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DOC-Projekt und Baumfällungen sind zwei paar Schuhe

Wiederholt war in den vergangenen Tagen in Leserbriefen an die Lokalpresse und in Kommentaren im  Waterbölles ein sachlicher Zusammenhang hergestellt worden zwischen dem DOC-Projekt und den angekündigten Baufällungen an der Ringstraße.  Danach gestern in der  Sitzung des Ausschusses für Bauen, Gebäudemanagement, Liegenschaften und Denkmalpflege gefragt, widersprach Robin Denstorff, Leiter des Referats für Stadtentwicklung, Bauen und Wirtschaftsförderung, solchen Gerüchten, Vermutungen und Behauptungen entschieden: „Die Maßnahmen an der Ringstraße sind völlig unabhängig zu sehen von den DOC-Plänen. Die Straße muss grundlegend saniert werden. Der Unterbau ist bis in eine Tiefe von 70 Zentimetern zu erneuern.“ Dieses „Auskoffern“ würden die in den Straßenunterbau wurzelnden Bäume nicht überleben.

Mit dem Straßenbau werde im Frühjahr begonnen, berichtete Denstorff auf Nachfrage weiter. Als oberste Deckschicht sei ein lärmreduzierender Asphalt vorgesehen – auch das unabhängig vom geplanten Designer Outlet Center: „Diesen Asphalt würde es auch geben, wenn es kein DOC-Projekt gäbe!“

Mit der Frage, wie der Platz zwischen Altstadt und DOC-Gelände gestaltet werden soll, der so genannte Lenneper Platz an der Spielberggasse, wird sich im neuen Jahr eine „Zukunftswerkstatt“ befasse, so der Stadtplaner. Die Weichen für den Bebauungsplan des DOC stellt eine Neufassung des Flächennutzungsplans (FNP), über die der Rat der Stadt am kommenden Freitag entscheiden wird. Gestern im Bauausschuss stimmte lediglich Klaus Küster von den Linken gegen einen entsprechenden Empfehlungsbeschluss.  Denstorff geht davon aus, dass die Stadtverwaltung in der zweiten Januarwoche den Antrag auf Änderung des FNP bei der Bezirksregierung in Düsseldorf vorlegen wird. Er wird nicht per Post geschickt, sondern in einem städtischen Dienstwagen nach Düsseldorf gefahren, zusammen mit einem ganzen „Berg von Akten“.

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Kommentare

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Peter Maar am :

Sehr geehrter Herr Denstorff, in der gestrigen Sitzung des Bauausschusses haben Sie bestritten, dass es zwischen den DOC-Planungen und der Sanierung der Ringstraße, verbunden mit der Beseitigung von 56 Straßenbäumen, einen Zusammenhang gibt. Diese Feststellung kann ich aus folgenden Gründen in keiner Weise nachvollziehen: Wenn man sich die Investitionsprogramme der Stadt Remscheid aus den Vorjahren, bezogen auf den Straßenbau und die Straßenunterhaltung, ansieht, fallen zwei Dinge auf: Bei den Straßenbauprojekten werden von Jahr zu Jahr immer wieder zahlreiche sanierungsbedürftige Straßen aufgeführt und in Folgejahre verschoben. So wird zum Beispiel der seit über 15 Jahren vorgesehene Umbau der Kreuzung Eisernstein mit schöner Regelmäßigkeit alljährlich auf nicht näher bezeichnete „folgende Jahre“ terminiert. Und noch etwas fällt auf: Die Sanierung der Ringstraße taucht in allen früheren Investitionsprogrammen der Stadt Remscheid nie auf. Daraus muss die Schlussfolgerung gezogen werden, dass ein dringender und vorrangiger Sanierungsbedarf für diese Straße nicht gegeben ist. Erstaunlicher Weise wird die Sanierung der Ringstraße, von der vorher im Investitionsprogramm nie die Rede war, dann plötzlich erstmals (!) mit Ratsbeschluss vom 27.11.2014, verbunden mit einem Kostenaufwand in Höhe von 1.241.000 Euro, im Investitionsprogramm für die Jahre 2014 – 2019 aufgeführt. Und noch auffälliger: Sie wird bei der Festlegung von Prioritäten zum Nachteil anderer Projekte sogar gleich an die erste Stelle gesetzt. Im Vorbericht zum Haushaltsplan 2015/2016 (Seite 41) wird dazu er-läuternd ausgeführt: „Prioritäten bei der Aufstellung und Abarbeitung des Investitionsprogramms sind (u.a.) folgend Investitionsbereiche: Verkehrsinfrastruktur mit Schwerpunkt Ringstraße und Freiheitstraße.“ Auf Grund dieses Sachverhaltes steht fest: Zwischen den DOC-Planungen einerseits und der Sanierung der Ringstraße andererseits besteht ein direkter Zusammenhang. Als neutraler Beobachter in Sachen DOC würde ich es für angebracht halten, wenn dieser Zusammenhang auch zugegeben würde. (Peter Maar, Mitglied im Landschaftsbeirat der Stadt Remscheid)

Norbert Landen am :

Den Aussagen von Herrn Maar stimme ich voll zu! Die Aussagen des Stadtplaners gehören ins Reich der Märchen, aber in das Reich der schlechten.

Brigitte Kieslich am :

Herr Maar hat völlig Recht: In der gestrigen Stadtratssitzung betonte Herr Wolf bei der Beantwortung meiner Bürgerfragen erneut, dass "die Ertüchtigung der Trecknasekreuzung zum jetzigen Zeitpunkt für die Bewältigung des DOC-Verkehrs unumgänglich ist". In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Lennep war die Aussage von Herrn Zirngiebl unumstritten, dass der Ausbau der Trecknase-Kreuzung und der Ausbau der Ringstraße in direktem Zusammenhang stehen. Was sollen da die gebetsmühlenartigen Wiederholungen, dass diese Ausbauten sowieso nötig gewesen wären? Das ist zwar in der Sache richtig, der Zeitpunkt wäre aber in Anbetracht der städtischen Finanzen wesentlich später gewesen - man betrachte hierzu die Angaben im Lärmaktionsplan, für wann der Ausbau mit lärmoptimierendem Straßenbelag an den Straßen erfolgen soll, die in der städtischen Prioritätenliste eigentlich deutlich vor der Ringstraße liegen!

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