Skip to content

Anzeige

Bau-Innung Remscheid Innung für elektrotechnische Handwerke Remscheid Fachinnung für Metall- und Graviertechnik Innung für Sanitär- und Heizungstechnik Remscheid
Dachdecker-Innung Remscheid Friseur-Innung Remscheid Maler- und Lackierer-Innung Remscheid Kraftfahrzeughandwerk Remscheid

Jetzt geht es darum, 6.647.108 Euro optimal zu investieren

Für November hat Stadtkämmerer Sven Wiertz am vergangenen Donnerstag in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses eine Liste mit Maßnahmen angekündigt, mit denen sich die Stadt um Zuschüsse im Rahmen des neuen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes bewerben könnte. Die Investitionsmaßnahmen werden mit bis zu 90 Prozent gefördert. Die Kommunen müssen nicht mehr als den bundesrechtlich vorgeschriebenen Eigenanteil erbringen. Der Stadt Remscheid werden Fördergelder in Höhe von insgesamt 6.647.108,60 Euro zur Verfügung stehen. Für den vollständigen Abruf dieser Mittel ist ein Eigenanteil in Höhe von 738.567,62 Euro erforderlich. Die Gesamtinvestitionssumme beträgt 7.385.676,22 Euro.

Der Landtag Nordrhein-Westfalen hatte das Ausführungsgesetz zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG NRW) am 1. Oktober beschlossen. Es wurde am 7. Oktober 2015 im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Nordrhein-Westfalen verkündet, trat somit am 8. Oktober in Kraft. Die Fördermittel werden den nordrhein-westfälischen Gemeinden und Kreisen pauschal zur Verfügung gestellt. Es gilt die sog. Trägerneutralität, d.h. auch nicht-kommunale Träger können gefördert werden, ein Eigenanteil vorausgesetzt.

Die städtischen Fachdienste und die Technischen Betriebe sind nun aufgefordert, dem Verwaltungsvorstand geeignete Maßnahmenvorschläge zu melden. Bis zum 29. September wurden die folgenden Vorschläge eingereicht:

  • 1 Städt. Röntgen-Gymnasium, Fassaden- und Fenstersanierung (Energetische Erneuerung bzw. Ertüchtigung), 1.600.000 Euro
  • 2 Käthe-Kollwitz-Berufskolleg, Turnhalle, Fassadensanierung (Energetische Erneuerung bzw. Ertüchtigung) 750.000 Euro
  • Städt. Albert-Einstein-Gesamtschule, energetische Erneuerung bzw. Ertüchtigung / Herstellung der Fassadensanierung mit Nutzung der Fassade für regenerative Energien und Anbau eines Aufzuges, 1.850.000 Euro
  • Hauptfeuerwehrwache, Austausch Wärmeerzeuger, Warmwasserbereitung und Installation eines Blockheizkraftwerks ((Energetische Erneuerung bzw. Ertüchtigung), 275.000 Euro
  • Teo Otto Theater, Austausch Wärmeerzeuger (Energetische Erneuerung bzw. Ertüchtigung), 170.000 Euro
  • Schulzentrum Hackenberg (Forum), Austausch der Lüftungsanlage (Energetische Erneuerung bzw. Ertüchtigung), 80.000 Euro
  • Städt. GHS Hackenberg, Fassaden- und Fenstersanierung (Energetische Erneuerung bzw. Ertüchtigung), 2.000.000 Euro
  • Deutsches Werkzeugmuseum, Austausch Wärmeerzeuger (Energetische Erneuerung bzw. Ertüchtigung), 120.000 Euro
  • Freiheitstraße, Erneuerung der Lichtzeichenanlagen (Luftreinhaltung), 675.000 Euro
  • Besonders lärmbelastete Straßen im Stadtgebiet, Austausch von Fenstern (Lärmschutz), 120.000 Euro
  • Bergisch-Born, ehem. B 51 – Ortsdurchfahrt, Ausbau mit lärmoptimierten Asphalt (Lärmschutz) im Zuge der Kanalbaumaßnahme, 2.000.000 Euro

Für Maßnahmenvorschläge nicht-kommunaler Träger lief die Vorschlagsfrist am 27. Oktober ab. Das Die Sana Klinikum Remscheid GmbH hat die Errichtung eines Hubschrauberlandeplatzes auf dem Gelände des Klinikums als regionales Traumazentrums vorgeschlagen. Investitionsvolumen: 1.800.000 Euro.

