Den Mangel an freiwilligen Zuschüssen verwalten
von Marko Röhrig und Fritz Beinersdorf
Über viele Jahre hinweg häufte die Remscheider Politik und Verwaltung einen Schuldenberg an. Zum überwiegenden Teil verursacht durch Pflichtaufgaben (Kosten), deren Verantwortung nicht in Remscheid zu suchen ist. Zu einem nicht unerheblichen Anteil wurde die momentane Haushaltssituation allerdings durch kostenwirksame Entscheidungen des Rates in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten verursacht, die oft genug nicht am Wohl der Bürger orientiert waren. Hier sollen nur einige wenige genannt sein: Kosten für ein überteuertes Ämterhaus, eine fragwürdige Entwicklung eines Industriegebietes Blume, nicht genehmigter Kauf einer völlig überteuerten Weihnachtsbeleuchtung u.s.w. . Das kostet alles das Geld, was dann letztlich bei der jährlichen Vergabe von Zuschüssen für Remscheider Vereine und Institutionen fehlt.
Nun drohen dem/der Remscheider Bürger/In massive Einschnitte in den Bereichen der freiwilligen Aufgaben einer Kommune. Das sind teilweise Bereiche, die für den Großteil der Remscheider Bevölkerung das Leben lebenswerter machen oder aber notwendige Präventivmaßnahmen für Bevölkerungsgruppen in unterschiedlichen Lebenslagen bedeuten.
Eine qualifizierte soziale und kulturelle Arbeit ist nicht allein durch Spenden und ehrenamtliche Helfer/Innen zu bewältigen. Es kann auch nicht sein, dass die jährlichen Zuschüsse für diese notwendige Arbeit so weit reduziert werden, dass womöglich das Angebot bis zur Unkenntlichkeit reduziert wird oder sogar mittelfristig eingestellt werden muss, was nicht ohne rechtliche Konsequenzen in einigen Betätigungsfeldern ablaufen würde. Dann könnte auf Remscheider Politiker/Innen zum Beispiel die unlösbare Aufgabe zukommen, ein Tierheim in eigener Regie betreiben zu müssen.
Betreuung, Aufklärung und Begleitung, vom Kleinstkindalter bis zum letzten Lebensabschnitt, ist nicht zum Nulltarif durchführbar. Die Remscheider Bühnen haben in den letzten Jahren große Einschnitte kompensieren müssen. Der betriebliche Ablauf in Sportvereinen ist oftmals nur durch noch mehr persönlichen Einsatz aufrecht zu halten. Wann ist die Schmerzgrenze erreicht - und was wird dann? (interimistischer Kreisverband Remscheid, Die Linke)
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