Euro. Ca. 422. 000 Euro für die Stadt Wuppertal und 69.000 Euro für Remscheid. So war es zumindest der Presse zu entnehmen. Und ob nun DOC-Gegner oder nicht; weitaus schw erer wiegt der Verlust der Glaubwürdigkeit aller Beteiligten bei diesem über die Medien geführten Streit. Darüber kann auch nicht die „ große Freude“ über den erkauften Frieden auf dem gestrigen IHK Empfang,hinwegtäuschen.

Ratsgruppe der W.i.R. zu Stadt hofft auf rund 13 Millionen Euro vom Land NRW

Donnerstag, 16.01.2020 11:55 Uhr

Zur Sitzung des Ausschusses für Sport am 22. Januar bittet die Ratsgruppe der W.i.R. die Verwaltung, über den aktuellen Stand des Förderantrags zur Sanierung des Freibades Eschbachtal bei der Bezirksregierung zu berichten, welcher nach Unterlagen im Regionalrat als nicht förderungsfähig eingestuft wurde. Außerdem wartet die Politik auf die Vorlage und auf das Auswertungsergebnis des Gutachtens „Mängelliste/Sanierungsstau“, welches bereits zur Sitzung des Sportausschusses im November der Ve rwaltung vorlag, aber noch nicht besprochen wurde. Unter Berücksichtigung, dass das Freibad diesen Sommer wieder öffnen soll, muss doch jetzt eine Entscheidung zur Bereitstellung von Finanzmitteln zur Behebung der Mängel für eine erneute Öffnung d es Freibades, welche von Seiten der Verwaltung klar zugesagt wurde, entschieden werden und nicht erst im März. Denn die Baumaßnahmen benötigen erfahrungs [...]

Stefan Holzhauer zu Kinobesucher scheuen vor Vandalen zurück

Donnerstag, 16.01.2020 09:33 Uhr

Mal abgesehen von der Situation im Parkhaus (sollten da nicht schon längst Videokameras installiert sein?) dürfte auch die Tatsache für wegbleibende Gäste im Kino sorgen, dass man abends nach Filmende dank miserabler Bustakte nicht mehr weg kommt - der ÖPNV fällt also als Alternative zum Auto und zum Parkhaus aus. Ich erinnere mich, dass Vertreter der SPD bereits vor Monaten nebulös von "neuen Lösungen" wie "Anforderungsbussen" phantasiert haben. Zu Ergebnissen ist es aber offensichtlich n icht gekommen.

Heinz Wäscher zu Vereinbarung mit McArthurGlen notariell beurkundet

Donnerstag, 16.01.2020 08:58 Uhr

Es wäre eigentlich schön, wenn die Öffentlichkeit erfahren dürfte, wie hoch die Kosten für diese Rechtsstreitigkeiten letztendlich gewesen sind.

Harald Maier zu Ehrenbürgerschaft für Beate Wilding und Fred Schulz

Mittwoch, 15.01.2020 17:32 Uhr

Als aufmerksamer Leser muss man hier zu der Erkenntnis kommen, das die ehrenamtliche Tätigkeit von Ex OB Reinhard Ulbrich ein letztlich entscheidender Mangel war, der dazu geführt hat, Ihm die Ehrenbürgerschaft nicht zuzuerkennen. Anders kann i ch die getroffene Entscheidung der Verwaltungsspitze nicht verstehen.

Sven Wolf zu Ersatzteilprobleme beeinträchtigen Verkehr der S 7

Mittwoch, 15.01.2020 16:09 Uhr

Da hakt es an allen Ecken. Die Störungen beim S-Bahn-Verkehr der S 7 haben die unterschiedlichsten Ursachen“, berichtet Sven Wolf. „ Der VRR hat auf meine Anfrage hin die diversen Gründe für Verspätungen und Zugausfälle einmal für die Zeit vom 15. 11. bis zum 03.12.2019 akribisch aufgelistet. Daraus wird klar: Den Nahverkehr zukunftsfähig zu machen – das ist eine Mammutaufgabe, die dringend gestemmt werden muss. Ich meine, dass Infrastruktur, also Bahnschienen, Straßen und Autobahnen in sta atlicher Hand bleiben müssen. Dann können wir gemeinsam auch festlegen, wo Steuergelder eingesetzt werden sollen. Die auf Bundesebene gerade geschlossene Vereinbarung mit der Deutschen Bahn, nach der bis 2029 gut 86 Milliarden Euro unter anderem in Signalanlagen, Weichen und Brücken investiert werden sollen, ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, es sind aber noch viele weitere Schritte [...]

