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Geld für Honsberg, Friedrich-Ebert-Platz, Kremenholl etc.

Sven Wolf.Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion

258 Millionen Euro gehen in diesem Jahr aus dem Städtebauförderprogramm des Landes an die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden. Mit diesem Geld können landesweit 202 Bauvorhaben realisiert werden, darunter 32 neue Projekte. „Remscheid erhält 1.646.000 Euro aus dem Förderprogramm“, berichtet der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf. „Remscheid kann mit diesem Geld bereits die ersten Ideen zur Revitalisierung der Innenstadt anstoßen und Maßnahmen am Honsberg fortsetzen. Mit 1.142.000 Euro wird unter anderem die Neugestaltung des Friedrich-Ebert-Platzes gefördert. Hier sollen zunächst in einem Wettbewerb Fragen rund um die künftige Nutzung des Platzes beantwortet werden. Eine Frage ist etwa, ob der große Platz auch künftig ausschließlich für Busse freigehalten werden muss.

Rund um den Honsberg können die begonnen Maßnahmen mit 504.000 Euro fortgesetzt werden. Die guten Ansätze und Investitionen unter anderem der GEWAG werden hier gefördert. Lange leerstehende Häuser im unteren Honsberg kann die GEWAG niederlegen und die Grünflächen gestalten. An einigen Häusern in der Siemensstraße werden Fassaden saniert und die bereits begonnene Idee eines Ortes für Jugendkultur vorangebracht. Im Bereich des Lobachs und Kremenholls können Grünflächen gestaltet werden. Zudem wird privaten Eigentümern mit einem Hof- und Fassadenprogramm unter die Arme gegriffen. Die Städtebauförderung ist in mehrerlei Hinsicht wichtig für unsere Städte und Gemeinden: Wir bekommen Geld für unsere kommunale Infrastruktur, zugleich erzielen wir mit den Bauprojekten volkswirtschaftliche Effekte, die über das eigentliche Ziel der integrierten baulichen, ökonomischen und sozialen Erneuerung hinausgehen. Mit den Fördermitteln aus dem gesamten Programm können landesweit Folgeinvestitionen von bis zu 1,8 Milliarden Euro ausgelöst werden.

Das Programm hilft insbesondere gezielt Städten und Gemeinden mit strukturellen Schwierigkeiten, denen es aufgrund ihrer schwierigen Haushaltslage nicht möglich wäre, das erforderliche Geld für dringend benötigten Investitionen im Städtebau allein aufzubringen. An dem Maßnahmenpaket von 346 Millionen Euro beteiligt sich das Land Nordrhein-Westfalen mit 143 Millionen Euro, der Bund mit 115 Millionen Euro und die Kommunen mit 88 Millionen Euro. Wir stehen damit zusammen mit dem Bund zu unseren Zusagen, die Städte und Gemeinden auf sehr hohem Niveau bei der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung zu fördern. Damit wollen wir auch die Bürgerbeteiligung vor Ort stärken“.

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SPD Remscheid am :

„Wir werden in der Ratssitzung am Donnerstag der Beschlussvorlage zum Sonderprogramm des Landes NRW zustimmen“, so Sven Wolf, Fraktionsvorsitzender der Remscheider SPD. „Wir begrüßen insbesondere die dritte Maßnahme. Das Röntgen-Gymnasium leistet eine vorbildliche Arbeit mit ihrer „Internationalen Klasse“, um Flüchtlingskindern einen schnellen Einstieg zu ermöglichen. Dieses Engagement kann mit dem Umbau der Hausmeisterwohnung unterstützt werden. Vielfalt ist unsere Zukunft und Stärke. Der Zuzug von Flüchtlingen ist eine Chance für Remscheid. Die Wirtschaft kann neue Auszubildende und neue Fachkräfte gewinnen. Daher muss Qualifizierung, berufliche Integration und Weiterbildung für Flüchtlinge angeboten werden. Wir hoffen, dass die Förderanträge bewilligt werden und schnellstmöglich mit der Umsetzung begonnen werden kann“. Maßnahmen zur beruflichen Integration wie auch die Förderung der kulturellen Teilhabe von Flüchtlingen sind weitere wichtige Bausteine. Die Verwaltung hat hierzu eine umfangreiche Vorlage erarbeitet, Risiken und Chancen gegenübergestellt und Vorschläge für eine erfolgreiche Integration aufgezeichnet. Die Kosten dieser Sonderprogramme würden zu 90 % vom Land und zehn % als Eigenanteil von der Stadt getragen werden müssen. (Pressemitteilung)

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