Waterbölles

Der Bund hat ein Programm zur Sanierung der sozialen Infrastruktur in Städten und Gemeinden gestartet, bezogen auf die Bereiche Sport, Jugend und Kultur. Bis 2018 sollen dafür insgesamt 100 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Bundesbauministerin Barbara Hendricks: „Eine funktionierende und zukunftsfähige soziale Infrastruktur mit Sport- und Kulturangeboten ist die Grundlage für das gesellschaftliche Zusammenleben in unseren Städten und Gemeinden. Ich freue mich, dass wir gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Zuwanderung von Flüchtlingen ein weiteres Instrument seitens des Bundes zur Verfügung stellen können, um die Integration in den Kommunen zu stärken und sie zu entlasten. Wichtig ist mir auch, dass das Bundesprogramm beispielgebende energetische Sanierungsmaßnahmen fördert und damit dem Klimaschutz dient.“

Das hat den Remscheider Sozial- und Sportdezernenten Thomas Neuhaus (Foto) aufhorchen lassen. Besteht hier die Möglichkeit, die in der Innenstadt geplante Dreifachturnhalle auf Kosten des Bundes zu realisieren, konkret: nur zu zehn Prozent auf Kosten der finanzschwachen Stadt (in Haushaltsnotlage)? Wie Neuhaus gestern im Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss berichtete, sind interessierte Städte und Gemeinden aufgerufen, sich bis zum 13. November beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) mit ersten Skizzen (und nur auf Beschluss des Rates der Stadt) um eine Förderung ihres Projektes zu bewerben. Die Auswahl und Vergabe der Fördermittel soll Anfang des Jahres 2016 erfolgen. Gefördert werden „investive Projekte mit besonderer, auch überregionaler Bedeutung und mit sehr hoher Qualität im Hinblick auf ihre Wirkungen für die soziale Integration in der Kommune und/oder zum Klimaschutz, mit überdurchschnittlichem Investitionsvolumen oder mit hohem Innovationspotenzial“, wie es auf der Internetseite des Bundesinstituts heißt.

Förderfähig sind größere Projekte mit deutlichen stadtentwicklungspolitischen Impulsen für die Stadt. Sie sollen eine besondere Wirkung für die soziale Integration vor Ort haben, „in besonderer Weise zu den Klimaschutzzielen des Bundes beitragen“ und „durch eine städtebauliche Einbindung in das Wohnumfeld eine nachhaltige Verbesserung des Stadtteils erreichen“. Auch müssen sich die Projekte „durch einen besonderen und innovativen konzeptionellen und baulichen Qualitätsanspruch auszeichnen“. In der Liste möglicher Projekte stehen Sportstätten an erster Stelle, gefolgt von Jugend- und Kultureinrichtungen. (z.B. Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen, die explizit einen Baustein im Rahmen der integrierten sozialen Quartiersentwicklung darstellen [Öffnung zum Quartier], Jugendhäuser, Laienspielhäuser). Das vorgeschlagene Projekt soll sich aus einem Integrierten Stadtentwicklungskonzept oder vergleichbaren Planungen erschließen und besondere Maßnahmen für den Klimaschutz (Minderung des Primärenergieverbrauchs, Minderung des CO2-Ausstosses) beinhalten. Ersatzneubauten sind den Ausschreibungsunterlagen zufolge aber „nur in Ausnahmefällen förderfähig“.

Das könnte sich für die Stadt Remscheid als Pferdefuß herausstellen. Denn Standort der neuen Dreifachturnhalle wäre in diesem Fall, so sich der Rat der Stadt denn zu einem Projektantrag entschließt, das Gelände an der Brüderstraße, auf dem jetzt die stark sanierungsbedürftige Turnhalle der Albrecht-Einstein-Gesamtschule steht. Schon seit geraumer Zeit gehört die Schule zu den drei Standorten, auf denen sich die Stadt einen Turnhallenneubau vorstellen könnte. Die übrigen beiden sind (nach Wegfall des Ebertplatzes) das Gelände links neben dem Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium und das städtische Grundstück neben dem Sportbad am Stadtpark. Bislang hat sich die Verwaltung noch zu keinem konkreten Vorschlag entschieden.

Waterbölles-Kurzkommentar: Angesichts der anhaltend schlechten Finanzlage der Stadt klingt das neue Sanierungsprogramm des Bundes sehr verlockend. Man sollte nichts unversucht lassen...