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Viele "gefährliche Hunde" gelten als unbedenklich

Zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 17. Dezember wollte die CDU-Fraktion von der Verwaltung wissen, wie viele so genannte gefährliche Hunde derzeit in Remscheid registriert sind und mit welchen Einnahmen die Stadt bei einer Erhöhung der Steuer für diese Hunde rechnen könne. Zitat: „In Remscheid werden folgende Rassen als gefährliche Hunde oder so genannte Kampfhunde geführt: Pittbull Terrier, American Staffordshire Terrier, Staffordshire Bullterrier, Bullterrier, Alano, American Bulldog, Bullmastif, Mastiff, Mastino Espanol, Mastino Napoletano, Fila Brasileiro, Dog Argentino, Rottweiler und Tosa Inu, sowie deren Kreuzungen untereinander oder mit anderen Hunden. Zwar darf bei der Erhebung dieser Steuer keine erdrosselnde Wirkung eintreten. Allerdings darf die Stadt Remscheid die Steuer für gefährliche Hunde zu Lenkungszwecken unserer Auffassung nach auch deutlich höher festsetzen als bisher.“ Als nachahmenswertes Beispiel nennt die CDU in diesem Zusammenhang die Stadt Wuppertal, den jährlichen Steuersatz für einen gefährlichen Hund auf mindestens 1.000 Euro angehoben habe.

Die Antwort der Verwaltung liegt den Fraktionen inzwischen vor. Demnach sind in Remscheid aktuell 49 gefährliche Hunde gemeldet. Allerdings werde lediglich für 18 von ihnen der  erhöhte Steuersatz von 660 € erhoben („Normalsatz“ = 132 €). Alle anderen Halter hätten die erforderlichen Unbedenklichkeitsprüfungen nachweisen können und würden mit den herkömmlichen Steuersätzen veranlagt, teilt die Veraltung mit. Demzufolge würde die Erhöhung des Steuersatzes für gefährliche Hunde auf 1.000 €  gegenwärtig zu jährlichen Mehreinnahmen von 7.920 €  führen. Es sei „allerdings anzunehmen, dass die Erhöhung weitere Halter motiviert, Sachkundenachweis und Wesenstest abzulegen oder sonstige Bemühungen anzustellen, um den erhöhten Satz zu umgehen.“

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Kommentare

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Jo Gerber am :

Hm, ist noch die Frage, ob eine steuerliche Unterscheidung das "Problem" löst. Eine Art Erziehung der Hund und auch deren Halter wäre wahrscheinlich zielführender. ;-)

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