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Streik: Einsparungen deutlich höher als Erstattungen

Kita-Beitrag zurück erst nach ‚Okay‘ der Bezirksregierung“, titelte der Waterbölles am 6. Juni. Der Haupt-, Beteiligungs- und Finanzausschuss hatte zuvor beschlossen, dass Eltern, die Kinder in den vom Streik betroffenen städtischen Kitas angemeldet haben, Elternbeiträge zurückerhalten Weil die Beitragssatzung der Stadt gar keine Rückzahlungsregelung enthält, wolle sich die Verwaltung die freiwillige Leistung genehmigen lassen. Auf Anfrage der CDU-Fraktion teilt die Verwaltung zur Sitzung des Ausschusses am 29. Oktober nunmehr mit, die Abstimmung mit der Finanzaufsicht sei erfolgt. Es sei ein Verfahren zur Beitragsrückerstattung festgelegt worden, mit dem den Eltern, deren Kinder streikbedingt nicht in der Kindertageseinrichtung oder aber in einer Notgruppe betreut wurden, für den Streikzeitraum 11. Mai bis 5. Juni auf schriftlichen Antrag der anteilige Monatsbeitrag unter der Voraussetzung erstattet werde, dass das Beitragskonto im Übrigen keine Zahlungsrückstände aufweist. Bis zum Stichtag 7. Oktober seien Elternbeiträge in Höhe von 11.796,00 € erstattet worden, bezogen auf 168 Anträge. Mit welchen Rückerstattungen noch zu rechnen sei, hänge von der Anzahl noch eingehender Anträge ab und könne aktuell nicht prognostiziert werden. Bedingt durch die Streiktage hatte die Stadt Remscheid an Personal- und Sachkosten 403.459,33 € eingespart.

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