Trackbacks

Keine Trackbacks

Kommentare

Ansicht der Kommentare: Linear | Verschachtelt

Chronist am :

• Aus der am 29. Oktober im Hauptausschuss vorgestellten Liste sind das Schulzentrum Hackenberg (Forum, Austausch der Lüftungsanlage) und die GHS Hackenberg (Fassaden- und Fenstersanierung) herausgefallen. Alle anderen städtischen (!) Maßnahmen sollen, so hat es die Verwaltung dem Hauptausschuss zur Sitzung am 19. November vorgeschlagen, zur Förderung vorgeschlagen werden. Die Auswahl der Maßnahmen war erfolgt unter Gewichtung der Förderschwerpunkte des Gesetzes im Hinblick auf die energetische Sanierung im Bestand, auf den Lärmschutz, auf die Luftreinhaltung und auf den Ausbau der sonstigen Infrastruktur. Die Herstellung von Barrierefreiheit öffentlicher Gebäude und der Nachweis eines großen Wirkungsgrads in Bezug auf das Verhältnis von Eigenanteil und Folgewirkung wurden besonders gewürdigt und gewichtet. Mögliche Synergien im Hinblick auf bereits begonnene oder vor kurzem abgeschlossene selbständige Bauvorhaben am gleichen Objekt wurden ebenfalls in die Betrachtung einbezogen.

Lothar Kaiser am :

Bei drei Enthaltungen von Grünen und W.i.R. hat der Hauptausschuss am Donnerstag der Investitionsliste der Verwaltung zugestimmt. Dass das Werkzeugmuseum auf Platz 2 gerückt und die Hauptschule Hackenberg weggefallen war, hatte zuvor Beatrice Schlieper von den Grünen vergeblich kritisiert. Ihr Argument: Die Schule werde täglich von vielen aufgesucht, das Museum aber übers Jahr von weit weniger Besuchern. Der Hinweis für Sven Wolf (SPD), die Schule könne ja noch im Investitionsprogramm der Stadt berücksichtigt werden, bleibt bis zu einem entsprechenden Beschluss der Politik vage.

Chronist am :

Zur Sitzung des Rates am Donnerstag hat die Fraktion der Grünen eine neue Bewertungsmatrix zur Gewichtung der Maßnahmenvorschläge für das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz gefordert. Die bisherige soll um einen Sozial-, Bildungs- und Jugend-Faktor ergänzt werden, was eine geänderte Rangfolge zur Folge hätte. Zugleich haben die Grünen die Verwaltung aufgefordert darzulegen, welche rentierlichen Maßnahmenvorschläge auch ohne zusätzliche Fördergelder im regulären Investitionshaushalt dargestellt werden können. Den Grünen war aufgefallen, dass die Bezirksregierung für rentierliche Maßnahmen auch Kredite zulässt. Daraus ergäbe sich die Chance, die weniger rentierlichen Maßnahmen für das Schulzentrum Hackenberg in die Förderliste aufnehmen zu können.

Chronist am :

In der gestrigen Ratssitzung zogen die Grünen ihren Antrag (neue Matrix) wieder zurück. Stadtkämmerer Sven Wiertz hatte ihnen erläutert, dass in Schulzentrum Hackenberg verschiedene Sanierungsmaßnahmen aus räumlichen Gründern nicht zeitgleich stattfinden können. Dies wiederholte Wiertz gestern noch einmal: Zuerst der neue Brandschule für die Realschule (1,5 Millionen Euro), dann die Sanierungsmaßnahmen bezügl. Hauptschule.

Chronist am :

Auf Anregung von Rosemarie Stippekohl (CDU) empfahl heute Abend die Bezirksvertretung Alt-Remscheid der Verwaltung, die Maßnahme 9 (Lichtzeichenanlage Freiheitstraße) um die Ampeln an der Metzerstraße zu ergänzen.

Kommentar schreiben

Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur für eventuelle Benachrichtigungen verwendet.

Um maschinelle und automatische Übertragung von Spamkommentaren zu verhindern, bitte die Zeichenfolge im dargestellten Bild in der Eingabemaske eintragen. Nur wenn die Zeichenfolge richtig eingegeben wurde, kann der Kommentar angenommen werden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Browser Cookies unterstützen muss, um dieses Verfahren anzuwenden.
CAPTCHA

Standard-Text Smilies wie :-) und ;-) werden zu Bildern konvertiert.
Formular-Optionen

Die einzelnen Beiträge im "Waterbölles" geben allein die Meinung des Autors / der Autorin wieder. Enthalten eingeschickte Texte verleumderische, diskriminierende oder rassistische Äußerungen oder Werbung oder verstoßen sie gegen das Urheberrecht oder gegen andere rechtliche Bestimmungen oder sind sie nicht namentlich gekennzeichnet nebst E-Mail-Adresse, werden sie nicht veröffentlicht. Das gilt auch für substanzlose Bemerkungen ("Find ich gut/schlecht/blöd...etc."). Aus den oben genannten juristischen Gründen sowie bei längeren Texten sind auch Kürzungen nicht ausgeschlossen.

Kommentare werden erst nach redaktioneller Prüfung freigeschaltet!