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Keine Hybridfahrzeuge, Fahrräder oder E-Bikes

Im neuen Jahr laufen die Leasingverträge für die Dienstwagen des Oberbürgermeisters und der Dezernenten aus (Juli bzw. August). „Die Beschaffung von Fahrzeugen mit Elektro- oder Gasantrieb (vollständig oder teilweise Hybrid) ist nicht ausgeschlossen, soweit die Fahrzeuge die Vorgaben der dienstlichen Erfordernisse und der Wirtschaftlichkeit erfüllen“, heißt es in einer Vorlage der Verwaltung zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 12. Januar. Sie ist die Antwort auf eine Anfrage der CDU-Fraktion (siehe auch zur Erinnerung). Die CDU hatte gefragt: „Welche Rolle spielt der Umweltschutz beim Mobilitäts-Mix der Stadt Remscheid?“.  Laut Antwort sind zurzeit 38 Fahrzeuge für die Allgemeine Verwaltung geleast. Die Verträge wurden ohne Gebrauchtwagen-Abrechnung oder Sonderzahlung mit Laufzeiten zwischen zwölf bis 36 Monaten abgeschlossen. . Die Beschaffung von besonderer Ausstattung und besonderem Zubehör richte sich „im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel nach den dienstlichen Bedürfnissen“.

Für die Beigeordneten werden von der Stadt Remscheid nur Fahrzeuge beschafft, die in der Fahrzeugsegment-Einteilung des Kraftfahrt-Bundesamtes in der zum Zeitpunkt der Beschaffung gültigen Fassung mit Kompaktklasse bezeichnet werden (Audi A3, BMW 1, Citroën C4, Mercedes-Benz A-Klasse, Opel Astra, VW Golf, Volvo C30, o. a.), heißt es in der Mitteilung weiter. Auszuwählen sei jeweils das Angebot, das unter Einbeziehung von Sonderausstattungen, einer jährlichen Fahrleistung von 30.000 km sowie unter ...Umweltgesichtspunkten (Schadstoffausstoß, Verbrauch) als das wirtschaftlichste anzusehen ist“. Der Listenpreis allein sei nicht ausschlaggebend.  Der Einsatz von Hybridfahrzeugen, Fahrrädern oder E-Bikes – danach hatte die CDU ausdrücklich gefragt -  sei wiederholt diskutiert worden, allerdings ohne konkrete Ergebnisse.

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