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Lenneper Schützen wenden sich an Beschwerdeausschuss

OB sagt Vereinbarungen mit Vereinen zu“, titelte der Waterbölles am 18. Dezember. Im Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss hatte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz versichert, bevor im Frühjahr der Satzungsbeschluss zum DOC-Bebauungsplan und zum Städtebaulichen Vertrag mit dem Investor anstehe, werde die Stadt mit allen infrage kommenden  Lenneper Vereinen Vereinbarungen über Ersatzflächen für Brauchtumsfeste getroffen haben.  Mehr als vier Wochen vor dieser Sitzung, am 27. November,  hatte Dr. Ralf Flügge, der Vorsitzende des Lenneper Schützenvereins 1805 e.V. , wegen der noch fehlenden Ersatzflächen für Jahn- und Kirmesplatz in Lennep den Beschwerdeausschuss der Stadt angeschrieben – „und ausdrücklich nicht das Beschwerdemanagement der Stadt Remscheid“, wie es im ersten Satz des Briefes heißt. Das Schreiben steht am Mittwoch, 13. Januar, auf der Tagesordnung des Beschwerdeausschusses. Darin erinnert Flügge daran, dass die Stadt bereits vor geraumer Zeit eine Projektgruppe gebildet habe, der alle Lenneper Vereine angehören. Dort sollten „die Planungen abgesprochen werden, die notwendig sind, um die Lenneper Vereine mit einem Ersatzfestplatz zu versorgen, da sie ihre bisherige Veranstaltungsfläche verlieren werden, falls das DOC realisiert wird. Entgegen dieser Zusage, wurden wir von der Verwaltung der Stadt Remscheid bisher weder kontaktiert, geschweige denn in anderer Weise in die Planung eingebunden“.

Die Beschwerde der Schützen zielt nun darauf ab, dass sie nicht, wie abgesprochen, „als Partner behandelt werden, sondern offensichtlich vor vollendete Tatsachen gestellt werden sollen“. Sie befürchten, am Ende - "wie auch andere Lenneper Vereine" - ohne eine entsprechende Veranstaltungsfläche dazustehen, und fordern, „umgehend direkt in die Planungen mit einbezogen zu werden“.

Parallel schrieb Ralf Flügge im November auch („mehr als erstaunt“) an die für den Fachdienst Bürger, Sicherheit und Ordnung zuständige Beigeordnete Barbara Reul-Nocke. Darin monierte er, dass die Suche nach den notwendigen Ersatzflächen, wie Reul-Nocke geschrieben habe, „allein von der Stadt Remscheid vorgenommen wird“. Offenbar solle der Verein „vor vollendete Tatsachen gestellt werden“. Die Stadt habe lediglich mit den Schützen der „Eintracht" Gespräche geführt über deren Veranstaltungswünsche bezüglich Wupperstraße und Robert-Schumacher-Straße. Flügge: „,Diese Ungleichbehandlung empfinden wir als diskriminierend!“ Flügges Protestbrief bezieht sich an ein Schreiben der Dezernentin vom 3. November. Darin wird mitgeteilt, dass die Stadt eine Projektgruppe gebildet habe unter Federführung der Ordnungsbehörde, um „diverse Flächen auf Nutzbarkeit für Veranstaltungen“ zu überprüfen. Ziel der Stadt Remscheid sei es, möglichst allen Wünschen von Vereinen und Veranstaltern nachzukommen und attraktive Flächen für Veranstaltungen anbieten zu können. Selbstverständlich kommt bei dieser Prüfung auch Ihr Interesse an einer adäquaten Lösung nicht zu kurz. Sobald erste Ergebnisse vorliegen, werde ich Sie umgehend zu einem Gespräch einladen, in dem das weitere Vorgehen besprochen werden kann“.

Waterbölles-Kurzkommentar: Das liest sich doch recht versöhnlich – schon zwei Wochen vor der Aussage des OB (s.o.). Was soll da jetzt noch eine Sitzung des Beschwerdeausschusses bewirken – außer, dass sie Zeit und Geld verschlingt? Dr. Ralf Flügge täte gut daran, den OB beim Wort zu nehmen und seinen Brief an den Beschwerdeausschuss zurückzuziehen. Er kann ihn ja bis zum Frühjahr auf Wiedervorlage legen. Für alle Fälle...

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Kommentare

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Stadt Remscheid am :

Mit Schreiben vom 30.12.2015 hat der Lenneper Schützenverein 1805 e.V. seine Eingabe „Einbindung in die Planung von Ersatzflächen für Jahn- und Kirmesplatz Lennep" vom 27.11.2015 zurückgenommen. Da weitere Eingaben zurzeit nicht zur Beratung vorliegen, wird die Sitzung des Beschwerdeausschusses am 13.1.2016 hiermit abgesagt.

Lothar Kaiser am :

Wie Klaus Kreutzer, Vorsitzender des Verkehrs- und Förderverein Lennep e.V. heute mitteilte, haben sich der Schützenverein Eintracht, der Schützenverein 1805 und die Lenneper Karnevalsgesellschaft dem Vorschlag des Verkehrsvereins angeschlossen, den Schützenplatz als Festplatz bestehen zu lassen und das dort geplante DOC-Parkhaus am Talsperrenweg zu realisieren. Der Fußweg von dem „neuen“ Parkhaus am Talsperrenweg sei mit ca. 300m Luftlinie fast genauso weit vom Eingang entfernt, wie von dem bisher geplanten Standort. Wie sagte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz erst kürzlich im Zusammenhang mit den noch unklaren Brauchtumsfesten in Lennep: "Warten Sie die Vorlage der Verwaltung ab; sie ist in Arbeit!"

Michael Heimlich am :

Aber Herr Kreutzer, das hört sich ja geradezu wie ein Einwand gegen den aktuellen Bebauungsplan Nr. 657 an. :-) Evt. leider zu später, wg. Fristablauf!

Klaus Kreutzer am :

Sehr geehrter Herr Heimlich, nein, nicht zu spät. Der Verkehrs-und Förderverein hat seinen Vorschlag fristwahrend als Einwand eingereicht. Vielleicht kann man die Stellungnahme ja hier lesen. Der Bölles hat das Dokument.

Lothar Kaiser am :

Lieber Herr Kreutzer, sobald Sie die Stellungnahme auf der Homepage des Verkehrsvereins veröffentlicht haben, verlinke ich sie gerne. Ich war gestern, als ich davon über Sie gehört hatte, der Meinung, eine kurze, rein nachrichtliche Aufarbeitung (siehe oben) könnte in diesem Fall ausreichen. Inzwischen überlege ich, doch noch einen Kommentar zu schreiben.

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