Chronist zu Zuerst kommt das hydrologische Gutachten

Mittwoch, 15.01.2020 14:02 Uhr

Als erster Fachausschuss beschäftigte sich gestern der Bauausschuss mit dem von der SPD gestellten Prüfauftrag an die Verwaltung. Er wurde bei einer Nein-Stimme und einer Enthaltung mit großer Mehrheit angenommen. Lothar Schiffer (FDP) bemerkt daz u, die Verwaltung möge bei der Prüfung die Frage nach dem finanziell Machbareren nicht außen vor lassen. Und: Ohne Fördergelder sei da gar nichts zu machen.

Chronist zu Chancen der historischen Brücken auf Welterbe-Status

Mittwoch, 15.01.2020 13:56 Uhr

Im Bauausschuss berichtete gestern der Technische Beigeordnete Peter Heinze, dass es beim Weltkulturerbe-Antrag für sechs Brücken bleiben werde. Im Übrigen sei vereinbart worden, dass Portugal den Antrag „für alle sechs Brücken auf einmal“ stellen werde, so Heinze. Geplant sei auch die Gründung einer Dachorganisation; diese werde ihren Sitz in Deutschland haben.

Chronist zu Vereinbarung mit McArthurGlen notariell beurkundet

Mittwoch, 15.01.2020 13:17 Uhr

„Die Städte Remscheid und Wuppertal haben sich in dieser Vergleichsvereinbarung verpflichtet, die von ihnen im Zusammenhang mit dem DOC Remscheid (Stadt Wuppertal) bzw. dem FOC Wuppertal (Stadt Remscheid) angestrengten Gerichtsverfahren gegenseiti g bis zum 15.01.2020 zurückzunehmen. Die Stadt Remscheid hat demgemäß ihren Prozessbevollmächtigten beauftragt, bei den jeweiligen Gerichten die betreffenden Klagerücknahmen für die Stadt Remscheid zu erklären.“ (aus: Mitteilungsvorlage der Verwal tung zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 16. Januar)

Ursula Wilberg zu Remscheider Institutionen berichten oder laden ein

Dienstag, 14.01.2020 21:43 Uhr

Das Kabarett „Geld.Macht.Angst“ ist eine Gemeinschaftsveranstaltung von KAB (Katholischer Arbeitnehmerbund Remscheid), Katholikenrat Remscheid, Katholisches Bildungswerk Remscheid/Solingen/Wuppertal, Die Linke. Remscheid und SPD Remscheid. Diese V eranstaltergemeinschaft lädt jetzt zum vierten Mal gemeinsam ein. Karten gibt es bei den Veranstaltern und im WTT.

Norbert Landen zu Engagierte Vertreter Lüttringhauser Interessen

Dienstag, 14.01.2020 18:31 Uhr

Herr Maar und der Kreisverkehr, das ist eine lange Geschichte. Herr Maar, bleiben Sie am Ball in punkto Eisernstein. Denken Sie daran, 2020 ist ein Wahljahr, da wird viel erzählt.

Chronist zu IGR freut sich auf neuen Boden und neue Bande

Dienstag, 14.01.2020 11:00 Uhr

„Die Firma begann am 18. Dezember mit der Erneuerung der Schutzschicht und hat die Arbeiten am 22.Dezember abgeschlossen. Die Zeit über die Winterferien wurde für eine gründliche Aushärtung der Schutzschicht genutzt. Es kann festgestellt werden da ss die Arbeiten erfolgreich ausgeführt worden sind, die Halle wurde am 6.Januar wieder für den Betrieb freigegeben. Die der Stadtverwaltung entstandenen zusätzlichen Kosten wurden von der ausführenden Firma im Rahmen der Gewährleistung anerkannt.“ (Mitteilung der Verwaltung zur Sitzung des Sportausschusses am 22. Januar)

Chronist zu Ehrenbürgerschaft für Beate Wilding und Fred Schulz

Dienstag, 14.01.2020 10:37 Uhr

Der Festakt zur Verleihung der Ehrenbürgerwürde an Oberbürgermeister a. D. Fred Schulz und Oberbürgermeisterin a. D. Beate Wilding wird am Samstag, 14. März, um 11 Uhr im Teo Otto Theater stattfinden.

Gühne, Wieland zu Ehrenbürgerschaft für Beate Wilding und Fred Schulz

Montag, 13.01.2020 20:50 Uhr

Die Parteispitzen handeln im sogenannten Ältestenrat in nichtöffentlicher Sitzung die vom Rat zu wählenden Kandidaten aus. Die Verwaltung erstellt die entsprechende Beschlussvorlage. Ich glaube nicht, dass in den letzten Jahren sich etwas an dem Ablauf zur Festlegung welche Person die Ehrenbürgerschaft der Stadt Remscheid "verdient" geändert hat. So war es während meiner politisch aktiven Zeit.

Peter Maar zu Engagierte Vertreter Lüttringhauser Interessen

Montag, 13.01.2020 19:58 Uhr

Lieber Herr Kaiser, Herrn Richter vom RGA hat der Verlauf des diesjährigen Kottenbutteressens allerdings gefallen, schreibt er doch in seinem Kommentar vom 13.1.2020 u.a.: " Die Tage, an denen es zum Kottenbutteressen nicht nur Herzhaftes auf den Teller gab, sondern insbesondere die Verwaltungsspitze auch scharfe Kritik einstecken musste, sind vorbei. Das ist gut so. Das Abarbeiten an den Großstädtern im angeblich fernen Remscheider Rathaus ist einem konstruktivem Dialog gewichen." Das "A barbeiten an den Großstädtern" mit der damit verbundenen scharfen aber stets sachbezogenen Kritik war in der Vergangenheit allerdings nie unbegründet, wie beispielsweise das Thema Kreisverkehr Eisernstein eindrucksvoll belegt. Wenn 20 Jahre lang P lanungen auf den St. Nimmerleinstag verschoben werden, hilft auch der von Herrn Richter begrüßte "konstruktive Dialog" nicht weiter. Im Übrigen ist derj [...]

Norbert Landen zu Für eine sozial und ökologisch gerechte Zukunft

Montag, 13.01.2020 18:41 Uhr

Endlich hat die Remscheider SPD (hoffentlich alle) begriffen was notwendig ist, um zu besseren Wahlergebnissen zu kommen. Es bleibt abzuwarten ob die Partei das auch verinnerlicht. Das gilt natürlich für alle Mandatsträger. Viele davon kennen noc h nicht einmal Ihren Wahlkreis richtig. Das ist natürlich mit Arbeit verbunden, aber ohne Mühe keinen Lohn.

Lothar Kaiser zu Engagierte Vertreter Lüttringhauser Interessen

Montag, 13.01.2020 12:59 Uhr

Engagiert, gewiss. Aber irgendwie wirkte das diesjährige Kottenbutteressen des Heimatbundes doch ein wenig zahm, gemessen an früheren. Umso erfrischender der Auftritt von Sarah van Zütphen.

Chronist zu Engagierte Vertreter Lüttringhauser Interessen

Montag, 13.01.2020 12:55 Uhr

Begrüßt wurden die Teilnehmer des Kottenbutteressens von Pfarrvikar Helmut Fassbender. Er bat Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz, die Tannenbäume nach Weihnachten nicht schon dem Gedenktag an die Taufe Christi (2020 war das der gestrige Sonntag ) von den TBR abholen zu lassen. Denn erst mit diesem Tage ende die Weihnachtszeit. Und auch für den Advent hatte Fassbender einen allerdings kaum zu erfüllenden Wunsch: Die Adventszeit möge doch im Handel nicht jedes Jahr früher beginnen, sonst gäbe es in 39 Jahren die Schoko-Nikoläuse schon im August. Erst in 30 Jahren??